83 Prozent sagen JA zu einer Energieversorgung in Berliner Hand

05.11.13
BerlinBerlin, Umwelt, Wirtschaft 

 

von Berliner Energietisch

Wenn sich berlinweit 83 Prozent der Abstimmenden für den Aufbau von Stadtwerken und den Rückkauf der Stromnetze aussprechen, ist das ein eindeutiger Erfolg. Insgesamt 599.565 Berlinerinnen und Berliner stellten sich in der Abstimmung hinter die Forderungen des Berliner Energietisches. In allen Berliner Bezirken, egal ob Ost oder West, gab es eine große Mehrheit für eine Energieversorgung in Berliner Hand.

Das sich am Ende absurderweise die Minderheit der Gegner durchgesetzt hat, ist dem sogenannten Zustimmungsquorum geschuldet. Der Verein Mehr Demokratie hat daraufhin einen Aufruf zur Abschaffung dieser undemokratischen Hürde gestartet.

Leider ist es uns nicht ganz gelungen, genügend Berlinerinnen und Berliner zur Abstimmung zu mobilisieren. Woran es gelegen haben mag, werden wir jetzt in Ruhe auswerten. Letztendlich fehlten in der Millionenstadt Berlin nur 21.374 Stimmen. Entscheidender Faktor für das Nichterreichen des Quorums war die Verlegung des Abstimmungstermines vom Bundestagswahltermin auf den 3. November. Damit haben SPD und CDU nicht nur Mehrkosten von mind. 1,8 Millionen Euro für den Steuerzahler verursacht, sondern die Beteiligungshürde enorm erhöht. Sogar einen neutralen Beteiligungsaufruf lehnte die Koalition ab.

Wir werten den Volksentscheid dennoch als großen Erfolg. Jetzt gilt es dran bleiben. Wir fordern den Berliner Senat auf alles zu tun, damit im Bewerbungsverfahren um die Stromnetze Berlin den Zuschlag erhält. Und wir werden uns dafür einsetzen, dass aus dem Ministadtwerk der Koalition doch noch was Großes werden kann.

Wir bedanken uns bei all unseren zahlreichen Unterstützer*innen, die bis zum Schluss um jede Stimme gekämpft haben!

Der Berliner Energietisch wird weiterhin aktiv bleiben und dem Senat bei den Stadtwerken und der Bewerbung um die Stromnetze Beine machen.

P.S.: Einer unserer ganz aktiven Unterstützer schreibt gerade in seiner Masterarbeit über die Rolle der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der aktuellen Diskussion um die Zukunft der Berliner Energieversorgung. Dafür benötigt er noch Teilnehmer an seiner Umfrage.
Zur Umfrage geht es hier.


VON: BERLINER ENERGIETISCH






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