Mindestrente, Mindestlohn, Hartz-IV-Eckregelsatz: Zu den Positionen der Partei ,,Die Linke“
Dienstag 23. Mai 2017

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne

1. Die Linke fordert einen gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro brutto. Ab diesem Betrag, so der Entwurf zum Wahlprogramm, soll in der Regel eine Rente von mehr als 1.050 Euro netto erzielt werden können.

Das ist falsch.

1. Wer 12 Euro in der Stunde verdient, hat bei einer 38,5-Stundenwoche ein Jahreseinkommen von 24.048 Euro brutto. Das sind 66,3 Prozent des Durchschnittslohn der gesetzlich Renten ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf
Montag 22. Mai 2017

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Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet

Welchen Einfluss hatte der Kampf der StahlarbeiterInnen bei Thyssenkrupp Steel und HKM auf die Landtagswahl in NRW?

Die Wahl in NRW ergab Stimmengewinne für den neoliberalen Block. CDU, SPD, FDP und Grüne bekamen zusammen 7 Mio. Zweitstimmen. Das sind ca. 350.000 Stimmen mehr als 2012. Die rechten Parteien AfD, NPD, Die Rechte und REP erzielten 663.000 Zweitstimmen (2012: 40.007 Stimmen). Die Linke bekam ...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Donnerstag 18. Mai 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

von Rüdiger Sagel, Münster

10 Jahre nach Gründung der LINKE, und 4 Monate vor der Bundestagswahl am 24. September 2017, hat die Partei in NRW eine herbe Wahlschlappe erlitten. Erneut wurde im Westen der Republik und diesmal im wichtigen, da mit Abstand bevölkerungsreichsten Bundesland, das erklärte Wahlziel, der Wiedereinzug in den Landtag, verfehlt. Richtig ist zwar, dass die NRW LINKE das Resultat im Verhältnis zu 2012 fast verdoppelt hat. Aber zur Wahrheit ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht
Mittwoch 17. Mai 2017

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Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Helmut Born

Die Wahlen am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen hat dem Land einen Rechtsruck beschert und der amtierenden Landesregierung aus SPD und Grünen eine heftige Niederlage, die zu ihrer Abwahl führte. Sie verloren zusammen 12,8 % und finden sich nun gemeinsam in der Opposition wieder. Die CDU konnte um 6,7 % und die FDP um 4 % zulegen Damit ist der Weg für eine CDU-FDP-Regierung, der zweiten nach 2005, geebnet. Die AfD erreichte mit 7,4 % ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
LINKE: Nicht zufrieden aber zuversichtlich
Mittwoch 17. Mai 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. Duisburg

Kreisverband DIE LINKE. Duisburg zieht Bilanz der Wahl

„Wir haben den Einzug in den Landtag verpasst, in Duisburg haben wir unsere Ziele verpasst, da sind wir natürlich nicht zufrieden mit“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg „Die Wählerschichten die DIE LINKE. wählen haben sich bundesweit verändert. Die neuen Wähler der jungen gut ausgebildeten Menschen, konnten nicht auffangen, dass die Protestwähler von 2010 ...

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NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten
Montag 15. Mai 2017

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Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Der gestrige Wahltag markiert einen Tiefpunkt für das Land NRW und seine BürgerInnen. Dafür sorgt nicht nur der Einzug der rechtspopulistischen AfD in den Landtag. Bitter ist auch, dass rechte und bürgerlich-rechte Parteien mehr als die Hälfte der Parlamentssitze erringen konnten. Ihrem Erfolg steht ein beispielloser Niedergang des bürgerlichen sozialliberalen Lagers gegenüber. SPD, Grüne und Piraten verloren insgesamt ca. 20% der ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
Staatskapitalismus, Bürokratie und Sektierertum: Die Linke scheitert in NRW!
Montag 15. Mai 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Am 14 Mai 2017 wurde in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Dies galt als „kleine Bundestagswahl", weil jeder fünfte Wahlberechtigte der BRD aus diesem Bundesland kommt und im Herbst Bundestagswahlen sind.

Die rot-grünen Regierungsparteien haben schwere Verluste und wurden abgewählt, CDU und FDP haben stark an Stimmen gewonnen und können vielleicht mit ganz knapper Mehrheit eine Regierung bilden. Die Linke hat auf dem niedrigen Niveau ...

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Leserbrief von Wolfgang Kulas - 16-05-17 14:32
Linke: Wahlergebnis ist Ansporn
Montag 15. Mai 2017
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt, Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken und deren Wahlkampfleiter:

„Die Linke hat Ihr Wahlziel, wieder in den Landtag von NRW einzuziehen, verfehlt. Daran gibt es nichts herumzudeuteln. Am Ende hat es nicht gereicht. Ein Grund dafür ist sicherlich auch, dass Bündnis 90/Die Grünen und SPD das Ziel ausgegeben hatten, Die Linke aus dem Landtag halten zu wollen. Anstatt ...

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Überlegungen zur Bundestagswahl am 24.09.2017
Sonntag 07. Mai 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Wolfgang Gerecht

Bundesregierung aus SPD, Grünen und LINKEN  (Gregor Gysi)

Rot-Rot-Grün im Bund - Eine spannende Idee  (Katja Kipping, ISM)

Mitte-links-Bündnis  (Gesine Lötzsch)

Mitte-links-Lager (Stefan Liebich, Atlantik-Brücke)

Was bedeutet in der politischen Farbenlehre "ROT"?

Warum benutzt die Partei "DIE LINKE" den Begriff "ROT-ROT", "ROT-ROT-GRÜN?

Da ja die Farbe ROT nur eine ...

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NRW-Linke knackt die 7000-Mitglieder-Marke
Freitag 05. Mai 2017
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Gute Politik im Sinne der Mehrheit der Menschen zahlt sich aus“, freut sich Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken und deren Wahlkampfleiter. Nachdem es im laufenden Landtagswahlkampf zu weiteren Neueintritten kam, liegt die Mitgliedszahl der Linken in NRW nunmehr bei insgesamt 7008.

„Nicht nur im aktuellen Landtagswahlkampf beobachten wir, dass der Wunsch der Menschen nach mehr sozialer Gerechtigkeit immens ist. Dass Die Linke von vielen ...

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Aufruf zur Ehrung von Karl Marx
Freitag 05. Mai 2017
Theorie Theorie, Linksparteidebatte, News 

Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, wendet sich am Tage des 199. Geburtstages von Karl Marx an Bürgerinnen und Bürger, Initiativen und Institutionen, den 200. Geburtstag von Karl Marx im nächsten Jahr würdig zu begehen:

Karl Marx ist eine der größten Persönlichkeiten der deutschen Geschichte. Er hat auf hervorragende Art und Weise die Philosophie und die ökonomische Wissenschaft bereichert. Von ihm stammt eine beeindruckende und bis heute in jeder Hinsicht zutreffende Analyse ...

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Schüsse auf Linke-Büros
Mittwoch 26. April 2017
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich eines neuerlichen Anschlages auf ein Parteibüro der Linken, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: 

„Erneut ist es zu Anschlägen auf Parteibüros der Linken gekommen. In der Zeit zwischen dem 21. April (18:30 Uhr) und dem 24. April (10:00 Uhr) wurde auf das Linke-Büro in Bottrop geschossen. Das Projektil hat die Jalousie sowie die äußere Fensterscheibe durchschlagen. Die Bottroper Polizei konnte das Projektil vor Ort ...

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Aufgaben der KPF bis zu den Bundestagswahlen 2017
Sonntag 23. April 2017

Linksparteidebatte Linksparteidebatte 

Beschluss der 4. Tagung der 18. Bundeskonferenz der KPF

Bis zu den Bundestagswahlen konzentrieren wir uns auf folgende Schwerpunkte:

1. Wir bereiten den Hannoveraner Parteitag vor, der vom 9. bis 11. Juni 2017 stattfin-det. Es sind Anträge zum Wahlprogramm zu erarbeiten bzw. zu unterstützen, die ei-nen Oppositionswahlkampf befördern. Wir beteiligen uns aktiv an der Vorbereitung des Treffens der Delegierten aus den Reihen der Antikapitalistischen Linken, der Sozialistischen ...

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Jetzt: KPD-Verbot aufheben!
Freitag 21. April 2017

Bild: DKP

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Stephan

Im Entwurf des Wahlprogramms der Linkspartei gibt es eine klaffende Lücke: es fehlt die Forderung nach der Aufhebung des faschistischen KPD-Verbotes!

Vor wenigen Wochen lehnte die bürgerlich-christliche Klassen-Justiz wiederholt ein Verbot der faschistischen NPD ab, mit der Begründung, sie verfolge zwar verfassungsfeindliche Ziele, sei jedoch derzeit zahlenmäßig zu schwach, um diese auch durchsetzen zu können, weshalb ein Verbot überflüssig ...

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Zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich: LINKE unterstützt Jean-Luc Mélenchon
Freitag 21. April 2017
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, News 

Am Sonntag findet der erste Durchgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt. DIE LINKE unterstützt den linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon. Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

„Wir wünschen Jean-Luc Mélenchon am Sonntag viel Erfolg. Jede Stimme für den linken Präsidentschaftskandidaten ist eine Stimme gegen Rassismus, Nationalismus, soziale Ungleichheit und Homophobie.

Für die Zukunft der EU fordert Mélenchon wie DIE LINKE neue ...

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