Türkischen Angriffskrieg gegen Nordsyrien stoppen!
Samstag 19. Oktober 2019

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Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Von Friedensinitiative Bielefeld und Ostwestfalen

Appell an die Bundesregierung und den Bundestag

Es waren die Demokratischen Kräfte Syriens, die den von arabischen und westlichen Staaten und der Türkei aufgebauten IS besiegten. Kurdischen, turkmenischen, sunnitisch-arabischen und assyrisch-aramäischen Einheiten; Frauen und Männern gelang es gemeinsam, was vorher keinem gelang, die Terrorgruppen des sogenannten „Islamischen Staates“ zurückzuschlagen. Dafür ...

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Scheuer verarscht Parlament
Samstag 19. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Höfische Opposition kann sich abmelden

Von U. Gellermann

Es ist die Zuhälter-Frisur aus schlechten Filmen, die Minister Andreas Scheuer spazieren führt: Eingeölt und flott gekräuselt bedeckt sie einen Kopf, der Sprüche wie diesen zum Krieg in Syrien absondert: “Ich habe kein Problem damit zu sagen, wir sind mit der Allianz im Krieg gegen den Terror.” Als Bundesminister terrorisiert Scheuer die Demokratie und verhöhnt das Parlament durch seine ...

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Ingewahrsamnahmen bei Uranzug-Blockade 2017 rechtswidrig
Freitag 18. Oktober 2019

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Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von BBU

Verwaltungsgericht Münster zu Polizeieinsatz bei Urantransport: Ingewahrsamnahmen bei Uranzug-Blockade 2017 rechtswidrig - Kreispolizei Steinfurt erkennt Rechtswidrigkeit an


In jetzt veröffentlichten Beschlüssen hat das Verwaltungsgericht Münster mehreren AtomkraftgegnerInnen Recht gegeben, die gegen ihre Ingewahrsamnahme durch die Polizei bei der mehrstündigen Blockade eines Uranzugs bei Gronau im Herbst 2017 geklagt hatten. Die zuständige ...

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Sie trainieren unsere Vernichtung!
Freitag 18. Oktober 2019

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Internationales Internationales, Rheinland-Pfalz, Politik 

Kathrin Vogler zur laufenden Atomkriegsübung in Büchel

Seit Montag und bis heute trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr in der jährlichen Militärübung "Steadfast Noon" den Atomkrieg über Deutschland. Die Bundeswehr setzt dabei Tornados und Eurofighter ein. Trainiert werden die Einsatzbereitschaft und die Fähigkeit zur Zusammenarbeit zwischen den europäischen Militärs und der in Europa stationierten US-Air Force-Kräfte. Die beteiligten deutschen Standorte sind in ...

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TERRE DES FEMMES veröffentlicht offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas zur militärischen Operation der Türkei in Syrien
Freitag 18. Oktober 2019

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Internationales Internationales, Feminismus, TopNews 

Von TDF

TERRE DES FEMMES –Menschenrechte für die Frau e.V. hat am 16. Oktober 2019 in einem offenen Brief zur militärischen Operation der Türkei in Syrien an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas appelliert, sich für die Universalität und Einhaltung der Menschenrechte uneingeschränkt und weltweit einzusetzen.

"Die türkische Militäroffensive in Syrien ist eine Tragödie für alle Beteiligten –nicht nur in der Region, sondern auch in ganz Europa. Dieser ...

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Gegen politische Zensur, Einschränkung der Meinungsvielfalt und für Publikationsfreiheit!
Freitag 18. Oktober 2019

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Kultur Kultur, Bewegungen, TopNews 

Warum Edition Mezopotamya?

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ein ganzer Verlag wurde kurzerhand zu einer Teilorganisation der in Deutschland verbotenen PKK erklärt, und alle seine Medien wurden beschlagnahmt. Gegen diesen Zensurakt wendet sich die Gemeinschaftsedition Mezopotamya und zahlreiche namhafte Herausgeber_innen mit einer Neuauflage beschlagnahmter Bücher.

Im Februar 2019 hat ...

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Tag der Allee: „Allee des Jahres 2019“ liegt in Mecklenburg-Vorpommern
Freitag 18. Oktober 2019

Foto: Heidi Sprenger / BUND

Umwelt Umwelt, Kultur, Mecklenburg-Vorpommern 

von BUND

Anlässlich des „Tages der Allee“ am 20. Oktober hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die „Allee des Jahres 2019“ gekürt. Aus über 252 Beiträgen eines bundesweiten Fotowettbewerbes wählte eine Jury von Vertretern aus verschiedenen Bundesländern das Bild von Heidi Sprenger „Rosskastanien-Allee von Eickelberg nach Eickhof im Frühnebel“ als Gewinnerfoto aus. Die prämierte Allee liegt im Landkreis ...

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WIDERLICHE 'FLEISCHINDUSTRIE' UND DIE SKANDALE IHRER TÖTUNGSFABRIKEN
Donnerstag 17. Oktober 2019

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, NRW 

Von Tierschutzpartei NRW

Tierschutzpartei: Schlachthöfe brauchen hohen Kontrolldruck

Und der nächste Skandal in der sogenannten 'Fleischindustrie', dem Verarbeitungsarm der Massentierhaltung. Arbeitsschutzkontrollen in dreißig Großschlachthöfen in NRW erbrachten das wenig überraschende Ergebnis katastrophaler Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern aus Südost- und Osteuropa.

Die Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Landesverband NRW prangert ...

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Völkerrechtswidriger Überfall auf Nord-Ost-Syrien durch das NATO-Mitglied Türkei
Donnerstag 17. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Die „Krim- und Ukraine-Großmäuler“ der EU und der NATO gegenüber Erdogan ganz kleinlaut.

Von Wolfgang Gerecht

Heuchlerische Bundesregierung aus CDU-CSU und SPD

Heuchlerische Europäische Union (EU) aus Christ- und Sozialdemokraten.

Heuchlerische NATO und deren „Generalsekretär“ Herr Stoltenberg

Die „Mächtigste Frau der Welt“ (Pressebezeichnung der Frau Merkel) mit ihren ...

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Nicht gut gelitten: „Die Politisierung des Privaten“
Donnerstag 17. Oktober 2019

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Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Von Franz Witsch

Der Bürgerbrief BB168 hat überwiegend positive Reaktionen zur Folge gehabt, gleichwohl eine unappetitliche Geschichte hinter sich, die an Zensur grenzt, wohlgemerkt nur grenzt. Das Wort Zensur ist allerdings ausgesprochen worden, indes nicht von mir; Jens Wernicke, Herausgeber des Internet-Portals www.rubikon.news nahm dieses Wort in den Mund, könnte sein, nicht ganz ohne Grund.

Anstatt von Zensur würde ich allerdings lieber von ...

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Schlammlawine vor Konzernzentrale: Aktivisten protestieren gegen TÜV Süd wegen Dammbruch in Brasilien
Donnerstag 17. Oktober 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

Von BUND

Schlammbeschmierte Menschen mit der Aufschrift „TÜV-Süd-zertifiziert“ vor der Unternehmenszentrale in München: Mit einer symbolischen Aktion haben MISEREOR und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen das Verhalten des TÜV Süd im Zusammenhang mit dem tödlichen Dammbruch einer Eisenerzmine bei Brumadinho in Brasilien protestiert. Die Organisationen sind Teil der „Initiative Lieferkettengesetz“, die von der Bundesregierung einen gesetzlichen ...

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Dokument belegt Tierquälerei: Tierrechtler rufen zum Boykott von Woolrich auf
Donnerstag 17. Oktober 2019

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Deutsches Tierschutzbüro

Das amerikanische Bekleidungsunternehmen Woolrich gilt als hochwertiges Modellabel. Insbesondere die Outdoor-Bekleidung ist in der kalten Jahreszeit weltweit sehr beliebt. Seit einigen Jahren ist Woolrich vor allem mit Winterjacken in deutschen Modegeschäften vertreten. Das Preissegment liegt mit um die 700-800 Euro pro Jacke eher im Luxusbereich. „Bei Woolrich denken viele an eine hochwertige, warme Jacke mit hochwertigen Materialien, doch ...

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Internationale NGOs fordern Ende der Straflosigkeit zwei Jahre nach Mord an Daphne Caruana Galizia
Donnerstag 17. Oktober 2019

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Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Zwei Jahre nach der Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta fordern wir, die unterzeichnenden Organisationen, am heutigen 16. Oktober 2019 erneut das Ende der Straflosigkeit für diese abscheuliche Tat.

Vor einem Jahr reisten sechs der unterzeichnenden Organisationen als Teil einer internationalen NGO-Delegation nach Malta. Dort machten wir unsere ernsthafte Besorgnis über diesen Fall und die allgemein beunruhigende Lage der Presse- und ...

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Die Lehre aus der Herner Rojava-Solidaritätsdemonstration für bevorstehende Proteste: Es wird Provokationen geben, aber wir dürfen uns NIE provozieren lassen!
Donnerstag 17. Oktober 2019

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Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, NRW 

Von MLPD

Anlässlich weiterer Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Invasion Erdogans in Rojava meldet sich der Anmelder und Leiter der Demonstration in Herne von letztem Montag nochmals zu Wort. Peter Weispfenning, Rechtsanwalt und Mitglied des Zentralkomites der MLPD, erklärt: „Die teils gewaltsamen Eskalationen bei Demonstrationen der Kurdistan-Solidarität werden jetzt von rechten Scharfmachern in Politik und Staatsapparat zum Anlass genommen, die berechtigten ...

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Sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte für Türkei
Mittwoch 16. Oktober 2019

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Internationales Internationales, Bewegungen, Wirtschaft 

Keine europäischen Waffen für Intervention in Syrien

Von pax christi

„Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen sind davon jedoch nicht betroffen. Diese Beschlusslage ist eine Farce, die ...

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