Rezept zur Einnahme der neuen HartzIV-Erhöhung
Dienstag 06. Oktober 2020
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Sehr geehrte Leistungsempfänger,

mit der Ihnen in diesem Jahr gewährten ALGII-Erhöhung von 14 Euro weisen wir einleitend darauf hin, daß uns deren großzügige Höhe nicht leicht gefallen ist.
Schließlich haben Sie bereits in den letzten Jahren überdurchschnittliche Erhö-hungen erhalten, die es Ihnen ermöglicht haben, weniger Flaschen einsammeln zu müssen.
Die diesjährige großzügige Erhöhung rechtfertigen wir damit, daß es ...

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Wahlen – eine Angelegenheit der Reichen? Kommunalwahlen in der „abgehängten“ Dortmunder Nordstadt
Samstag 03. Oktober 2020
Debatte Debatte, NRW, Ruhrgebiet 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Während die Wohlhabenden mit gestalten möchten und wählen gehen, koppeln sich die Ärmeren immer mehr ab, sie stellen den übergroßen Teil der Wahlverweigerer. Dementsprechend haben die reichen Schichten der Gesellschaft deutlich mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundes- und Landtages und der Kommunalparlamente genommen als unteren Schichten. Die armen Menschen haben gute Gründe nicht zur Wahl zu gehen. Sie finden keine Partei mehr, ...

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F(l)ix mal die Sachen verdreht
Freitag 02. Oktober 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Die Sache ist schon verflixt! Da gibt es ein IT-Unternehmen, das sich in wenigen Jahren nur durch Anbieten und Vermarkten einer Internet-Platform zum markt-beherrschenden Reisebusunternehmen in Deutschland hochgeboxt hat. Was wie eine clevere Erfolgsgeschichte aussieht und auch so verkauft wird, ist ein Musterbeispiel von total liberalem Turbo-Kapitalismus. Zum besseren Verständnis: Flixbus gehört kein einziger der etwa 1000 Busse, ...

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Kommunalwahlen im Ruhrgebiet
Freitag 02. Oktober 2020
Debatte Debatte, NRW, Ruhrgebiet 

Von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet (RIR)

Zu den Kommunalwahlen am 13.9.2020 im Ruhrgebiet waren 3.979.000 Menschen in elf Städten und vier Landkreisen aufgerufen. 1.850.000 Menschen wählten gültig. Trotz der 16- und 17jährigen ErstwählerInnen nahm die Beteiligung leicht ab. Viele von ihnen waren stolz, zum ersten Mal wählen gehen zu dürfen und als Erwachsene behandelt zu werden.  

Politische Auswirkungen der Klimakatastrophe

Politisch war die ...

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Assange-Schauprozess: Unrechtsjustiz, Folterhaft und aufgedeckte CIA-Verbrechen
Freitag 02. Oktober 2020
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Von Hannes Sies

Die letzte Septemberwoche kreiste vor dem Londoner Gericht um den Gesundheitszustand von Wikileaks-Gründer Julian Assange, um die unmenschlichen Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten. Ob die akute Lebensgefahr, der er bei einer Auslieferung ausgesetzt wäre, das unfaire Gericht interessiert, darf bezweifelt werden. Seine jetzigen Haftbedingungen sprechen bereits jeder menschenwürdigen Justiz Hohn: Isolations- , also Folterhaft, unter hoher Corona-Gefahr ...

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Nach Lafontaine's Auftritt mit Sarrazin und Gauweiler: Niederlegung aller politischen Ämter bei der LINKEN gefordert
Mittwoch 30. September 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Antifaschismus, Debatte 

Von Anitkapitalistische Linke (AKL)

Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN hat mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass das bekannte Mitglied der LINKEN, Oskar Lafontaine, ehemaliger Parteivorsitzender und heute Fraktionsvorsitzender der LNKEN im Landtag vom Saarland, sich zu einem gemeinsamen Auftritt mit Peter Gauweiler von der CSU und Thilo Sarrazin in München getroffen hat. (1)

Sarrazin ist ein landesweit bekannter Rassist, der ...

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Das israelisch-arabische Komplott
Mittwoch 30. September 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrein haben ihre Beziehungen zu Israel normalisiert. Was treibt diese Staaten dazu, mit dem einstmals gemeinsamen Feind der Araber gemeinsame Sache zu machen?

Kühne Pläne

Auf den ersten Blick scheint es keine große Bedeutung zu haben, dass am 31.8.2020 erstmals ein offizieller Flug von Tel Aviv in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) startete. Aber angesichts der hochempfindlichen politischen ...

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Assange-Schauprozess: Unrechtsjustiz leugnet Psycho-Folter, John Young (Cryptome), Chris Butler (blog.archive)
Montag 28. September 2020
Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

In der letzten Prozesswoche versuchte der US-Ankläger offenbar die Beweisaufnahme zum Gesundheitszustand des Angeklagten zu manipulieren: Er und die Richterin Baraitser leugneten wider besseres Wissen, dass in der Zelle eine Rasierklinge gefunden wurde, ein Beleg für mögliche Suizidabsichten von Julian Assange. Sein psychischer Zustand könnte einer Auslieferung, die man offenbar unbedingt durchsetzen will, entgegenstehen.

So berichtete es der ...

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KLARTEXTSUMPF
Montag 28. September 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Dieter Braeg

Mit viel Missvergnügen verfolge ich die „Reaktionen“  der Herren Ernst&Händel&Co, die der zutreffenden Kritik von Charlotte Ullmann jene Worthülsen entgegensetzen, die in den inhaltslosen Begriffen „Markenkern“, „Daseinszweck“ oder „Gebrauchswert“ jenen Höhepunkt an gesellschaftspolitisch erhaltenden Wortsprech enthalten, der seit Beginn der WASG Gründung, ich selbst war Gründungsmitglied des Kreisverbandes der WASG in Mönchengladbach und ...

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Assange-Schauprozess: Jakob Augstein pro Assange
Sonntag 27. September 2020
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Von Hannes Sies

London. Die letzte Verhandlungswoche des skandalösen Schauprozesses gegen Julian Assange endete mit der Verlesung einer Zeugenaussage des Freitag-Herausgebers Augstein, der bestätigte, dass der Wikileaks-Gründer sich (gegenüber dem Freitag) sehr wohl für die Sicherheit von US-Informanten eingesetzt hatte -statt diese bedenkenlos oder sogar böswillig zu gefährden, wie die US-Ankläger (wohl auch auf Basis von Behauptungen des Assange-Gegners ...

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Das UN-Ding
Sonntag 27. September 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Einer gegen alle, muss man nach den völlig unqualifizierten Äußerungen des US-Präsidenten zur Lage der Welt und zum „China-Virus“ beim 75. Geburtstag der UN feststellen. Merkel ist für Zusammenarbeit, Macron beschwört den Zusammenhalt, um nicht in den Streit zwischen USA und China hineingezogen zu werden, und manche halten einen neuen „Kalten Krieg“ für möglich. Und China? Der Chinesische Präsident will weder einen kalten noch einen ...

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Zur LINKS-PARTEI - Antwort von Charlotte Ullmann auf "Wieder Klartext reden" (ND, Klaus Ernst, Thomas Händel)
Sonntag 27. September 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Charlotte Ullmann

Jetzt sich darauf zu besinnen, was der "Markenkern" der WASG (Arbeit und soziale Gerechtigkeit) war, aber sehenden Auges in die Gefahr zu laufen bei der Fusion zwischen der ehemaligen WASG und PDS? 

Es war doch reichlich bekannt, dass die zahlenmäßig viel größere Ost-PDS eigentlich eine SPD war, die sämtliche neoliberalen Schandtaten wie bsw. Privatisierung der Wasserversorgung oder des Blindengeldes im Zuge der Agenda 2010 mitexekutiert ...

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Onecoin: Die 4-Milliarden-Dollar-Pyramide der Ex-McKinsey-Juristin Ignatova
Samstag 26. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Von Hannes Sies

Die gutbürgerlich-neoliberale Süddeutsche (SZ) widmet dem Schneeball-System „Onecoin“ aktuell ihr Titelbild und drei volle Seiten -schlechtes Gewissen? Einen Tritt für Putin hatten die SZ-Transatlantiker auch im Programm. Noch im November 2016 hatte die SZ mit einem nicht sehr kritischen Onecoin-Artikel selber den Run auf die betrügerische Krypto-Währung angeheizt. Heute <link&nbsp;...

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Tagesschau: krawallnyren statt informieren
Freitag 25. September 2020
Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

ARD-aktuell überplätschert die US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof und die gewollte Erosion des Völkerrechts

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

O wie wohl tönt dieser Merkel-Satz:

„Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichtet uns, … Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht zu verteidigen.“ (1)

Er könnte glatt den Aufmacher einer 20-Uhr-Tagesschau ...

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QAnon-Panik und Wikileaks im „Spiegel“
Donnerstag 24. September 2020
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Von Hannes Sies

Das Bertelsmann-Flaggschiff „Spiegel“ hat seit Wochen nichts zu Wikileaks gebracht. Andere, wie die SZ mühten sich noch um einlullende Ablenk- und Abwiegel-Artikel zum Schauprozess gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange. Der Spiegel setzt offenbar auf restlos verdummte und von echter Berichterstattung völlig abgekoppelte Leserschaft. Jetzt erwähnt der „Spiegel“ aber Wikileaks wieder und gleich zweimal: Als gruslige Website im „QAnon-Kult“. Und den hat man ...

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