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Aktion beim Rüstungskonzern Rheinmetall
Donnerstag 16. Mai 2019
|   Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE.
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NRW, Linksparteidebatte, TopNews
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Von DIE LINKE: NRW
Zur Aktion vor Rheinmetall am 14. Mai in Düsseldorf mit Katja Kipping und Özlem Alev Demirel, erklärt die Landessprecherin der Linken in NRW, Inge Höger:
"Ein riesiges Tranparent mit einem Bild aus dem Krieg und ein ausgebranntes Auto vor Rheinmetall in Düsseldorf zu stellen, war eine sehr gelungene Aktion. Der Konzern macht steigende Gewinne mit immer mehr Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenregionen wie etwa Jemen. Als LINKE unterstützen wir ...
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Wenn das Licht ausgeht
Freitag 26. April 2019
|   Bildmontage: Hf
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Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte
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Von DIE LINKE BAG Hartz IV
Bereits im Jahr 2014 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Preisentwicklung bei den Kosten für Haushaltsenergie, und dem im Regelsatz enthaltenen Betrag für Haushaltsenergie gibt.
Geändert hat sich seitdem nichts.
Ingo Meyer Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE stellt dazu fest: „In den letzten Jahren gab es bundesweit deutlich ...
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„Migration – zwischen Normalfall und Angst vor dem Fremden“
Freitag 29. März 2019
|   Susanna Karawanskij; Foto: René Lindenau
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Debatte, Linksparteidebatte, Soziales
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Von René Lindenau
...das war der Startschuss einer Vorlesungsreihe der Cottbuser Universität, die am 28. März 2019, die unter dem Motto„Open BTU“ stehen soll. Als erste Referentin konnte die brandenburgische Sozialministerin Susanna Karawanskij (LINKE) begrüßt werden.
Migration ist eine historische Konstante in der Geschichtsschreibung der Menschheit, wie auch durch die Archäologie und andere Wissenschaften belegt wird – so hieß es unter anderem im Einladungstext. Sie nahm ...
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Bundesarbeitskreis Nahost der LINKEN zum Gaza-Rückkehrmarsch
Mittwoch 27. März 2019
|   Bildmontage: HF
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Internationales, Debatte, Linksparteidebatte
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Stellungnahme des Sprecherinnenrates
zum 1. Jahrestag des Beginns des „Großen Marsches der Rückkehr und des Überwindens der Blockade“ im Gazastreifen
Am 30. März jährt sich der Beginn des „Großen Marsches der Rückkehr“, der in erster Linie darauf gerichtet ist, das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge einzufordern und die vom Staat Israel 2007 verhängte völkerrechtswidrige Blockade zu überwinden.
Wir begrüßen ausdrücklich den ...
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Höhe der Steuergeldverschwendung im Jobcenter unbekannt
Dienstag 26. März 2019
|   Bildmontage: HF
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Soziales, Linksparteidebatte, NRW
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Von DIE LINKE. NRW LAG Weg mit Hartz IV
Vor ca. einem Monat wurde aufgrund der Anfrage eines Bundestagsabgeordneten bekannt, dass im Jahr 2018 insgesamt 18 Millionen € an Kleinbeträgen bis 50 € durch die Jobcenter zurückgefordert wurden.
Die Kosten dieser Rückforderung beliefen sich hierbei auf 60 Millionen €.
Je geringer die Beträge aus der Rückforderungen sind, desto teurer wird das Eintreiben dieser Beträge. So belief sich die Rückforderung von Beträgen bis 20 € auf 4,6 ...
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Viele Eingliederungsvereinbarungen werden nicht rechtskonform abgeschlossen
Montag 25. März 2019
|   Bildmontage: HF
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Soziales, Linksparteidebatte, TopNews
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Von DIE LINKE. BAG Hartz IV
In seinem Urteil vom 21.3.2019 (Aktenzeichen B 14 AS 28/18 R) rügte das Bundessozialgericht die gängige Praxis der Jobcenter Eingliederungsvereinbarungen „bis auf weiteres“ abzuschließen.
Im vorliegenden Fall, der zur Entscheidung anstand, gab das Bundessozialgericht der Klägerin Recht, die bemängelte, dass ihre Eingliederungsvereinbarung, die per Verwaltungsakt erlassen wurde, „bis auf weiteres“ gültig sein sollte.
Dementsprechend sind auch ...
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Wen oder Was wählen?
Montag 11. März 2019
|   Bildmontage: HF
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von A. Holberg
Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Dem Selbstverständnis - oder besser: der Behauptung bürgerlicher Demokraten - wird auf der „Linken“ nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, ist dieser Spruch zweifellos wahr. Außer in den überaus seltenen ...
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"Aufstehen": Is this the End?
Sonntag 10. März 2019
|   Bildmontage: HF
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von systemcrash
Kommentar zum Rückzug von Sahra Wagenknecht bei 'aufstehen'
Der Rücktritt selbst ist nicht weiter überraschend. Offensichtlich hatte sich die Initiative -- nach dem medialen Anfangsinteresse -- nicht so recht weiterentwickelt. Über die Gründe liesse sich sicher viel sagen, aber ich denke, dass Sahra Wagenknecht letztlich erkannt hat, dass 'aufstehen' nicht das Vehikel ist, um ihren Traum davon, irgendwann <link ...
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Bundesarbeitskreis Nahost der LINKEN zum Göttinger Friedenspreis
Donnerstag 07. März 2019
|   Bildmontage: HF
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Linksparteidebatte, Internationales, TopNews
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Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden Nahost
Erklärung zur
Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“
Der Sprecherinnenkreis des Bundesarbeitskreises Gerechter Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE begrüßt die vorgesehene Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" und erklärt sich mit der Jüdischen Stimme und der Jury ...
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Warum diese Empörung über eine Venezuela-Solidaritätsaktion?
Dienstag 05. März 2019
|   Bildmontage: HF
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Linksparteidebatte, Debatte, Internationales
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Von Der Funke
Beim Bonner Bundesparteitag der LINKEN am vorletzten Wochenende fand eine Solidaritätsaktion mit der bolivarischen Revolution in Venezuela statt. Etwa zwei Dutzend Delegierte, darunter auch Bundestagsabgeordnete und Parteivorstandsmitglieder, betraten das Podium und kritisierten die zunehmende Einmischung und die Unterstützung des laufenden Putschversuchs durch USA und EU.
Besonderes Aufsehen erregte dabei ein Banner von Funke-Unterstützern und ...
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Die Linke macht den Blödmann und nimmt Abschied von sich selbst.
Montag 04. März 2019
|   Bildmontage: HF
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von Reinhold Schramm
»Lucy Redler über Die Linke und die EU. „Für das Recht auszutreten“. Linken-Bundesvorstandsmitglied Lucy Redler hätte sich eine deutliche Anti-EU-Position ihrer Partei gewünscht. Die EU-Verträge seien neoliberal und undemokratisch.«
Vgl. Tageszeitung, taz.de *
Kommentar
Die NATO und die EWG/EU ist eine Schöpfung der nordamerikanischen, ökonomischen und militärischen Administration. Die EWG diente vor allem den ...
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