Von DIE LINKE. Rendsburg - Eckernförde

Rendsburg.  Am Freitag, 18.8.2017 ab 15 Uhr veranstaltet anlässlich seines 10jährigen Bestehens der Kreisverband der LINKEN ein Fest auf dem Schiffbrückenplatz. Seit 10 Jahren kämpft DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und Frieden in Deutschland. Seit 2008 ist DIE LINKE auch in Rendsburg und Eckernförde in den Ratsversammlungen sowie im Kreistag aktiv.

»Unser 10jähriges Jubiläum wollen wir nun gebührend gemeinsam ...

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Der Landesverband der Linken begrüßt die Entscheidung der Anti-Atom-Initiativen Brokdorf-Akut und Anti-Atomkraft Gruppe Dithmarschen, für Samstag, den 29.7. zu einer Demonstration gegen das Wiederanfahren des AKW Brokdorf zu demonstrieren und den Aufruf zur Demonstration.

Die Anti-Atom-Initiativen sehen das Vorgehen von Betreiber, Sachverständigen und Atomaufsicht als fahrlässig an. „Bei Störfällen können die verrosteten Brennstäbe, die ...

Zur heutigen öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses über die Zulassung der Landeslisten für die anstehende Bundestagswahl erklärt Friederike Mey, Vorsitzende der Piratenpartei Schleswig-Holstein:

"Wir Piraten in Schleswig-Holstein werden zur Bundestagswahl weder mit
einer Liste, noch mit einem Direktkandidaten antreten. Wir haben bis zum Schluss an den notwendigen 2000 Unterstützungsunterschriften gearbeitet, sind letztlich aber leider mit ca. 1800 gescheitert. Das ...

Von BBU

Am Samstag (29. Juli 2017) wird am Atomkraftwerk (AKW) Brokdorf gegen die drohende Wiederinbetriebnahme des norddeutschen Reaktors demonstriert. Die Demonstration wird von der Initiative Brokdorf-akut und von der Anti-Atomkraft Gruppe Dithmarschen organisiert. Die Aktion beginnt um 12 Uhr vor dem Haupttor des AKW. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) solidarisiert sich mit der Demonstration und unterstützt den Aufruf zur Teilnahme an der ...

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Unter dem Vorwand „mehr Handlungsfähigkeit für Kommunalvertretungen“ zu erwirken, hat die schleswig-holsteinische SPD am 10. Juli 2017 auf ihrer Homepage eine Gesetzesinitiative zur Wiedereinführung einer Sperrklausel (2,5 %) bei Kommunalwahlen angekündigt. Angeblich sind Kreistage und örtliche Kommunalparlamente wegen einer „Zersplitterung der kommunalen Vertretungen durch Einzelmandatsträger und Kleinstfraktionen" nicht arbeitsfähig. ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende haben die Schleswig-Holsteiner Piraten mit ihrer inhaltlichen und personellen Neuaufstellung begonnen. Neben einer Diskussion über eine Zukunftsagenda wurde ein neuer Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist die 25-jährige Jurastudentin Friederike Mey aus Kiel. Ihr Stellvertreter ist Volker Widor, 44 Jahre alt, ebenfalls aus Kiel und selbständiger Softwareentwickler. Zur Schatzmeisterin wurde ...

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Die Situation in Schleswig-Holsteins Krankenhäusern spitzt sich weiter zu: Seit Mai mussten im Universitätsklinikum Kiel (UKSH) immer wieder Operationen abgesagt werden, in der Chirurgie und der Klinik für Innere Medizin können 35 Betten nicht genutzt werden, weil Pflegepersonal fehlt. In Neumünster musste eine Intensivstation gesperrt werden, weil in der Klinik rund 20 Pflegestellen nicht besetzt sind. Hierzu erklärt Cornelia Möhring (MdB, ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

In dem von den PIRATEN aufgedeckten Skandal um Vorwürfe von Aussageunterdrückung und Mobbing im Landeskriminalamt[1] hat das Innenministerium nun einen umstrittenen Erlass zur Polizeibeauftragten zurückgenommen, der die Aufklärungsmöglichkeiten der Beauftragten massiv einschränkte (siehe Pressemitteilung vom 7. Juni[2]). "Einen Monat nachdem wir die Zurücknahme dieses rechtswidrigen Gängel-Erlass gefordert haben, handelt der Innenminister ...

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

DIE LINKE lädt ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten und Verkehrspolitiker Herbert Behrens in Scharbeutz.

„Wie weiter mit Hinterlandanbindung und Bäderbahn?“ Diese Frage stellt die Linke  am Dienstag, 4. Juli, ab 19.30 Uhr bei einer Informationsveranstaltung in Scharbeutz. Im Hotel „Wennhof“ (Seestraße 62, 23683 Scharbeutz) wird der Verkehrspolitiker und Bundestagsabgeordnete Herbert ...

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Zur Ankündigung der Jamaika-Koalition, allen Menschen in Schleswig-Holstein ein Grundeinkommen zu sichern, erklärt Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der LINKEN Schleswig-Holstein und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl:

„Diese Ankündigung  ist der Beginn einer Luftnummer, eine infame Augenwischerei. Abgesehen davon, dass ausgerechnet die Partei des grünen Vize-Ministerpräsidenten Robert Habeck gemeinsam mit der SPD das ...

Von NABU

Miller: Viele offene Fragen beim Planungsverfahren

Am 27. Juni 2017 startet in Lübeck die nächste Erörterungsrunde zur geplanten festen Fehmarnbeltquerung. Nötig geworden ist der zweite Aufschlag, weil über 12.000 teils umfangreiche Einwendungen mit gewichtigen Argumenten gegen das Groß-Projekt die Planfeststellungsbehörde zwangen, erneut wesentliche offene Fragen mit Umweltverbänden, Betroffenen und Vorhabenträger zu besprechen. Die große ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Zu dem letzte Woche vorgestellten Jamaika-Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein erklärt Toni Köppen, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein:

"Der schwarz-grün-gelbe Koalitionsvertrag schafft nur eine Scheintransparenz: Die Bürger haben einen Anspruch auf sofortige Offenlegung der geheimen Nebenabreden zu Posten und anderen Absprachen!

Dem veröffentlichten Koalitionsvertrag zufolge ...

In Schleswig-Holstein haben sich CDU, FDP und Grüne zur so genannten Jamaika-Koalition zusammengefunden und heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklärt Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

Jamaika in Schleswig-Holstein ist von Anfang an ein Trauerspiel. Die Grünen reichen CDU und FDP die Hand, den Landesmindestlohn abzuschaffen, das Tariftreuegesetz aufzuweichen und den Bau der Fehmarnbelt-Querung gegen den Widerstand der Bevölkerung vor Ort durchzudrücken. ...

Von Bündnis „War starts here Kiel“

Demonstration gegen die Militarisierung der Kieler Woche am 20. Juni geplant / Bündnis „War starts here“ ruft wie in den beiden letzten Jahren zum Protest gegen Konferenz des Instituts für Sicherheitspolitik und für eine friedliche Kieler Woche auf.

In den letzten beiden Jahren hat ein breites Bündnis aus Friedensbewegung, Studierendengruppen und antirassistischen und antimilitaristischen Initiativen gegen die „Kiel Conference“ des ...

Von BUND

Sicherheit des Zwischenlagers Brunsbüttel nach wie vor unklar. BUND ist gegen Neugenehmigung ohne nachvollziehbaren Sicherheitsnachweis. Debatte über Atommüll-Zwischenlager auf Bundesebene erforderlich

Ohne den Nachweis, dass das Zwischenlager Brunsbüttel ausreichend gegen Gefahren wie zum Beispiel Flugzeugabstürze oder Terroranschläge geschützt ist, dürfe es keine Neugenehmigung für das Zwischenlager geben. Dies forderten zum heutigen Beginn des ...