Welt-AIDS-Tag: Patente kosten Leben
Dienstag 01. Dezember 2020
Internationales Internationales, Soziales, Politik 

Zum Weltaids-Tag fordert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, unentbehrliche Medikamente allen Menschen verfügbar zu machen:

"Während HIV in reichen Ländern so gut behandelbar ist, dass Menschen mit HIV symptomlos bleiben und nicht ansteckend sind, leiden weltweit Millionen Menschen weiter. Die Rechnung ist einfach: Ist ein Wirkstoff patentiert, ist er teuer, ist er nur für wohlhabende Menschen verfügbar. Bei lebenswichtigen Medikamenten ist das im höchsten Maße zynisch und ...

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Arbeitsmarkt: Prekäre Beschäftigung zurückdrängen
Dienstag 01. Dezember 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Vergleichszahlen zum Vorjahr zeigen deutlich, dass Beschäftigte in Leiharbeit zu den ersten gehören, die im Krisenfall vor die Tür gesetzt werden und zu den letzten, die wieder reingeholt werden. Und zwar nicht nur an der Arbeitsstelle, sondern auch bei der Verleihfirma, die hier also nur unzureichenden Schutz bietet.  

Für die Betroffenen bedeutet das Leben in existenzieller Unsicherheit. ...

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Kindesunterhalt: Erhöhung überfällig!
Dienstag 01. Dezember 2020
Soziales Soziales, News 

Von VAMV

„Wir begrüßen, dass der Unterhalt für Kinder 2021 steigen wird, so dass auch höhere Lebenshaltungskosten gedeckt werden können. Beim höheren Unterhalt spiegelt sich zudem wider, dass 2021 in den sozialrechtlichen Regelsätzen erstmals Kosten für Mobilfunkgeräte berücksichtigt sind. Das war überfällig: Alles, was systematisch im Kindesunterhalt nicht berücksichtigt ist, zahlen de facto Alleinerziehende drauf. Hier sind weiter viele Verbesserungen notwendig: Denn die ...

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Hilfe und Beratung für HIV-Infizierte müssen überall alltäglich sein
Montag 30. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages, erklärt Sylvia Gabelmann, nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Arzneimittelpolitik und PatientInnenrechte der Linksfraktion:

„Der 1. Dezember erinnert weltweit an die Opfer von HIV und AIDS und ruft zur Solidarität mit all jenen auf, die von der Immunschwächekrankheit betroffen sind. In der Bundesrepublik hat die primärpräventive Arbeit verschiedener Organisationen, wie etwa der lokalen Aidshilfen, in den vergangenen ...

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Zum Welt-AIDS-Tag: Solidarität, Forschung und mediale Aufmerksamkeit dürfen nicht nachlassen
Montag 30. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„In Deutschland ist die Ausbreitung von HIV im Zuge jahrzehntelanger intensiver Präventionsarbeit sowie medizinischer und politischer Fortschritte auf einem niedrigen Stand, wenngleich die Neuinfektionen wieder leicht zugenommen haben. Unter Therapie kann die Lebensqualität erhalten, bei rechtzeitiger Behandlung der Ausbruch von AIDS unterbunden werden. Damit die Erfolgsbilanz nicht abbricht, bleibt es unerlässlich, die Unterstützungsstrukturen entschieden fortzuführen“, erklärt Doris ...

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Keine Alternative und keine Ahnung von Rente
Montag 30. November 2020
Soziales Soziales, Politik, Antifaschismus 

„Wer nach Jahren des Wartens ein solides rentenpolitisches Konzept der AfD erwartet hatte, dürfte bitter enttäuscht sein. Anstatt eines soliden und durchfinanzierten Konzeptes legt die Partei auf nicht einmal 100 Zeilen überwiegend völlig undurchdachte und nicht finanzierte Reformideen vor, schreibt aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD ab und ruft uns zur zügigen Zeugung von möglichst vielen Kindern auf. Dass etwa jede sechste Beitragszahlerin und jeder sechste Beitragszahler in die ...

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Covid-19 in Luft und Wasser
Samstag 28. November 2020
Umwelt Umwelt, Debatte, Soziales 

Von FH Münster

Erste digitale Campus-Dialoge an der FH Münster mit über 100 Interessierten

Covid-19 verbreitet sich über die Luft – so viel steht fest. Aber stellt Abwasser, das in unsere Gewässer und damit in den Wasserkreislauf gelangt, eine weitere Infektionsquelle dar? Luft und Wasser – beide Elemente haben Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter und Prof. Dr. Helmut Grüning vom Fachbereich Energie – Gebäude – Umwelt der FH Münster unter der Moderation von ...

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Für ein Weihnachtskindergeld im Advent
Freitag 27. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich des 1. Advents erneuert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, die Forderung der Partei Die Linke nach einem Weihnachtskindergeld:

„Was, wenn Familien das erste Türchen am Adventskalender öffneten und dahinter neben der Zahl 1 nicht ein Stück Schokolade, sondern 102 Euro fänden? Eine schöne Vorstellung. Zu schön, um wahr zu werden?

Die Linke will das Wirklichkeit werden lassen. Im Bundestag hat die Linksfraktion schon lange beantragt, jeweils im Dezember einen Zuschlag ...

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ASMK-Apell für Kindergrundsicherung
Donnerstag 26. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Auf der heutigen Konferenz der Arbeits- und Sozialminister*innen der Bundesländer (ASMK) wurde ein Appell an die Bundesregierung beschlossen, gemeinsam mit den Ländern konkrete Umsetzungsschritte zur Einführung einer Kindergrundsicherung einzuleiten. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Damit rückt die Einführung einer Kindergrundsicherung endlich ein Stück näher. Dass nun nach der Linken auch die Bundesländer eine Kindergrundsicherung fordern, hat viel mit der ...

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Eine Kehrtwende in der Drogenpolitik könnte Menschenleben retten
Donnerstag 26. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Mehr denn je liest sich der diesjährige Drogen- und Suchtbericht wie eine Erfolgsstory deutscher Drogenpolitik. Der Schwerpunkt auf die Prävention blendet aber die negativen Folgen der Repressionspolitik fast gänzlich aus. Selbstverständlich ist Prävention wichtig und richtig, aber es ist doch nicht damit getan, Jugendlichen zu sagen, dass Kiffen uncool sei“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Veröffentlichung des diesjährigen Drogen- und ...

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Staatliche Rente stärken statt Spekulation mit Rentengeldern
Donnerstag 26. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Mit Blick auf den am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedeten Rentenversicherungsbericht und die anstehenden Fachberatungen der CDU zum Thema Rente erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Politik von Rentenkürzung und Rentenprivatisierung ist gescheitert. Es war ein Fehler von SPD und Grünen, die Arbeitgeber teilweise aus der Verantwortung zu entlassen und Steuergeld, das die Rentnerinnen und Rentner gebraucht hätten, über das Riester-Konzept an private ...

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Corona und die Linke
Mittwoch 25. November 2020
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Nach der Sommerpause trifft die zweite Welle der Pandemie die westlichen Gesellschaften weitgehend unvorbereitet. Im Streit der Zuständigkeiten und Interessen war wertvolle Zeit verplempert worden. Dennoch sind die Zustimmungswerte der Regierenden nicht gefährdet. Linke Kritik, wenn überhaupt vorhanden, bleibt weitgehend wirkungslos.

Widersprüchliche Linke

Nach der Flüchtlingskrise (1), dem Dieselskandal und der Klimabewegung Fridays for ...

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Bleiben Sie standhaft, Herr Laschet!
Mittwoch 25. November 2020
NRW NRW, Bewegungen, Soziales 

Von Bündnis Sozialticket NRW

Der Bundesrat hatte deutlichen Ärger erkennen lassen, als ihm im Oktober (2020) erstmals der Gesetz­entwurf der Bundesregierung für ein neues Regelbedarfsermittlungsgesetz vorgelegt wurde. Von all seinen früheren Vorschlägen zur Verbesserung der Methodik und für eine größere Wirklichkeitsnähe einzelner Ausgabe­positionen sei in dem neuen Gesetz kaum etwas berücksichtigt.

Die Konferenz der Sozialminister der Länder hatte deshalb dem Bundesrat ...

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Riester-Rente ist krachend gescheitert
Mittwoch 25. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Rieste-Rente und das sogenannte Drei-Schichten-Modell sind krachend gescheitert. Die Riester-Rente ist ineffizient wegen der hohen Verwaltungskosten. Die Riester-Rente ist intransparent, weil die hohen Kosten und die schmalen Renditen für die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht erkennbar sind. Die Riester-Rente ist ineffektiv, weil das Ziel, die Versorgungslücke zu schließen, nicht erreicht wird. Und die Riester-Rente ist sozial ungerecht, weil die staatlichen Subventionen von weit mehr ...

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Gewalt gegen Frauen verhindern – Hilfsangebote bedarfsgerecht finanzieren
Mittwoch 25. November 2020
Feminismus Feminismus, Soziales, Politik 

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Frauenhass tötet! Bisher sind allein in diesem Jahr mindestens 163 Frauen – davon 38 in Nordrhein-Westfalen – von Männern getötet worden. Damit stieg die Zahl der Todesopfer, die 2019 noch mit 117 Frauen beziffert wurde, erneut an. Frauen müssen daher erst recht endlich ausreichend vor Gewalt geschützt werden!

Die Strafverfolgung der Täter ...

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