Anti-Kriegstag 2020
Sonntag 30. August 2020
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von Friedens-Netz-Saar

UN-Atomwaffenverbot jetzt! Abrüstung statt Aufrüstung! Kampfdrohnen verhindern!

Aktionstag am Dienstag, 1.09.20
13.00 Uhr, St. Johanner Markt, Saarbrücken

Während die Menschen weltweit gegen die Corona-Pandemie kämpfen, wird gleichzeitig ohne Rücksicht auf Gesundheit, Umwelt und soziale Interessen aufgerüstet. Eine neue atomare Rüstungsspirale ist in Gang gekommen, die alleine hunderte Milliarden ...

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Antikriegstag: „Die Menschen haben ein Leben im Frieden verdient“
Sonntag 30. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen LINKEN:

„Der Abzug tausender US-Soldaten aus der Bundesrepublik ist beschlossene Sache. Dennoch werden viele Militärs und ihre Waffenarsenale hierbleiben und das Bedrohungspotenzial für die Zivilbevölkerung verringert sich um keinen Deut. Das gilt mehr noch für den „Flugzeugträger der Nato“, unser Bundesland Rheinland-Pfalz. Von hier, von Ramstein aus, ...

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1.9.2020 Antikriegstag - Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
Sonntag 30. August 2020
Hessen Hessen, News 

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Auch wenn die Welt aktuell durch die Corona-Pandemie in Atem gehalten wird, dürfen so schreckliche Ereignisse der Geschichte wie der Beginn des Zweiten Weltkrieges nicht vergessen werden. Die Frankfurter PIRATEN wollen zum Antikriegstag daran erinnern, dass Frieden mehr ist, als die Abwesenheit von Gewalt und Krieg, es ist auch das Zurückdrängen auf Gewalt basierender kultureller Tendenzen. Es ist das soziale Zusammenleben in ...

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Vergehen von Corona-Leugnern müssen mit aller Härte des Rechtsstaates geahndet werden
Samstag 29. August 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des bundesweiten Aufmarsches von Tausenden Corona-Leugnern, von denen einige auch aus NRW stammen, am heutigen Sonnabend in Berlin, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken:

„Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, welches es immer und überall konsequent zu verteidigen gilt. Der derzeitige Aufmarsch der Corona-Leugner hat jedoch nichts mit dem Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit zu tun. In ...

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Der Tod von Ebru Timtik zeigt erneut: Deutschland sollte das Erdogan-Regime nicht weiter als Partner behandeln
Samstag 29. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die türkische Rechtsanwältin Ebru Timtik ist gestern infolge eines 238 Tage andauernden Hungerstreiks verstorben. Mein aufrichtiges Beileid geht an ihre Familie und Freunde. Zudem befindet sich auch ihr Kollege Aytaç Ünsal in einem äußerst kritischen Zustand. DIE LINKE steht in Solidarität mit allen, die von der türkischen Regierung verfolgt und ihrer Menschenrechte beraubt werden. Die Türkei muss endlich reagieren und den Forderungen der Inhaftierten nach einem fairen Prozess nachgeben“, ...

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Öffentliche Trinkbrunnen
Samstag 29. August 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Inzwischen neigt sich der dritte heiße und trockene Sommer dem Ende entgegen. Viele Städte haben reagiert und vermehrt öffentliche Trinkbrunnen aufgestellt und auch die Mönchengladbacher Verwaltung war im Sommer 2019 schon sehr weit mit ihren Planungen für die ersten drei Brunnen im Stadtgebiet[1]. Die Bereitstellung der Brunnen war bereits über die NiederrheinWasser GmbH gesichert, nur die Finanzierung der laufenden Kosten von 6.000,- EUR je ...

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DIE LINKE. Saar: Personeller Neuanfang der Bundespartei ist richtig und notwendig
Samstag 29. August 2020
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saar

„Der Rückzug der langjährigen Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger ist ein richtiger Schritt für die Partei DIE LINKE.“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Notwendig sind jetzt Personalvorschläge, die weite Teile der Partei vertreten und gleichzeitig eine positive Außenwirkung haben. DIE LINKE muss bundespolitisch weiter an Profil gewinnen und damit ihre Wählerinnen und Wähler binden sowie neue Wählerschichten ...

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Grünes Grundsatzprogramm: Da geht noch was – vor allem ohne Gentechnik
Freitag 28. August 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Von BUND

Zum Beschluss des Bundesvorstandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Grundsatzprogramm (Antrag zur Bundesdelegiertenkonferenz) erklärt Antje von Broock, Geschäftsführerin Politik und Kommunikation beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Die Richtung stimmt, aber es ist noch Luft nach oben. Es ist zu erkennen, dass die Grünen weiterhin bei den Themen Umwelt- und Naturschutz im Parteienranking ...

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Magere Erntebilanz einer falschen Agrarpolitik
Freitag 28. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

„Die Bundeslandwirtschaftsministerin stellt mit der heutigen Erntebilanz drei Punkte ins Zentrum: Ernährungssicherung, landwirtschaftliche Einkommen und Anpassung an den Klimawandel. Ihre eigene politische Ernte-Bilanz ist bei diesen Top-Themen sehr mager. Mit 22,4 Prozent und 35,7 Prozent Eigenversorgung bei Obst und Gemüse ist Deutschland bei der Selbstversorgung schlecht aufgestellt. Gerade die Pandemie sollte die Erkenntnis gestärkt haben, dass Ernährungssouveränität wichtig ist und eine ...

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Tests ausweiten und das gesellschaftliche Leben normalisieren
Freitag 28. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wenn es wirklich erste Priorität von Kanzlerin Merkel ist, Kinder vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen, dann muss sie mehr liefern als Laptops. Noch vor der Erkältungszeit muss gewährleistet sein, dass Schul- und Kitakinder in eigenen Teststellen binnen 24 Stunden getestet werden können, damit kein Unterricht mehr verpasst wird. Eine Teststrategie aus einem Guss ist notwendig, um weiteren Schaden von der Wirtschaft, von Selbstständigen, der Kultur und dem gesellschaftlichen ...

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LINKE Fiedenstour 31.08. in Eckernförde
Donnerstag 27. August 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

"Bomben schaffen keinen Frieden" - Darauf will die Bundestagsfraktion DIE LINKE im Rahmen ihrer Friedenstour aufmerksam machen. Station macht sie dabei auch am 31. August 2020 von 11- 13 Uhr in Eckernförde an der Hafenspitze.

Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag ist die einzige Fraktion, die konsequent alle militärischen Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt und im Plenum dagegen stimmt. Ebenso lehnt die LINKE jegliche Art von ...

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Vollversicherung in der Pflege geht ohne höhere Beitragssätze
Donnerstag 27. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der weitere Anstieg der bereits jetzt exorbitant hohen Eigenanteile für Menschen mit Pflegebedarf in Heimen muss sofort gestoppt und perspektivisch auf null gedrückt werden. Dafür muss die Pflegeversicherung mehr ausgeben und braucht daher mehr Einnahmen. Das geht auch ohne Erhöhung des Beitragssatzes - mit einem Systemwechsel zur Solidarischen Pflegevollversicherung“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, zur Forderung von Verbänden und Gewerkschaften ...

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Säbelrasseln im Mittelmeer stoppen, Solarregion fördern
Donnerstag 27. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Vermittlungsversuche von Heiko Maas und Donald Trump im Gasstreit zwischen der Türkei, Griechenland und Zypern sind unglaubwürdig. Denn die USA und Deutschland haben maßgeblich zur maritimen Ertüchtigung der Türkei beigetragen und einer möglichen militärischen Auseinandersetzung im Mittelmeer den Weg bereitet“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Wenn die USA inmitten einer eskalierenden Krise noch Marinemanöver mit der ...

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Fritten und Klartext: LINKE-Spitzenpersonal kommt zur kulinarischen Diskussionsrunde nach Rheydt
Donnerstag 27. August 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

DIE LINKE Mönchengladbach lädt alle Bürger*innen ein, am 31.08. auf der Terrasse des Rheydter Restaurants La Piazza über die Situation und Perspektiven der Einwanderungsstadt Mönchengladbach zu diskutieren.

Dafür reisen prominente Diskussionsteilnehmer aus dem Bundestag an: Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende, und Friedrich Straetmanns, Justiziar von DIE LINKE im Bundestag. Mit ...

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Sonntag: Kanu-Demonstration gegen Kohlekraftwerk
Donnerstag 27. August 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Hamburg 

Von IL

Am kommenden Sonntag, 30.8.2020 findet eine Kanu-Demonstration auf der Elbe statt. Klimaaktivist:innen aus der Interventionistischen Linken, Ende Gelände, AntiKohleKidz, Chico Mendes und der Gruppe SAND fordern die sofortige Abschaltung des Kohlekraftwerks Moorburg. Gegen 14:00 Uhr werden die Kanus am Kraftwerk ankommen und dort auf eine Fahrraddemonstration des BUND und FridaysforFuture treffen.

“Das Kohlekraftwerk Moorburg hätte von den GRÜNEN nie genehmigt werden ...

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