Von Albert Schweitzer Stiftung

Die Initiatoren des Veggie-Bürgerbegehrens haben sich vergangene Woche mit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg auf einen Kompromiss geeinigt. Dieser sieht vor, im Rahmen eines Modellprojekts vegane Gerichte an zwei Schulen des Bezirks an einem Tag und bei positiver Rückmeldung an zwei Tagen pro Woche anzubieten. Für Kochschulungen stellt der Bezirk finanzielle Mittel bereit. Die Initiatoren von der Albert ...

Von Int. Liga für Menschenrechte

Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“

im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin, Robert-Havemann-Saal

Am Donnerstag den 29. Juni, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal

Beware of the „Bad Snowdens“

Seitdem im Juni 2013 mit Hilfe des Whistleblowers Edward Snowden die ungeheuren Ausmaße ...

Für Mittwoch den 21. Juni ruft die Friedensbewegung um 13 Uhr zum Protest gegen das geplante Leasing von Kampfdrohnen auf. Am Nachmittag steht der Vorgang auf der Tagesordnung des Haushalts- und des Verteidigungsausschusses, die über die Finanzierung der milliardenschweren Drohnen entscheiden sollen. Hierzu erklärt der Bundestagsageordnete Andrej Hunko:

"Die Bundeswehr will fünf Kampfdrohnen des Typs HERON TP aus Israel beschaffen, die nahe Tel Aviv stationiert werden. Ihr Grundpreis beträgt ...

Die Bezirksvorsitzende der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf Franziska Brychcy erklärt:
Die LINKE. Steglitz-Zehlendorf hat sich heute an einer friedlichen, spontanen Aktion von etwa fünfzig engagierten Menschen gegen den regelmäßig stattfindenden Stammtisch der AfD Steglitz-Zehlendorf im Restaurant Bon Verde (ehemals Wannseehof) beteiligt, um gegen die rassistischen, menschenfeindlichen und revisionistischen Positionen zu protestieren, die die AfD häufig vertritt.
In der BVV ...

Von Lothar Eberhardt

Die Initiative „Gedenkort Fontanepromende 15“ stellte am Dienstag, 6. Juni 2017, im Nachbarschaftshaus Urbanstrasse unweit des authentischen Ortes, der ehemaligen „Zentralen Dienststelle für Juden beim Berliner Arbeitsamt“ in der Fontanepromenade 15 ihr Gedenkort-Konzept der Öffentlichkeit vor.

Das von Historikern und geschichts- und erinnerungspolitischen Initiativen erstellte integrierende Konzept umfasst ...

Von TU Berlin

Am 10. Juni 2017 findet die Konferenz „Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen“ an der Technischen Universität Berlin statt. Den Auftakt bildet die Podiumsdiskussion „Gesellschaftskritik unter Extremismusverdacht“ am Vorabend, den 9. Juni, im Refugio am U-Bahnhof Schönleinstraße. StipendiatInnen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung wollen mit WissenschaftlerInnen, GewerkschafterInnen und AktivistInnen der Frage nach den ...

Von Bündnis der MieterInnen der Deutsche Wohnen AG Berlin

Vor der Berliner Zentrale der Deutsche Wohnen AG in der Mecklenburgischen Straße 57 in Charlottenburg protestierten heute 180 MieterInnen gegen hohe Mieten und Verdrängung. Aus neun Bezirken kamen Betroffene von Berlins größtem Immobilienkonzern zusammen.

Sie forderten unter anderem die Abschaffung des Gesetzes zur Energetischen Modernisierung und einen wirksamen Milieuschutz für alle MieterInnen Berlins. Weiterhin ...

Von GIB

Das Bündnis „Keine Fernstraßengesellschaft“ und campact haben heute vor dem Bundesrat gegen die geplante Grundgesetzänderung protestiert. Keine 24 Stunden nach der Verabschiedung der Grundgesetzänderungen im Bundestag soll heute – in Eilabstimmung – der Bundesrat darüber entscheiden. 50 Aktive empfingen die anreisenden Ministerpräsidentinnen und –präsidenten u.a. mit dem Ruf: „Hände weg vom Grundgesetz!“

Dazu Carl Waßmuth, Infrastrukturexperte von GiB:

„So ein ...

Von Berliner Wassertisch, SprecherInnenteam

Die Bundesregierung hat am Ende ihrer Amtszeit einen Rekord aufgestellt: die schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten. Zwischen Gesetzentwurf, dessen Beschluss im Bundestag und Beschluss im Bundesrat liegen gerade 48 Stunden. Bei einem in der Geschichte der Bundesrepublik gravierendsten Eingriff in das Grundgesetz ist die sonst übliche Frist von drei Wochen auf 48 Stunden reduziert worden, obwohl die nächste Sitzung des ...

Von Berliner Wassertisch, SprecherInnenteam

Die Privatisierung der Autobahnen und Schulen soll ins Grundgesetz. Berliner Wassertisch fordert neue öffentliche Anhörung zu den Eingriffen ins Grundgesetz und eine Vertagung der Abstimmung

Am 1. Juni 2017 sollen im Bundestag die Voraussetzungen für eine der größten und wahrscheinlich folgenreichsten Privatisierungen der deutschen Geschichte geschaffen werden. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit sollen ...

Von Bündnis der MieterInnen der Deutsche Wohnen AG Berlin

Am 2.Juni treffen sich die Aktionäre der Deutsche Wohnen AG in Frankfurt/Main, um ihren Jahresabschluss zu feiern. Wir – Berliner Mieter-Initiativen von MieterInnen der Deutsche Wohnen – werden diesen Anlass nutzen, um gemeinsam vor der Hauptzentrale der Deutsche Wohnen AG in Berlin zu protestieren. Denn die Gewinne der Deutsche Wohnen sind unsere hohen Mieten.

Freitag, 2. Juni / ab 11 ...

Von Lothar Eberhardt

Das Fachreferat des Senators für Kultur und Europa begrüßt das inhaltliche Konzept der Initiative Gedenkort Fontanepromenade 15 und sieht es als einen potentiellen Baustein, der im Koalitionsvertrag vereinbarten Schaffung einer “Stiftung für Zwangsarbeit“.

Das ergab ein Expertengespräch am 22.5.17 in der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa in Berlin-Mitte, wo die Initiative ihr integriertes ...

Von nirgendwo.info

Seit etwa 11:30 protestieren Antimilitarist*innen mit einer Kletteraktion, während des Bittgottesdiensts, in der Berliner Kaiser Wilhelm Gedächtnis Kirche gegen Kriegseinsätze und die Verstrickung der Kirche mit der Bundeswehr.

Zwei Person haben sich mitten im Kirchenraum an dem Geländer der Empore abgeseilt und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „War starts here“.  Damit reihen sie sich in die gleichnamige Kampagne „War starts here“ ein die ...

Von FAU Berlin

Den aufmerksamen Anwälten Harald Huths fiel am 3.5.2017 ein Faktenfehler in Flugblättern der FAU Berlin auf, worin fälschlicherweise stand, dass ein Mitglied der Gewerkschaft Huth persönlich verklagt hätte. Am selben Tag wurde die besagte Lohnklage vor dem Arbeitsgericht abgewiesen. Die Bauherrin der „Mall of Shame“, die HGHI Leipziger Platz GmbH & Co. KG, ein Unternehmen in dem Firmengeflecht um Harald Huth, haftet laut Urteil nicht für den unbezahlten Lohn des ...

Von Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf lehnten die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und AfD den Antrag der Linksfraktion auf einen Sonderausschuss Schulsanierung ab (Drucksache 0263/V)1.
Der immense Sanierungsstau von über 400 Millionen Euro an den Schulen in Steglitz-Zehlendorf erfordert aus Sicht der Linksfraktion eine effektive Zusammenarbeit aller Fraktionen. Ein Sonderausschuss Schulsanierung ...