Hamburger AfD-Spitzenkandidat bietet Hass, Hetze und Mordaufrufen offenes Forum
Montag 14. August 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Schon vor über einem Jahr warnte das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) davor, dass die AfD auch in Hamburg auf ihren Facebookseiten mit Hasspropaganda und Gewaltaufrufen auf Stimmenfang geht. Damals versprach der Hamburger AfD-Chef Dr. Bernd Baumann gegenüber dem Hamburger Abendblatt Besserung und behauptete sogar mittels der Staatsanwaltschaft gegen Hetz-Kommentare vorzugehen. Ein Blick auf die Seiten von Landesverband, ...

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DIE LINKE feiert 10jähriges Jubiläum in Rendsburg auf dem Schiffbrückenplatz
Donnerstag 10. August 2017

Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg - Eckernförde

Rendsburg.  Am Freitag, 18.8.2017 ab 15 Uhr veranstaltet anlässlich seines 10jährigen Bestehens der Kreisverband der LINKEN ein Fest auf dem Schiffbrückenplatz. Seit 10 Jahren kämpft DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und Frieden in Deutschland. Seit 2008 ist DIE LINKE auch in Rendsburg und Eckernförde in den Ratsversammlungen sowie im Kreistag aktiv.

»Unser 10jähriges Jubiläum wollen wir nun gebührend gemeinsam ...

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Sturmwarnung
Dienstag 08. August 2017

Kultur Kultur, Hamburg, Antifaschismus 

Stefan Kruecken: Sturmwarnung. Das aufregende Leben von Kapitän Schwandt. Ankerherz Verlag, Hollenstedt 2016, 978-3-945877-00-5

Buchtipp von Michael Lausberg

Stefan Kruecken schrieb als Ghostwriter die Biographie des Kapitäns Jürgen Schwandt, der durch seine regelmäßige Kolumne „Hier spricht der Kapitän“ in der Hamburger Morgenpost einem breiteren Publikum und zahlreichen Lesungen über sein Leben bekannt ist. Seine Biographie als eine „Geschichte voller ...

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Offener Brief an die Friedrich-Ebert-Halle in Heimfeld: Laden Sie die rassistische AfD wieder aus!
Montag 07. August 2017

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Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Offener Brief an die Friedrich-Ebert-Halle in Heimfeld: Laden Sie die rassistische AfD wieder aus!

Sehr geehrte Damen und Herren der Friedrich-Ebert-Halle,

Sehr geehrter Herr Klaar,

am Sonntag den 13. August soll in Ihren Räumen der Wahlkampfauftakt der Hamburger „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit dem Hamburger Spitzenkandidaten Bernd Baumann und dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Alexander Gauland stattfinden. ...

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Betroffenenbericht von Mitgliedern der ver.di Jugend NRW-Süd zu den Grundrechtsverletzungen durch Polizei und Justiz beim G20-Gipfel
Freitag 04. August 2017

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, Hamburg 

Von ver.di Jugend NRW-Süd

Fast der gesamte Jugendvorstand der ver.di Jugend NRW-Süd, mehrere weitere ver.di-KollegInnen und andere Bonner MitstreiterInnen wurden beim G20-Gipfel Opfer von politischer Verfolgung, von tagelanger Freiheitsberaubung und massiver Aushebelung der demokratischen Grundrechte durch Polizei und Staatsanwaltschaft.

In einer Gruppe von ca. 20 Jugendlichen und jungen Erwachsenen sind wir am Donnerstag den 6. Juli in den ...

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G20-Krawalle: Neue Recherche enthüllt widersprüchliche Aussagen der Polizei
Donnerstag 03. August 2017

Foto: Facebook / Max Bryan

Debatte Debatte, Bewegungen, Hamburg 

Von newsforum.info

Aussagen der Polizeiführung im Innenausschuss stimmen nicht überein mit den Aussagen der Kommandoführung vor Ort

In einer 1. Sondersitzung des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft Mitte Juli wurde unter anderem gefragt, warum die vor Ort mit 6 Hundertschaften bereitstehende Polizei die Anwohner des Hamburger Schanzenviertels am Abend des 7. Juli nicht habe vor Randale schützen können.

Ein umfassender Recherche-Bericht ...

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Messerattacke Hamburg: Innensenator muss Klarheit schaffen
Sonntag 30. Juli 2017
Hamburg Hamburg, News 

Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) erklärt zu dem Attentat von Hamburg-Barmbek:

"Es ist schlimm, dass Hamburg nicht zur Ruhe kommt! Mein Mitgefühl gilt den Familien und Freunden des Toten und der Verletzten sowie den Augenzeugen der dramatischen Ereignisse. Den Passanten und der Polizei ist für ihren beherzten Eingriff zu danken.“

„Der Hamburger Innensenator Andy Grote muss jetzt schnell und umfassend aufklären weshalb ein den Behörden offenbar ...

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Linke fordert: Sicherheit in Brokdorf vor Gewinn-Interesse
Samstag 29. Juli 2017
Umwelt Umwelt, Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Der Landesverband der Linken begrüßt die Entscheidung der Anti-Atom-Initiativen Brokdorf-Akut und Anti-Atomkraft Gruppe Dithmarschen, für Samstag, den 29.7. zu einer Demonstration gegen das Wiederanfahren des AKW Brokdorf zu demonstrieren und den Aufruf zur Demonstration.

Die Anti-Atom-Initiativen sehen das Vorgehen von Betreiber, Sachverständigen und Atomaufsicht als fahrlässig an. „Bei Störfällen können die verrosteten Brennstäbe, die ...

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Piratenpartei Schleswig-Holstein nimmt nicht an der Bundestagswahl teil
Freitag 28. Juli 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Piratendebatte, News 

Zur heutigen öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses über die Zulassung der Landeslisten für die anstehende Bundestagswahl erklärt Friederike Mey, Vorsitzende der Piratenpartei Schleswig-Holstein:

"Wir Piraten in Schleswig-Holstein werden zur Bundestagswahl weder mit
einer Liste, noch mit einem Direktkandidaten antreten. Wir haben bis zum Schluss an den notwendigen 2000 Unterstützungsunterschriften gearbeitet, sind letztlich aber leider mit ca. 1800 gescheitert. Das ...

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Samstag (29.7.17) Demo am AKW Brokdorf
Donnerstag 27. Juli 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von BBU

Am Samstag (29. Juli 2017) wird am Atomkraftwerk (AKW) Brokdorf gegen die drohende Wiederinbetriebnahme des norddeutschen Reaktors demonstriert. Die Demonstration wird von der Initiative Brokdorf-akut und von der Anti-Atomkraft Gruppe Dithmarschen organisiert. Die Aktion beginnt um 12 Uhr vor dem Haupttor des AKW. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) solidarisiert sich mit der Demonstration und unterstützt den Aufruf zur Teilnahme an der ...

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DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde lehnt Sperrklausel für kleine Parteien bei Kommunalwahlen ab
Samstag 22. Juli 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Unter dem Vorwand „mehr Handlungsfähigkeit für Kommunalvertretungen“ zu erwirken, hat die schleswig-holsteinische SPD am 10. Juli 2017 auf ihrer Homepage eine Gesetzesinitiative zur Wiedereinführung einer Sperrklausel (2,5 %) bei Kommunalwahlen angekündigt. Angeblich sind Kreistage und örtliche Kommunalparlamente wegen einer „Zersplitterung der kommunalen Vertretungen durch Einzelmandatsträger und Kleinstfraktionen" nicht arbeitsfähig. ...

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Piraten stellen sich neu auf
Donnerstag 20. Juli 2017

Bild: Piratenpartei

Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende haben die Schleswig-Holsteiner Piraten mit ihrer inhaltlichen und personellen Neuaufstellung begonnen. Neben einer Diskussion über eine Zukunftsagenda wurde ein neuer Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist die 25-jährige Jurastudentin Friederike Mey aus Kiel. Ihr Stellvertreter ist Volker Widor, 44 Jahre alt, ebenfalls aus Kiel und selbständiger Softwareentwickler. Zur Schatzmeisterin wurde ...

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Klinik-Alarm: Personalmangel gefährdet die Gesundheit
Donnerstag 20. Juli 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Die Situation in Schleswig-Holsteins Krankenhäusern spitzt sich weiter zu: Seit Mai mussten im Universitätsklinikum Kiel (UKSH) immer wieder Operationen abgesagt werden, in der Chirurgie und der Klinik für Innere Medizin können 35 Betten nicht genutzt werden, weil Pflegepersonal fehlt. In Neumünster musste eine Intensivstation gesperrt werden, weil in der Klinik rund 20 Pflegestellen nicht besetzt sind. Hierzu erklärt Cornelia Möhring (MdB, ...

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Jetzt wird´s eng für Scholz - 3 Fragen - die Dudde und Scholz das Amt kosten könnten
Mittwoch 19. Juli 2017

Foto: Max Bryan

Bewegungen Bewegungen, Debatte, Hamburg 

Von Max Bryan

Bürgerschaft heute 16 Uhr - 3 Fragen an Dudde und Scholz

Heute - am 19. Juli um 16 Uhr - trifft sich der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Klärung drängender Fragen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg.

Drei brisante Fragen stehen dabei im Fokus des öffentlichen Interesses:

1.) Warum ging die Polizei am Abend des 7. Juli nicht früher gegen die ...

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Ein Erfolg der zum Weitermachen auffordert
Mittwoch 19. Juli 2017

Foto: Uwe Bitzel

Bewegungen Bewegungen, Debatte, Hamburg 

Von Koordination der Friedensaktivitäten zum G20–Gipfel in Hamburg

Die ersten Debatten in der Friedensbewegung über eine Beteiligung an den Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg waren von viel Skepsis begleitet. Die Vorbereitungen in den verschiedenen Bündnissen gestalteten sich schwierig. Die verschiedenen Formationen der außerparlamentarischen Bewegungen hatten eigene Schwerpunkte und unterschiedliche Aktionsvorschläge. Eine gemeinsame Plattform und die ...

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