Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Da die Stadt Dortmund mit ihrer Sozialpolitik in der „abgehängten“ Nordstadt gescheitert ist, schlägt sie nun brutal um sich und bekämpft im Verbund mit der Polizei nicht die Armut, sondern die Armen. Es wird Tag und Nacht „Präsenz“ gezeigt und „konsequent, auch bei kleineren Verstößen“ durchgegriffen. Das beginnt mit massiver Polizeipräsenz im Alltagsbild der Nordstadt, geht über martialische, überzogene Polizeieinsätze, auch schon bei  ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Während die Wohlhabenden mit gestalten möchten und wählen gehen, koppeln sich die Ärmeren immer mehr ab, sie stellen den übergroßen Teil der Wahlverweigerer. Dementsprechend haben die reichen Schichten der Gesellschaft deutlich mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundes- und Landtages und der Kommunalparlamente genommen als unteren Schichten. Die armen Menschen haben gute Gründe nicht zur Wahl zu gehen. Sie finden keine Partei mehr, ...

Von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet (RIR)

Zu den Kommunalwahlen am 13.9.2020 im Ruhrgebiet waren 3.979.000 Menschen in elf Städten und vier Landkreisen aufgerufen. 1.850.000 Menschen wählten gültig. Trotz der 16- und 17jährigen ErstwählerInnen nahm die Beteiligung leicht ab. Viele von ihnen waren stolz, zum ersten Mal wählen gehen zu dürfen und als Erwachsene behandelt zu werden.  

Politische Auswirkungen der Klimakatastrophe

Politisch war die ...

Von Peter Berens

Grolms und Burkhard raus aus der IG Metall!

Einladung zur Einschüchterung

Anfang September will die Personalabteilung Thyssenkrupp-Steel mit mehr als einem Dutzend Kollegen von Schicht 3 / KW1 Personalgespräche führen, um sie einzuschüchtern (RFN  24.08.2020).  Ihnen drohen Abmahnungen wegen ´wildem Streik`, weil sie sich mit einem Kollegen solidarisiert hatten.

Im KW1 hatte mehr als ein Dutzend Kollegen ...

Von DIE LINKE. NRW

Am Samstagabend (15. August 2020) hat es in Essen, Gelsenkirchen, Duisburg und weiteren NRW-Städten erneut Razzien in Shisha-Bars und migrantischen Cafés gegeben. Jules El-Khatib, stellvertetender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Bei der Kontrolle von 13 Wettbüros, fünf Spielhallen und 51 Shisha-Bars sind in einigen illegaler Tabak sowie illegale Automaten gefunden worden. In einem Großteil der Cafés konnten aber keine Straftaten oder ...

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Montag (27.72020) ist Iris Bernert-Leushacke, Vorstandsmitglied in unserem Landesverband, vor einem Geschäft des in rechten Kreisen beliebten Modelabels "Thor Steinar" in Dortmund unvermittelt angegriffen worden. Unsere Genossin war für ein antifaschistisches Bündnis vor Ort und machte Fotos von dem Geschäft, als der Angriff erfolgte. Wir verurteilen diese Tat ebenso wie die vom Vortag, als ein Genosse in Oberhausen beim Aufhängen von ...

Am Freitag (24. Juli) jährt sich die Loveparade-Katastrophe von Duisburg zum zehnten Mal. Dazu erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Auch zehn Jahre nachdem die Loveparade in Duisburg durchgeführt wurde, sind die Gründe, die zu der damaligen Katastrophe führten, noch immer nicht ordentlich aufgeklärt. Das Verfahren vor dem Duisburger Landgericht wurde kürzlich eingestellt. Dort waren sowieso mehrheitlich die falschen Personen ...

Bundeschiedskommission gibt Kreisvorstand recht

Von DIE LINKE. Essen

Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am 3. Juli festgestellt, dass die Wahl der Ratsreserveliste vom 7. März gültig ist.

Dies geht aus einer Vorabinformation der Bundesschiedskommission per E-Mail zurück. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.

Nach Aufstellung der Ratsreserveliste der LINKEN Anfang März waren Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufgekommen. Zur ...

Gemeinsame Solierklärung von DSSQ und dem Duisburger Netzwerk gegen Rechts

Seit Wochen gehen in den USA wieder zig tausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße. Die Proteste haben weltweit eine Welle der Solidarität ausgelöst. Dabei werden immer auch Parallelen zu den Zuständen in den jeweiligen eigenen Ländern gezogen – zurecht:

In den USA treffen der Rassismus aus Zeiten der Sklaverei zusammen mit einer starken gesellschaftlichen Verrohung infolge ...

Von Kumpel für AUF

„Das ist ein historisches Ereignis“ - so Christian Link, öffentlicher Sprecher von Kumpel für AUF. „Wir demonstrieren gemeinsam: die Bergarbeiter mit der Umweltweltbewegung! Es gelingt nicht mehr uns zu spalten, wie es jahrzehnte lang gemacht wurde, den Kampf um Arbeitsplätze gegen den Umweltschutz auszuspielen. Wir brauchen beides: Arbeitsplätze und eine saubere Umwelt.“

Die heutige Demonstration der Bergleute mit über 240 Teilnehmern in ...

Von Duisburger Netzwerk gegen Rechts

Kundgebung am 08.05.2020| 17 Uhr|Kuhtor | DU - Zentrum

„Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“, dies war die Losung der Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald nach der Befreiung vom Faschismus.

Warum ist es gerade heute so aktuell, dieses Tages zu gedenken, auf die Straße zu gehen und ihn den Menschen bewusst zu machen?

75 Jahre nach dem fürchterlichsten Krieg, der vom deutschen Boden ausging, gibt es ...

Von Ende Gelände

Das Aktionsbündnis Ende Gelände kündigt für Sonntag, den 17. Mai eine Kundgebung am Steinkohlekraftwerk Datteln 4 an. Damit protestiert das Bündnis drei Tage vor der Aktionärsversammlung des Betreibers Uniper gegen die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks. Das Bündnis meldete dazu heute beim Polizeipräsidium Recklinghausen eine Versammlung mit 60 Personen an.

Ende Gelände trägt der Corona-Pandemie durch ein umfassendes Infektionsschutzkonzept Rechnung. Die ...