Atomwaffenverbot: Jetzt handeln
Montag 26. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Internationales, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Inkraftsetzen des internationalen Atomwaffenverbotes erklärt Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Landesvorstand:

50 Staaten haben den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Nun kann der Vertrag in 90 Tagen in Kraft treten. Dies ist ein großer Erfolg der weltweiten Friedensbewegung. Die Internationale Bewegung zum Verbot der Atomwaffen (ICAN) hat für das Zustandekommen des Vertragswerks 2017 den Friedensnobelpreis erhalten. Wer verbreitet, ...

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Großer Erfolg der Friedensbewegung: Atomwaffenverbot tritt 2021 in Kraft
Sonntag 25. Oktober 2020
Internationales Internationales, Bewegungen, Rheinland-Pfalz 

Von AG Friden Trier

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ begrüßt Honduras heutige Ratifizierungen des Atomwaffenverbotsvertrages. Durch die 50. Ratifizierung wird der Vertrag somit in 90 Tagen in Kraft treten. Damit wird eine völkerrechtliche Lücke geschlossen. Denn neben biologischen und chemischen Waffen, die bereits seit 1975 bzw. 1997 völkerrechtlich verboten sind, waren Atomwaffen seither die einzigen Massenvernichtungswaffen, die keinem ...

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Landarztquote kein Allheilmittel
Sonntag 25. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Im bundesweiten Vergleich sind in Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich viele Hausärzt*innenstellen unbesetzt. Gerade für ein Flächenland könnte daher, so die weit verbreitete Meinung, die Landarztquote ein anscheinend notwendiger Schritt sein. Für Landtagskandidat Kemal Gülcehre ist das jedoch kein Allheilmittel. Der 51jährige Linken-Politiker führt in einer Pressemitteilung seiner Partei einige Punkte auf, die ihm Bauchschmerzen bereiten:

„Die ...

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Kein „Krieg der Sterne“ aus der Pfalz – NEIN zum „NATO Space Center“ in Ramstein
Donnerstag 22. Oktober 2020
Internationales Internationales, Rheinland-Pfalz, Politik 

„DIE LINKE lehnt die Gründung des ‚Weltraum-Zentrums‘ der NATO in Ramstein entschieden ab. Der NATO geht es nicht um Verteidigung im Weltraum, sondern um militärische Dominanz vor allem gegen Russland und China, nun auch aus dem All. Dadurch wird der Frieden auf der Erde nicht sicherer, schon gar nicht in Europa“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss und Osteuropabeauftragter für die Fraktion DIE LINKE. Neu weiter:

„Die Ankündigungen des NATO-Generalsekretärs, dass es dem ...

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Abhängigkeit vom Militär beenden
Dienstag 20. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Die Kreistags-Fraktion DIE LINKE unterstützt ausdrücklich den Antrag der SPD-Fraktion, das Thema "Corona" auf die Tagesordnung der nächsten Kreisausschuss-Sitzung zu nehmen und insbesondere die mit großer Verzögerung gemeldeten Corona-Fälle auf dem US-Stürzpunkt Baumholder zu thematisieren, die mit dazu beigetragen haben, dass der Kreis Birkenfeld jetzt Risikogebiet ist.

Dabei sollte die Diskussion in der Sitzung aber nicht dazu dienen, ...

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NATO probt Atomkrieg: „Alle Jahre wieder“
Sonntag 18. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Alle Jahre wieder wird von der NATO der Atomkrieg geprobt. Das muss ein Ende haben!“, sagt Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand.

„In diesem Jahr finden die Manöver wieder in Deutschland statt, gemeinsam mit Truppen aus Italien, Belgien und den Niederlanden. Die beteiligten Standorte sind Nörvenich (NRW) und Büchel in Rheinland-Pfalz. Die deutschen Tornado-Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 üben ...

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Hochmoselübergang: Absehbarer Flop
Freitag 16. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Am tatsächlichen Nutzen der Hochmoselbrücke gab es von Anfang an große Zweifel. Darauf haben Kritiker*innen immer wieder hingewiesen. Die aktuelle Verkehrszählung scheint ihnen nun Recht zu geben. Die Vorannahmen in der Planung waren mehr als fragwürdig. Wie kann es zum Beispiel sein, dass die Passagierzahlen auf dem Flughafen Hahn, der durch die Brücke besser angebunden werden sollte, völlig falsch prognostiziert wurden? Bund und Land müssen ...

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Landeshaushalt: „Gute Bildung für alle“ findet nicht statt
Sonntag 11. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die gestrige Haushaltsdebatte im rheinland-Pfälzischen Landtag kommentiert Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl mit dem Blick auf das Thema Bildungspolitik:

„Beim Debattenschwerpunkt Bildung zeigte sich erneut, dass Regierung und Opposition offenbar nicht willens oder fähig sind, die Lebensrealität der Menschen zu erkennen und diese in den haushalterisch geplanten oder geforderten Vorschlägen widerzuspiegeln. Wenn ...

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Altersarmut: Rheinland-Pfalz fast „Spitze“
Mittwoch 30. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Den aktuellen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zufolge belegt Rheinland-Pfalz knapp hinter dem Saarland im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz bei der Armutsgefährdung im Alter. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

Katrin Werner: „Wenige Negativrekorde unseres Bundeslandes sind aussagekräftiger für die Lebenswirklichkeit als die Zahlen zur Altersarmut: Mit 17,8 Prozent ist das Risiko, den ...

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Gewählt: LINKE stellt Landesliste für die Bundestagswahl auf
Sonntag 13. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische LINKE hat ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Auf einer Vertreter*innenversammlung in Kaiserslautern wählten die 128 Delegierten am Sonntag die insgesamt 6 Plätze umfassenden Liste. Mit großer – nicht nur innerparteilicher – Spannung erwartet wurden die Wahlgänge für die aussichtsreichen Plätze 1 und 2.

Um den ersten Listenplatz hatte sich nicht nur der langjährige Bundestagsabgeordnete ...

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Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist nicht verhandelbar
Donnerstag 10. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Zu echter Inklusion ist es in Rheinland-Pfalz immer noch ein weiter Weg. Zwar gibt es eine gesetzliche Quotenregelung zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen. Diese wird jedoch von mehr als 1.500 Unternehmen im Bundesland nicht eingehalten. Die Unternehmen kaufen sich durch Strafzahlungen von ihrer Pflicht frei. Das ist ein Skandal“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.

Melanie Wery-Sims, Kandidatin der LINKEN ...

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Das Sterben der Innenstädte verhindern!
Freitag 04. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Deutsche Städtetag schlägt einen "Bodenfonds" vor, damit Kommunen leichter Immobilien in zentralen Innenstadtlagen erwerben können. Ziel ist, deren Attraktivität zu erhöhen und kommunale Gestaltungsmöglichkeiten zu sichern. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl:

„Die Innenstädte bluten aus, kleine und mittlere Geschäfte haben keine Rücklagen, um die Krisenzeit zu ...

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Friedens-Kundgebung zum Antikriegstag: "NIE WIEDER KRIEG! NIE WIEDER FASCHISMUS! IN DIE ZUKUNFT INVESTIEREN STATT AUFRÜSTEN!"
Donnerstag 03. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Von AG Frieden Trier

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF)und der Deutscher Gewerkschaftsbund Trier (DGB) laden gemeinsam zur Kundgebung am Samstag 5.9. um 13 Uhr bis 15 Uhr an die  Porta Nigra ein.

Das abwechslungsreiche und informative Programm besteht aus Redebeiträgen von Elke Koller (Initiative gegen Atomwaffen, Trägerin des Aachener Friedenspreises 2019), James Marsh (DGB) und Markus Pflüger (AGF). Der Liedermacher Jürgen Trunczik wird das ...

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Nachtragshaushalt: Soziale Anliegen vergessen
Dienstag 01. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die schleppende Beratung zum Nachtragshaushalt kommentiert David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl:

„Der Entwurf des zweiten Nachtragshaushaltes bezeugt ein weiteres Mal, wie fahrlässig die von Ministerpräsidentin Dreyer geführte rot-gelb-grüne Landesregierung auf Krisensituationen reagiert. Die Finanzkrise 2007 / 2008 und ihre Folgen haben auch in Rheinland-Pfalz Sparguthaben entwertet ...

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Die Region stärken mit dem Progressive New Deal
Montag 31. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Landesverband DIE LINKE. Rheinland-Pfalz lädt ein zum öffentlichen Vortrag mit Diskussion. Unser Referent ist der Bundestagsabgeordnete und langjährige außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, der mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, zukunftsweisende politische Perspektiven für unser Land erörtern wird.

Wann: ...

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