DIE LINKE ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration „Stopp den Krieg – Solidarität mit Rojava“ am 2. November 2019 in Berlin auf. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Das Projekt der autonomen Selbstverwaltung in Rojava ist ein erfolgreiches Beispiel für basisdemokratisches Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen und Religionen in einer Region, die von ethnischen und religiösen Konflikten geschüttelt wird. Hier gibt es zudem größere Fortschritte für ...

Von ABB

Aus Sicht des Aktionbündnisses für ein lebenswertes Berlin und Brandenburg (ABB) - dem Zusammenschluss vieler Bürgerinitiativen rund um den Flughafen Schönefeld - ist aus dem Koalitionsvertrag noch nicht erkennbar, wohin die Reise beim BER beim Nachtflugverbot, dem Masterplan der FBB, sowie beim Lärm- und Klimaschutz gehen soll.

Das Bekenntnis zum Nachtflugverbot entspricht unverändert der bekannten Beschlusslage des Landtages seit dem Jahr 2013. Eine konkrete ...

Von Ende Gelände

Lausitz-Aktion für den sofortigen Kohleausstieg

Zur ersten Lesung des Klimapakets im Bundestag erklärt Nike Mahlhaus, Pressesprecherin von Ende Gelände:

„Dieses Klimapaket ist eine Bankrotterklärung der Regierung. Die entscheidenden Maßnahmen fehlen, allen voran der Kohleausstieg. Wir lassen nicht zu, dass Konzerninteressen in unserer Demokratie mehr gelten sollen als 1,4 Millionen Menschen auf der Straße. Ende Gelände wird deshalb am 30. ...

Von Robin Wood

ROBIN WOOD-Aktivist*innen protestieren beim Gipfeltreffen großer Handelsketten in Berlin

ROBIN WOOD-Aktivist*innen haben heute Vormittag mit einer Protestaktion in Berlin die großen Supermarktketten aufgefordert, Waldzerstörung und Menschenrechtsverletzungen in ihren Lieferketten endlich auszuschließen. Heute beginnt in Berlin der „Nachhaltigkeitsgipfel“ des Consumer Goods Forum (CGF), in dem rund 400 Supermarktketten und Konsumgüterhersteller ...

Von WWF

Bürgermeister*innen europäischer Kohleregionen fordern mehr Unterstützung von der EU

Bürgermeister*innen aus Kohleregionen ganz Europas fordern bessere Unterstützung seitens der EU für den klimafreundlichen und sozialverträglichen Wandel ihrer Heimat. Dazu überreichen sie am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung an die Kommission in Brüssel, in der sie sich klar zu den Pariser Klimaschutzzielen bekennen und für eine sogenannte Just Transition Hilfe ...

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Steigende Mieten sind seit langen nicht nur in Berlin Thema; hier aber besonders stark. Das Ausgangsniveau der Mieten war um 2004 relativ niedrig, so dass der Anstieg hinterher besonders drastisch war. Hatten zunächst die vielen Lebenskünstler*innen in Berlin ein hartes Problem, mussten sich zunehmend auch Lehrer*innen, Durchschnitts-Lohnarbeiter*innen und Durchschnitts-Rentner*innen die Frage stellen, ob man umziehen muss, weil man sich ...

Von Attac

Jörg-Huffschmid-Preis 2019 geht an Gábor Scheiring und Felix Gnisa

Freitag, 18. Oktober, 19 Uhr

Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1, Berlin

Die jungen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Gábor Scheiring und Felix Gnisa werden mit dem diesjährigen Jörg-Huffschmid-Preis ausgezeichnet.

Die Auszeichnung im Gedenken an den 2009 verstorbenen Bremer Ökonomen Jörg Huffschmid wird alle zwei Jahre ...

Von Lothar Eberhard

„Kaltland“ trifft „Deutsches Stiefmutterland“ - Manja Präkels auf Moses Baruch (Berthold) Auerbach

Am 9. Oktober liest, die in Zehdenik/Mark aufgewachsen Roman Debütantin aus 2018 Manja Präkles aus ihrem in siebten oder gar schon achten Auflage erschienen Buch „ Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß“ im Berthold Auerbach Museum.

Nur 2. Tage nach dem 70. ten Gründungsjahr eines vor 30 Jahren unter gegangenes Land ...

Das Statistische Bundesamt hat Zahlen zur Mietbelastung im Jahr 2018 veröffentlicht. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

Die Mietbelastungen haben seit 2015 gerade in den Metropolen noch einmal rapide zugenommen. Bei den beschriebenen Zuwächsen, gerade für Neuvermietungen kann niemand mehr behaupten, hier ginge es um die Finanzierung von notwendigen Sanierungen. Für eine Alleinerziehende ist eine Mietbelastung von 30 Prozent einfach nicht mehr zu tragen.

Die Zahlen ...

Mehrere Bezirke lehnen Informationsbegehren von Bürgern kategorisch ab

Von foodwatch

Die Verbraucherorganisation foodwatch und die Transparenz-Initiative FragDenStaat haben eine Klage gegen das Land Berlin auf den Weg gebracht. Mehrere Bezirke lehnen die Herausgabe von Hygiene-Kontrollergebnissen über die Online-Plattform "Topf Secret" kategorisch ab. Die Betreiber von "Topf Secret", foodwatch und FragDenStaat, bezeichneten das ...

Ende Gelände kündigt Massenaktion für Ende November an - Totalversagen der Regierung erfordert zivilen Ungehorsam

Von Ende Gelände

Nach der Veröffentlichung des Klimapakets der Bundesregierung kündigt das Aktionsbündnis Ende Gelände eine Massenaktion zivilen Ungehorsams im Lausitzer Braunkohlerevier an. Tausende Menschen werden dort am Wochenende vom 29. November bis 1. Dezember 2019 mit ihren Körpern Kohleinfrastruktur blockieren. Ende Gelände protestiert ...

Von Robin Wood

Banneraktion von ROBIN WOOD-Aktivist*innen über der A100 in Berlin

Aus Solidarität mit dem heutigen internationalen Klimastreiktag von Fridays for Future haben sich am Morgen gegen 7:30 Uhr zwei ROBIN WOOD-Aktivist*innen an einer Eisenbahnbrücke über der Stadtautobahn A100 in Berlin-Tempelhof mit einem Transparent abgeseilt. Darauf ist zu lesen: „SAUBERE AUTOS SIND EINE DRECKIGE LÃœGE“. Damit protestieren sie gegen den motorisierten ...

Ankündigung weiterer Aktionen. Aufruf zur Streikteilnahme

Von Ungehorsam für Alle

Aktivist*innen des Bündnisses "Ungehorsam für Alle" haben in den Morgenstunden mit einer Critical Mass den Verkehr in der City West rund um den Ernst-Reuther-Platz zum Erliegen gebracht. An der Aktion beteiligten sich etwa 500 Teilnehmer*innen. Das Bündnis hat für den Nachmittag weitere zahlreiche Aktionen zivilen Ungehorsams im ganzen Stadtgebiet angekündigt (s.<link&nbsp;...

Zum Antrag der Länder Thüringen und Berlin für die Länderkammer am Freitag, Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herunterzustufen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Ich freue mich sehr über diese Initiative der Rot-Rot-Grün regierten Länder Thüringen und Berlin. Diese Initiative ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Linken eine Regierung den Unterschied machen kann. Die Runterstufung des Schwarzfahrens zur Ordnungswidrigkeit ist überfällig.

Statt Schwarzfahren weiterhin zu ...

Seit dem Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU, dem Streit um die Halbinsel Krim, der Beteiligung Russlands am Krieg in Syrien und der Kündigung des INF-Vertrags sind die Beziehungen zwischen den USA / der Europäischen Union und Russland angespannt. Was sind die Gründe? Was sind die Auswirkungen auf die Demokratieentwicklung der Länder? Welche Bilder über Russland bzw. in Russland über Deutschland werden transportiert? Wie können die Spannungen überwunden werden?

Dr. Manfred Sapper, ...