Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai 2023, erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW:

Nordrhein-Westfalen ist eines der queersten und vielfältigsten Bundesländer in Deutschland. Der aktuellen schwarz-grünen Landesregierung fehlt es an klaren und sichtbaren Maßnahmen zur Förderung und zum Schutz queerer Menschen. Vom ohnehin schon dürftigen queerpolitischen ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Ergebnis der Präsidentenwahl in der Türkei erklärt die Landessprecherin von DIE LINKE. NRW, Kathrin Vogler: „Weder die Beeinflussung der Wähler:innen im Vorfeld der Wahl, noch die festgestellten Manipulationen im Wahlverfahren oder die Verzögerungen bei der Auszählung haben offenbar ausgereicht, um dem rechtsautoritären türkischen Präsidenten Erdogan bei der Wahl eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zu sichern. Das ist die gute Nachricht. Die ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Dortmund war über Jahrzehnte die Hauptstadt der bundesdeutschen Naziszene. In der Stadt gab und gibt es eine gefährliche Meute, die von den Sicherheits- und Verfassungsbehörden systematisch aufgepäppelt wurde und dann im mörderischen NSU-Sumpf mündete. Die Polizei nahm nach dem Mord an Mehmet Kuba??k nicht die Mitglieder der rechten Gruppen in der Stadt ins Visier, sondern ermittelte bei den nach Fahndersprech genannten „Döner-Morden“ ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Wahlen im Land Bremen zur Bremischen Bürgerschaft, zur Stadtverodneten-Versammlung in Bremerhaven sowie zu den Bremer Beiräten erklärt Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter im NRW-Landesverband von DIE LINKE:

"Wir gratulieren unseren Genoss:innen in Bremen zu einem engagierten und gelungenen Wahlkampf, der sich nah an den Problemen der Bremer:innen orientiert hat. Das Ergebnis von rund zehn Prozent zeigt: DIE ...

Von DIE LINKE. NRW

Zur Kehrtwende von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (DIE GRÜNEN) im Streit um den schnelleren Aus- und Neubau von Autobahnen erklärt Bernhard Koolen, verkehrspolitischer Sprecher im Vorstand von DIE LINKE NRW:

„Oliver Krischer hat die Chance, eine wirkliche Verkehrswende in NRW einzuleiten, verpasst. Sein Einknicken vor Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) beschert dem Land allein 66 nutzlose Neu- und Ausbauprojekte von Autobahnen. Das ist ...

Soligruppe "Block Neurath"

Vom 13. bis zum 15. Mai campen Klimaaktivist*innen in Grevenbroich. Anlass ist der Prozesstermin der Aktivistin Tessa P., der am Montag, dem 15. Mai, am Amtsgericht Grevenbroich stattfinden wird. Neben ihr sind drei weitere Aktivist*innen der Gruppe "Block Neurath" angeklagt, das RWE-Kohlekraftwerk Neurath im November 2021 blockiert zu haben. Im April ist eine Person bereits zu 9 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Das ...

Von DIE LINKE. NRW

Zur Hauptversammlung des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall AG am 9. Mai 2023 erklärt die Landessprecherin der LINKEN, Kathrin Vogler: „Der verbrecherische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine beschert dem Rüstungskonzern Rheinmetall Rekordgewinne. Er meldet für 2022 einen Umsatzanstieg um 13 Prozent auf 6,4 Milliarden Euro. Die Aktionäre sollen nun für 2022 eine Dividende von 4,30 Euro (gegenüber dem Vorjahr 3,30 Euro) je ...

Von BBU

Der Protest gegen die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage in Gronau (Westfalen) reisst auch nach der Stilllegung der letzten drei Atomkraftwerke (in der Bundesrepublik) nicht ab. Nach dem Ostermarsch am Karfreitag und weiteren Mahnwachen im April findet am Sonntag (7. Mai 2023) an der umstrittenen Uranfabrik der traditionelle, monatlich stattfindende Sonntagsspaziergang statt. Wie gewohnt werden sich dabei Mitglieder niederländischer und deutscher ...

Von Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten!"

Innenminister Reuls Versuch, den Protest als kriminell zu deklarieren, ist gescheitert In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren zwischen dem Polizeipräsidium Düsseldorf und den Kläger:innen des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ wurde die Beschwerde der Düsseldorfer Polizei gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 25. Oktober 2022 mit Beschluss des  ...

Von DIE LINKE NRW LAG sanktionsfreie Mindestsicherung

Seit 19 Jahren begehen verschiedene Erwerbslosen AktivistInnen am 2. Mai den Tag der Erwerbslosen nahezu unbemerkt.

Wir, die LAG NRW Sanktionsfreie Mindestsicherung, finden dies ist eine Schande.

Nicht etwa, dass wir die Auffassung vertreten, dass Erwerbslosigkeit ein Grund zum Feiern wäre, sondern weil wir es für nötig erachten, zumindest an einem Tag im Jahr derer zu gedenken, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen ...

Von DIE LINKE. NRW

Am Samstag (29. April 2023) hat DIE LINKE NRW ihren Parteitag in Dortmund durchgeführt. Dabei haben die Delegierten intensiv über einen Leitantrag mit verkehrspolitischem Schwerpunkt beraten und sich "für eine Verkehrswende nach links" ausgesprochen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner: "Ins Zentrum unseres Landesparteitags haben wir das Thema Verkehrswende nach links gestellt, denn die verfehlte Verkehrspolitik der Landes- und Bundesregierung ist ...

Von DIE LINKE. NRW

Kurz vor dem Start des Deutschland-Tickets beraten die Delegierten von DIE LINKE NRW beim Landesparteitag in Dortmund am kommenden Wochenende über einen vom Vorstand eingebrachten Leitantrag mit verkehrspolitischem Schwerpunkt. Dazu erklärt Kathrin Vogler, Sprecherin von DIE LINKE NRW: â€žMehr Mobilität durch das Deutschland-Ticket gibt es nur für alle, die sich die 49 Euro auch leisten können. Das 2011 auf Initiative unserer damaligen ...