DIE LINKE & PIRATEN fordert Öffnung bestehender Kapazitäten

Von Fraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Die Landesregierung hat in Absprache mit den Verkehrsverbünden und -unternehmen den regionalen Schienenverkehr zusammengestrichen. Dadurch verlängern sich Wartezeiten beim Umstieg, und Abstandsgebote in Zügen und an Bahnhöfen werden häufig verletzt.

„Wir verstehen die schwierige Situation und sind froh, dass der Betrieb auch auf den Nebenstrecken ...

Von Bündnis "Stoppt Defender"

Die Friedensbewegung in NRW demonstriert am 21. März in Duisburg gegen die durch NRW angekündigten Militärtransporte im Rahmen des NATO-Großmanövers „Defender2020“. Ein Großteil der eingeflogenen 20.000 US-Soldaten und diversem Kriegsgerät wird durch NRW transportiert. Dabei spielt der Duisburger Hafen eine wichtige Rolle, in dem Militärmaterial von Binnenschiffen auf die Bahn oder Straße umgeladen wird.

"Wir erleben ...

Antikommunistischer Skandal-Erlass des Gelsenkirchener Bauamts gegen Lenin-Statue

Von MLPD

Die Lenin-Statue, die die MLPD am 14. März vor ihrer Parteizentrale in Gelsenkirchen aufstellen wird, schlägt hohe Wellen. Wie bekannt, äußerte sich das Bauamt auf die Information über die geplante Aufstellung acht Wochen lang gar nicht. Dann brauchte es keinen halben Tag, um nach Aufforderungen von CDU, FDP und SPD einen Baustopp zu verhängen und per Boten zu ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Meldung, dass Thyssenkrupp das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim verkaufen oder gar schließen will, erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE in NRW: „Die Beschäftigten dürfen für Management-Fehler jetzt nicht die Zeche zahlen. Wenn die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft, die IG Metall, um die Arbeitsplätze kämpfen, können sie auf die volle Solidarität der Partei DIE LINKE in NRW zählen.

"Die Landespolitik darf nicht länger ...

Von Ende Gelände

Besetzung von Datteln 4 erfolgreich beendet

Rund 150 Menschen von Ende Gelände und DeCOALonize Europe haben heute neun Stunden lang das Gelände des Kraftwerks Datteln besetzt und dabei Verladeanlagen und Förderbänder blockiert. Ihre Aktion richtete sich gegen das Kohle-Gesetz der Bundesregierung und die verheerenden Abbaubedingungen der Import-Kohle in Russland und Kolumbien. Zur Stunde werden sie von der Polizei geräumt. Die Aktivist*innen ...

Von Fraktion DIE LINKE & Piraten Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat die Befunde des NABU für die Dortmunder Vogelwelt ausgewertet und ist dabei auf ein dramatisches Vogelsterben auch bislang sehr häufiger Arten gestoßen. DIE LINKEN & PIRATEN beantragen daher für die Februarsitzung des Rates die Ausrufung des Biodiversitätsnotstandes. Damit verbunden soll die Erstellung und Umsetzung eines akuten Notfallplans zur Verbesserung der Lebensgrundlagen der ...

Von DIE LINKE. NRW

Die kurdische Community ist eine der größten migrantischen Gruppen in Deutschland. Wie kaum eine andere ist ihr politisches Engagement allerdings von Kriminalisierung durch Behörden geprägt. Dies bekommt derzeit die kurdische Aktivistin und Mutter Zozan aus Oberhausen zu spüren. Ihr droht der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder, weil eine ihrer Töchter an einer Solidaritätsaktion mit dem Hungerstreik in der Türkei teilgenommen hat.

Jules El-Khatib, ...

Von Fraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat stellt sich demonstrativ vor den Kinderchor der Dortmunder Chorakademie. Dieser war durch ein für den WDR produzierten Videos eines umgetexteten Kinderliedes das Ziel von zahlreichen Angriffen im Internet.

„Es gibt sicherlich einen geschickteren Umgang mit dem Thema der aufziehenden Klimakatastrophe, als es der Liedtext aussagt. Wenn aber die Verantwortlichen vor einem von ...

Von MLPD

Die MLPD protestiert entschieden gegen den brutalen Polizeieinsatz gegen eine spontane antifaschistische Kundgebung am gestrigen Donnerstag, den 19. Dezember, in Essen. Diese richtete sich gegen einen erneuten Aufmarsch der faschistischen sogenannten „Steeler Jungs“, die hier mittlerweile wöchentlich ihr Unwesen treiben. In Essen, Herne, Dortmund und anderswo versuchen Faschisten, mit regelmäßigen Aufmärschen organisierte Strukturen in diesen Arbeiterstädten zu ...

Von Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Gemeinnützigkeit entzogen – DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten

Der Kampf gegen Rechts ist in aller Munde. Aber wirklich nur in aller Munde. Die Praxis sieht anders aus. Am 4. Dezember hat das Finanzamt in Berlin der Bundesorganisation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ – ...

Von MLPD

Am gestrigen Dienstag, 10.12.19 demonstrierten wieder Faschisten durch Herne. Es waren 35 Faschisten, während zeitweise bis zu 350 Antifaschisten dagegen protestierten. Auch die MLPD beteiligte sich aktiv am Protest. Dabei kam es zu einem gewalttätigen Eklat, wogegen Peter Weispfenning in einem Leserbrief Stellung nahm:

"Stoppt die Gewalt gegen kommunistische Antifaschisten!

Dass die antifaschistischen Demonstration in Herne am Dienstag, 10.12.2019 "störungsfrei" ...

Von Tierschutzpartei NRW

Am 18.November erhielt die Tierschutzpartei NRW einen von der Stadt Gelsenkirchen unterzeichneten Nutzungsvertrag für ihre geplante Umweltveranstaltung in der Aula der Gesamtschule Buer-Mitte.

Das „Tribunal gegen die legalisierte Vielfach-Vergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe“, zu dem die Tierschutzpartei gemeinsam mit den Bündnispartnern des Aktionsbündnisses gegen Ölpellets-Verbrennung eingeladen hatte, findet wie geplant heute um 18 Uhr ...