Rondenbarg-Demo in Hamburg: Veranstalter*innen weisen Stimmungsmache von Polizei und Verfassungsschutz zurück
Freitag 04. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von Vorbereitungskreis Bundesweite Demo für Solidarität mit den Betroffenen der G20-Repression

Die bundesweite Solidaritäts-Demonstration für die Rondenbarg-Angeklagten wird am Samstag um 16 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof (Kirchenallee) beginnen. An dieser Stelle wird auch Fabio V., der bereits 2017/18 wegen dem Rondenbarg-Vorfall vor Gericht stand, die Demonstrant*innen persönlich begrüßen.
Ebenfalls anwesend sein wird Yannik U. aus Stuttgart, einer ...

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Solidarität mit den Angeklagten im Hamburger „Rondenbarg“-Verfahren
Donnerstag 03. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, Politik 

Von Sylvia Gabelmann, MdB

Justiz sollte lieber polizeiliche Gewalttäter identifizieren und der Strafverfolgung zuführen

Am heutigen Donnerstag findet der erste Prozesstag gegen fünf junge Menschen vor der Jugendstrafkammer des Hamburger Landgerichts statt, denen vorgeworfen wird, während des G20-Gipfels im Juli 2017 im Rondenbarg Straftaten begangen zu haben. Dazu erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Bei den ...

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G20-Prozess ist rechtlicher und politischer Skandal
Mittwoch 02. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von Attac

Hamburger Staatsanwaltschaft will politische Justiz etablieren

Attac Deutschland sieht in dem Prozess gegen junge G20-Gegner*innen, der am morgigen Donnerstag am Landgericht Hamburg beginnt, einen rechtlichen und politischen Skandal. „Was hier versucht wird, ist die Etablierung einer politischen Justiz, wie sie sonst gegenüber autoritär geführten Ländern laut beklagt wird“, sagt Werner Rätz, aktiv im Attac-Koordinierungskreis und im Juli 2017 ...

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Sensationsfund in der Ostsee
Dienstag 01. Dezember 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, TopNews 

Von WWF

Auf der Suche nach Geisternetzen: ENIGMA-Chiffriermaschine aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden

Während einer WWF-Aktion zur Bergung von Geisternetzen in der Ostsee machten Forschungstaucher der Kieler Firma Submaris eine besonders ungewöhnliche Entdeckung. Durch das Absuchen des Meeresbodens mit einem Seitensichtsonar stießen sie auf eine ENIGMA-Chiffriermaschine aus dem Zweiten Weltkrieg, an der sich in ein herrenloses Fischernetz verfangen ...

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Hamburg: Bundesweite Demo für G20-Rondenbarg-Angeklagte am 5.12.2020
Dienstag 01. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von IL

Am Samstag, 5.12.2020 wird in Hamburg eine bundesweite Solidaritäts-Demonstration für die Rondenbarg-Angeklagten stattfinden. Beginn ist um 16 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung. Die Route führt am Gänsemarkt und am Landgericht (Sievekingsplatz) vorbei.

Vor dem Landgericht beginnt bereits am 3.12. der Prozess gegen fünf jugendliche Angeklagte aus dem Rondenbarg-Verfahren, der erste Prozess aus einer ganzen Serie mit insgesamt 86 Beschuldigten. Anlass ist ...

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"Ehlebracht, Wolf und das sinkende AfD-Schiff"
Dienstag 01. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Gestern trat der langjährige AfD-Abgeordnete Detlef Ehlebracht aus der Fraktion und Partei aus und ist nun parteilos. Er reiht sich damit ein, in die mittlerweile schon wöchentlichen Austritte von AfD-Abgeordneten auf Landtags- oder Kommunalebene im gesamten Bundesgebiet. Als Gründe gab er private an, es ist jedoch kein Geheimnis, dass er schon länger mit dem immer radikaleren Kurs der Partei fremdelte, in der Hamburger AfD-Spitze hatte er ...

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Kohlekraftwerk Moorburg wird stillgelegt – Kampf gegen Klimakiller hat sich ausgezahlt
Dienstag 01. Dezember 2020
Hamburg Hamburg, Umwelt, Wirtschaft 

BUND-Kommentar

Zur Bekanntgabe der Zuschläge in der ersten Steinkohle-Ausschreibung zur Stilllegung von Kraftwerken durch die Bundesnetzagentur erklärt Antje von Broock, Geschäftsführerin Politik und Kommunikation beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Es ist ein positive Nachricht für den Klimaschutz, dass auch das Kraftwerk Moorburg in Hamburg und das RWE-Kraftwerk in Hamm nun stillgelegt werden. ...

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Abseilaktion über Autobahn in Schleswig-Holstein für die Verkehrswende
Freitag 27. November 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Schleswig-Holstein 

Von Aktion Autofrei

Mehrere Aktionsgruppen bringen bundesweit seit heute Morgen das deutsche Autobahnnetz an seine Belastungsgrenze. Aus einer Gruppe von Aktivist*innen seilten sich bei Schleswig seit etwa 8 Uhr mehrere Personen über der Autobahn A7 in beiden Fahrtrichtungen ab und hängten Transparente auf. Mit der Aktion fordern sie eine umfassende Verkehrswende und bekunden ihre Solidarität mit den Protesten rund um den Dannenröder Forst.

„Um die globale Klimakatastrophe ...

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Versammlungsfreiheit in Gefahr! - Größter G20-Prozess bisher beginnt
Donnerstag 26. November 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Erster Aktionstag “Gemeinschaftlicher Widerstand!” am 28.11. 

Gegen Polizeigewalt und die Einschränkung demokratischer Grundrechte.  Solidarität mit den angeklagten G20-Demonstrant*innen!  

Online via Hashtags #Rondenbarg #noG20 #Polizeigewalt #Polizeiproblem und in mehr als 10 Städten auf der Straße: <link&nbsp;...

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Neue Meldestelle Rechtsextremismus: Mehr Propaganda als Expertise?
Donnerstag 26. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Mit dem Thema Rechtsextremismus hat die Polizei seit Monaten ein Imageproblem, zu zahlreich sind die Fälle von rassistischen und neonazistischen Vorfällen in den eigenen Reihen. Auch in Hamburg gibt es in Neugraben eine Polizeiwache aus der heraus vertrauliche Personaldaten an das Netzwerk NSU 2.0 weitergeleitet wurden. Nun bliesen Polizei und Innenbehörde am 10. November zur Charmingoffensive und präsentierten der Öffentlichkeit eine neue ...

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Rechte Coronaleugner*innen wollen Totensonntag instrumentalisieren, wir protestieren
Donnerstag 19. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Hamburg 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Auch die Hamburger Coronaleugner*innen um „Querdenken 40“ scheuen sich nach den skandalösen Vorfällen in Berlin am Mittwoch nicht, ihre üble Propaganda-Tricks fortzuführen. Sie vergleichen sich selbst mit angeheftetem „Judenstern“ in widerlicher Weise mit den Opfern der Shoah und pflegen doch gleichzeitig antisemitische Verschwörungsmythen. Meinen ein „Ermächtigungsgesetz“ wie bei den Nazis sei diktiert worden und instrumentalisieren ihre ...

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Hamburger Verschwörungsideolog*innen radikalisieren sich ungestört weiter und wollen vor den Bundestag ziehen
Montag 16. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Seit Monaten sind die gesundheitlichen und politischen Gefahren sowie zunehmende Radikalisierung der verschwörungsideologischen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Hamburg bekannt. Diese Radikalisierung wird sowohl in zunehmenden Gewaltaufrufen als auch den offeneren antisemitischen und den Nationalsozialismus-relativierenden Äußerungen deutlich. Für den kommenden Mittwoch mobilisiert „Querdenken 40“ bundesweit vor den Bundestag und will ...

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Nach Aufdeckung von Tierquälerei in einem Milchbetrieb bei Flensburg: Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren gegen die Zahlung eines Geldbetrages ein
Sonntag 15. November 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Schleswig-Holstein 

Deutsches Tierschutzbüro hatte auf eine härtere Strafe gehofft

Von Deutsches Tierschutzbüro

Im Juli 2020 hat das Deutsche Tierschutzbüro e.V. Bildmaterial aus einem Milchbetrieb in Wees bei Flensburg (Schleswig-Holstein) veröffentlicht. Die Aufnahmen zeigen, wie brutal mit Milchkühen im sogenannten Melkstand umgegangen wird. Die Bilder zeigen zudem auch, wie Tiere mehrfach mit Faustschlägen oder mit einem Besenstiel misshandelt werden. Vor ...

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Obdachlose Menschen schützen – Hotelunterbringung jetzt
Mittwoch 11. November 2020
Hamburg Hamburg, News 

Von DIE LINKE BV Hamburg-Mitte

Die Linksfraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte fordert die Unterbringung von obdachlosen Menschen in Hotels während der Corona-Pandemie. Der Antrag wird am 12.11.2020 im Ausschuss für Sozialraumentwicklung gestellt. Die Unterbringung soll in ansässigen Beherbergungsbetrieben sowie Jugendherbergen, Ferienwohnungen, Hotels und Pensionen sichergestellt werden.

Viele Obdachlose sind durch multiple Erkrankungen bei einer Ansteckung ...

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Kundgebung gegen den Abriss der Sternbrücke – für ein solidarisches und ökologisches Altona
Mittwoch 04. November 2020
Hamburg Hamburg, Umwelt, Bewegungen 

Von IL Hamburg

Kundgebung am 7.11.2020, 15 Uhr an der Sternbrücke. Für insgesamt 125 Millionen Euro eine neue, überdimensional große Brücke zu errichten ist ein sozial- und klimapolitisches Desaster

Trotz massiven Widerstands von Anwohner*innen verkündet der Verkehrssenator Anjes Tjarks im Rahmen einer Presserunde, der Senat halte weiterhin an dem Plan fest, die unter Denkmalschutz stehende Sternbrücke abzureißen. Dieses in ...

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