Die Lausitz in Brüssel
Mittwoch 16. Oktober 2019
Umwelt Umwelt, Internationales, Brandenburg 

Von WWF

Bürgermeister*innen europäischer Kohleregionen fordern mehr Unterstützung von der EU

Bürgermeister*innen aus Kohleregionen ganz Europas fordern bessere Unterstützung seitens der EU für den klimafreundlichen und sozialverträglichen Wandel ihrer Heimat. Dazu überreichen sie am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung an die Kommission in Brüssel, in der sie sich klar zu den Pariser Klimaschutzzielen bekennen und für eine sogenannte Just Transition Hilfe ...

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Deutsche Wohnen enteignen? Saugerne! - Falsche Kritik verbreiten? Bloß nicht!
Montag 14. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bewegungen, Berlin 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Steigende Mieten sind seit langen nicht nur in Berlin Thema; hier aber besonders stark. Das Ausgangsniveau der Mieten war um 2004 relativ niedrig, so dass der Anstieg hinterher besonders drastisch war. Hatten zunächst die vielen Lebenskünstler*innen in Berlin ein hartes Problem, mussten sich zunehmend auch Lehrer*innen, Durchschnitts-Lohnarbeiter*innen und Durchschnitts-Rentner*innen die Frage stellen, ob man umziehen muss, weil man sich ...

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Kritische politische Ökonomie? Ausgezeichnet!
Samstag 12. Oktober 2019

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Kultur 

Von Attac

Jörg-Huffschmid-Preis 2019 geht an Gábor Scheiring und Felix Gnisa

Freitag, 18. Oktober, 19 Uhr

Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1, Berlin

Die jungen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Gábor Scheiring und Felix Gnisa werden mit dem diesjährigen Jörg-Huffschmid-Preis ausgezeichnet.

Die Auszeichnung im Gedenken an den 2009 verstorbenen Bremer Ökonomen Jörg Huffschmid wird alle zwei Jahre ...

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Lesung Präkels tifft Auerbach Horb 9.10.2019
Montag 07. Oktober 2019

Foto: Lothar Eberhard

Berlin Berlin, News 

Von Lothar Eberhard

„Kaltland“ trifft „Deutsches Stiefmutterland“ - Manja Präkels auf Moses Baruch (Berthold) Auerbach

Am 9. Oktober liest, die in Zehdenik/Mark aufgewachsen Roman Debütantin aus 2018 Manja Präkles aus ihrem in siebten oder gar schon achten Auflage erschienen Buch „ Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß“ im Berthold Auerbach Museum.

Nur 2. Tage nach dem 70. ten Gründungsjahr eines vor 30 Jahren unter gegangenes Land ...

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Mietbelastung 2018
Dienstag 01. Oktober 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Das Statistische Bundesamt hat Zahlen zur Mietbelastung im Jahr 2018 veröffentlicht. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

Die Mietbelastungen haben seit 2015 gerade in den Metropolen noch einmal rapide zugenommen. Bei den beschriebenen Zuwächsen, gerade für Neuvermietungen kann niemand mehr behaupten, hier ginge es um die Finanzierung von notwendigen Sanierungen. Für eine Alleinerziehende ist eine Mietbelastung von 30 Prozent einfach nicht mehr zu tragen.

Die Zahlen ...

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Online-Plattform "Topf Secret": foodwatch und FragDenStaat verklagen Land Berlin auf Herausgabe von Hygiene-Kontrollergebnissen
Freitag 27. September 2019

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Berlin 

Mehrere Bezirke lehnen Informationsbegehren von Bürgern kategorisch ab

Von foodwatch

Die Verbraucherorganisation foodwatch und die Transparenz-Initiative FragDenStaat haben eine Klage gegen das Land Berlin auf den Weg gebracht. Mehrere Bezirke lehnen die Herausgabe von Hygiene-Kontrollergebnissen über die Online-Plattform "Topf Secret" kategorisch ab. Die Betreiber von "Topf Secret", foodwatch und FragDenStaat, bezeichneten das ...

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Blockaden im Lausitzer Kohlerevier geplant
Montag 23. September 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Brandenburg 

Ende Gelände kündigt Massenaktion für Ende November an - Totalversagen der Regierung erfordert zivilen Ungehorsam

Von Ende Gelände

Nach der Veröffentlichung des Klimapakets der Bundesregierung kündigt das Aktionsbündnis Ende Gelände eine Massenaktion zivilen Ungehorsams im Lausitzer Braunkohlerevier an. Tausende Menschen werden dort am Wochenende vom 29. November bis 1. Dezember 2019 mit ihren Körpern Kohleinfrastruktur blockieren. Ende Gelände protestiert ...

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Saubere Autos sind eine dreckige Lüge
Freitag 20. September 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Berlin 

Von Robin Wood

Banneraktion von ROBIN WOOD-Aktivist*innen über der A100 in Berlin

Aus Solidarität mit dem heutigen internationalen Klimastreiktag von Fridays for Future haben sich am Morgen gegen 7:30 Uhr zwei ROBIN WOOD-Aktivist*innen an einer Eisenbahnbrücke über der Stadtautobahn A100 in Berlin-Tempelhof mit einem Transparent abgeseilt. Darauf ist zu lesen: „SAUBERE AUTOS SIND EINE DRECKIGE LÜGE“. Damit protestieren sie gegen den motorisierten ...

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Verkehr am Ernst-Reuter-Platz blockiert
Freitag 20. September 2019
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Ankündigung weiterer Aktionen. Aufruf zur Streikteilnahme

Von Ungehorsam für Alle

Aktivist*innen des Bündnisses "Ungehorsam für Alle" haben in den Morgenstunden mit einer Critical Mass den Verkehr in der City West rund um den Ernst-Reuther-Platz zum Erliegen gebracht. An der Aktion beteiligten sich etwa 500 Teilnehmer*innen. Das Bündnis hat für den Nachmittag weitere zahlreiche Aktionen zivilen Ungehorsams im ganzen Stadtgebiet angekündigt (s.<link&nbsp;...

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Schwarzfahren entkriminalisieren
Donnerstag 19. September 2019
Berlin Berlin, Thüringen, News 

Zum Antrag der Länder Thüringen und Berlin für die Länderkammer am Freitag, Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herunterzustufen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Ich freue mich sehr über diese Initiative der Rot-Rot-Grün regierten Länder Thüringen und Berlin. Diese Initiative ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Linken eine Regierung den Unterschied machen kann. Die Runterstufung des Schwarzfahrens zur Ordnungswidrigkeit ist überfällig.

Statt Schwarzfahren weiterhin zu ...

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Mehr Entspannung wagen – mit Russland. Gespräch zum Weltfriedenstag
Mittwoch 18. September 2019
Internationales Internationales, Berlin, News 

Seit dem Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU, dem Streit um die Halbinsel Krim, der Beteiligung Russlands am Krieg in Syrien und der Kündigung des INF-Vertrags sind die Beziehungen zwischen den USA / der Europäischen Union und Russland angespannt. Was sind die Gründe? Was sind die Auswirkungen auf die Demokratieentwicklung der Länder? Welche Bilder über Russland bzw. in Russland über Deutschland werden transportiert? Wie können die Spannungen überwunden werden?

Dr. Manfred Sapper, ...

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Mit Sitzblockaden den Global Strike ungehorsam machen
Montag 16. September 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Berlin 

Von "Ungehorsam für Alle"

Straßenblockaden in Berlin am 20.9. angekündigt ++ Bündnis "Ungehorsam für Alle" fordert Umdenken in der Klimapolitik ++ gemeinsame Pressekonferenz mit Fridays for Future am 17.9. um 11 Uhr

Am 20. September ruft die Bewegung Fridays for Future weltweit alle Generationen zu einem Globalen Klimastreik auf. In Berlin beteiligt sich, neben vielen anderen, auch das Bündnis "Ungehorsam für Alle" und kündigt ...

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Schuldenbremse: Rutschbahn in die Privatisierung
Montag 16. September 2019

Bewegungen Bewegungen, Berlin, TopNews 

Von GIB

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat heute vor dem Haupteingang der Technischen Universität Berlin eine Kundgebung abgehalten. Die Aktiven hielten ein Banner mit der Aufschrift „Schuldenbremse: Rutschbahn in die Privatisierung“. Zudem ließen sie von einer vor Ort aufgebauten Rutschbahn symbolisch eine Schule, einen Autobahnabschnitt sowie ein Krankenhaus herabrutschen.

Die Aktion kommentierte Dorothea Härlin, Vorstand von GiB:

„Durch die Schuldenbremse ...

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Das Elend der LINKEN
Freitag 13. September 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Von René Lindenau

Man traut sich gar nicht, es zu sagen. Aber DIE LINKE scheint endgültig angekommen zu sein. Ehe der denunziatorische Aufschrei der Empörungssozialisten mir in die Ohren dröhnt:

Nein, sie ist nicht im (noch) staatstragenden Kapitalismus angekommen, sie bedient sich bestenfalls seiner Mechanismen, um ihn ganz - programmgemäß – zu verändern und letztlich abzuschaffen. Details regelt noch die Mitgliedschaft und die Realität. Meine Kritik am Ankommen ...

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CDU und Grüne lassen auch 2020/21 die Mieter*innen im Regen stehen und verhindern Milieuschutz in Steglitz-Zehlendorf
Mittwoch 11. September 2019
Berlin Berlin, News 

Von DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf

Am heutigen Abend wurde in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf mit den Stimmen von CDU und Grünen der Bezirkshaushalt für 2020/21 beschlossen. Die Linksfraktion lehnt den Haushalt ab (siehe Pressemitteilung „Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf lehnt unsozialen Bezirkshaushalt für 2020/21 ab“)

Der Haushalt enthält trotz anderslautender Änderungsanträge der Linksfraktion keinerlei Personalmittel für die Einrichtung und den ...

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