Gesellschaft vor Rechtsterror und rassistischer Gewalt schützen
Samstag 04. Mai 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Terror und Gewalt der extremen Rechten gehören zu den zentralen Gefährdungen der heutigen Zeit. Das gilt für die Bundesrepublik Deutschland aber auch weltweit. Zahllose Beispiele wie die Anschläge der Gruppe Freital, der Terroranschlag im Olympia-Einkaufszentrum München, auf die Moscheen in Christchurch und auf die Synagoge in San Diego sind nur einige Beispiele dieser Gefahr“, erklärt Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf aktuelle ...

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Finanzierung der Wissenschaft gesichert, alle Zukunftsfragen bleiben offen
Samstag 04. Mai 2019
Kultur Kultur, Politik, News 

„Dass es bis 2030 Planungssicherheit auf einem guten Niveau für die gemeinsame Bund-Länder-Finanzierung in der Wissenschaft gibt, ist ein extrem wichtiges Signal“, erklären Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und die Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft der LINKEN, Christian Schaft (Thüringen) und Tobias Schulze (Berlin), mit Blick auf die Einigung von Bund und Ländern über die Wissenschaftsfinanzierung. Sie fahren fort:

„Nun kommt es darauf an, ...

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Heiko Maas Besuch beim brasilianischen Präsidenten Bolsonaro
Samstag 04. Mai 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Michel Brandt zum Staatsbesuch des Bundesaußenministers Heiko Maas heute am 3. Mai 2019 in Brasilien im Rahmen seiner Lateinamerika-Reise:

Konsequentes Einfordern der Menschenrechte wäre nötig gewesen

„Es ist zutiefst zynisch: Ein Bundesaußenminister möchte einen „Rollback von Populisten und Autoritären“ aufhalten und liebäugelt gleichzeitig als erster europäischer Spitzenpolitiker offen mit dem brasilianischen Faschisten Bolsonaro.“

Brandt weiter: ...

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Dank an alle Hebammen und Geburtshelfer
Samstag 04. Mai 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Ich bin tief beeindruckt von der hervorragenden Arbeit der Hebammen und Geburtshelfer, die trotz widrigster Arbeitsbedingungen den schwangeren Frauen, Gebärenden und den Müttern im Wochenbett und Eltern zur Seite stehen“, erklärt Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den internationalen Tag der Hebammen am 5. Mai. Gabelmann weiter:

„Die enorme Arbeitsbelastung, die durch fehlende Hebammen hervorgerufen wird, führt zur ...

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Abrüsten, nicht Aufrüsten
Samstag 04. Mai 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der heute beginnenden USA-Reise von Innenminister Roger Lewentz erklären Alexander Ulrich, MdB, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender:

„Jedes Jahr das gleiche Spiel: Roger Lewentz reist in die USA, um den dortigen Militärs die angeblichen Vorzüge des Standortes Rheinland-Pfalz anzupreisen. Sein Ziel ist wie immer: Mehr Geld für die US-Armee in unserem Land. Was der Innenminister und Landeschef der SPD einmal mehr nicht ...

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Free Assange!
Samstag 04. Mai 2019
Bewegungen Bewegungen, Düsseldorf, NRW 

Von I. Wasilewski

Am 01.05.2019 fand eine Mahnwache für Julian Assange am Hauptbahnhof Düsseldorf statt.

Der Journalist Assange war am 11. April widerrechtlich von der britischen Polizei aus der Botschaft Ecuadors entführt worden und sitzt seitdem in Großbritannien im Gefängnis. Aufgrund seiner publizistischen Arbeit mit der Plattform Wikileaks, die u.a. Kriegsverbrechen der USA öffentlich machte, fordern die USA nun seine Auslieferung.

Gegen die staatliche Verfolgung des ...

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Moa Magnet Open Air sichern – lebendige Szene nicht Anwohnern von Luxuswohnungen opfern
Samstag 04. Mai 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

DIE LINKE fordert die Stadt Saarbrücken auf, das beliebte Moa Magnet Open Air zu sichern. „Die Veranstaltung zieht seit Jahren viele vor allem junge Menschen in den Bürgerpark. Dies darf jetzt nicht gefährdet werden, weil es die Neu-Anwohner der Luxuswohnanlage lieber ruhig und friedlich hätten“, erklärt der Saarbrücker Landtagsabgeordnete Dennis Lander „Wer in eine bestimmte Gegend zieht, weiß, worauf er sich einlässt und kann nicht im ...

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Aufklärung über mögliche Beteiligung an US-Kriegsverbrechen von neuem NATO-Militärchef Tod Wolters
Samstag 04. Mai 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der neue NATO-Oberbefehlshaber Tod Wolters ist eine schwere Hypothek für Sicherheit und Frieden in Europa und der Welt. Trumps Viersternegeneral gehört zu den Scharfmachern gegen Russland und war als Kampfpilot an allen großen US-Militärinterventionen der vergangenen 30 Jahre beteiligt. DIE LINKE fordert die Klärung der Rolle des neuen Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) bei den völkerrechtswidrigen US-Kriegen in Irak und Afghanistan“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende ...

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Volksinitiative setzt stärkere Transparenz von Unternehmenstätigkeiten durch
Samstag 04. Mai 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei

Schleswig-Holstein will die 'Wahrung von Geschäftsgeheimnissen'einschränken und für mehr Transparenz sorgen. Nach einer Einigung mitder Volksinitiative zum Schutz des Wassers, die unter anderem von derPiratenpartei Schleswig-Holstein getragen wird, hat die Jamaika-Koalition einenentsprechenden Gesetzentwurf [1] auf den Weg gebracht.

"Das neue Gesetz wird eine Information der Öffentlichkeit ohne Antrag, z.B. über Ölförderungsvorhaben, ...

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Sozialismus? Aber echt!
Samstag 04. Mai 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Sozialismusdebatte, News 

Von MLPD

Zur aktuellen Debatte um Juso-Chef Kevin Kühnert melden sich Lisa Gärtner und Peter Weispfenning als Spitzenkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Europawahlen zu Wort.

Lisa Gärtner: „Kaum nimmt jemand in Deutschland das Wort Sozialismus in den Mund, schon warnen Unternehmerverbände, SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP und AfD in trauter Eintracht vor dem Ende des Abendlands. Schon in der Fridays for Future Bewegung, den Mieterprotesten und ...

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Derber Schlag gegen Engagement für Selbstbestimmungsrechte
Freitag 03. Mai 2019
Feminismus Feminismus, Politik, News 

MdB Cornelia Möhring zum Verzicht der FDP, gegen den neu gefassten § 219a StGB Verfassungsklage zu erheben

Mit dem Verzicht auf eine Verfassungsklage gegen den neu gefassten § 219a StGB würde die FDP enttäuschen. Die Sachverständigen hatten mehrheitlich die Verfassungswidrigkeit bestätigt. Die Fraktion DIE LINKE wollte das Normenkontrollverfahren auf den Weg bringen, so war es interfraktionell abgesprochen. Warum die FDP-Fraktion nun kneifen könnte, ist uns ein Rätsel. Es wäre ...

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Arbeitslosigkeit in NRW auch weiterhin auf hohem Niveau
Freitag 03. Mai 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW April 2019

"Während die offizielle Arbeitsmarktpolitik nach wie vor die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit geschönten Zahlen kleinrechnet, stagniert die reale Arbeitslosenzahlen weiterhin auf einem hohen Niveau" kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, den aktuellen Arbeitsmarktbericht von NRW.

"Denn mit 879.355 arbeitslosen Menschen liegen die realen ...

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Klimanotstand auch in Mönchengladbach ausrufen!
Freitag 03. Mai 2019
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Als erste deutsche Stadt hat Konstanz für einen Beschluss zum Klimanotstand gestimmt. Er umfasst Ziele wie klimaneutrale Energieversorgung und ein Mobilitätsmanagement. Weltweit sind bereits zahlreiche Städte dem Aufruf von Natur- und Klimaschützern gefolgt. So haben Städte wie Los Angeles, Vancouver, London und Basel bereits ähnliche Resolutionen verabschiedet. Nach Informationen der Linksfraktion wurde in Mönchengladbach am 15. März ein ...

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Montag, 6. Mai 2019 | 18:30 |Kolonialismus und/oder Demokratie?
Freitag 03. Mai 2019
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Veranstaltung mit Hanin Zoabi (bis zum 9. April 2019) Parlamentsabgeordnete in der israelischen Knesset.

Ort: SI, Flurstraße 31, 47057 Duisburg

Sie war die erste arabische Frau im israelischen Parlament. Und sie ist eine Kämpferin für die Rechte der Unterdrückten, insbesondere des palästinensischen Volkes und der Frauen. So hat sie sich 2010 an der Flottille gegen die Blockade des Gaza-Streifens beteiligt, bei der mehrere Teilnehmer durch israelische ...

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Lateinamerika-Politik neu ausrichten, Menschenrechte stärken
Donnerstag 02. Mai 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Lateinamerika-Reise von Außenminister Heiko Maas wird von seiner Unterstützung für die Putschisten in Venezuela völlig dominiert. Während Maas ständig die Lage von Demokratie und Menschenrechten und die Armut in Venezuela betont, scheint das in Bezug auf die von ihm besuchten Länder kein Thema zu sein. Dabei benötigen Menschenrechtsverteidiger in Brasilien, Kolumbien und Mexiko dringend Unterstützung, und auch dort lebt die Mehrheit der Bevölkerung in bitterer Armut. Es ist daher ...

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