Berlin: Antikapitalistischer Block bei umFAIRteilen

01.10.12
BerlinBerlin, Bewegungen, News 

 

von ARAB

Ungefähr 3000 – 5000 Menschen beteiligten sich heute in Berlin an einer Demonstration der Kampagne „umFAIRteilen“ vom Potsdamer Platz zum Roten Rathaus. Kernforderungen der Demo waren eine einmalige Vermögensabgabe und perspektivisch die Einführung einer „gerechteren“ Verteilung der Steuerlasten durch eine Vermögenssteuer und den konsequenten Kampf gegen Steuerflucht.

Mehreren hundert Menschen gingen diese Forderungen nicht weit genug und beteiligten sich deswegen an einem antikapitalistischen Block unter dem Motto „Produktionsmittel FAIRgesellschaften – Kapitalismus abschaffen!“ zu dem verschiedene linksradikale und sozialistische Gruppierungen aufgerufen hatten. Nach Angaben der Veranstalter, einem breiten – von DGB über SPD und Grüne bis zu Attac und der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) – beteiligten sich in 40 verschiedenen Städten ingesamt 40 000 Menschen an dem heutigen Aktionstag.

Mit Parolen, Transparenten und Redebeiträgen wurde im antikapitalistischen Block immer wieder daraufhingewiesen das es nicht aussreiche weiter an Symptomen wie der Einkommensverteilung hermzudoktorn, sondern das wir die Ursache endlich erkennen und bekämpfen müssen: die kapitalistische Produktionsweise.

Dazu sei es notwendig sich einen klaren Begriff davon zu machen wie das System funktioniert und sich klassenkämpferisch zu organisieren um dazu überzugehen Keimformen proletarischer Gegenmacht aufzubauen anstatt weiterhin an den kapitalistischen und bürgelichen Staat zu appellieren. „Wir sollten uns nicht mehr mit einigen Brotkrumen vom Gabentisch der Herrschenden abspeisen lassen, sondern die ganze Bäckerei übernehmen: Die Produktionsmittel FAIRgesellschaften“ hieß es immer wieder aus dem Lautsprecherwagen.

Des weiteren wurde kritisiert das mit der SPD und Grünen Vereinigungen mit im Bündnis sitzen die mit ihrer Steuerpolitik und der Einführung der HartzIV-Gesetze maßgeblich zu steigender Armut beigetragen haben.

Ein weiterer Schwerpunkt des antikapitalistischen Blocks war die Solidarität mit den Klassenkämpfen in Spanien, Griechenland und anderen von der sogenannten „Schuldenkrise“ betroffenen Ländern der europäischen Peripherie. Immer wieder wurde an die die Sozialproteste in Spanien diese Woche und die Generalstreiks in Griechenland und Baskenland am Mittwoch erwähnt und dazu aufgerufen dem deutschen Standortnationalismus in den Rücken zu Fallen und solidarisch gemeinsam mit den Menschen in Athen, Madrid und Bilbao zu kämpfen.

Den die Kehrseite der aggressiven deutschen Exportorientierung sind die Staatsschulden in den Peripheriestaaten. Das in Berlin und Brüssel entworfene und diesen Staaten aufgezwungene Austeritätsprogramm – Eckpunkte: Lohn- und Rentenkürzungen, Privatisierungen, Demokratieabbau – trägt zur Verelendung der Menschen in den betroffenen Ländern bei, führt zur weiteren Desindustrialisierung und schreibt somit die Krise fort, in deren Windschatten maßgebliche Teile der Eliten in Berlin – und zwar unabhängig von Parteizugehörigkeiten – ein lang ersehntes und in zwei Weltkriegen gescheitertes Programm durchsetzen wollen: Ein politisch von Berlin aus dominiertes Europa im Dienste des deutschen Kapitals. Die Demonstranten setzen diesem ein lautstarkes „Deutschland halts Maul – Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ entgegen.

Vor dem von Polizisten beschützten Axel-Springer-Verlag wurde auf die Rolle des Unternehmens als „Lautsprecher“ der herrschende Klasse eingegangen und die Funktion von Hetzkampagnen gegen „Sozialschmarotzer“ und „faule Südländer“ erläutert [1]. Von einem leerstehenden Haus gegenüber vom Axel-Springer-Verlag grüßten vermummte AktivistInnen die Demonstration mit Feuerwerk, Roten Fahnen und 3 großen Transparenten mit der Aufschrift „Streik!“, „Aufruhr!“ und „Revolution“.

Der antikapitalistische Block wurde, wie bei derartigen Veranstaltungen leider mitlerweile üblich – von einem Polizeispalier begleitet. Im Anschluss an die Abschlusskundgebung am Roten Rathaus gab es aus unerfindlichen Gründen noch mindesten 2 Festnahmen.

http://www.arab.blogsport.de

[1] Bildzeitung greift Bündnis "UmFAIRteilen" anhttp://www.bild.de/politik/kolumnen/steuern/das-muss-doch-mal-gesagt-werden-26418210.bild.html

 


VON: ARAB






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