Plötzlich ist alles gut
Freitag 24. Februar 2017

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Wirtschaft, Debatte 

Nach Warnstreiks schnelle Einigung im öffentlichen Dienst der Länder

Von Herbert Schedlbauer

Zwei Verhandlungsrunden bewegte sich nichts bei Peter-Jürgen Schneider, dem Vertreter der Länder. Gemeinsam mit der Riege seiner Ministerpräsidenten hörten wir seit November die uns seit Jahren bekannte Leier „zu teuer und nicht bezahlbar“. Doch bei der dritten Verhandlungsrunde in Potsdam war plötzlich alles ganz anders. Gewerkschaften und Ländervertretungen ...

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Die Agenda 2010 wird nicht in Frage gestellt
Freitag 24. Februar 2017

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte 

Von Werner Schulz

Eine Abkehr von den umstrittenen Arbeitsmarktreformen ist es nicht: Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hält aber Korrekturen an der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Schröder für notwendig. Es habe Nebenwirkungen gegeben, die sich in den vergangenen Jahren verschärft hätten, so Schäfer Gümbel  in einem Interview im Deutschlandfunk.de

Für mich wieder ein Zeichen das es mit der SPD auch in Zukunft keine Gerechtigkeit ...

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Das Programm der AfD – Eine neue deutsche Partei
Donnerstag 23. Februar 2017

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Antifaschismus Antifaschismus, Debatte 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Eine neue Partei wird gegründet und bekommt bei diversen Landtagswahlen massenhaft Wählerstimmen, wobei jede andere Partei Wähler an die AfD verliert.

Die etablierten Parteien versuchen diese neue Konkurrenz auf zwei Weisen aus dem Weg zu kriegen: a) Man versucht die Partei zu diskreditieren, indem man sagt, dass sich deren Positionen nicht gehören. Dafür verweigert man das Gespräch und die Diskussion. Personelle Verquickungen mit ...

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Hybrid Russland?
Mittwoch 22. Februar 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Ein Angebot zur  Entdämonisierung eines Feindbildes

Von Kai Ehlers

Ungeachtet des angekündigten Kuschelkurses zwischen Donald Trump und Wladimir Putin, ungeachtet aller Beteuerungen aus Kreisen der EU wie auch der politischen Etagen Deutschlands, man wolle sich um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen, ungeachtet der von niemandem zur Zeit mehr bestrittenen Tatsache, dass das Schlachten in Syrien durch das Hinzutreten von Russland in einen – ...

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Aufbau einer neuen Linken in den USA
Dienstag 21. Februar 2017

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Gerd Elvers

Vier Jahre der hellen Aufregung stehen bevor

Die Erwartung vieler, der alte Trump des Wahlkampfes würde sich als Präsident zivilisieren, hat getrogen. Nach den ersten  Wochen seiner Präsidentschaft lässt sich sagen, dass er  der gleiche wütende, ruppige, beleidigende, kompromisslos auftrumpfende Trump geblieben ist. Dies ist auch nicht erstaunlich. Denn er muss nicht nur sein Ego sondern auch die Erwartungen seiner Wähler bedienen, ...

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„Gewissen in Aufruhr“
Samstag 18. Februar 2017

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Kultur Kultur, Debatte 

Film(Nach)Betrachtung

Von René Lindenau

Es gibt Dinge, die drängen sich immer wieder auf. Dazu gehören bestimmte Ereignisse in unserem Leben oder dem unserer Vorfahren. Aber auch ein Buch oder ein Film, die sich mitunter tief in das Gedächtnis eingraben und prägend für das künftige Handeln sind – es jedenfalls so sein sollte:

wie beim fünfteiligen DDR-Spielfilm „Gewissen in Aufruhr, der 1961 das Licht der Filmwelt erblickte. In Hauptrollen, dem Ehepaar ...

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150 Jahre "Das Kapital" - Der tendenzielle Fall der Akkumulationsrate
Freitag 17. Februar 2017

Bildmontage: HF

Theorie Theorie, Debatte, Wirtschaft 

Von Rüdiger Wilke

Der erste Band 'Das Kapital - Kritik der politischen Ökonomie' von Karl Marx erscheint in erster Auflage im Jahr 1867. Er endet mit dem Thema der kapitalistischen Akkumulation. Damit ist die hierarchische Spitze aller systemischen Funktionen in dieser Produktionsweise angesprochen.

Für ein anhaltendes Gleichgewicht zwischen Arbeitsangebot und Kapitalakkumulation unterstellt das Populations-gesetz der klassischen Politischen Ökonomie bei Thomas Malthus und ...

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Orientierungsprobleme an der Moralfront: „Ist es herzlos, nichts zu geben?“
Freitag 17. Februar 2017

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, Hamburg 

Von Gruppen gegen Kapital & Nation

Die Hamburger Morgenpost nahm sich in einem vorweihnachtlichem Artikel[1] einem großen Problemen unserer Zeit an: Man stelle sich die Frage, wie und ob man den Bettlern der Hamburger Innenstadt eine Spende geben könne.

Zum Glück gibt es für solche schwerwiegenden Fragen (die weit komplexer sind als die Abwägung, wie viel des eigenen Geldes man für die Unterstützung unmittelbarer Not Dritter zu geben sich ...

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Bauernregeln & die Macht der Agrarlobby
Freitag 17. Februar 2017

Bild: BUND

Umwelt Umwelt, Ökologiedebatte, Debatte 

Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein

"Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat nach der massiven Kritik an den vom Umweltministerium veröffentlichten „Bauernregeln“ eingelenkt und öffentlich um Entschuldigung gebeten." meldeten die Medien.  Das Bundesumweltministerium konnte dem gut organisierten Druck und der Macht der Agrarlobby, von Bauernverbänden, Gift und Dünger produzierenden Chemiekonzernen und deren Paten in der Politik nicht länger standhalten. Die ...

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EINE WEITERE VERPASSTE CHANCE
Donnerstag 16. Februar 2017

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Die LINKE-NRW bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor

Von Thies Gleiss

Der SprecherInnenrat der AKL-NRW bittet mich, zur kommenden Mitgliederversammlung der AKL-NRW etwas zu den „Grundsätzen der AKL für Listenaufstellungen“ bei Parlamentswahlen zu sagen.

Das will ich gerne machen. Allerdings müsste ich dazu ein leeres Blatt abgeben, weil es diese Grundsätze gar nicht gibt. Weder der Bundesverband, noch der Landesverband der LINKEN, noch die AKL haben ...

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Resolution der LINKEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2017
Donnerstag 16. Februar 2017

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Niedersachsen 

Von DIE LINKE. Niedersachsen

- beschlossen auf der Landesvertreterinnenversammlung am 28.01.2017 in Wolfsburg -

Das kapitalistische Weltwirtschaftssystem ist in der Krise: Standortkonkurrenz und der Kampf um knappe Ressourcen liefern ganze Kontinente und große Teile der erwerbstätigenBevölkerung einem hemmungslosen Unterbietungswettbewerb, dem Sozialabbau und der Ausplünderung aus. Mehr als 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht ...

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USA versus EU
Sonntag 12. Februar 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, Internationales 

Von Karl Wild

Nachtrag zum Statistik-Artikel "Das vergesellschaftete Kapial" (1)

Der Bloomerg-Wirtschaftsdienst veröffentlicht jedes Jahr umfangreiches Zahlenmaterial zu den größten 100 Konzernen der Welt."Diese Liste offenbart, warum Amerika uns so überlgen ist." (Welt.de, 10.02.17).

Tab.01: Die zehn größten börsennotierten Unternehmen der Welt in Mrd. $

Rang 1.....Appöe..............USA..........694,7

Rang ...

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Parteienkritik
Sonntag 12. Februar 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik 

Von Jimmy Bulanik

Die Mitgliederinnen und Mitglieder des Deutschen Bundestages, der Bundesländer gehören zu der Bundesversammlung. Die politischen Parteien haben Personen ohne öffentliches Mandat gebeten bei der Wahl des Bundespräsidenten der Bundesrepublik teilzunehmen. Wer blieb durch die Einladungen der Parteien aussen vor ?

Es ist der Souverän. Jene Menschen dessen Wahlstimmen die Parteien gewinnen möchten, damit ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die nächsten Jahre ...

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Donald Trump im Februar 2017
Freitag 10. Februar 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Zwischen Hoffnungen und Chaos

Von Wolfgang Bittner

Die von Donald Trump ausgehenden Signale sind nach wie vor widersprüchlich, regellos, teilweise wirr und chaotisch. Dazu kommt, dass es in seinem Stab unter den zumeist konservativ-reaktionären Ministern und Beratern starke Kräfte gibt, die an der NATO-Politik Obamas und seiner Vorgänger festhalten wollen. Dagegen wird Trump – so war von Anfang an zu befürchten – wenig ausrichten können, zumal er selber die ...

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Programmentwurf wird dem Anspruch gerecht
Donnerstag 09. Februar 2017

Programmentwurf 2017

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Soziales, Debatte 

Von Werner Schulten (für die BAG Hartz IV)

Der Parteivorstand hat einen Entwurf des Bundestagswahlprogramms vorgelegt, den man im Bereich Sozialpolitik getrost als Zeitenwende bezeichnen kann. Waren zu Zeiten der PDS die Forderungen nach Abschaffung von Hartz IV und Ersetzung durch eine Mindestsicherung noch klar und deutlich, so wurden diese in den Wahlprogrammen unter dem Namen DIE LINKE immer mehr aufgeweicht.

Wahlprogramm 1998 (PDS): „Wir wollen eine soziale ...

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Video zum BGE