Thyssenkrupp: Arbeitsplätze sichern - deswegen macht die Eigentumsfrage bei Konzernen Sinn
Samstag 11. Mai 2019
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zur Situation bei Thyssenkrupp erklärt Christian Leye, Landessprecher von Die Linke.NRW :

"Die Beschäftigten bei Thyssenkrupp dürfen nun nicht die Zeche zahlen - weder für Fehler im Management noch für ein Wirtschaftssystem, in dem Aktienkurse wichtiger sind als soziale Existenzen. Bei Thyssenkrupp haben sich mit Cevian Capital und Elliott zwei aggressive Finanzinvestoren eingekauft, die seit langem auf die Filetierung des Konzerns drängen. ...

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„Tag der Pflege" - Pflege darf nicht arm machen
Samstag 11. Mai 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tags der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, gesundheitspolitischer Sprecher und Landesgeschäeienftsführer der LINKEN. NRW:

„DIE LINKE sagt Danke an die tausenden Engagierten, zumeist Frauen, die in oft prekären Verhältnissen eine anspruchsvolle und gesellschaftlich unverzichtbare Tätigkeit in der Pflege ausüben. Pflege darf nicht arm machen. Weder die Beschäftigten, die oft in Teilzeit zu niedrigen Löhnen schuften, ...

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Leben und Wohnen mit HARTZ IV
Samstag 11. Mai 2019
Saarland Saarland, News 

Initiative Soziales Burbach und die GemeinWesenArbeit Burbach                        

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Entsorgung der Paviane nach China sofort stoppen
Samstag 11. Mai 2019
Saarland Saarland, Umwelt, News 

Von Kreisverbandes DIE LINKE. Neunkirchen und Landesarbeitsgemeinschaft Tierschutz DIE LINKE. Saar

Der Neunkircher Zoo-Direktor Fritsch und Saar-Umweltminister Reinhold Jost (SPD) haben keine Probleme mit der Abgabe von 30 Mantelpavianen nach China. Hauptsache die Population im Neunkircher Zoo schrumpft. Auflagen an den chinesischen Zoo gibt es keine wegen fehlenden rechtlichen Grundlagen, laut Umweltministerium.Jost und Fritsch kennen anscheinend die regelmäßigen Berichte ...

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Bürgschaften für Atom-Exporte: Nein Danke!
Freitag 10. Mai 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Bürgschaften für den Export von Atomtechnik darf die Bunderegierung nicht zulassen! Nicht Sicherheit, sondern wirtschaftliche Interessen treiben die CDU, wenn sie in der Bundesregierung den Weg für solche Bürgschaften, mit denen der Staat Exporteure gegen Risiken absichert, freimachen will.

Aus Fukushima und Tschernobyl kann die Konsequenz nur sein, weltweit massiv für den Atomausstieg zu streiten und Atomenergie zu ächten! Export-Bürgschaften wären ein deutliches Signal, dass der ...

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Tripolis: Europäische „Ausschiffungsplattform“ durch die Hintertür
Freitag 10. Mai 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Alle nordafrikanischen Länder haben den europäischen Vorschlag für sogenannte Ausschiffungsplattformen zurückgewiesen, auch die Afrikanische Union hat sich hierzu eindeutig ablehnend positioniert. Durch die Hintertür könnte ein solches Zentrum jetzt in Tripolis errichtet werden“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko. 

Im Nothilfe Treuhandfonds für Afrika (EUTF) sind in 2019 neue Mittel für die Migrationskontrolle vorgesehen. Begünstigt wird ...

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Zur Steuerschätzung
Freitag 10. Mai 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Ergebnisse der Steuerschätzung vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE dazu:

Die Regierung hat seit Tagen die große Panik verbreitet, dass jetzt alle den Gürtel noch enger schnallen müssen. Vor allem Herr Brinkhaus sehnt sich scheinbar das Ende des Sozialstaates herbei.

Dieser Ruf nach Kürzungen ist schlicht unverantwortlich. Kommunen müssen Straßen bauen und Schulen sanieren. Sie müssen sich um Krankenhäuser kümmern und ...

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Grundrente darf nicht an Planlosigkeit scheitern
Freitag 10. Mai 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der Zahlensalat, den Union und SPD jetzt zur Finanzierung der sogenannten Grundrente anrichten, ist absolut unwürdig“, kritisiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitsicher Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Birkwald weiter: 

„Der Finanzminister befeuert erst mit seinem Festhalten an der Schwarzen Null und einer Voodoo-Steuerschätzung die völlige Fehleinschätzung, dass wir kurz vor einer Staatspleite stünden. Der Sozialminister will sich ein paar hundert Millionen von der ...

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Kita-Gesetz bleibt ein Desaster
Freitag 10. Mai 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN, erklärt zur aktuellen Entwicklung der Debatte um das „Kita-Zukunftsgesetz“:

„Der rheinland-pfälzische Landkreistag hat völlig recht: Der Gesetzesentwurf, der nun im Landtag beraten wird, ist immer noch unzulänglich. Die Kreise und Kommunen bleiben bei der Finanzierung im Regen stehen. Die vom Land geplante Aufstockung der Mittel um 80 Millionen Euro stellt etwa die Hälfte der ...

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Gleiche Bezahlung und Arbeitszeitverkürzung für alle statt Blumen am Muttertag
Freitag 10. Mai 2019
NRW NRW, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 12. Mai ist Muttertag. Der Tag, an dem im Blumenhandel die größten Umsätze des Jahres erzielt werden. Dazu erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin des Landesverbandes: "Als Mütter wollen wir nicht geehrt oder gar mit unfair gehandelten Schnittblumen beschenkt werden, die Floristinnen für Billiglöhne auch noch an einem Sonntag verkaufen müssen.

Blumen sind nicht das, was Mütter und Eltern brauchen. Wir brauchen Chancengleichheit im Job statt ...

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Wohnungsmangel endlich beenden
Donnerstag 09. Mai 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Anlässlich der neuen Meldungen zum Wohnungsmangel in deutschen Städten sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Maßnahmen der Regierung gegen den wachsenden Wohnungsmangel sind zu zögerlich und zu zaghaft. Die Dramatik der Lage erfordert entschlossenes Handeln für mehr sozialen Wohnungsbau und ein Ende des Mietenwahnsinns.

Es sind vor allem die Menschen mit geringen Einkommen, die besonders unter den hohen Mieten leiden. Wer kein hohes Einkommen hat, zieht bei der ...

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Bericht des CPT (Anti-Folter-Komitee des Europarates) über die deutsche Abschiebepraxis
Donnerstag 09. Mai 2019
Politik Politik, Soziales, News 

Zum Bericht des Anti-Folter Komitees des Europarats (CPT) erklärt Michel Brandt, Obmann der Linksfraktion im Menschenrechtsausschuss des Dt. Bundestags:

„Der Bericht des Anti-Folter Komitees des Europarats kritisiert deutlich die unverhältnismäßige und unangemessene Abschiebepraxis in Deutschland. Die Bundesregierung widersetzt sich klaren Richtlinien, das ist ein handfester Skandal. Nicht nur werden Betroffene erst in letzter Minute über ihre bevorstehende Abschiebung ...

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Konservativer Beissreflex: Freie Wähler stellen Dringlichkeitsantrag gegen Angst vor Enteignung
Donnerstag 09. Mai 2019
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Die Diskussion um die Vergesellschaftung von Konzernen und Enteignung hat die Freien Wähler dazu veranlasst einen Dringlichkeitsantrag im bayerischen Landtag einzubringen. Der Landtag solle sich explizit gegen „sozialistische und nationalistische Irrwege“ aussprechen. Die Landessprecherin der LINKEN Bayern, Eva Bulling-Schröter, kommentiert den Antrag: „Es geht ein Gespenst um in Bayern. Die Angst vor wirtschaftlicher Schwäche veranlasst die konservativen ...

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Keimbahn-Therapie nicht ausreichend erforscht
Donnerstag 09. Mai 2019
Politik Politik, Kultur, News 

„Die heute vorgelegte Stellungnahme begrüße und unterstütze ich ausdrücklich. Die Möglichkeiten der somatischen Gentherapie sind nicht zuletzt durch den Einsatz neuer Methoden wie CRISPR-Cas deutlich gestiegen. Allerdings sind die Folgen der Eingriffe in die menschliche Keimbahn und damit in das vererbbare Genom nicht genügend erforscht und ethisch höchst fragwürdig. Wir wissen schlicht noch zu wenig über das Zusammenspiel der Gene, um die Keimbahn-Therapie risikofrei zu realisieren“, erklärt ...

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Sinneswandel zum Klimawandelprotest
Donnerstag 09. Mai 2019
Hessen Hessen, News 

Von GEW Hessen

Minister Lorz  greift in die Sanktionsmottenkiste

Noch Anfang  April sagte Kultusminister Alexander Lorz beim Besuch am Darmstädter Ludwig-Georgs-Gymnasium, dass er selbst auf die Freitagsdemos gehen würde, wenn er noch jung wäre, und gab sogar praktische Tipps: „Aber ich würde mir eine große Demonstration aussuchen, die einen großen politischen Effekt hätte, um ein Zeichen zu setzen.“ Er freue sich, dass die junge Generation heute ...

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