Energietisch hat Berlin verändert

04.11.13
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Von NaturFreunde Berlin

NaturFreunde: Kampagne „Tschüss Vattenfall“ weiter verstärken

Berlin, 04.11.2013. – Fast 600 000 Berlinerinnen und Berliner haben für die Ziele des Berliner Energietisches gestimmt und damit dem Berliner Senat aufgefordert eine grundsätzliche Änderung der bisherigen Energiepolitik in Berlin durchzusetzen. Mehr als 83% der Abstimmenden haben dem Kohle- und Atomkonzern Vattenfall eine klare Absage erteilt. Die NaturFreunde werden die Kampagne „Tschüss Vattenfall“ weiter verstärken und für eine Energieversorgung in Berlin ohne klimaschädliche Kohlekraftwerke und menschenfeindliche Atomkraftwerke werben. Dem Vattenfall-Konzern fordern die NaturFreunde auf, sein Engagement in Berlin zu beenden und einer ökologischen und sozialen Energiepolitik in Berlin nicht mehr im Weg zu stehen.

Mit 24,1 Prozent hat der Berliner Energietisch das notwendige Quorum von 25 Prozent sehr knapp verfehlt. 83,1 Prozent aller Abstimmenden haben aber ein klares Votum an den Berliner Senat gesandt: Wir wollen eine andere Energieversorgung in Berlin. Die NaturFreunde Berlin erwarten vom Berliner Senat, seine Ankündigungen, mit einem Berliner Stadtwerk 100 % regenerative, dezentral erzeugte Energie anzubieten, auch real umzusetzen. Auch die Bewerbung von „Berlin Energie“ um die Stromnetze müssen vom Berliner Senat ernsthaft verfolgt werden.

Uwe Hiksch: „Durch die vielen Diskussionen über Energiepolitik ist eine gesellschaftliche Bewegung in Berlin entstanden, die aktiv für eine grundsätzliche Veränderung der Struktur der Energieversorgung eintritt. Die SPD wird sich entscheiden müssen, ob sie diese Forderung weiterhin ignoriert. Durch das Mittragen von Tricksereien des Berliner Senats und die Verhinderung einer Abstimmung über den Volksentscheid zur Bundestagswahl hat sich die SPD zum inhaltlichen Juniorpartner der neoliberalen CDU degradiert.“

Die NaturFreunde Berlin werden ihren Einsatz gegen die unverantwortliche Geschäftspolitik des Kohle- und Atomkonzern Vattenfall weiter intensivieren. Mit der Kampagne „Atomausstieg selber machen“ und „Tschüss Vattenfall“ werden sie in Berlin offensiv dafür werben, dass die Stromkundinnen und Stromkunden zu einem ökologischen Stromanbieter wechseln. Die NaturFreunde fordern die schnellstmögliche Beendigung der klimaschädlichen Vattenfall-Tagebaue und ein Verbot des Aufschlusses von neuen Tagebauen.

Im Berliner Energietisch werden die NaturFreunde aktiv weiterarbeiten, um die Veränderung der Energieversorgungsstruktur in Berlin voranzutreiben. In den nächsten Jahren muss der Druck auf den Berliner Senat und die Regierungsfraktionen erhöht werden, damit sich die Energiepolitik für Berlin grundsätzlich ändert. Der Energietisch hat das Quorum für den Volksentscheid knapp verpasst. Das Ziel einer Energiewende in Berlin hat der Energietisch jedoch einen wichtigen Schritt vorangebracht.







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