Der Papiertiger
Freitag 03. April 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Ein Plädoyer für gleiches Recht für alle

Von Tobias Tripler

In der Süddeutschen Zeitung gab am ersten April der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier ein Interview zur Rechtslage der Einschränkungen der Grundrechte.

Die Argumentation scheint derart doppelbödig, dass uns das aufhorchen lässt.

(<link&nbsp;...

Weiter lesen>>

Politische Bewertung des Gesetzentwurfes der Landesregierung für ein Epidemie-Gesetz für NRW
Donnerstag 02. April 2020

Bildmontage: HF

NRW NRW, Debatte, TopNews 

Von Inge Höger, Landessprecherin DIE LINKE. NRW

Das Gesetz reiht sich ein in die in der letzten Woche vom Bundestag beschlossene Novellierung des Infektionsschutzgesetzes, das dem Bundesgesundheitsminister im Falle einer epidemischen Krise zukünftig Notstandsrecht zubilligt. Dies Gesetz wurde von führenden Verfassungsrechtlern und auch dem Komitee für Grundrecht und Demokratie als verfassungswidrig eingestuft. Eine Gruppe von linken Bundestagsabgeordneten stellte fest: ...

Weiter lesen>>

Corona - eine Krankheit der Weißen?
Mittwoch 01. April 2020

Bild: Nilses, Wikimedia Commons

Debatte Debatte, Internationales, Krisendebatte 

Von Klaus Hecker

Dieses Mal ist es umgekehrt als gewohnt. Während Afrika gemeinhin als großes Ansteckungsrisikogebiet von allerlei Krankheiten und Seuchen gilt, droht die Gefahr nun Afrika aus den Metropolen des Weltkapitalismus’.

Dieser These möchte ich im Folgenden nachgehen und die Frage aufwerfen, ob hier nicht eine Ideologisierung, dazu noch in die falsche Richtung, betrieben wird. Und das wäre nur der Auftakt dazu, die Corona-Frage in eine kapitalismuskritische, ...

Weiter lesen>>

Systemrelevanz
Mittwoch 01. April 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Kommentar von Helmut Malmes

In dieser weltweiten Krise liegen nicht nur die besonders betroffenen Opfer des Coronavirus um ihr Überleben kämpfend an den Beatmungsgeräten. Nein, auch unsere Wirtschaft muss „beatmet“ werden.

Auf dem Höhepunkt der Krise müssen möglicherweise, so wie es in unseren Nachbarländern bereits geschieht, Menschen triagiert werden. Dies bedeutet, dass sie zum Tode durch unterlassene oder eingestellte Hilfeleistung verurteilt werden. Verurteilt wegen ...

Weiter lesen>>

Wer kann der Sparkasse mal 1000 Euro leihen? Hintergründe des Bargeldes
Mittwoch 01. April 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Banken haben eine gute Beziehung zu Schulden. Sie verschulden sich in erheblich höherem Maße als andere Unternehmen. Ihr Geschäftsmodell gründet geradezu auf Schulden(erzeugung).

Wieso das? Ganz einfach. Stellen Sie sich vor, jemand kommt zu Ihnen und fragt Sie. Ich habe gehört, dass Sie einen sicheren Tresor haben. Können Sie meine 1000 Euro, die ich zur Zeit nicht unbedingt brauche, sicher verwahren. Sie sagen "na klar, kein Problem". Sie ...

Weiter lesen>>

Blick nach vorne: Zeit für Grundeinkommen? Ja, aber wie?
Dienstag 31. März 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Kai Ehlers

Anregungen für den Weg aus der Krise und die Zeit danach

Die ‚Coronakrise‘ fordert es heraus: jetzt ist die Zeit für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gekommen. Maßnahmen zur Grundsicherung sind angesagt. Aber die Verteilung von „Helikoptergeld“ aus der staatlichen Gießkanne kann es nicht sein. Was für die Zukunft ansteht, sind Strukturen der Grundsicherung, die Eigenarbeit, Schaffung von Puffern ...

Weiter lesen>>

Nachruf auf das Grundgesetz
Dienstag 31. März 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
mit Fassungslosigkeit und Trauer müssen wir Ihnen leider mitteilen, daß das Grundgesetz gestern Nacht im Zusammenhang mit der Corona-Krise von uns gegangen ist.

Wie Sie alle wissen, gehörte das Grundgesetz in seinem Alter von 71 Jahren zur Hauptrisikogruppe und hatte bestimmte Vorerkrankungen durch operative Eingrif-fe, die an ihm jahrzehntelang immer wieder vorgenommen wurden.
Wir ...

Weiter lesen>>

LINKE Strategie in Kassel
Dienstag 31. März 2020

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Strategiekonferenz 29.2. 1.3. 2020

Von René Lindenau

In der Stadt der DOKUMENTA schrieb die Partei DIE LINKE mit ihrer Strategiekonferenz nun ein weiteres dokumentierbares Stück ihrer Geschichte. Jetzt kommt es darauf an, die Ergebnisse der interessanten und mitunter natürlich auch kontroversen Diskussionen des Konferenzwochenendes aufzuarbeiten, in die Partei hinein zu tragen und weiter daran zu arbeiten. Um es gleich zu sagen, so ein Format, wo weiter neue ...

Weiter lesen>>

Regiert vom Witzfiguren-Kabinett
Montag 30. März 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik, TopNews 

... und von der Tagesschau desillusioniert: mit quantitativ, nicht qualitativ gesteigerter Berichterstattung über die Albtraumtänzer

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Man meint förmlich den Angstschweiß zu riechen, den die politisch Verantwortlichen und ihre journalistischen Blechtrompeter ausdünsten: Es graut sie anscheinend nicht wirklich vor der Corona-Pandemie, sondern vor einem Wähler, dem dämmert, welch hochgradige Gefahr ...

Weiter lesen>>

Virus
Montag 30. März 2020

Bildmontage: D. Braeg

Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Dieter Braeg

Es war einmal ein KöniginnenKönigreich der Großgrundbesitzer, Kaufleute, Produktionsmittelbesitzer Geldmagnaten und Politiker. In dem ging für alle, die Eines sagen, was Anderes meinen und noch was Anderes tun und das Politik oder Management nennen, die profitmaximierende Vermögen scheißende Sonne nie unter.

Sie alle hatten viel zu wenig Zeit, weil es ja so viele wichtige Geschäfte zu erledigen gab, mit ...

Weiter lesen>>

„Wind of change“: Mit ’Corona’ die veralteten Wirtschaftsstrukturen des politischen Systems modernisieren!
Sonntag 29. März 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bewegungen, Frankreich 

Von Dr. Nikolaus Götz

 

“…The world is closing in

Did you ever think

That we could be so close, like brothers

The future's in the air

I can feel it everywhere
Blowing with the wind of change…”

Scorpions, 1989

Wie 1848 weht der rebellische Sturmwind einer kommenden Systemrevolution von Frankreich her ins benachbarte Deutschland hinüber. Die unerträgliche politische Situation der französischen ’Bürgerisolation’ (frz.: ...

Weiter lesen>>

Das darf niemals mehr passieren !
Sonntag 29. März 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bewegungen, Internationales 

Exit-Strategie aus dem Neoliberalismus

Von Franz Schneider

In Frankeich sind die Gewerkschaft CGT, Attac, Greenpace, Oxfam und eine ganze Reihe weiterer Organisationen mit einem Papier an die Öffentlichkeit getreten. Seine Überschrift: "Das darf niemals mehr passieren!" (Plus jamais ça!) Alle progressiven und humanistischen Kräfte der Gesellschaft werden aufgefordert, schon jetzt den "Tag danach" vorzubereiten. Um so eine ökologische, feministische und ...

Weiter lesen>>

Polit-Hysteriker betreiben weder Aufklärung noch sind sie wach.
Sonntag 29. März 2020

Bild: Nilses, Wikimedia Commons

Debatte Debatte, TopNews 

Von Franz Witsch

Es tut mir leid, aber mir gehen einige politisch hoch engagierte Aktivisten, die Demokratie, Grundrechte und Freiheit mit der Corona-Hysterie gefährdet sehen, ganz schön auf die Nerven, namentlich Jens Wernicke von der Rubikon-Redaktion, von dem ich täglich zahllose E-Mails bekomme, in denen er ganz sicher ist: Die Corona-Epidemie ist ein groß angelegter Fake mit dem Ziel, die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken.

Dass Bewegungsfreiheiten eingeschränkt ...

Weiter lesen>>

Jeder sechste Mensch im Rentenbezug ist von Armut bedroht – die Überschuldung nimmt zu
Samstag 28. März 2020

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Kleine Renten sind das Resultat von schlecht bezahlter Arbeit, Arbeitslosigkeit, Krankheiten, aber auch von Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen. Alte Menschen, die nach ihrem Erwerbsleben arm sind, haben damit meistens bis zum Ende ihres Lebens zu kämpfen. Aus eigener Kraft können sie im Rentenalter der Armut kaum entkommen. Die wenigsten können dazuverdienen, um ein gutes Alterseinkommen zu erreichen. Altersarmut ist für den ...

Weiter lesen>>

Placebo-Grenze-Saar: Aufstehn und ab ins ’Auchan’!
Donnerstag 26. März 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Saarland, Frankreich 

Von Dr. Nikolaus Götz

Wir Saarländer und besonders wir Saarbrücker sind es gewohnt, unseren Käse mit Baguette und die jeweils benötigten Frühstück-Croissants täglich frisch in Frankreich einzukaufen. Und „rüber“ sind es für uns Saarländer ja kaum 5 Minuten oder etwa „15 Meter“ Luftlinie, zumindest so das Saarbrücker Beispiel nehmend, an der ehemaligen Grenzstation Richtung Frankreich, der sogenannten ’Goldenen Bremm’. Genau dort, nach dem Schild „Herzlich Willkommen in ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 76 bis 90 von 204

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz