SOFORT DAS EIGENTLICHE PROGRAMM VERTEIDIGEN
Dienstag 07. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Stellungnahme des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zur Veröffentlichung des „Sofortprogramms“ der LINKEN

Stoppt die Selbstaufgabe der LINKEN und die Zerstörung der innerparteilichen Demokratie

Am 06. September veröffentlichte die LINKE einen gemeinsamen Text der Parteivorsitzenden Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow sowie der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch mit dem Titel „Unser ...

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BÖSES FOUL AN WAHLKÄMPFENDER PARTEI „DIE LINKE“
Montag 06. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Thies Gleiss

1. Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes veröffentlichen die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der LINKEN, Janine Wissler, Susanne Hennig-Wellsow, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, einen Text, der nur als eine vorzeitige Beendigung des Wahlkampfes und politische Selbstaufgabe der LINKEN bewertet werden kann.

Das in bekannter Weise ohne Rücksprache mit dem Parteivorstand direkt an die Presse verschickte Papier mit dem Titel „Unser Sofortprogramm für einen ...

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AUS für die USA!
Montag 06. September 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

AUS für die USA und ihre hochmütigen, arroganten Vasallen! In Afghanistan läuteten die USA selber die Todesglocke für den eigenen Imperialismus: AUS für die USA in Sachen militärischer Weltherrschaft. Nach dem längsten Krieg, den sie je auch noch gegen eines der ärmsten aber auch stolzesten Länder der Welt geführt haben, haben sie sich wie ein Hund mit eingekniffenem Schwanz vom Acker gemacht. Hamdala! 20 Jahre Besatzung ist genug! ...

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Das Modell der 24-Stunden-Pflege: Um die Löhne zu drücken und arbeitsrechtliche Bestimmungen zu umgehen
Sonntag 05. September 2021
Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die häusliche Pflege in Deutschland ist mittlerweile vielfach  zur Ausbeutungsinstitution osteuropäischer Pflegerinnen und Tummelplatz von zwielichtigen und kriminellen Pflegediensten verkommen.

Unterbezahlung und Überarbeitung der Pflegekräfte gehören zum Alltag der Branche der 24-Stunden-Pflege. Offene Ausbeutung heißt das Geschäftsmodell, mit dem die Unternehmen arbeiten, indem sie gezielt Beschäftigte aus Osteuropa anwerben, die ...

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Verschärfte soziale und politische Spannungen im Notstandskapitalismus
Freitag 03. September 2021
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Das Jahr 2021 steht im Zeichen der Verschärfung der „Corona-Krise“. Langsam werden trotz aller Propaganda die sozioökonomischen Schäden sichtbar. Diese spielten lange Zeit in der herrschenden Politik keine Rolle. Nun treten diese Schäden über die zunehmenden sozialen und politischen Spannungen an die gesellschaftliche Oberfläche

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„Trauerspiel Afghanistan“: Zweiter Akt
Donnerstag 02. September 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Der Wertewesten führt seinen terroristischen Kolonialkrieg weiter. Mit anderen Mitteln.

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Ist es Ihnen auch aufgefallen? Die Bundeswehr stellte in Afghanistan 20 Jahre lang eine Besatzertruppe von durchschnittlich 2500 Soldaten (Höchststand vor zehn Jahren: 5433 Soldaten; im März 2021 waren es noch knapp 1100). (1) Doch jetzt müssen, laut Außenminister Maas und Tagesschau, „mehr als 40 000 afghanische ...

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Polizeigesetze, Versammlungs- und Pressefreiheit, Staatstrojaner … Was das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält
Donnerstag 02. September 2021
Debatte Debatte, TopNews 

Von Renate Dillmann

Die öffentliche Meinung in Deutschland ist sich weitgehend einig, dass es in dieser Welt indiskutabel repressive und autoritäre „Regime“ gibt: Nordkorea und China zählen mit Sicherheit dazu, auch Putins Russland und die Mullahs im Iran. Und wenn man auch nicht so sehr viel weiß über diese Länder, ist man sich sicher: In diesen Ländern wird die Meinungs-und Pressefreiheit mit Füßen getreten, es herrschen Zensur und allgegenwärtige staatliche Überwachung, ...

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Scharf rechts – Ideologieproduktion aus dem Geist des nationalen Mainstreams
Mittwoch 01. September 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von Johannes Schillo

Mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 hat sich die Auseinandersetzung um die öffentliche Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) zugespitzt. Schließlich geht es um deftige Beträge. Weit mehr als eine halbe Milliarde Euro bekamen in der vergangenen Legislaturperiode die sechs politischen Stiftungen, die von den im Bundestag vertretenen Parteien anerkannt sind.

Nach parlamentarischem Brauch erhält eine Partei bislang erst nach dem ...

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Unglaublich aber wahr: DEUTSCHE STALINISTEN FÜR TALIBAN !
Mittwoch 01. September 2021
Debatte Debatte, Internationales, Linksparteidebatte 

Von Günter Meisinger

Die mit der ex-DDR-"KPD" co-operierende K.O. ( "Kommunistische Organisation"), denen die DKP und die MLPD noch nicht stalinistisch genug waren(!), und die mir einst in einer Franfurter Nachbarschafts-Initiative ("Zusammen e.V.") eine Art modernen stalinistischen Schauprozess machen wollten, feiern den Sieg der Horrorhaften Analphabeten-Horden der Taliban als "Befreiung für das ganze afghanische Volk" (!)- nachzulesen auf deren Website. ...

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Replik zu Karl Reitters Anmerkungen zu „Gewerkschaftssozialismus“
Dienstag 31. August 2021
Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von Ralf Krämer

Karl Reitter stellt, nachdem er mit mir intensiv kontrovers zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert hat, Überlegungen an, warum linke Gewerkschafter gegen das Grundeinkommen seien. Es ist m.E. schade, dass diese Diskussion nicht aufgezeichnet und öffentlich zugänglich gemacht wurde, damit sich alle selbst ein Bild machen können von der Fundiertheit der jeweiligen Argumentationen. Man kann natürlich solche Mutmaßungen anstellen wie Karl Reitter, ...

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50 Jahre BAföG: Von der Möglichkeit von Chancengleichheit für Arbeiterkinder zur Überschuldungsfalle im Bildungsbereich
Montag 30. August 2021
Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Als am 1. September 1971 das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in Kraft trat, konnte man noch von einer Reform sprechen, die auch ihren Namen verdiente. Eingebettet in das Konzept eines einheitlichen, durchlässigen und öffentlichen Bildungswesens von der Vorschule über die Gesamtschule bis zur Gesamthochschule, das den Arbeiterkindern ermöglichen sollte, mit den Kindern aus den traditionellen Bildungsschichten auf Augenhöhe ...

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Bundestagswahl 2021– der Sternstunde der Demokratie
Freitag 27. August 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Suitbert Cechura

Fiebert das Wahlvolk dem 26. September entgegen oder hat es vom Wahlkampf schon genug? Überlegungen zum Nutzen des Wahlakts.

Wahlen gelten als die Sternstunden der Demokratie, so auch die Bundestagswahl 2021. Das Ereignis wird als Gütesiegel der herrschenden Staatsform gefeiert, selbst wenn ein Großteil der verehrten Wähler und Wählerinnen auf Enthaltung (oder „weiß nicht“) plädiert, so mancher Journalist den Wahlkampf als langweilig bis ...

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