Die SPD auf ihrem Wahlparteitag: Alles im Sack oder ausgerockt?
Montag 26. Juni 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von René Lindenau

Die Vorband, die am 25. Juni 2017 den Außerordentlichen Parteitag der SPD einsingen durfte fragte das Parteitagspublikum nach deren Stimmung. Müde war die Antwort in der großen Dortmunder Westfalenhalle. Aber was wollte man auch von einer mit Verlaub über 150 Jahre alten Dame anderes erwarten? Da musste erst die junge Manuela Schwesig ( 1974) einen Auftritt als Muntermacherin hinlegen, als sie den Wahlparteitag eröffnete. Doch wurde es ...

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Wahlen ohne Wähler, der Niedergang der Parteien
Montag 26. Juni 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von Rüdiger Rauls

Zuletzt die Wahlen in Frankreich haben gezeigt, dass den Parteien die Wähler fernbleiben. Das ist keine Einzelerscheinung in den führenden westlichen Staaten, in denen sich die Bevölkerung über Jahrzehnte mit dem Staat sehr verbunden gezeigt hatte. Die Parteien, die bisher  das politische Geschick ihrer Länder bestimmt hatten, zerfallen oder verschwinden in der Bedeutungslosigkeit. Die Gleichgültigkeit gegenüber dem politischen Betrieb ist zu einem ...

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DKP Südbayern zu ihrer Auflösung durch den Parteivorstand
Sonntag 25. Juni 2017

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Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, Bayern 

Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Südbayern vom 24. Juni 2017

Der Beschluss des Parteivorstands der DKP, den Bezirk Südbayern aufzulösen, ist statutenwidrig und damit unwirksam. Der Bezirksvorstand Südbayern setzt seine Arbeit auf der Grundlage von Parteiprogramm und Statut fort.

In der Begründung des Bezirksvorstands heißt es u.a.:

Der Beschluss des Parteivorstandes, den Bezirk Südbayern der DKP aufzulösen, ist ein einmaliger Vorgang ...

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Was steckt hinter der Russland-Hetze der USA?
Samstag 24. Juni 2017

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Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Debatte 

Von Ernst Wolff

Wenn es um Russland geht, werden amerikanische Politiker hysterisch. Egal, was auf der Welt geschieht – es gibt kaum eine negative Meldung, deren Ursache nicht umgehend Russland oder dem russischen Präsidenten zugeschrieben wird. Ob es sich um einen Flugzeugabsturz in der Ukraine, die Manipulation der Präsidentenwahl in den USA oder Massendoping bei internationalen Sportereignissen handelt - US-Politiker und US-Medien deuten ...

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Leserbrief von Volker Best - 26-06-17 14:23
Was ist an ROT (SPD) GRÜN, ROT (PDL) "links" für Kipping?
Samstag 24. Juni 2017

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte 

"Das macht Mut für neue linke Mehrheiten" (Kipping, Sept.2016) 

Von Wolfgang Gerecht

Was ist "links" an Rüstungsgeschäften durch SPD-Gabriel?

Was ist "links" an Aufrüstungsaufrufen für´s Militär durch SPD-Steinmeier?

Was ist "links" an der Zustimmung zur Autobahn-Privatisierung durch "Rot-Grün-Rote" und "Rot-Rote" Landesregierungen?

Was ist "links" an Kipping`s neuen Mehrheiten?

Kipping´s Partei hat bei all ihren ...

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Mehrere Gesetzesänderungen angeblich gegen die NPD: Parteienfinanzierung abschaffen !
Samstag 24. Juni 2017

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Debatte Debatte, Antifaschismus, Politik 

Von Siegfried Buttenmüller

Der Bundestag hat mehrere Gesetzesänderungen zur sogenannten Parteienfinanzierung beschlossen. Geändert wurden dazu neben dem Parteien- und dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz auch das für die Einkommens- und die Körperschaftssteuer sowie das Grundgesetz. In dessen Artikel 21 heißt es nun, dass Parteien, "die darauf ausgerichtet sind die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik ...

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Weniger Nationalismus, mehr Leistung?
Freitag 23. Juni 2017

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Debatte Debatte, Wirtschaft 

Nobelpreisträger Robert J. Shiller will Armut nicht dem Zufall überlassen.

Von den Gruppen gegen Kapital und Nation

Es ist nicht gerade alltäglich, dass in der Süddeutschen Zeitung ein Wirtschaftsnobelpreisträger für die »anti-nationale Revolution« plädiert. Grund genug, sich den Beitrag von Robert J. Shiller in der Ausgabe vom 27. September 2016 genauer anzuschauen. Laut dem Professor für Ökonomie an der Yale-Universität wird im Verlauf des 21. ...

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Vergebt ihnen nicht, denn sie wissen genau was sie tun!
Donnerstag 22. Juni 2017

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Jürgen Heiducoff

Vergebung, Gnade und Versöhnung haben sich tausendfach bewährt um Konflikte zu entschärfen und Situationen zu deeskalieren. Das zeigen Beispiele aus dem alltäglichen Leben der Menschen. 

„Vater, vergib ihnen, sie wissen nicht, was sie tun!“ so Jesus in Lukas 23:34

Die biblische Weisheit ist anwendbar, sie wirkt, sie kann Menschen verändern und unser Leben friedlicher und für viele Menschen lebenswert machen.

Warum ist es so schwer, dieses ...

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BARGELD LACHT
Donnerstag 22. Juni 2017

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Wirtschaft 

Von R.A.

Zweierlei fiel mir bei, zugegeben kursorischer, Lektüre des neuen LP-Wahlprogramms zum Bundestag in D am 24. Sept. 2017 auf: Zum Kommunismus kein Wort. Und, massenpolitisch wichtiger: Über Geld wird oft in allen möglichen Zusammenhängen und Varianten geredet. Nur nicht über Bargeld. Und auch zu: Nur Bares ist Wahres kein Wort in diesen knapp 100 Seiten.

Was für´n praktisches Versäumnis ... und welch´ vergebene Chance mit ...

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Voting for Change!
Mittwoch 21. Juni 2017

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Debatte Debatte, Internationales, Politik 

Von Karl Wild

Die Krise der "rechten" Sozialdemokratie

"Denk ich an die Sozis in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht" (frei nab Heinrich Heine)

War der Brexit 2016 – bekanntlich durch eine der atypischen seltenen Volksbefragunngen im parlamentarische System auf den Weg gebracht – ein unheilsamer Schock für die übrigen 27 EU-Mitglieder, so wollte die britische PM May durch die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 08. Juni 2017 die Ernte einfahren ...

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„Heldengedenken“ in Seelenfeld (Nordrhein-Westfalen)
Mittwoch 21. Juni 2017

Ludendorff-Adler

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Debatte 

Von Michael Lausberg

Unter dem Namen „Heldengedenken“,  eine Anspielung auf den sogenannten „Heldengedenktag“ im Nationalsozialismus (heute „Volkstrauertag“) veranstalten Neonazis alljährlich einen Gedenktag für die deutschen Kriegstoten des 2. Weltkriegs und anderer „nationaler Märtyrer“. Dabei bleibt es nicht nur bei Kranzniederlegungen und die Trauer um die „Kameraden“, sondern es wird auch versucht, eine eigene Erinnerungskultur zu etablieren. Dies ist Teil einer ...

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25. isw-forum: Globaler Umbruch. Protektionismus? Rechtsextremismus? Krieg?
Dienstag 20. Juni 2017
Debatte Debatte, Bayern, News 

Samstag, 24. Juni 2017 – 10 bis 17 Uhr, München, Gewerkschaftshaus

25. isw-forum: Globaler Umbruch. Protektionismus? Rechtsextremismus? Krieg?

Der „Aufstieg des Südens“ hat zu einem Umbruch in den globalen Machtverhältnissen geführt. Der arme Süden gewinnt an Gewicht, sich gegen die als „Freihandel und Democracy“ getarnten Ausbeutungspraktiken des „Nordens/Westens“ zur Wehr zu setzen. Gleichzeitig ...

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Wohin marschiert „La République en Marche“?
Sonntag 18. Juni 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Rüdiger Rauls

Aus dem Stand ist Macron französischer Präsident geworden, und bei den aktuellen Parlamentswahlen sieht es am letzten Wahltag nicht so aus, als könnte eine der anderen Parteien seiner Bewegung „La République en Marche“ noch den Sieg streitig machen. Die Altparteien, die bisher über Jahrzehnte die Regierung des Landes unter sich ausgemacht und damit das Schicksal Frankreichs geformt hatten, versinken teilweise in der Bedeutungslosigkeit. Das ist eine ...

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Zum Ableben von Altkanzler Helmut Kohl
Sonntag 18. Juni 2017

Helmut Kohl 2012; Foto: Konrad Adenauer Stiftung, Marie-Lisa Noltenius via Wikipedia Commons

Debatte Debatte, Politik 

Der Architekt des Kapitalismus

Von Siegfried Buttenmüller

Am 16 Juni 2017 verstarb Altkanzler Helmut Kohl im Alter von 87 Jahren.  Kohl war 16 Jahre lang Bundeskanzler und hat mehrere weltgeschichtliche Wendepunkte als Architekt und Visionär des Kapitalismus entscheidend mitgeprägt. Diese Wendepunkte waren das Ende der Sozialliberalen Politik in der BRD durch die erste Regierung Kohls im Jahre 1982, das Ende der DDR mit „Wiedervereinigung" und auch das ...

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Der 17. Juni 1953
Sonntag 18. Juni 2017

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Debatte Debatte, Sozialismusdebatte 

Ein deutsches Datum im Kalten Krieg

Von Karl Wild

1. Die deutsche Spaltung als "Preis der Freiheit"

Der Zweite Weltkrieg war in Europa noch nicht zu Ende (1), da mussten die drei großen Alliierten, auf der einen Seite das "Empire" UK und die neue Hegemonialmacht USA, auf der anderen die stalinsche UdSSR, ihrem antagonistischen Gegensatz – hi "Totalitarismus", da "freedom and democracy" – im Systemgegnsatz Ost-West Gestalt geben und ...

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