Aufbau des System Change Camps in Hamburg startet heute - Oberverwaltungsgericht stoppt Verbotspolitik der Polizei Hamburg
Freitag 05. August 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von System Change Camp

Die der Polizei angegliederte Hamburger Versammlungsbehörde ist gestern Abend vor dem Oberverwaltungsgericht erneut damit gescheitert, die Durchführung eines Protestcamps zu verhindern. Sie hatte Beschwerde gegen einen Eilentscheid des Verwaltungsgerichts eingelegt. Damit ist in zweiter Instanz bestätigt, dass das System Change Camp vom 9.-15. August mit seiner gesamten Infrastruktur wie Schlaf-und Funktionszelten,  ...

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Polizei behandelt Coronaleugner*innen und ihre Gegner*innen ungleich – Verfahren vor Amtsgericht
Donnerstag 04. August 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Die Polizei verfolgte 2021 vielfach angebliche Ordnungswidrigkeiten (OWI) wegen des legitimen Protestes gegen Coronaleugner*innen und trug selbst zur Unmöglichkeit bei, die Eindämmungsverordnung (EVO) einzuhalten. Daher kam es zum Widerspruch gegen die verhängten OWI-Bußgelder der Beklagten und nun zur Verhandlung.

Kundgebungen und Märsche von Menschen, die die Coronaverordnungen ablehnen, waren in den letzten 2 ...

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System Change Camp in Hamburg findet statt - Verbot durch Hamburger Versammlungsbehörde unrechtmäßig
Mittwoch 03. August 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von System Change Camp

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat dem Eilantrag des Bündnisses, welches das große System Change Camp vom 9. bis 15. August in Hamburg organisiert, in der Sache Recht gegeben und klargestellt, dass Infrastruktur wie Küche und Schlafzelte unter den Schutz des Versammlungsrechts fallen. Für heute Morgen um 10 hatte das Bündnis zu einer Kundgebung vorm Hamburger Rathaus eingeladen unter dem Motto ...

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Versammlungsbehörde in Hamburg versucht großes Protestcamp zu verhindern - Camp-Bündnis leitet Eilverfahren ein
Montag 01. August 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von System Change Camp

Die Versammlungsbehörde bei der Polizei Hamburg will das System Change Camp nicht zulassen, das vom 9. bis 15. August im Hamburger Stadtpark aufgebaut werden soll. Die Camp Organisator*innen haben heute ein Eilverfahren eingeleitet, um gerichtlich gegen diese Einschränkung der Versammlungsfreiheit vorzugehen. Die Versammlungsbehörde hatte mit Bescheid vom 29.07.2022 ...

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Atomausstieg nicht verhandelbar - Sonntag (24.7.22) Protestkundgebung in Hamburg
Freitag 22. Juli 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von BBU

Am Sonntag (24.7.22) wird in Hamburg für den kompromisslosen Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt die Aktion und erklärt, dass der beschlossene Atomausstieg nicht verhandelbar ist. "Die letzten drei Atomkraftwerke in der Bundesrepublik müssen spätestens am 31.12.2022 dauerhaft vom Netz, besser noch früher. Und dann gilt es, den Ausstieg zu vervollständigen: Auch die umstrittenen Uranfabriken in Gronau ...

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System Change Camp in Hamburg angemeldet - Tausende werden für Protestcamp gegen Gas und Neokolonialismus erwartet
Donnerstag 21. Juli 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von System Change Camp

Für den Zeitraum vom 9. bis 15. August hat ein breites Bündnis linker und klimapolitischer Gruppen ein Protestcamp im Stadtpark Hamburg angemeldet. Unter dem Titel ‚System Change Camp‘ werden dort eine Woche lang Workshops, Vorträge und andere Bildungsangebote stattfinden, in denen über Klimapolitik, Postkolonialismus und Antikapitalismus diskutiert ...

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Neuer VS-Bericht kürzt Rechtsextremismus-Teil um zwei Drittel, ignoriert wissenschaftliche Erkenntnisse und rechnet rechte Gefahr klein.
Dienstag 05. Juli 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

„Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus stellen nach wie vor die größten Bedrohungen für unsere Demokratie dar“, dies war wörtlich zitiert eine der Kernbotschaften bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts Hamburg für 2021.1 Der Abschnitt „Rechtsextremismus“ ist jedoch ein erneuter Beweis dafür, dass der Inlandsgeheimdienst, welcher sich gerne als „Frühwarnsystem der Demokratie“ verkauft, nicht funktioniert. ...

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Ende Gelände ruft zu Widerstand gegen LNG Terminals im Großraum Hamburg auf
Montag 20. Juni 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von Ende Gelände

Ungehorsame Massenaktionen gegen Gas und koloniale Kontinuitäten im August angekündigt

Ende Gelände kündigt Widerstand gegen die Terminals für Flüssiggas (LNG) an. Das grün geführte Wirtschaftsministerium will die Hafenanlagen zum Gasimport im Eiltempo bauen lassen. Demnach sollen die ersten Terminals in Wilhelmshaven und an der Elbmündung schon in wenigen Monaten ihre Arbeit aufnehmen. Das Aktionsbündnis Ende Gelände will ...

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Hamburg, raus aus Kohle, Erdgas und Holz!
Donnerstag 16. Juni 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von Robin Wood

Gemeinsame Stellungnahme gegen die fortgesetzte Klimaschädigung durch das Hamburger Heizkraftwerk Tiefstack

Mit einer gemeinsamen Stellungnahme wenden sich heute 31 Organisationen dagegen, dass das Heizkraftwerk Tiefstack auf das klimaschädliche Verfeuern von Erdgas oder Holz umgerüstet wird. Sie fordern stattdessen Investitionen ins Energiesparen und eine sozial gerechte und ...

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Kletterprotest bei Erdgas-Konferenz in Hamburg
Mittwoch 15. Juni 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von Robin Wood

Klimaaktivist*innen fordern Stopp neuer fossiler Infrastruktur und Ausstieg aus allen fossilen Energien

„End All Fossil Fuels!“ – ein Banner mit dieser Forderung haben Aktivist*innen von ROBIN WOOD und ENDE GELÄNDE Hamburg heute morgen zwischen Masten vor dem Congress Center in Hamburg gespannt. Sie demonstrieren damit gegen das Greenwashing von Gaskonzernen und für ...

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Nachbarn vertreiben Nazi-Burschenschaft aus Winterhude
Dienstag 14. Juni 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Bei braunen Burschenschaften zerhackt man sich gerne mit Säbeln die Gesichter, trinkt Unmengen Bier und singt bei Feiern auch mal Nazi-Lieder. Dies ist bekannt. Dass dieses, ach so akademische, Gebaren allerdings auch negative Folgen haben kann, musste die rechtsextremistische „Hamburger Burschenschaft Germania“ (HBG) in den letzten Jahren erfahren. Erst machte ihr Vize-Chef wegen Alkohol-Konsums erhebliche Probleme und dann ...

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Polizei räumt Hörsaal - Universität Hamburg entzieht sich Verantwortung
Donnerstag 02. Juni 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hamburg 

Von Letzte Generation

Seit 14 Uhr räumt die Polizei Hamburg die Besetzer:innen des Audimax an der Universität Hamburg. Nach tagelanger Besetzung entzog sich der Universitätspräsident Prof. Dr. H. Heekeren weiter seiner Verantwortung, in der Klimakrise öffentlich Stellung zu beziehen. Er nimmt lieber schweigend hin, dass die Regierung weiterhin den fossilen Wahnsinn befeuert, als sich öffentlich hinter wissenschaftliche Tatsachen zu stellen. Daraufhin hatten die ...

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