Wie die Tagesschau gegen China hetzt
Sonntag 10. Oktober 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

BILD-Zeitungs-Niveau statt eigener Recherche und seriöser Nachrichtengestaltung

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Vergleichen wir mal eine ARD-aktuell-Leistung mit einem typischen BILD-Zeitungs-Angebot: „Verteidigungszone Taiwans / China provoziert mit Kampfjets“ (1) titelte die Internet-Seite Tagesschau.de am 3. Oktober. „China fliegt mit 39 Kampfjets über Taiwan“ (2), behauptete das Berliner Käseblatt am selben ...

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Pandora: Wie konnte all das nur geschehen?
Samstag 09. Oktober 2021
Internationales Internationales, Politik, Debatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Fragt man sich verwundert angesichts der unglaublichen Bereicherung von Mächtigen und Politikern auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung. Jetzt gibt es weltweit keine Ausflüchte mehr, dass das alles nur ein Missbrauch unserer freien Marktwirtschaft sei. Nein, Pandora zeigt wieder und jetzt mit nie dagewesener Wucht, dass und wie die Eliten aus Politik und Finanzen sich weltweit durch "Plündern" öffentlicher Kassen bereichern und sich ...

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Sankt Sebastian (Kurz) – ein österreichischer Märtyrer?
Samstag 09. Oktober 2021
Debatte Debatte, Internationales, Politik 

Von Gero Jenner

„An allem soll ich schuld sein,“ mit dieser Entgegnung auf den Vorwurf der Korruption steckte der Immer-Noch-Kanzler Österreichs, Sebastian Kurz, seine Verteidigungslinie ab. Seit der Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen, ihm Amtsunfähigkeit bescheinigen, weil er von nun an vor allem damit beschäftigt sein würde, sich gegenüber der Justiz zu rechtfertigen, die ihm systematische Veruntreuung von Steuergeldern für Anzeigenkampagnen zugunsten der eigenen Partei ...

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Bundesrat beschließt verfassungswidrige Regelung für die Grundsicherung
Freitag 08. Oktober 2021
Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Debatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Das Ende der aktuellen Regierung darf kein Entschuldigung für verfassungswidrige Beschlüsse "auf den letzten Drücker" sein. Aber genau das ist passiert und ist beschämend für unsere Demokratie. "Nach einem vom Paritätischen Gesamtverband in Auftrag gegebenen Gutachten ist die zum Jahreswechsel geplante Erhöhung der Regelsätze verfassungswidrig". Unser Grundgesetz verpflichtet nämlich den Gesetzgeber, die absehbare ...

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Nicht sehr nobel: Friedensnobelpreis wieder nicht an Assange
Freitag 08. Oktober 2021
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Von Hannes Sies

Stockholm. Das Komitee zur Verleihung des Friedensnobelpreises verpasst erneut die Chance, den bedeutendsten Enthüllungs-Journalisten des 21.Jahrhunderts zu ehren. Nominierung liegt seit Jahren vor, Gründe zur Verleihung ebenso -in diesem Jahr sogar besonders dringend: Der Wikileaks-Gründer Julian Assange ist immer noch in Folterhaft im „Britischen Guantanamo“ Belmarsh (London) eingekerkert. Die an ihm begangene <link&nbsp;...

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Erklärung von Frieden-Links: Das Debakel war vorauszusehen – was lernen wir daraus?
Donnerstag 07. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen könne. Rund eine Million ihrer Wählerinnen und Wähler gaben dann aber ihre Stimme zu ziemlich gleichen Teilen lieber den beiden Originalen. Statt des Mitregierens auf kaum wärmendem Flämmchen mit vielleicht einem  ...

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Zuerst die Reichen, dann die Armen: Mannheimer Forschende zeichnen den Weg der Pandemie nach
Donnerstag 07. Oktober 2021
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Universität Mannheim

Internationale Daten zeigen, dass zu Beginn der ersten Pandemie-Welle vor allem die sozioökonomisch bessergestellten Gebiete betroffen waren. Erst nach und nach breitete sich COVID-19 stärker in den weniger privilegierten Gebieten aus – dann aber umso heftiger. Bei der „Spanischen Grippe“ vor rund 100 Jahren war es ähnlich.

Kein Zweifel: Die sozial Schwächeren trifft die Pandemie besonders hart. Zu Beginn der Corona-Krise sah das aber anders ...

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Wenn Pandora ihre Büchse öffnet...
Mittwoch 06. Oktober 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Politik 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

... kommen nicht nur nach der griechischen Mythologie Übel an den Tag, welche die Menschheit bis dahin nicht kannte und heute allenfalls vermuten bzw. geflissentlich dulden. Nach den Panama und Paradise Papers machen jetzt die Pandora Papers einen Steuer- und Finanzskandal publik, den es so noch nie gegeben hat. Wenn jetzt unser Staat und seine Bewohner nicht beinhart reagieren, ist das eine Bankrotterklärung für unsere Demokratie. ...

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Wenn Benzinkrise und Massenzwangsschlachtungen zu notwendigen Übeln der Politik werden
Dienstag 05. Oktober 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nur mit großer Verwunderung mag man sich an die Versprechungen von Boris Johnson 2016 erinnern, als er die Briten mit Wunschträumen von Wohlstand und Souveränität zum Austritt aus der EU aufrief. Nach fünf Jahren heftiger Diskussionen ist der Austritt eingetreten, die Versprechen aber haben sich in Schall und Rauch aufgelöst. Absolut nichts ist besser geworden, es sei denn man bewertet die Beschilderung der Fahrzeuge neuerdings mit ...

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„Wahlen“ in Qatar: ARD vergaß beim Jubeln 6500 Tote
Montag 04. Oktober 2021
Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Glattzüngiges Schönreden von verbündeten Diktaturen gehört für die ARD ebenso zum Tagesgeschäft wie hemmungslose Gräuelpropaganda gegen jeden Staat, der den Macht- und Wirtschaftseliten des Westens in die Quere kommt.

Getreu dem Motto „die halbe Wahrheit ist die beste Lüge“ vergisst die ARD dabei gerne unbequeme Fakten, wie etwa 6500 Tote auf Qatars Baustellen, wenn man offensichtlich pseudodemokratische Scheinwahlen bejubelt. Dumm nur, ...

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Die Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht)
Montag 04. Oktober 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Renate Dillmann

Viel Verwunderung gibt es ja nicht darüber, dass und wie die Grünen nach ihrem Wahlerfolg mit CDU, SPD und FDP verhandeln (https://www.heise.de/tp/features/Ampel-oder-Schwampel-Zwischen-den-Koenigsmachern-stimmt-die-Chemie-6204474.html). Vor der Wahl hatte die Öko-Partei ja ziemlich dick aufgetragen – so als sei eine Rettung der Welt nur noch möglich, wenn sie zukünftig die Führung hätte. Da ist es schon bemerkenswert, dass die Grünen jetzt, nachdem ...

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Massenunzufriedenheit, Revolten und Notstandsstaat
Sonntag 03. Oktober 2021
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Je länger die” Corona-Krise” dauert, je härter der Druck des Notstandsstaates wird, vor allem in der Impffrage, desto mehr nehmen die Konflikte zu. Wer bisher den ”Corona-Notstand” ignorieren konnte, kann es mit der Zeit immer weniger, denn mit der Länge und Tiefe der ”Corona-Krise” wird jeder gezwungen, Partei zu ergreifen, denn jeder wird immer tiefer in die ”Corona-Krise” ...

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