Deutschlands parteinahe Stiftungen: honoriert für die Nähe zur Macht
Samstag 02. Oktober 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Johannes Schillo

Die Bundestagswahl 2021 ist gelaufen. Die Volkssouveränität trat für einige Sekunden beim Besuch der Wahlkabine in Erscheinung und das freiheitlichste Regime, das es je auf deutschem Boden gab, brachte die Legitimation „unseres“ Staates wieder einmal reibungslos über die Bühne – nämlich, wie Kritiker des Wahlvorgangs respektlos resümieren, die „Indienstnahme der Regierten für die Ermächtigung des Herrschaftspersonals“.

Auf diese „Sternstunde der ...

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Weltvegetariertag 2021: Nichts für Veganer
Samstag 02. Oktober 2021
Debatte Debatte, Umwelt, Wirtschaft 

Von Maqi

Am 1. Oktober ist Weltvegetarierertag. Hat dieser Tag noch eine Bedeutung? Denn mittlerweile scheinen die meisten Vegetarier sich als Veganer - und Weltvegantag ist am 1. November - auszugeben. Ob deshalb, weil sie sich besser machen wollen, als sie sind (also vertuschen, dass sie Mörder sind), oder weil sie nicht begriffen haben, dass es beim Veganismus nicht ums Essen geht (sondern darum, nicht zu morden und zu misshandeln, ob für ...

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Klassische bürgerliche Parteien im Niedergang – „Grüner“ Neubeginn verzögert – Selbstzerstörung einer linken Partei
Mittwoch 29. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Stellungnahme des Bundessprecher:innenrates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zum Ausgang der Bundestagswahlen 2021.

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 hat die in den letzten Umfragen erkennbare Veraenderung im Kraefteverhaeltnis der großen politischen Parteien bestaetigt.

Die Proportionen zwischen den Parteien aendern sich, die wirklichen gesellschaftlichen Kraefteverhaeltnisse sind davon noch unberuehrt. Deren Aenderung muesste die vornehmste ...

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Das Wahlergebnis ist eine einmalige Chance
Dienstag 28. September 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Da hilft alles Schönreden und Jonglieren mit Zahlen nichts, das Ergebnis der Wahlen 2021 signalisiert deutlich den Wählerwillen nach Änderung im Sinne: Auf keinen Fall weiter so. Nach 16 Jahren Angela Merkel und in der nunmehr für alle deutlichen Klimakrise in Verbindung mit der Corona-Pandemie und dem lamentablen Rückzug der USA aus der Weltpolitik will eine deutliche Bevölkerungsmehrheit eine neue, zukunftsorientierte und ...

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DIE LINKE nach der Bundestagswahl: Wenn die Nacht am tiefsten ist …
Montag 27. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Hinter der Partei DIE LINKE liegt eine Zitterpartie. Stundenlang bangten die Mitglieder und WählerInnen um den Wiedereinzug in den Bundestag bis endlich feststand: DIE LINKE erreicht zwar nur 4,9% der Wählerstimmen, zieht aber aufgrund der Grundmandatsklausel wieder in den Bundestag ein, weil sie drei Direktmandate errungen hat. Eine Fraktion kann auch gebildet werden, denn hierfür sind 5% der Abgeordneten des Parlaments nötig und diese werden ...

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Mitteilung
Montag 27. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von René Lindenau, Cottbus

DIE LINKE hat bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag mit jämmerlichen 4,9 Prozent und dem Gewinn von 3 Direktmandaten ein verheerend schlechtes Wahlergebnis erreicht. Nicht nur Enttäuschung der Mitglieder und der zahlreichen meist ehrenamtlichen Wahlkämpfer, sondern auch zur Enttäuschung vieler, die gewisse Erwartungen an die Partei DIE LINKE hatten. Nichts mit einem Politikwechsel, der so nötig wäre. Als Trostpreis bekommt die Partei nun ...

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Stellungnahme der AKL NRW zur Bundestagswahl 2021
Montag 27. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Wir lassen Zahlen sprechen, denn die harten Fakten der Zahlen stehen nicht im Verdacht der ideologischen Färbung. (Quelle: Tagesschau, Wählerwanderungsanalysen)

Die LINKE ist von 4.290.000 Wähler:innen bei der BTW 2017 auf 2.270.000 geschrumpft. Von den über 2.000.000 Wähler:innen, die nicht mehr DIE LINKE gewählt haben, wanderten:

  • 820.000 zur SPD

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Linkspartei: Wagenknecht statt Kampf um Emanzipation
Samstag 25. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Wie der Opportunismus der „Linkspartei“ sich in der hießen Wahlkampfphase selbst ein Bein stellte. Linker Opportunismus in der Krise, Teil 4.

Wenn man doch ein Indianer wäre, gleich bereit, und auf dem rennenden Pferde, schief in der Luft, immer wieder kurz erzitterte über dem zitternden Boden, bis man die Sporen ließ, denn es gab keine Sporen, bis man die Zügel wegwarf, denn es gab keine Zügel, und kaum das Land vor sich als glatt ...

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Erst "nur" arm, jetzt auch noch krank
Freitag 24. September 2021
Soziales Soziales, Politik, Sozialstaatsdebatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Sozialverbände und Ernährungsexperten warnen schon seit langem vor den gesundheitlichen Folgen einer Mangelernährung insbesondere mit frischem Obst und Gemüse. Das trifft besonders Menschen, die auf Grundsicherung (im Alter, wegen Behinderung oder Hartz4) angewiesen sind, derzeit doppelt hart. Einmal reicht der Regelsatz von ca. 5€/Tag für Ernährung schon heute nicht für eine ausgewogene Ernährung, und zum anderen bestätigt das ...

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Die Freiheit der Anderen
Donnerstag 23. September 2021
Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Einige strategische Überlegungen zum Klimastreik am 24.September 2021, zur Bundestagswahl und zur Klimakonferenz in Glasgow

Von Jürgen Tallig

Die drohende Klimakatastrophe erfordert nicht nur einen klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, sondern vor allem eine grundlegende Erneuerung der Demokratie

Der „Sommer der Extreme“ und der neueste Bericht des Weltklimarates lassen keinen Zweifel daran, dass wir die ...

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Renten – von Legenden umwoben
Dienstag 21. September 2021
Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Suitbert Cechura

Renten und Rentenreform sind ein Dauerthema in der Öffentlichkeit. Zwar hat bereits ein Arbeitsminister Norbert Blüm in den 1980er-Jahren die Renten für sicher erklärt, aber die ständigen Reformen und Reformvorschläge sprechen demgegenüber Hohn. Politiker, Wissenschaftler und Journalisten tun sich hervor mit Reformüberlegungen, wobei die verschiedenen Vorschläge oft mit Begründungen und Erklärungen daherkommen, die wenig mit der Wahrheit, aber viel mit ...

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Ist die Linke als Bewegung und als Partei zu defensiv?
Dienstag 21. September 2021
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

Von Charlotte Ullmann

Wir Linken sind und waren, seitdem ich zurückdenken kann (Studentenbewegung), viel zu defensiv: 

In allen Fragen, insbesondere darin, die Systemfrage zu stellen oder die wenigen bisher stattgehabten Kämpfe (z. B. Häuserkämpfe hier in Frankfurt in den 70iger Jahren) für eine Systemveränderung konsequent durchzuhalten.

Sicher, dann kommt die "Staatsgewalt" der jeweiligen Regierungen und zeigt, wo der Hammer hängt! 

Wiewohl die Aktionen der ...

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