Bahnstreik der GDL – die Medien machen mobil
Donnerstag 26. August 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Suitbert Cechura

Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hat nach einer Urabstimmung einen Streik ausgerufen, um ihre Forderung nach einer Lohnerhöhung Nachdruck zu verleihen. Dies ist für die meisten Medien nicht etwa nur Anlass, darüber zu berichten, sondern sie fühlen sich geradezu herausgefordert, dagegen Stellung zu beziehen.

Ein Streik zur Unzeit

„Mitten in der Ferienzeit trifft ein Bahnstreik Millionen Berufspendler und Urlauber“, weiß die ...

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Gibt es das deutsche Volk?
Dienstag 24. August 2021
Debatte Debatte, Antifaschismus, TopNews 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Die Frage, was das Volk ist, ist nicht so einfach beantwortet, weil mit dem Volk sowohl bei den Rechten als auch bei allen anderen Parteien Unterschiedliches gemeint ist. Hier ein knapper Versuch, die unterschiedlichen Facetten zu ordnen.

Erstens definiert der Staat, wen er als sein Volk behandelt.

Ob man eine Bürger*in der Bundesrepublik Deutschland ist oder nicht entscheidet sich nach den ...

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Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten: Bündnis „Wer hat, der gibt“ am 21.8.2021
Montag 23. August 2021
Debatte Debatte, Bewegungen, TopNews 

Von Hannes Sies

In Berlin und 16 weiteren Großstädten wurden am Wochenende die Reichen unseres Landes mit dem Rest der Bevölkerung und ihrem Demonstrationsrecht konfrontiert. Die Linkspartei DIE LINKE sollte diese Aktionen stärker unterstützen.

Auch in der Millionärs-Hauptstadt Hamburg demonstrierte am Samstag 21.Aug.2021 das Reichtumskritiker-Bündnis „Wer hat, der gibt“ -im Hamburger Nobelviertel Blankenese. Laut Polizei ein friedlicher Verlauf (<link&nbsp;...

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Mut zur Veränderung
Montag 23. August 2021
Debatte Debatte, Politik, Linksparteidebatte 

Von René Lindenau, Cottbus

Es mag viele Bürger geben, die sich in den letzten Jahren angewidert und enttäuscht von der Politik abgewendet haben. Man denke beispielhaft an die Maskendeals von Unionspolitikern, der unsauberen Spendenpraxis der AfD oder - plagativen – Doktortiteln von CDU/CSU, SPD und FDP. Ganz zu schweigen von den ernüchternden Arbeitsergebnissen der von Helmut Kohl (CDU), Gerhard Schröder (SPD und Angela Merkel (CDU) geführten Bundesregierungen. Da kann ...

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Merkel-Totalversagen bei Menschenrechten von Julian Assange
Montag 23. August 2021
Debatte Debatte, Internationales, Politik 

Von Hannes Sies

Menschenrechte müssen verteidigt werden, darüber sind sich alle einig. Aber gilt das auch für Julian Assange? „Das Verfahren liegt in den Händen der britischen Justiz, und das kommentieren wir an dieser Stelle nicht.“ Merkels Regierung zeigt bislang ein Totalversagen -verteidigt werden nur Menschenrechte, die von missliebigen „Regimen“ verletzt werden. Das ist zwar besser als nichts, aber diese Einseitigkeit macht unglaubwürdig. Obwohl eine mahnende ...

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Vom Volkszählungsurteil über das PRISM-Programm des NSA zur einheitlichen Identifikationsnummer für alle Zwecke und „grünen CovPass“
Sonntag 22. August 2021
Debatte Debatte, Soziales, Politik 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der Bundestag hatte 1983 die Durchführung  der Volkszählung beschlossen. An ihr entbrannte in der Bundesrepublik zum ersten Mal der Kampf um den Datenschutz und es formierte sich der Widerstand gegen den „gläsernen Bürger“. Erstmals wurden auch Computer eingesetzt, um die persönlichen Umfragedaten zu speichern und mit den Melderegistern abzugleichen. Es entstand eine große Boykottbewegung, die am Ende sogar das Bundesverfassungsgericht ...

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Afghanistan: Schräge Berichterstattung in den Medien
Samstag 21. August 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 


Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Während sich die breite Öffentlichkeit und auch einige Politiker betroffen fragen, wie die Tragödie in Afghanistan nur passieren konnte, liest man z.B. in einem dreisten Artikel der <link&nbsp;...

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Nichts wird gut in Afghanistan und anderswo, solange Krieg zu Frieden führen soll
Donnerstag 19. August 2021
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Debatte 

Von Initiative „Frieden-links“

Das Zitat des Bundes'verteidigungs'ministers seiner Zeit Peter Struck, demzufolge Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt wird, erweist sich in der aktuellen Situation erneut als Propaganda-Narrativ zur Rechtfertigung der Gewalt mit einem Satz, der viele Menschen erreicht. Freiheit und Verteidigung, das sind Begriffe, die nicht unbedingt zutreffen müssen, aber Herzen gewinnen können.

Am 16. November und am 22. Dezember 2001 beschloss ...

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Im vergangenen Jahr haben 325.000 Beschäftigte im Gastgewerbe der Branche den Rücken gekehrt – als Folge der schlechten Arbeitsbedingungen
Dienstag 17. August 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Gastronomiebranche hat in der globalen Wirtschaftskrise in Verbindung mit den in Deutschland flächendeckend angeordneten Betriebsschließungen infolge der Corona-Pandemie ohne Frage mit am stärksten gelitten. Entsprechend groß waren auch die finanziellen Belastungen für alle Beteiligten, die massiven wirtschaftlichen Auswirkungen gingen bis hin zur völligen Existenzvernichtung.

Nach langen Monaten haben Restaurants, Kneipen und Hotels ...

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Jetzt schon über 200 000 Bürger beim ’Aufstehen’ gegen die angekündigte „Impfdiktatur“
Montag 16. August 2021
Debatte Debatte, Internationales, Frankreich 

Von Dr. Nikolaus Götz

Seit der Französischen Revolution ist die „liberté“ (dt.: Freiheit) den Franzosen ebenso wichtig wie die égalité (dt.: Gleichheit) und die fraternité (Brüderlichkeit). Und so protestierten jetzt die „widerspenstigen Gallier“ schon im fünften Wochenende gegen die so bezeichnete „Impfdiktatur“ des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und seine Corona-Eindämmungspolitik, indem sie laut ihre „Freiheit“ einklagen. In ganz Frankreich regt sich der ...

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US-Faustrecht geht vor Völkerrecht
Sonntag 15. August 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Das Geschwätz von einer „regelbasierten internationalen Ordnung“ unterstützt Washingtons Verstöße gegen die UN-Charta / Kanonenbootsfahrt der „Bayern“

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Seit zweieinhalb Wochen ist die Fregatte „Bayern“ der Bundesmarine unterwegs zum Südwestpazifik. Was soll sie da, 5000 Seemeilen fern der Heimat? Chinesen erschrecken? Danach klingt leider, was Außenminister Maas und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vor dem ...

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„Zug fällt heute aus“: ARD hetzt gegen Gewerkschaft
Samstag 14. August 2021
Debatte Debatte, Kultur, Wirtschaft 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Hamburg 12.8.21, 20:00 Uhr. Die Tagesschau Hauptausgabe sagt uns höflich 'Guten Abend', aber der Sprecher wird überstrahlt von dreimal „Zug fällt heute aus“ neben ihm. Der Tenor der ARD-Streikberichterstattung: Die Menschen leiden unter kriminellen Gewerkschaftern, deren perverse Machtpolitik nichts mit Tarifpolitik zu tun hat. Sogenannte „politische Streiks“ ...

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