Krebserregende Stoffe auf Äckern und Bolzplätzen in Schleswig-Holstein?
Dienstag 28. März 2017
Umwelt Umwelt, Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Die Piratenpartei hat heute eine Liste von über 100 Standorten in ganz Schleswig-Holstein im Internet veröffentlicht, an denen der Verdacht auf giftigen Bohrschlamm besteht. Öl- und Bohrschlamm kann giftige und krebserregende Stoffe enthalten. Aus der Liste ergeben sich besorgniserregende, bisher unbekannte Details:

Teilweise liegen Verdachtsflächen in Wasserschutzgebieten (Glinde), einem geplanten ...

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Dr. Patrick Breyer gewinnt den "Rückgratpreis 2017"
Dienstag 28. März 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Am gestrigen Tag wurde Dr. Patrick Breyer, dem Vorsitzenden der Piraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag, der mit 1.000 Euro dotierte Rückgratpreis der Horst-Lütje-Stiftung, Bad Oldesloe, verliehen. Hintergrund ist dessen Einsatz für die offene Ausschreibung von Stellen am Landesverfassungsgericht und Landesrechnungshof, welche die etablierten Parteien im Landtag bisher nach Parteienproporz untereinander aufteilen.
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Linke sicher: Mit fünf Prozent plus x in den Landtag
Sonntag 26. März 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Strategie und Plakate der Linken Schleswig-Holstein im Landtagswahlkampf 2017

Die Linke stellte in Kiel ihre Plakate und die Wahlstrategie für den Landtagswahlkampf vor. Linke-Landessprecher Lorenz Gösta Beutin: „Wir erleben Zeiten, in denen es mehr denn je notwendig ist, Haltung zu zeigen. Die Linke steht wie keine andere Partei konsequent und unbestechlich für eine solidarische und weltoffene  Gesinnung. Dafür ...

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Koalitionsbilanz: Versprochen, gebrochen.
Sonntag 26. März 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Mit der Großen Anfrage zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen haben die PIRATEN zum ersten Mal in der Geschichte des Landtags das Regierungshandeln der vergangenen Jahr umfassend an den Versprechen von 2012 gemessen.

"Es ist nicht unfair, Politiker an ihren Versprechungen zu messen sondern die Glaubwürdigkeit der Politik hängt davon ab, dass Zusagen eingehalten werden“, so Dr. Patrick Breyer, ...

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PIRATEN fordern klares Aus für Brokdorf - sofort!
Samstag 25. März 2017
Umwelt Umwelt, Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Zur heutigen Debatte zur Atom- und Energiepolitik Schleswig-Holsteins, zieht die energiepolitische Sprecherin der Piratenfraktion Angelika Beer folgendes Fazit:

"60 Jahre nach der Unterzeichnung des EURATOM-Vertrages sind Atomkraftwerke weder sicher, noch ist geklärt, wohin der Atommüll entsorgt werden soll. In Anbetracht der technischen Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte ist dieser Stillstand ein Skandal.<br&nbsp;...

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Gerechte Bezahlung von Praktikanten ist eine Frage des sozialen Anstands!
Samstag 25. März 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Wie die PIRATEN durch zwei Anfragen aus 2014 und Anfang 2017 erfahren mussten, beschäftigte die Landesregierung von SPD, Grünen und SSW über die Jahre hunderte junger Schleswig-Holsteiner in unbezahlten Praktika. Darunter finden sich nicht wenige mit akademischem Abschluss.

Gute Arbeit und keine Entlohnung? Das wollen wir PIRATEN ändern und fordern, Praktikanten nicht länger als Ersatz von Arbeitnehmern ...

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Bundesbehörde verschleiert Auswirkungen des Windparks Butendiek auf streng geschützte Vögel
Mittwoch 22. März 2017

Sterntaucher; Foto: F. Derer via NABU

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von NABU

Miller: Fadenscheinige Begründung lässt brisante Daten vermuten 

Der Fall des umstrittenen Offshore-Windparks Butendiek entwickelt sich immer mehr zu einem handfesten Skandal. Nach neuesten Erkenntnissen meiden etwa Stern- und Prachttaucher die Anlage mit bis zu acht Kilometern Abstand, und damit viel weiträumiger als im Genehmigungsverfahren angenommen. Gleichzeitig hält die Genehmigungsbehörde, das Bundesamt für Schifffahrt und ...

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"Kultur des Wegschauens!"
Mittwoch 22. März 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Zum Abschlussbericht des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Friesenhof" zieht der Obmann der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda, folgendes Fazit:

"Die Kultur des Wegschauens, die schon im Landesjugendamt herrschte und den Friesenhof begleitete, hat sich leider auch im Untersuchungsausschuss fortsetzt. Dort mussten wir erfahren, dass im Friesenhof Fenster vergittert und sogar verschraubt waren. Kinder und ...

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Linke: Mehr Wohnungsbau in öffentliche Hand
Montag 20. März 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Laut internem Bericht der Landesregierung werden in Schleswig-Holstein jährlich 10.000 Wohnungen gebaut – notwendig wären 16.000. Und bis 2019 müssten sogar rund 75.000 Wohnungen gebaut werden, um den Bedarf zu decken. “Diese Zahlen sind ein Eingeständnis des Versagens der Wohnraumpolitik der letzten Jahre“, sagt Marianne Kolter, Landessprecherin der Linken und Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Landtagswahl. „Sie stellen jedoch nur die ...

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Wohnungsnot: Land kleckert mit der Gießkanne
Montag 20. März 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Laut Medien droht Schleswig-Holstein eine neue Wohnungsnot. Dazu der Piratenabgeordnete, Dr. Patrick Breyer:

"Wir PIRATEN konnten uns gerade wieder am Wochenende bei einer Tagung auf Sylt davon überzeugen: Die Wohnungskrise droht nicht nur irgendwann, sie ist längst da. Steigende Mieten, immer weniger bezahlbarer Wohnraum, so wenig Sozialwohnungen wie noch nie, die bundesweit nahezu höchste Mietbelastungsquote - ...

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HSH Nordbank: Das Märchen von der Unschuld der FDP
Montag 20. März 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Uli Schippels, Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl, zum Dringlichkeitsantrag der FDP zum Schuldenerlass bei der HSH-Nordbank:

„Mit ihrem letzten Dringlichkeitsantrag vor dem Wiedereinzug der Linken in den Landtag versucht die FDP noch einmal, den Wählerinnen und Wählern das Märchen zu erzählen, dass sie mit dem HSH-Desaster nichts zu tun habe.

Die jetzigen Schuldenstreichungen für die reichen Reeder, die im Übrigen vermutlich ...

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Ethikunterricht statt religiöser und kirchlicher Bevormundung
Montag 20. März 2017
Kultur Kultur, Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Zur aktuellen Diskussion um einen Vorschlag der SPD zur Einführung eines konfessionslosen Ethikunterrichts in Schleswig-Holstein erklärt Arne Wulf, Mitglied im Landesvorstand und Kandidat zur Landtagswahl:

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die SPD mit ihrem Vorhaben unsere Forderung nach einem konfessionslosen Ethikunterricht unterstützt. Wir setzen uns seit unserer Gründung für die Trennung von Religion und ...

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Kinderstation im Eckernförder Krankenhaus wiedereröffnen, Geburtshilfe erhalten!
Sonntag 19. März 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Die Tatsache, dass Krankenhäuser wie Wirtschaftsunternehmen geführt werden, bewirkt immer häufiger, dass medizinische Einrichtungen unter Renditezwang geraten und aufgrund rein betriebswirtschaftlicher Erwägungen in ihrer Existenz bedroht sind. Medizinische Versorgung aber muss Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sein und bleiben, wohnortnah und leicht zu erreichen. Gesundheit ist ein Menschenrecht und darf keinem Sparzwang ...

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„Tag des Lohnraubs“: Armut ist weiterhin weiblich
Freitag 17. März 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Feminismus, Schleswig-Holstein 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Rund zweieinhalb Monate länger als ein Jahr müssten Frauen noch arbeiten, um auf das gleiche Jahres-Lohn- und -Gehaltsniveau der Männer zu kommen. Der heutige Equal Pay Day soll daran erinnern, dass diese Lohnungerechtigkeit auch heute noch besteht. Treffender wäre deshalb die Bezeichnung „Tag des vollzogenen Lohnraubs“.

Auch das Entgelt-Transparenzgesetz der SPD-Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird daran nichts ...

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Regierung muss Öl-Bohrpläne in der Ostsee stoppen!
Mittwoch 15. März 2017
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Schleswig-Holstein 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Zu der Ankündigung des Erdölkonzerns Dea gegenüber den Kieler Nachrichten, sich eine Verlängerung der Lizenz zur Ölförderung in der Ostsee bei Schwedeneck vorzubehalten, erklärt der Pratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer:

"Anstatt die verheerenden Risiken neuer Ölbohrungen zu verharmlosen, muss Energiewendeminister Dr. Habeck den Dea-Plänen jetzt eine klare Absage erteilen!

Laut Bundesberggesetz ist ...

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