Landesliste: Schwarzendahl und Wery-Sims an die Spitze gewählt
Sonntag 05. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische LINKE hat gewählt: Bei der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidierenden für die Landtagswahl auf der Landesliste in Andernach entschieden die 121 anwesenden Delegierten heute mit großer Mehrheit, dass der Frankenthaler David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich die Liste auf den Plätzen 1 und 2 anführen sollen. Schwarzendahl wurde mit 86 von 120 gültigen Stimmen (71,6 %), ...

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Zahl des Monats: 1,5 Grad zu warm war das Frühjahr 2020
Samstag 04. Juli 2020
Umwelt Umwelt, News 

Von NABU

Auch dieses Jahr ist deutlich wärmer und zu trocken ­/ CO2-Ausstoß muss dringend sinken

Auch das Jahr 2020 ist bisher zu warm und trocken. Laut Deutschem Wetterdienst war der Frühling im Vergleich zur Referenzperiode 1961 bis 1990 etwa 1,5 Grad Celsius wärmer. Die Erderhitzung hat sich außerdem beschleunigt, alleine in der letzten Dekade wurde es im Schnitt 0,7 Grad Celsius ...

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Fridays for Future Göttingen Streik am 10.07.2020
Samstag 04. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Niedersachsen 

Von FFF Göttingen

Fridays for Future Göttingen ruft unter dem Motto "Treat every crisis as a crisis",zu Deutsch: behandelt jede Krise als eine Krise, zu einem Streik am Freitag den 10.07.2020 auf. Der Streik beginnt um 13 Uhr vor der Jacobikirche.

Dazu erklärt Carla Hille: "Die Bundesregierung hat am 3.7.2020 mit eindeutiger Mehrheit das Kohleausstiegsgesetz beschlossen. Das ist eine Katastrophe für den Klimaschutz! 2038 ist zu spät, um aus der Kohle auszusteigen.Der ...

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Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit
Samstag 04. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Soziales, News 

Von Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo

Die Bundesweite Montagsdemo macht die Ausbildungsplatzsituation und den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit zum bundesweiten Schwerpunkt der Montagsdemos im Juli

In einer Umfrage vom 8. Mai 2020 (www.ausbildung.de) unter 700 Auszubildenden und 1.700 Schülern äußerten 59 Prozent aller Ausbildungsbewerber Angst, dass sie keinen Ausbildungsplatz bekommen. „Diese Sorge ...

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Zum Tod von Heinrich Fink
Freitag 03. Juli 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Linksparteidebatte, News 

Zum Tod von Heinrich Fink am 1. Juli 2020 im Alter von 85 Jahren sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Heinrich Fink war ein über Parteigrenzen hinweg geschätzter Humanist, Kriegsgegner und Antifaschist. Ich erinnere mich noch gerne an die Gespräche voller Esprit, die wir vor Kirchentagen geführt haben.

Mit ihm verlieren wir einen unabhängigen Denker, der sich unermüdlich für die Überwindung des Rassismus und Faschismus einsetzte. Im Bundestag für die PDS, als ...

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Energetische Gebäudesanierung mit Gesetzen von gestern
Freitag 03. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Das Gebäudeenergiegesetz passiert heute den Bundesrat. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Die Große Koalition hinkt dem Klimaschutz hinterher. Deutschland ist bei der energetischen Sanierung nur Mittelmaß in Europa. Mit dem Gebäudeenergiegesetz zementiert sie veraltete Standards. Um die Klimaziele zu erreichen braucht es für den Neubau mindestens KfW-Effizienzhaus-40-Standard und für den Bestand KfW-Effizienzhaus-55-Standard.

Statt ein Gesetz zu formen, das ...

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Baubeschluss ‚Kesselgrund‘ in Dudweiler muss aufgehoben werden
Freitag 03. Juli 2020
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt, den Baubeschluss zur Wohnbebauung im ‚Kesselgrund‘ (Dudweiler) aufzuheben, nachdem der ökologische Wert des Geländes zweifelsfrei feststeht. Dazu erläutert der Sprecher der Linksfraktion für Dudweiler im Stadtrat, Manfred Meinerzag:

„Bereits am 8. Juni hat unsere Fraktion das Gelände am ‚Kesselgrund‘ vor Ort begutachtet und wir waren überrascht über ein solch intaktes ...

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Riexinger begrüßt Lobbyregister
Freitag 03. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Zur Einigung der Koalition auf ein verbindliches Lobbyregister sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Das von der Koalition angekündigte verpflichtende Lobbyregister ist ein überfälliger Schritt um den Einfluss der Wirtschaft auf die Gesetzgebung zurückzudrängen. Um die Demokratie vor dem Einfluss finanzstarker Lobbygruppen zu schützen, sind weitere Schritte notwendig: Es muss ein Beschäftigungsverbot für Lobbyistinnen und Lobbyisten in Bundesministerien und von Abgeordneten ...

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Frontex deckt Verbrechen der Grenzpolizei in Griechenland
Donnerstag 02. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Europäische Union überwacht die Ägäis inzwischen in großem Umfang aus der Luft, Frontex chartert hierzu bis zu drei Aufklärungsflugzeuge gleichzeitig. Außerdem ist die EU-Grenzagentur mit zwei großen Seemissionen präsent, auch die Bundespolizei operiert dort mit zwei Schiffen und einem Hubschrauber. Trotzdem will das Bundesinnenministerium von völkerrechtswidrigen Zurückweisungen der griechischen Küstenwache nur aus Medienberichten Bescheid wissen. Das ist absolut unglaubwürdig“, ...

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Keine Corona-Hilfen für Militärausgaben
Donnerstag 02. Juli 2020
Politik Politik, News 

Zu neuen Rüstungsprojekten erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION:

„Die Bundesregierung missbraucht die Corona-Hilfen, um höhere Rüstungsausgaben durchzusetzen. Im Corona-Nachtragshaushalt sind allein rund 700 Millionen Euro für Militärzwecke versteckt. Zum Beispiel 70 Millionen Euro für ein Digitalisierungs- und Technologieforschungszentrum der Bundeswehr, oder 135 Millionen, um alte Liegenschaften der ...

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Hausbesetzung auf der Willy-Brandt-Straße in Lüneburg dauert trotz polizeilichem Räumungsversuch in der Nacht an
Donnerstag 02. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von AktivistInnen aus Lüneburg

Gegen 2:30 sind Polizisten samt Polizeihund in das besetzte Haus eingedrungen und haben versucht mit Gewalt die Besetzung noch im Dunkeln der Nacht zu räumen. Eine Person wurde vom mehreren Polizisten niedergeschlagen, gefesselt und aus dem Haus gezerrt, ist aber mittlerweile wieder frei. Die anderen Hausbesetzer*innen haben sich auf das Dach des Hauses begeben. Zwei Hausbesetzer haben sich vom Balkon abgeseilt und hängen dort mit einem ...

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Die Türkei ist kein sicheres Reiseland
Donnerstag 02. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung darf dem Druck der Türkei, die Reisewarnung aufzuheben, nicht nachgeben. Die Türkei ist angesichts von täglich rund 1.300 neu gemeldete Corona-Infektionen und anhaltender politischer Verfolgung auch von deutschen Staatsbürgern kein sicheres Reiseland“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des Berlin-Besuchs des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu und des Tourismusministers Mehmet Nuri Ersoy. Dagdelen weiter:

„Es ...

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Erwerbslosigkeit mit Beschäftigungs-Programm bekämpfen
Donnerstag 02. Juli 2020
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Mittwoch (1. Juli) ist der Arbeitsmarktbericht für den Monat Juni 2020 veröffentlicht worden. Dazu erklärt Jürgen Aust, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE NRW: "Mit offiziell registrierten 770.793 erwerbslosen Menschen haben die Erwerbslosenzahlen in NRW einen neuen Höchststand erreicht. Rechnet man die von der neoliberalen Politik nicht mitgerechneten erwerbslosen Menschen hinzu, beträgt die Erwerbslosigkeit in NRW ...

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Niedriglohn-Sumpf trockenlegen
Donnerstag 02. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„In der Corona-Krise waren die prekär Beschäftigten die Ersten, die ihre Jobs und damit ihre Zukunftsperspektive verloren haben. Leiharbeit, Minijobs und befristete Beschäftigungsverhältnisse bieten Unternehmen Flexibilität, aber für die Beschäftigten bedeuten sie dauerhafte Unsicherheit“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die heute vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Situation von Geringverdienenden. Ferschl weiter:

„Niedriglöhne ...

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Anschlag auf LINKE Bezirksrätin ist ein Anschlag auf die Demokratie
Donnerstag 02. Juli 2020
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin und Kreisvorsitzende in der Region Ingolstadt: „Der Anschlag auf die Bezirksrätin Stefanie Kirchner ist ein Anschlag auf DIE LINKE. Ein Anschlag auf DIE LINKE ist ein Anschlag auf die Demokratie.“

Die oberbayerische Bezirksrätin Stefanie Kirchner (DIE LINKE) wurde am Sonntag gegen 23 Uhr in Kösching während eines Spaziergangs von einem unbekannten und mit einem Messer bewaffneten Mann hinterrücks angegriffen und ...

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