Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen

Von Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein

Nach der Ratifizierung durch 50 Länder wird der von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedete Vertrag zum Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021 in Kraft treten - allerdings ohne die Teilnahme der Atommächte der Welt. Deutschland hat wegen der US-Atombomben in Büchel und wegen ...

Von Rüdiger Rauls

Auch wenn US-Präsident Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Biden räumt, sind seine Anhänger doch weiterhin in der amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA.

Unerwartet

Als Trump 2016 die Wahl gewann, fielen die Propheten, Meinungsforscher und Meinungsmacher aus  allen Wolken. ...

Zur heutigen Amtseinführung von Joe Biden als neuer Präsident der USA erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Viel haben wir Linken an der Normalität der US-amerikanischen Politik unter den vergangenen Präsidenten zu kritisieren gehabt. Das wird auch so bleiben, wenn mit Biden diese Normalität ins Weiße Haus zurückkehrt. Ich bin jedoch unglaublich erleichtert, dass die Zeit des Schreckens unter Trump vorerst beendet ist. Trump hat uns eins ums andere Mal bewiesen, dass es ...

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Das bemerkenswerte an der WDR-Doku (Ausstrahlung angekündigt 20.1.2021, 23:00Uhr): Sie scheint nicht Teil der breiten Anti-Assange-Kampagne zu sein, die auch unsere ARD-ZDF-Medien seit einem Jahrzehnt betreiben. Julian Assange wird ausnahmsweise einmal nicht diffamiert. Vielmehr wird seine Verfolgung durch vor allem US-amerikanische, britische und schwedische Behörden in ihrer Unrechtmäßigkeit kritisiert. Statt wie sehr <link&nbsp;...

Von Alexander Amethystow

Vor den Parlamentsgebäuden in der moldawischen Hauptstadt Chisinau demonstrieren Hunderte von Menschen. Sie fordern die Auflösung des Parlaments und sofortige Neuwahlen. Bei der aufgebrachten Menschenmenge handelt es sich um die AnhängerInnen der am 16. November zur Präsidentin gewählten Politikerin Maia Sandu von der liberalen Partei „Aktion und Solidarität“ (Partidul Actiune si Solidaritate, PAS). Frau Sandu gewann im zweiten Wahlgang mit 57,72% der ...

Von Ärzte gegen Tierversuche

Nagetiere, Fische und Vögel gelten dort nicht als Tiere

Mäuse und Ratten, die am häufigsten verwendeten Tiere im Labor, fallen nicht unter das amerikanische Tierschutzgesetz und erscheinen daher nicht in den offiziellen Statistiken der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere. Eine neue Analyse schätzt, dass rund 111 Millionen Mäuse und Ratten jährlich Tierversuchen in der USA ausgesetzt werden. Der ...

Von Civaka Azad

Die Bundesregierung hat im Dezember eine Gruppe deutscher Staatsangehöriger aus Internierungslagern im Autonomiegebiet von Nord- und Ostsyrien zurückgeholt. Dazu war das Auswärtige Amt gerichtlich verpflichtet worden. Es ging dabei um drei IS-Anhängerinnen im Alter zwischen 21 und 38 Jahren, die im Verlauf der Einnahme der letzten Bastion der islamistischen Terrororganisation in Ostsyrien im Frühjahr 2019 von den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) ...

Von Ernst Wolff

Am Dienstag hat der Generalstab der US Army ein Memorandum veröffentlicht, mit dem er sich in ungewohnter Weise an die Öffentlichkeit wandte. Darin verurteilt er die gewaltsamen Ausschreitungen in Washington am 6. Januar scharf und kündigt an, dass das US-Militär „rechtmäßige Befehle der zivilen Führung befolgen“ und „die Verfassung der USA gegen alle äußeren und inneren Feinde verteidigen werde.“

Außerdem heißt es in dem Schriftstück: „Am 20. Januar 2021 wird ...

Von WWF

Seit 2004 ging allein in Entwaldungshotspots eine Regenwaldfläche so groß wie Deutschland und Irland zusammen verloren // WWF: Gesetzliche Regelungen für Lieferketten  können den Entwaldungsdruck maßgeblich verringern

In nur etwas über einem Jahrzehnt wurden allein in 24 von Entwaldung besonders stark betroffenen Gebieten eine Fläche von 43 Millionen Hektar tropischen Regenwalds zerstört. Das entspricht ungefähr der Größe von Deutschland und Irland ...

Von Südwind

Ende 2020 gelang der EU und China der Durchbruch bei den Verhandlungen über ein umfassendes Investitionsabkommen. Darin verpflichtet sich China, seine Märkte für Investitionen aus der EU weiter zu öffnen, Transparenzregeln für Subventionen einzuführen und auf die viel kritisierten erzwungenen Technologietransfers zu verzichten. Aus Sicht der europäischen Wirtschaft ist das Abkommen ein Erfolg. Aus Sicht des SÃœDWIND-Instituts versagt die EU hingegen beim Schutz der ...

Von SOS-Kinderdörfer

Sieben Jahre Krieg mit Russland und dazu das Corona-Virus: Nach Angaben der SOS-Kinderdörfer nehmen die psychischen Probleme von Kindern und Familien in der Ostukraine derzeit massiv zu. "Der Gesamtzustand der Menschen ist seit Jahren höchst fragil. Jetzt beobachten wir, wie sich sämtliche Probleme aufgrund der Pandemie weiter verschärfen!", sagt Oleksii Gelyukh, Psychologe der Hilfsorganisation vor Ort.

Das Leiden in der Ostukraine finde weitgehend ...

„Die schweren Menschenrechtsverletzungen im Vorfeld der morgigen Wahlen in Uganda sind scharf zu verurteilen. Staatliche Organe des seit 35 Jahren von Präsident Museveni regierten Landes verstoßen gravierend gegen international anerkannte Maßstäbe für faire demokratische Wahlen. Das darf nicht hingenommen werden", erklärt Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages zu den aktuellen Entwicklungen in Uganda. „Wenigstens am Wahltag müssen Gewaltakte unterbleiben und die inhaftierten Anhängerinnen ...

Von RIR

Der Präsident der USA, der am 6. Januar zum Marsch auf das Capitol aufrief, hat nicht die Gesellschaft, sondern die ArbeiterInnenklasse gespalten.

Wäre in der Türkei Erdogan abgewählt worden, hätte seine AKP-Anhänger mobilisiert und hätten diese das Parlament gestürmt, wäre das von allen bürgerlichen Medien und PolitikerInnen als Putschversuch bezeichnet worden. Doch was ihnen für die Türkei und Russland gilt, gilt nicht für die ...

Von PETA

Erste Corona-Infektionen bei Menschenaffen in Gefangenschaft: Mindestens drei Gorillas im kalifonischen San Diego Zoo wurden einem Medienbericht zufolge positiv auf das Coronavirus getestet. Die Tiere hatten zuvor Symptome wie Husten gezeigt. Vermutlich haben sich die Gorillas trotz Sicherheitsvorkehrungen bei einem infizierten, jedoch symptomfreien Zoowärter angesteckt. Krankheitserreger, die beim Menschen nur leichte Symptome hervorrufen, waren für ...

Von Südwind

Extreme Einkommensverluste, fristlose Kündigungen, Verschuldung, kaum soziale Sicherungssysteme – im Zuge der Covid-19-Pandemie ist die Sicherung der Lebensgrundlage der Arbeiter*innen der indischen Schuh- und Lederproduktion noch stärker gefährdet als zuvor. Das belegt die Studie „Wenn aus zu wenig ...