Stolperstein für früheren Bürgermeister Ernst Ender verlegt
Freitag 12. November 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Sahin Aydin

Im Rahmen der Stolpersteinverlegung am 9.November, für die Oberbürgermeister Bernd Tischler die Patenschaft übernommen hatte, wurde auf der Fuchsstr. 2 ein Stolperstein für Ernst Ender verlegt. Zahlreiche Schülerinnen des Josef-Albers-Gymnasiums, der Janusz-Korczak-Gesamtschule, der Gustav-Heinemann-Realschule und des Heinrich-Heine-Gymnasium nahmen teil.

Der Stolperschein wurde von Sahin Aydin initiiert, aus dessen Broschüre wir folgende biografische ...

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Wahlen – eine Angelegenheit der Reichen? Wählen im „abgehängten“ Stadtteil
Mittwoch 20. Oktober 2021
Debatte Debatte, Politik, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Während die Wohlhabenden mitgestalten möchten und wählen gehen, koppeln sich die Ärmeren immer mehr ab, sie stellen den übergroßen Teil der Wahlverweigerer. Dementsprechend haben die reichen Menschen deutlich mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Bundes- und Landtage und der Kommunalparlamente genommen, als die armen.

Die Gründe, nicht zur Wahl zu gehen, sind von ihnen schnell benannt. Sie finden keine Partei mehr, die ihnen ein ...

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SKANDAL UM RECHTSWIDRIGE BAUGENEHMIGUNGEN IN HAARZOPF
Dienstag 19. Oktober 2021
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von Ratsgruppe Tierschutz Essen

Tierschutzpartei fordert Aufhebung des Baubeschlusses Raadter Straße

Die Ratsgruppe Tierschutz im Rat der Stadt Essen fordert die Aufhebung des Beschlusses des Rates aus 2019 zur Aufnahme der klimarelevanten Freifläche an der Raadter Straße in Haarzopf in das Wohnbauentwicklungsprogramm des Stadtplanungsamtes. Die Tierschützer sehen darin das politisch falsches Signal einer konkreten Bauabsicht, die konsequent zu einem ...

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Die strafende Stadt: Ein ganzer Stadtteil wird unter Generalverdacht gestellt
Samstag 16. Oktober 2021
Debatte Debatte, Soziales, NRW 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Da die Stadt Dortmund mit ihrer Sozialpolitik in der „abgehängten“ Nordstadt gescheitert ist, schlägt sie nun brutal um sich und bekämpft im Verbund mit der Polizei nicht die Armut, sondern die Armen. Es wird Tag und Nacht „Präsenz“ gezeigt und „konsequent, auch bei kleineren Verstößen“ durchgegriffen. Das beginnt mit massiver Polizeipräsenz im Alltagsbild der Nordstadt, geht über martialische, überzogene Polizeieinsätze, auch schon bei ...

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Landesregierung muss für Rückgang der Krebserkrankungen in NRW sorgen
Freitag 08. Oktober 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Die Bürgerinitiative „Dicke Luft“ in Herne hat sich mit den aktuellen Zahlen der Krebsfälle in Nordrhein – Westfalen, und speziell in Herne, befasst. Die Bürgerinitiative fordert von der Politik endlich Maßnahmen, um festzustellen, warum es im Ruhrgebiet und gerade auch in Herne, eine überdurchschnittliche Erhöhung der Fallzahlen bei Krebserkrankungen gibt.

„Die Bürgerinitiative ist eine Mitgliedsinitiative des Bundesverbandes Bürgerinitiativen ...

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Nazis im Dortmunder Rat
Samstag 02. Oktober 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE+ Dortmund

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der ...

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Ostermarsch Rhein/Ruhr : „Nein zur geplanten Ansiedlung einer NATO-Agentur in Bochum!“
Freitag 17. September 2021
Bewegungen Bewegungen, NRW, Ruhrgebiet 

Von Ostermarsch Rhein/Ruhr

Die im Bündns Ostermarsch Rhein/Ruhr zusammengeschlossenen Friedensgruppen protestieren gegen den Plan der weiteren Militarisierung von Nordrhein-Westfalen. Laut Presseberichten bestehen Überlegungen, die NATO Kommunikation und Informations-Agentur NCIA aus Belgien nach Bochum zu verlegen, ersatzweise nach Bonn.

Dabei handelt es sich um eine Einrichtung, die die zunehmend für die Kriegsführung unverzichtbaren Internetverbindungen der NATO vor ...

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Datenschutzpanne im Impfzentrum Essen
Mittwoch 04. August 2021
NRW NRW, Ruhrgebiet, Piratendebatte 

Von Piratenpartei NRW

Vergangenen Freitag ist es in einem Essener Impfzentrum zu einer riesigen Datenschutzpanne gekommen. Dabei wurden in einer Rundmail die Daten von über 13.000 Impfwilligen offen per Rundmail versendet.

Eigentlich sollten mit besagter Rundmail knapp 700 Essener:innen, die in dieser sowie in der kommenden Woche einen Impftermin haben, über geänderte Öffnungszeiten des Impfzentrums informiert werden. Wie jedoch aus lokalen ...

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Broschüre: Stahlindustrie: Staatsbeteiligung oder Gemeineigentum?
Dienstag 13. Juli 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Von RIR

Vorwort:

Als 2020 die Diskussion über eine Staatsbeteiligung an Thyssenkrupp-Steel aufkam, schrie der CDU-Wirtschaftsrat auf: Die „Transformation der Industrie (…) darf nicht als Hebel benutzt werden, um unsere Wirtschaftsordnung zu verändern“. Auch der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) witterte in einer Staatsbeteiligung die „Aushebelung des kapitalistischen  ...

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„127 Kerzen für 127 RevolutionärInnen“
Montag 19. April 2021
NRW NRW, Arbeiterbewegung, Ruhrgebiet 

Von Sahin Aydin

Am Sonntag, den 18. April 2021 erinnerte der Lokalhistoriker Sahin Aydin an der Grabstätte auf dem Westfriedhof an die revolutionären Bottroper Märzkämpfer von 1920 gegen den Kapp-Putsch. Wegen der Corona-Pandemie führte er das Gedenken allein durch.

Voriges Jahr hatte Sahin Aydin den RevolutionärInnen mit 71 Rosen gedacht. Die diesjährige Aktion fand unter dem Titel „127 Kerzen für 127 RevolutionärInnen“ statt. Die 127 Namen waren ursprünglich in das ...

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FLUGHAFEN ESSEN/MÜLHEIM: TIERSCHUTZPARTEI BEHARRT AUF AUSSTIEGSBESCHLÜSSEN
Mittwoch 14. April 2021
Umwelt Umwelt, NRW, Ruhrgebiet 

Von Tierschutzpartei Essen

Tier- und Landschaftsschutz vor Flächenversiegelung und Fluglärm

Denkwürdig. So bezeichnet der sachkundige Bürger der Tierschutzpartei Essen im Stadtplanungsausschuss, Holger Ackermann, den Kurswechsel der Essener Grünen. 'Nach langjährigem grünen Mantra zur Einstellung des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim, nach erneuter Betonung des Ausstiegs aus dem Flugbetrieb im Kommunalwahlprogramm, ist der jetzige Kurswechsel ...

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RATSGRUPPE TIERSCHUTZ ESSEN LEHNT BEBAUUNG FLUGHAFENGELÄNDE E/MH AB
Dienstag 09. März 2021
Umwelt Umwelt, NRW, Ruhrgebiet 

Von Ratsgruppe Tierschutz Essen

Tierschützer setzen auf Doppelstrategie für den Klimaschutz

Ausstieg aus Flugbetrieb plus Erhalt der unbebauten Kalt- und Frischluftschneise
Fortsetzung des Flugbetriebs auf dem Flughafen Essen/Mülheim? Diesem Ansinnen erteilt die Ratsgruppe Tierschutz Essen seit Jahren eine klare Absage, sieht sich im Schulterschluss mit den fluglärmgeplagten Anwohnerinnen und Anwohnern. "Das Vorhaben der regierenden ...

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IHG bei TK-Steel
Donnerstag 21. Januar 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Von RIR

5,5 % mehr Kohle, das ist die Parole!

Am 18. Januar streikten die Kollegen der Frühschicht der Firma IHG Industrie-Service (IHG) für mehrere Stunden auf dem Gelände bei Thyssenkrupp-Steel (TKS) im Werk Hamborn-Beeckerwerth. Mit ihrem mehrstündigen Warnstreik folgten sie einem Aufruf der IG BAU. Die Tarifverhandlungen mit der IHG waren ins Stocken gekommen. Die BAU-Kollegen fordern 5,5 Prozent mehr Lohn. IHG hatte vor Weihnachten mit ...

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Kein Kredit für bürgerliche Stahlpolitik!
Montag 07. Dezember 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Landtag NRW diskutierte über Thyssenkrupp

Von RIR

Am 27.11.2020 debattierten die Parteien im Landtag NRW in einer aktuellen Stunde über die Lage von Thyssenkrupp und die Perspektiven von Thyssenkrupp-Steel.

Die AfD ist gegen einen Einstieg des Staates bei Thyssenkrupp Steel. Hauptverantwortlich für die Krise von Thyssenkrupp Steel (TKS) sei neben Managementfehlern die Regierungspolitik, die den Kernenergie-, Kohle- und den ...

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Nein zur Kriminalisierung anwaltlicher Tätigkeit bei antifaschistischem Protest durch das Amtsgericht Essen-Steele!
Sonntag 08. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Internationalistisches Bündnis

Internationalistisches Bündnis fordert Freispruch für Rechtsanwalt Roland Meister!

Am Dienstag, den 10.11.2020 findet um 10.15 Uhr vor dem Amtsgericht Essen-Steele eine Verhandlung gegen Rechtsanwalt Roland Meister wegen „Durchführung einer verbotenen Versammlung“ statt. Im Juli 2020 hatte das Gericht gegen ihn eine Geldstrafe von 4800 € verhängt wegen antifaschistischer Proteste am 12. Dezember 2019 auf dem Steeler ...

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