Kurzkritik des Beitrags "Glaube ans Recht ..." von R. Geffken (scharf-links 150618)

von  Richard Albrecht

Gewiß: Das Kernargument klingt echt links und richtig gut als Rechtsschelte am deutschen Bundes(verfassungs)gericht. Weil diese Oberrichter wieder mal die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums nach Artikel 33 (5) des ...

Von Dagmar Hühne

Wie können wir die Medien aufrütteln? Welche Herkules-Aufgabe da wartet, zeigte das vergangenen Wochenende exemplarisch, mit dem Presseclub im Ersten und einem Kommentar in der hochgeschätzten Süddeutschen Zeitung. Auch diese Leuchttürme des Qualitätsjournalismus offenbarten wieder schier unglaubliches Unwissen in Rentenfragen. Das Ärgerliche: Je öfter ...

Manfred Otto: Stein auf Stein dem Himmel entgegen. Aus dem Arbeitsleben eines Schornsteinmaurers / Zwischen Aufstieg & Abstieg / Zwischen Aufbruch & Abbruch

Buchtipp von Harry Popow

Kaum zu glauben: Ein Mann erbaute 70 Schornsteine, reparierte 45 und riss 12 voller Schmerz nach der Wende 1989 wieder ab, genannt die Abbruchzeit. Von 1959 bis 1990 schuftete er im ...

Von Netzwerk Gerechter Welthandel

Über hundert Aktive aus lokalen Bündnissen, Initiativen, Verbänden und Gewerkschaften bekräftigen heute zum Abschluss der Strategie- und Aktionskonferenz des Netzwerks Gerechter Welthandel, in den kommenden Monaten ihren Protest gegen neoliberale Handelsabkommen auf Länder-, Bundes- und europäischer Ebene auszubauen.

Für den 29. September ist ...

Von Attac

EU-Rat: Scholz und Barley blockieren Entscheidung für öffentliche Konzernberichte

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Katharina Barley fördern Konzernsteuertricks, statt sich für Steuertransparenz von Unternehmen stark zu machen, kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac.

Die Entscheidung über die Einführung einer ...

Von Florian Ernst Kirner

Wird „Die Linke“ je zu der kämpferischen, fortschrittlichen Organisation werden, die wir so dringend benötigen? Der Parteitag gibt kaum Anlass zur Hoffnung. Beide Hauptflügel der Partei sind zerrupft und lahm.

Es ist schon eine rechte Strafe, über den Parteitag der LINKEN in Leipzig schreiben zu müssen. Denn jeder Blick, den ...

Von BI Lüchow-Dannenberg

Mittwoch früh wurde Francis Althoff tot auf dem Salinas-Gelände gefunden, wo er am Vortag eine Besuchergruppe empfangen hat. Er hinterlässt eine traurige Tochter, einen traurigen Sohn und viele traurige Mitstreiter*innen.

Er war einer, der von Anfang an sich gegen Gorleben, die Atomkraft, aber auch für einen anderen Lebensstil engagierte.

Als Anfang ...

Buchtips von Michael Lausberg

Buch 1

Redesign. Verliebt in mein neues Zuhause. Einfach neu gestalten mit vorhandenen Möbeln und Accessoires, Blottner Verlag, Taunusstein 2018, ISBN 978-3-89367-152-6

Die Redesignerin und Autorin Iris Houghton zeigt in diesem Buch, wie man mit vorhandenen Einrichtungsgegenständen ein überzeugendes Konzept erstellen kann, ...

Von foodwatch

Die Verbraucherorganisation foodwatch begrüßt den Vorstoß des Lebensmittelkonzerns Danone, auf seinen Produkten freiwillig eine Lebensmittel-Ampel einzuführen. Andere Hersteller müssten dem Beispiel jetzt folgen. Außerdem sei die Politik gefordert, endlich eine verpflichtende Nährwertkennzeichnung in Ampelfarben vorzuschreiben, forderte foodwatch. Die ...

Ãœber Wahlen, Legislaturperioden und ihre Konsequenzen in der Berliner Republik

von Richard Albrecht

Im politischen Alltag der alten Bundesrepublik gab es einige wenige Fixpunkte. Einer dieser war der Wahlrhythmus von vier Jahren. Alle vier Jahre sollte gewählt werden auf verschiedenen Ebenen von Gemeinden oder Kommunen über Kreis- und Landtage zum Bundestag. ...

Die Anrufung des BVerfG zum Beamtenstreikverbot war ein Fehler !

Von Rolf Geffken

Es ist seit langem bekannt: Es gibt in Deutschland kein gesetzliches Streikverbot für Beamte. Und dennoch wurde es von den höchsten deutschen Gerichten immer wieder "behauptet". Es sei Teil der "hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums", die nach Art. 33 GG bei der ...

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen kritisiert massiv die Wiederinbetriebnahme der Atomkraftwerke Lingen 2 (AKW Emsland) und Philippsburg 2 sowie die damit verbundene weitere Atommüllproduktion. Beide Reaktoren sind am Donnerstag (14. Juni 2018) nach der jeweiligen Jahresrevision wieder ans Netz gegangen. Der BBU weist mit Nachdruck darauf hin, dass beim Weiterbetrieb ...