Von A. Holberg

Am 5.1.2009 erschien im "Neues Deutschland"(ND) ein Artikel von Jana Frielinghaus über die Auseinandersetzungen innerhalb der PdL zum von Trump angekündigten Abzug der US-Soldaten aus Syrien (https://www.neues-deutschland.de/artikel/1109295.linke-und-syrien-wer-garantiert-schutz.html). Dort heißt es u.a.: heißt es u.a.: " Letztere in der Linken sehen die ...

Von Charlotte Ullmann

Jeder, der eine Wohnung sein eigen nennt, ob als Eigentümer oder Besitzer (Mieter), muss ab 2013 die Rundfunkabgabe abdrücken, egal, ob er ein Radio, einen Fernseher oder ein Handy besitzt. Und alle einen festen Betrag, nach dem Gießkannenprinzip gleichsam, ohne Rücksicht darauf, wieviel Einkommen er bezieht, ob 800.- Euro monatlich oder 5 Millionen.

Jeden Monat fast 20 Euro, im Jahr knappe 240 Euro, wovon der arme Schlucker statt nach ...

Von A.Holberg

Um es vorweg zu sagen: ich hatte einige Hoffnung in "Aufstehen" gesetzt, Hoffnungen, die sich inzwischen etwa, wenn nicht gar weitgehen, verflüchtigt haben, weil ich den Eindruck habe, dass es "Aufstehen" im Wesentlichen nur im Internet gibt (ich würde gerne eines Besseren belehrt werden!) . Dennoch möchte ich den Versuch gegen einige wesentliche Teile der Kritik der ISO verteidigen:

Ich beginne mit dem Problem des Verhältnisses zwischen allgemeinen und ...

Von Internationale Sozialistische Organisation (ISO)

Am 4. September ist die neue „Sammlungsbewegung“ offiziell an die Öffentlichkeit getreten. Führende Repräsentant*innen hatten zur Pressekonferenz in Berlin eingeladen, die Webseite wurde scharf geschaltet. Schon im Vorfeld hatten sich über 100.000 Interessent*innen registrieren lassen, inzwischen werden es wohl über 165.000 sein. Für den 3. Oktober wurde bundesweit zu regionalen Treffen eingeladen, die unterschiedliche ...

Von Siegfried Buttenmüller

Die Internetseite https://www.aufstehen.de/ sowie zugehörige Mailadressen und Postfächer der sogenannten „Aufstehen“ Bewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sind gesperrt, wie diese selbst auf ihren Facebookseiten bekanntgeben. Auch Zeitungen berichteten darüber.
Es gibt offenbar Streit unter den sogenannten Initiatoren dieser „Bewegung“, dem Trägerverein mit mehreren Hundert ...

BAG Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE legt detailliert die undemokratische Denk- und Verhaltens-Struktur der Mehrheit des 44-köpfigen Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE offen. In vorderster Front Gewerkschaftsfunktionäre der "Sozialistischen Linken".

Von Wolfgang Gerecht

Frau Edith Preiss, Vors. des Sprecherrats der BAG bedingungsloses Grundeinkommenin und bei der Partei DIE LINKE hat in ihrem Beitrag, die missbräuchliche Machtausübung der ...

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen aufzurechnen.“

Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ...

Besorgniserregendes aus einer sog. Sammlungsbewegung

Von Meinhard Creydt

Auf dem Start- und Zielplatz der großen Demonstration „Kohle stoppen! Klimaschutz jetzt! Tempo machen beim Kohleausstieg!“ (https://www.klima-kohle-demo.de/) am 1.12. in Berlin stand ein Tisch der „Aufstehen“ genannten Initiative. Auf diesem Tisch befand sich außer Kuchen und warmen Getränken genau e i n Informationsangebot: ein Flugblatt. ...

"DIE LINKE muss der Ort sein, wo sich junge Menschen aus den Metropolen und Universitätsstädten, Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben und Menschen, die von der bestehenden Politik abgehängt worden sind, zusammenfinden." - Interview mit Jan Schalauske

Von Thoralf Trundilson

Jan Schalauske (Jahrgang 1980) wurde Ende November auf dem letzten Parteitag der hessischen LINKEn als Vorsitzender des Landesverbandes bestätigt. 2015 kandidierte er bei ...

Offener Brief des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform

Seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen, dass Sahra Wagenknecht von einigen Protagonisten unserer Partei als Fraktionsvorsitzende nicht mehr erwünscht ist. Dafür sprechen besonders der Auftritt von Elke Breitenbach auf dem Leipziger Parteitag und Äußerungen von Thomas Nord, zu denen wir bereits Stellung bezogen haben.

Die Kommunistische Plattform hält diese Tendenzen für verhängnisvoll. Sie sind geeignet, DIE ...

Von GiB

Wie gestern bekannt wurde, haben die Regierungsfraktionen am 23.11.2018 einen „dringlichen Antrag“ zur „Berliner Schulbauoffensive mit Hilfe der HOWOGE“ beschlossen. Eine Analyse von GiB zeigt: Dieser Entschließungsantrag verstößt gleich gegen drei Parteitagsbeschlüsse: Die SPD  hat beschlossen, Schulen nur in öffentlicher Verwaltung und mit öffentlicher Finanzierung zu bauen, die Grünen haben sich gerade darauf geeinigt, die Howoge nur noch als Baudienstleister ...

Beschluss des Landesparteitags DIE LINKE Hessen am 25.11.18

zur aktuellen Diskussion über Probleme, Verspätungen und Mängel bei ICE-Zügen und zur Krise der Deutschen Bahn

Die LINKE Hessen nimmt mit Sorge die jüngsten Meldungen über anhaltende Verspätungen und schwere Mängel bei ICE-Zügen der Deutschen Bahn zur Kenntnis.

• Diese Probleme und viele andere Störungen im Eisenbahnverkehr sind in erster Linie eine Folge jahrzehntelanger Weichenstellungen im ...

Von Edith Preiss

Bei den Mitgliedern mancher Parteien herrscht Verdruss: Parteispitze und Fraktionsspitze sind eins und lenken oft  die Partei in Richtungen, die den Mitgliedern gar nicht gefällt. Auch die Prozesse, die die Listenplätze bei Wahlen bestimmen, sind dem Einfluss des einfachen Parteimitglieds und erst recht dem Wähler weitgehend entzogen.

Demokratie geht anders, Demokratieverdruss genau so.

Wenn ich weder auf das Programm noch auf die Personen ...

Von BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE.

Seit mehr als zehn Jahren engagieren wir uns, den Mitgliedern unserer Partei DIE LINKE. die gesellschaftsverändernde Kraft des Grundeinkommens nahezubringen. Immer mehr Parteimitglieder erkennen die Potenziale unseres Konzeptes. Bei der Beantwortung der Frage, ob ein linkes emanzipatorisches Grundeinkommen in das Parteiprogramm aufgenommen wird, sollten alle Mitglieder unserer Partei miteinbezogen ...

Von linksjugend ['solid]

Am 30. November trifft sich der Parteivorstand und die Fraktion der Linken, um gemeinsam über das Thema Migration zu debattieren. Auch wir als Bundessprecher*innenrat der linksjugend ['solid], wollen die Gelegenheit nutzen uns in der Auseinandersetzung zu positionieren.

Seit dem Sommer der Migration 2015 ist das Thema „Flüchtlingspolitik“ in der medialen Öffentlichkeit omnipräsent. Die Gesellschaft ist an der Frage von Flucht und Asyl gespalten. Auf ...