DGB Corona Ratgeber: Alles, was Beschäftigte jetzt wissen müssen – Infos für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Arbeitsschutz bis Zulagen
Samstag 20. November 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften vertreten die Auffassung, dass wirksame Impfungen im Hinblick auf die erfolgreiche Bekämpfung von Pandemien und die Immunisierung der Bevölkerung gegen gefährliche Krankheiten wichtig sind.

Angesichts der nach wie vor bestehenden epidemischen Lage von nationaler Tragweite und Vordringen von Coronavirus SARS-CoV-2-Mutationen und der hierdurch verursachten Krankheit COVID-19 muss aus Sicht des DGB ...

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Lukaschenko und Putin machen den Erdogan
Freitag 19. November 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Ein Überblick über den geopolitischen Hintergrund und den ideologischen Fallout der Flüchtlingskrise an der belarussisch-polnischen Grenze.

Längst geht man beiderseits der polnisch-belarussischen Grenze über Leichen. Kurdischen Medienberichten zufolge sind in den vergangenen Tagen acht kurdische Flüchtlinge an der umkämpften östlichen Grenze der „Festung Europa“ gestorben, darunter ein 14-jähriger Junge.<link&nbsp;...

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Hintergrund: Das Märchen vom billigen französischen Atomstrom
Donnerstag 18. November 2021
Debatte Debatte, Umwelt, Ökologiedebatte 

Von Axel Mayer

Vorwort / Eine Milliarde sind 1000 Millionen.

"Brot und Spiele"(Panem et circenses) waren die Durchsetzungsstrategien im römischen Reich, um die Macht zu erhalten. "Billiges Benzin, kostengünstiger Strom und Fußball" sind in der Demokratie gerne propagierte Wahlkampfstrategien.

In Frankreich ist die Atomindustrie im Niedergang und der Atomkonzern EDF hoch ...

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Zurück zur Stagflation?
Mittwoch 17. November 2021
Krisendebatte Krisendebatte, Debatte, Wirtschaft 

Von Tomasz Konicz

Das Ende der Finanzialisierung des Kapitalismus sieht dem Anfang zum Verwechseln ähnlich.

In den vergangenen Wochen ist in der Wirtschaftspresse das große Retrofieber ausgebrochen. Angesichts rasch zunehmender Inflation und durchwachsener Konjunkturaussichten werden zunehmend Erinnerungen an die Stagflationsperiode in den 70er-Jahren des 20. Jahrhunderts wach,1 als ein ...

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Das öffentliche Zerlegen der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarland
Dienstag 16. November 2021
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, Debatte 

Von Wolfgang Gerecht

„Eine höhere Leistungsfähigkeit der Fraktionen stärke die Arbeitsfähigkeit des Parlaments“. Dieses „Argument“ der GroKo aus CDU-SPD zeigt die Beliebigkeit und Verlogenheit, der beiden Parlamentsfraktionen von CDU-SPD. Die gleichen Abgeordneten die vor ihrem Austritt bzw. Ausschluss aus der Fraktion „Die LINKE“ die vollen Rechte aus ihrem Mandat wahrnehmen konnten, sollen jetzt aus politischen Gründen ihrer bisherigen Rechte beraubt werden.

Einen ...

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COP26: Zwischen monumentalem Versagen und historischem Ereignis
Montag 15. November 2021
Debatte Debatte, Umwelt, Politik 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Vielversprechend und eher aufgeplustert stand groß auf dem Rednerpult der COP26: GLASGOW BREAKTHROUGHS. Nach der Konferenz ist jedoch Ernüchterung angesagt, denn: "Kein Land mit dem Ziel der Klimaneutralität hat ausreichende, kurtfristige Programme zur Erreichnung von net zero aufgelegt", so Dr. Niklas Höhne vom New Climate Institute. "Derzeit geht es mehr um Vision oder Phantasie. Aktionen dazu fehlen". So die nüchterne Erkenntnis ...

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Bundesverwaltungsgericht kippt Vorkaufsrecht von Grundstücken durch Kommunen – immer mehr Wohnungen werden zur Beute
Sonntag 14. November 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Nach dem fragwürdigen Urteil zum Mietendeckel stellt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 09.11.2021 den nächsten Angriff der Justiz auf eine fortschrittliche Wohnungspolitik dar. Das Gericht kippte den Milieuschutz in Ballungsräumen, faktisch jedenfalls. Ein Vorkaufsrecht für bebaute Grundstücke durch Kommunen, wie in den Berliner „sozialen Erhaltungsverordnungen“ fixiert, dürfte es damit in Zukunft nicht mehr geben und ...

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Assange-Appelle: Wenn Kultur politisch wird
Sonntag 14. November 2021
Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Hannes Sies

Wenn Kultur politisch wird wenden Mainstreamer sich ab. PEN-Schriftsteller und Berliner Akademie der Künste appellierten Pro-Assange, doch die Medien-Resonanz blieb mau. Immerhin ließen sich die prominenten Aktivitäten nicht ganz verheimlichen. Doch anders als Skandälchen von Kunst-Promis, die es auf Seite 1 schaffen oder im Kulturteil viele Seiten füllen, blieb es hier, wo es um Julian Assange geht, meist bei kurzen Meldungen, siehe etwa <link&nbsp;...

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„Klimaschutz“: Die Kleinen Leute bezahlen, die Reichen zocken ab
Samstag 13. November 2021
Debatte Debatte, Umwelt, Ökologiedebatte 

Die Tagesschau fragt nicht, warum eine Minderheit Weltraum-Juxflüge unternehmen kann und Umweltschutzpolitik nur teures „Weiter so!“ bewirkt

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Von alten Affen darf man keine neuen Grimassen erwarten und von ARD-aktuell keine systemkritischen Nachrichten. Die Redaktion beweist das täglich. Besonders enervierend mit ihren konformistischen Berichten über die schwachbrüstige Politik gegen die Klimakatastrophe: Hilfestellung ...

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Neuzusammensetzung des Kapitals im ”Grünen Kapitalismus”
Samstag 13. November 2021
Debatte Debatte, Ökologiedebatte, Theorie 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Die kommende Bundesregierung, wie immer sie konkret auch aussehen mag, wird die „Corona-Hilfen“ zurückfahren, jedoch den „Corona-Notstand“ in der Hinterhand halten. In der „Corona-Zeit“ begann die Restrukturierung des Kapitals Die Arbeiterklasse soll für die Neuformierung des deutschen Kapitals die Kosten tragen und mit ihrem gegenwärtigen Niveau der gesellschaftlichen ...

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Der linke Flügel in der LINKEN
Donnerstag 11. November 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Organisationsdebatte, Debatte 

Debattenbeitrag von Konstantin Koustas

Die langfristige Zielsetzung der LINKEN ist der Aufbau einer modernen Massenpartei, die das linke Spektrum der Gesellschaft entscheidend beeinflusst. Doch was ist eine linke Massenpartei? Eine Reihe von wichtigen Experimenten auf internationaler Ebene (z.B. PT Brasilien, Rifondazione Italien, Syriza Griechenland) demonstriert ziemlich treffend, was eine moderne linke Massenpartei sein könnte, aber auch was sie nicht sein dürfte. Der ...

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Blick in die Gewerkschaftsgeschichte: Und es gab ihn doch, den politischen Streik in der BRD – „Zeitungsstreik“ der IG Druck und Papier im Mai 1952
Mittwoch 10. November 2021
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der DGB hatte schon im Sommer 1951, angesichts der unnachgiebigen Haltung der Adenauerregierung gegenüber den Neuordnungsforderungen der Gewerkschaften die Mitarbeit in den wirtschaftspolitischen Gremien der BRD eingestellt, sich konfliktbereit gezeigt und drohte der Bundesregierung, seine Mitglieder zu gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen aufzurufen.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand die Ausdehnung der paritätischen Mitbestimmung auf ...

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Belmarsh-Tribunal verschwiegen: ARD vertuscht weiterhin Assange-Justizskandal
Dienstag 09. November 2021
Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

Assange-Prozess in London letzte Woche: Die Tagesschau-Hauptausgabe vom 27.10.2021 widmete dem größten Justizskandal des 21.Jahrhunderts nur 30 Sekunden? Ein journalistisches Feigenblatt der ARD, die das Belmarsh-Tribunal der Assange-Verteidiger verschweigt. Unter der Überschrift „Berufungsverfahren in London: Prozess um Auslieferung von Assange an die USA“ wiederholt die ARD die Bezichtigungen der US-Justiz gegen Julian Assange -ohne zu erwähnen, dass ...

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DIE LINKE zwischen Erneuerung und Rückbesinnung
Sonntag 07. November 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am 26. September 2021 hat DIE LINKE bei der Bundestagswahl die 5%-Hürde gerissen. Sie ist nur noch im Bundestag vertreten, weil drei Kandidierende je ein Direktmandat errungen haben. Da es für eine Fraktion im Bundestag nur darauf ankommt, ob 5% der Abgeordneten sich zusammenschließen, reichte es mit viel Glück doch noch zum Fraktionsstatus.

Nun hat in der Partei und auch in der stark verkleinerten Bundestagsfraktion die Aufarbeitung der ...

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Preisanstieg: Mit ihrer „moderaten Lohnpolitik“ haben die Gewerkschaften sich selbst ins Abseits geschossen
Samstag 06. November 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das Statistische Bundesamt hat für den September 2021 eine Steigerung des Verbraucherpreisindex um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gemeldet und damit den höchsten Wert seit 1993 markiert. Verantwortlich dafür sind vor allem die Erhöhungen der Energie- und Lebensmittelpreise.

Den Gewerkschaften ist ihre moderate Lohnpolitik nun auf die eigenen Füße gefallen. In den vergangenen 20 Jahren haben die Tarifabschlüsse zu keinen ...

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