Von Emma Bode, www.wsws.org/de

Ganz gleich welche Studie zu Armut, Arbeitslosigkeit oder sozialer Ungleichheit veröffentlicht wird; das von der SPD und Linkspartei seit acht Jahren regierte Berlin schneidet stets am schlechtesten ab.

Dieses Mal bescheinigte eine vergleichende Studie der Bertelsmann-Stiftung, dass im ...

Unsere Partei steht an einem existentiellen Scheidepunkt ihrer weiteren Entwicklung.

Wird sie - wie es ungezählte Wählerinnen und Wähler ausgehend von unseren Wahlversprechen von ihr erwarten - weiterhin für ein Ende von Hartz IV und der Privatisierung der Renten stehen? Wird sie für Mindestlöhne einstehen, für die Ausweitung öffentlicher Beschäftigung und wird sie - bei klarer ...

Höhere staatliche Einnahmen zu Gunsten der Kommunen nötig

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat das Drängen der FDP auf weitere Steuersenkungen scharf kritisiert und stattdessen eine Erhöhung der Steuereinnahmen vor allem zu Gunsten der Kommunen gefordert. "Wer die Wirtschaftskrise bekämpfen will, muss dafür sorgen, dass die Städte und Gemeinden wieder in ihre ...

Zum Start der Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver: WWF präsentiert Rekorde aus dem Tierreich.

Wenn am 12. Februar die Olympischen Winterspiele in Vancouver beginnen blickt die Welt gebannt nach Kanada und fiebert sportlichen Sensationen entgegen. Doch bei aller Bewunderung für die menschlichen Athleten, im Vergleich zu den Höchstleistungen im Tierreich verblasst der Glanz ...

"Dieser Antrag ist ein Kriegsantrag. Statt Frieden für Afghanistan soll der Krieg gewinnbar gemacht werden", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der geplanten Mandatserweiterung für den Militäreinsatz in Afghanistan. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die Obergrenze für die Anzahl der deutschen Soldaten wird um 850 auf 5.350 erhöht. Alle Zusagen der Bundesregierung in diesem ...

Von Robert Steigerwald

Dies fragte mich ein Philosophie-Professor aus Aachen. Das war um 1970/72 in Warna, während des Weltkongresses der Philosophie. Er hatte moderat Sozialismus-Kritik geübt. Moderat, denn er befand sich ja nicht im wilden Westen, wo unflätigste Hetze gegen den Sozialismus Staatsdoktrin ist, sondern auf dem Boden eines sozialistischen Landes. Ich widersprach ...

"Die bisherigen Hartz IV-Regelsätze für Kinder sind Armutssätze", sagt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, vor der morgigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. "Kinder werden ausgegrenzt, da sie aufgrund der viel zu niedrigen Regelsätze nicht an Sport-, Musik oder anderen Freizeitaktivitäten teilnehmen können. Ausgewogene Ernährung, Bildung und ...

Von Reinhold Schramm

Zwei Molkerei-Unternehmen in der autonomen Region Ningxia Hui waren wegen des Verkaufs kontaminierter Milchpulver am Samstag geschlossen worden. Süßigkeiten mit verseuchtem Milchpulver wurden am 7. Februar 2010 in der Provinz Jilin gefunden. Bei den Unternehmen handelt es sich um die Ningxia Tiantiab Dairy Co. Ltd. und die Ningxia Panda Dairy Co. Ltd. <br&nbsp;...

NABU fordert umgehende Abschaltung der unsichersten Atommeiler

Berlin - NABU-Präsident Olaf Tschimpke erklärt zu der Debatte um den Atomausstieg zwischen Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und seinen Kritikern in Union und FDP:

„Umweltminister Röttgen weist zu Recht auf die ungelösten Fragen der schwarz-gelben Atompolitik hin: Pauschale Laufzeitverlängerungen führen zu mehr ...

Wenn Tierrechtler zu Kollaborateuren werden

Von Heike Pauline Grauf

In Würzburg, der kahlschlagfreudigen, menschenmüllreichen und vogelschißarmen Betonkopfwüste am unterfränkischen Main treibt das umstrittene Stadttaubenprojekt immer bösere Blüten. Als es schon Ende 2008 gefährlich im Gebälk knirschte, wurde die Stadt Würzburg von zwei Kritikerinnen dringend ...

Zum angeblichen Missbrauch im Hartz-IV-System

Von Dietmar Henning, www.wsws.org/de

Je mehr die Arbeitslosigkeit steigt, desto heftiger werden die Arbeitslosen angegriffen und unter Druck gesetzt.

Vor einigen Wochen forderte der so genannte Wirtschaftsweise Wolfgang Franz, das Arbeitslosengeld II von 359 Euro ...

Von Bündnis gegen Ämterschikane

Der Landkreis Göttingen und seine herangezogenen Gemeinden behaupten in aktuellen ALG-II Bescheiden (Februar 2010), dass vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nur die Regelleistungen der Kinder überprüft würden. Und er weist darauf hin, dass der aktuelle Bescheid im Fall eines, für die Betroffenen, positiven Urteils des BVerfG abgeändert ...