Templiner Parteitag
Freitag 28. Februar 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Impressionen

Von René Lindenau

Im malerisch gelegenen Ahorn Seehotel Templin traf sich Brandenburgs LINKE zu ihrem 7. Parteitag (1. Tagung, 22.02.-23.02. 2020). Es war der zweite nach der Wahlniederlage und dem damit einhergehenden Verlust linker Regierungs (mit) verantwortung. Dazwischen wurde in den Kreisen, in Vorständen, auf Regionalkonferenzen und an Computertastaturen Ursachenforschung betrieben. Auf dem Parteitag fand das auch noch seine Fortsetzung, ...

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Wegweisendes Gerichtsverfahren zur Energetischen Modernisierung von Mietwohnungen am 25.02.2020
Montag 24. Februar 2020
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

In diesem Verfahren geht es um das grundlegende Recht auf Wirtschaftlichkeit energetischer Maßnahmen für betroffene Mieter, wie es Vermieter längst haben. Im vorherigen „Pankower Urteil“ vom 28.01.2015 war die Dämmung für unzulässig erklärt worden, weil sie keine adäquate Einsparung von Heizkosten erwarten ließ.

Messungen bei gleich gebauten Häusern der Siedlung, die schon gedämmt waren, ergaben keine nennenswerte Einsparung ...

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Verdrängung stoppen: SPD- und Linksfraktion fordern Milieuschutz in Steglitz-Zehlendorf
Freitag 21. Februar 2020
Berlin Berlin, News 

Von Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf

Am 11. Februar präsentierten das Planungsbüro Topos und die Sozialforschungsgesellschaft Asum den Bezirksverordneten im Stadtplanungsausschuss eine umfassende Studie zu Verdrängungspotentialen in Steglitz-Zehlendorf. Im Ergebnis ist nun wissenschaftlich nachgewiesen, was die Menschen im Bezirk schon lange

wissen: Insbesondere im Umfeld der Schloßstraße (genauer in den Planungsräumen Schloßstraße, Markelstraße, Mittelstraße ...

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Interventionistische Linke solidarisiert sich mit der Waldbesetzung in Grünheide und ruft zu Protesten gegen Tesla auf
Dienstag 18. Februar 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Brandenburg 

Von IL

Am Wochenende konnte eine Klage der Grünen Liga Brandenburg die Rodungsarbeiten von Tesla vorerst stoppen. Daraufhin besetzen am 17. Februar 2020 Aktivist*innen bedrohte Bäume in der Nähe von Grünheide und wurden noch am Nachmittag.

"Als Interventionistische Linke solidarisieren wir uns mit der Waldbesetzung und unterstützen die Proteste von Anwohner*innen und ...

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Trollmann-Gedenken grenzt mehr an Gedenkabwehr als …..
Dienstag 11. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, TopNews 

Von Lothar Eberhardt

In unserem Brief an die BVV Friedrichshain –Kreuzberg und an die interessierte politische Öffentlichkeit stellen das Netzwerk Zwangsarbeit in der Tempelhofer Vorstadt, der Zusammenschluss von Initiativen, die zum Thema NS-Zwangsarbeit und zum Gedenken und Erinnern im süd-westlichen Teil Kreuzbergs arbeiten, fest, dass die Gedenktafel zu Johann „Rukeli Trollmann“….. „ deren plötzliche, unbekannte Aufstellung vor kurzem ohne Einweihung, ohne Information an ...

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Protest vor der Immobilienkonferenz "Quo Vadis" am 11.2.2020
Dienstag 04. Februar 2020
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Soziales 

Von Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Anlässlich des “Quo Vadis”-Lobbykongresses fordert das Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn mit einer Kundgebung dazu auf, gegen die profitorientierte Einflussnahme der Immobilienwirtschaft auf politische Entscheidungen zu protestieren.

“Quo Vadis: Der Jahresauftakt für Immobilienentscheider” – so nennt sich der Immobilien-Lobbykongress, der vom 10. bis zum 12.2. im Berliner Adlon Hotel stattfindet. ...

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Mietendeckel Berlin: Von Basisinitiativen durchgesetzt, von der Landesregierung verstümmelt
Donnerstag 30. Januar 2020
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Berlin 

Von GIB

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Änderungen am Mietendeckel, die am Gesetzentwurf für den Mietendeckel Berlin in letzter Minute vorgenommen wurden. Der Mietendeckel steht heute im Abgeordnetenhaus zur Verabschiedung auf der Tagesordnung. Die Regierungsparteien entwickelten den Mietendeckel auf Druck von Basisinitiativen, die noch wesentlich weitergehende Forderungen erhoben hatten wie die Enteignung großer Wohnungskonzerne. Das ...

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Links wirkt: Berlin beschließt Mietendeckel
Donnerstag 30. Januar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Berlin, Politik 

Es ist vollbracht. Die Entscheidung ist gefallen: Das Berliner Abgeordnetenhaus hat für die Einführung eines Mietendeckels votiert.

Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Der Mietendeckel zeigt: Links ist konkret. Links ist Politik für die Vielen. Berlin zeigt, wie es geht: Der Mietendeckel wird Gesetz! Knapp 1,5 Millionen Haushalte werden davon profitieren. Dies ist ein gemeinsamer Erfolg von Mieterinnen und Mietern, Initiativen und der ...

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TERRE DES FEMMES zählt 12 „Ehren“-Mordfälle im letzten Jahr
Mittwoch 29. Januar 2020
Feminismus Feminismus, Berlin, TopNews 

Von TDF

Anlässlich des 15. Todestages des „Ehren“-Mordopfers Hatun Sürücü am 7.02.2020 gedenkt TERRE DES FEMMES dem Opfer und ist alarmiert über die 12 (versuchten) „Ehren“-Morde, die im letzten Jahr in Deutschland stattgefunden haben.

"Im letzten Jahr haben in Deutschland nach eigener Recherche von TERRE DES FEMMES 12 „Ehren“-Mordfälle stattgefunden“, so Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES. „Durch unsere langjährige Arbeit in Schulen wissen wir, dass ...

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Afrikanische Schweinepest bei den GRÜNEN: Feuer frei, auf alles, was vier Beine hat
Freitag 24. Januar 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Brandenburg 

Von Wildtierschutz Deutschland

Das von Bündnis 90/DIE GRÜNEN geführte Umweltministerium in Brandenburg wird auch während des Winters die Ausübung von tierquälerischen Drückjagden zulassen.  Hintergrund ist die kurz vor der deutsch-polnischen Grenze stehende Afrikanische Schweinepest. Weil DIE GRÜNEN es für „tierschutzrechtlich bedenklich“ halten, nur Wildschweine zu jagen, sollen bis Ende Februar auch Rehe und Hirsche gestreckt werden dürfen – die haben eigentlich ...

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Geplante Asphaltierung des naturnahen Spreewegs hinter Schlosspark Charlottenburg: Senatorin Günther antwortet nicht
Donnerstag 23. Januar 2020
Berlin Berlin, Bewegungen, Umwelt 

Von NaturFreunde Berlin, NABU Landesverband Berlin und  Berliner Netzwerk für Grünzüge („Grünzüge für Berlin“)

In einem gemeinsamen Schreiben an Senatorin Günther und ihre beiden Staatssekretäre für Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz haben Mobilitäts- und Naturschutzverbände und Initiativen die Planungen der Senatsbehörde zum Spreeweg hinter dem Schlosspark Charlottenburg scharf kritisiert.

Der Weg entlang der Spree verläuft zwischen den Kleingärten und der ...

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Stochern im Nebel
Mittwoch 22. Januar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Berlin 

WWF-Recherche: Abfallaufkommen auf Grüner Woche bleibt intransparent / Messe Berlin GmbH weiter ohne überprüfbares Konzept zur Vermeidung unnötiger Lebensmittel- und Plastikabfälle

Von WWF

Vor einem Jahr erbrachten Recherchen des WWF Deutschland, dass die Messe Berlin GmbH weder für die Internationale Grüne Woche (IGW) noch für andere Messen erfasst, wie viel Lebensmittelabfälle anfallen und welche davon vermeidbar sind. Eine erneute Anfrage des WWF zeigt: ...

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NGOs verleihen die „Goldene Klobürste“ an Vattenfall und Uniper
Dienstag 21. Januar 2020
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Attac

Protest vor dem Handelsblatt-Energie-Gipfel gegen Konzerne, die mit Entschädigungsklagen die demokratische Energiepolitik und den Klimaschutz unterlaufen

Mit der Verleihung des Negativpreises der „Goldenen Klobürste“ haben handels-, umwelt- und energiepolitische Organisationen am heutigen Dienstag in Berlin gegen die Energiekonzerne Vattenfall und Uniper protestiert. Die Aktion fand vor den Türen des Handelsblatt-Energie-Gipfels statt, an dem Vattenfall-CEO Magnus ...

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BBU: Lebensgrundlagen nicht vergiften, das Elend der Massentierhaltung stoppen.
Freitag 17. Januar 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Samstag (18.1.20) Demo gegen Agrarindustrie in Berlin

Von BBU

Gemeinsam mit zahlreichen Initiativen und Organisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt“ auf. Diese findet am Samstag (18.01.2020) in Berlin statt und beginnt um 12 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Brandenburger Tor (Platz des 18. März). ...

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Forderung nach einer fiktiven U 10 nach Blankenburg ist ökonomischer und verkehrspolitischer Irrweg
Freitag 17. Januar 2020
Berlin Berlin, News 

Zur aktuellen Debatte um den Bau einer Straßenbahn für den Blankenburger Süden erklärt der stellvertretende Vorsitzende der NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch:

Forderung nach einer fiktiven U 10 nach Blankenburg ist ökonomischer und verkehrspolitischer Irrweg

„Die Forderungen nach dem Bau einer neuen U-Bahn nach Blankenburg, wie es von Seiten der Pankower CDU vorgeschlagen wurde, ist ein ökonomischer und verkehrspolitischer Irrweg. Eine schnelle und ökonomisch sinnvolle ...

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