Zunehmende Entfremdung
Donnerstag 29. Oktober 2020
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Weder bei Putin, Trump und Chinas Xi sind sich die politischen Lager in der Ablehnung so einig wie bei Erdogan und der Türkei. Die Sichtweisen des westlichen Mainstream werden dabei weitgehend vorbehaltlos sogar von jenen übernommen, die sich ihm sonst verweigern. Moralische Empörung jedoch kann die sachliche Analyse nicht ersetzen.

Ungeliebte Volksvertreter

Es ist das vorherrschende Muster in der Darstellung des Wertewestens, dass die ...

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Zu den neuen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratung am 28.10.2020: "Undemokratisches Prozedere und weitgehend unverhältnismäßig“
Donnerstag 29. Oktober 2020
Soziales Soziales, Politik, Debatte 

Von RA Dr. Rolf Gössner

Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen haben es sich in dieser schwierigen Situation sicher nicht leicht gemacht mit ihrer gestern verkündeten Entscheidung. Dennoch fällt das Urteil aus verfassungs- und bürgerrechtlicher sowie aus demokratisch-rechtsstaatlicher Sicht überwiegend negativ aus.

Die meisten der gestern beschlossenen, tief in das private Leben der Bevölkerung eingreifenden Maßnah­men scheinen hilflos und wenig begründet, sind weder ...

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Thyssenkrupp: Beteiligung, Verstaatlichung, Sozialisierung?
Mittwoch 28. Oktober 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Von RIR

Die Diskussion hat begonnen…

Die Mobilisierung der Belegschaften von Thyssenkrupp Steel am 16. Oktober nach Düsseldorf war nicht gut. Nicht 3.000, sondern 1.500, höchstens 2.000 der 27.000 KollegInnen waren aus den verschiedenen Betrieben nach Düsseldorf gekommen. Das liegt nicht nur an den Corona-Auflagen. Die Mobilisierung in Düsseldorf war kein Auftakt zum Kampf. Aber die Diskussion hat begonnen, was das Ziel unseres Kampfes sein soll.

Auf der ...

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Thyssen-Krupp und Stahlindustrie vergesellschaften - jetzt! - 27-10-20 20:55
Ausgemerzt
Dienstag 27. Oktober 2020
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Wenn der für den Parteivorsitz der CDU warum auch immer gekürte Finanzspezialist Merz selbst schon „beachtliche Teile des Partei-Establishments“ gegen sich sieht, sollte er seine Kandidatur doch einfach zurückziehen. Aber das scheint gegen seine Ehre als BlackRock-Mann zu sein. Es geht ihm nicht um die Menschen in der aktuellen Corona-Lage, sondern nur um seine Person und seine Ambitionen auf Parteivorsitz und perspektivisch auf den ...

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Thyssen-Krupp und Stahlindustrie vergesellschaften - jetzt!
Dienstag 27. Oktober 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Debattenpapier der AKL NRW

„Seit längerer Zeit berichten die Medien nahezu im Wochenrythmus über den angeschlagenen Thyssen-Krupp-Konzern, der aufgrund seiner aktuellen milliardenschweren Verluste in der Stahlsparte erneut ca. 6.000 Stellen abbauen will – und das, obwohl der Konzern erst kürzlich durch den Verkauf seines Aufzugsgeschäfts zum Preis von 17,2 Mrd. € Erlöse in enormer Höhe erzielen konnte!

Die IG-Metall fordert aktuell, dass sich das Land NRW an dem Konzern ...

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Thyssenkrupp: Beteiligung, Verstaatlichung, Sozialisierung? - 28-10-20 20:54
Extreme Pfennigfuchserei: Wie die neuen Hartz-IV-Regelsätze kleingerechnet werden sollen – Politisch motiviert und methodisch unsauber
Sonntag 25. Oktober 2020
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Alle fünf Jahre ist die Bundesregierung in der Pflicht, zu ermitteln, was ein Mensch im reichen Deutschland mindestens zum Leben braucht und die die Hartz-IV-Regelsätze neu festzusetzen. Im August 2020 soll das Bundeskabinett über einen Vorschlag des Arbeitsministeriums zur Herleitung der Regelsätze beschließen. Der DGB hat den Gesetzentwurf analysiert und findet deutliche Worte: Die Regelsätze würden politisch motiviert kleingerechnet und ...

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Linker Aufbruch oder Entpolitisierung?
Sonntag 25. Oktober 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

DIE LINKE in NRW nach dem Landesparteitag

Von Inge Höger

Der Landesparteitag in NRW fand nach zwei Wahlen statt, in denen die LINKE sehr unbefriedigende Ergebnisse erzielt hat. Es hätte die Chance bestanden, die Ergebnisse der Wahlen auszuwerten und Schlussfolgerungen für linke Politik in NRW zu ziehen. Auf der Basis einer entsprechenden politischen Bewertung und eines politischen Leitantrages, der die anstehenden Aufgaben gerade auch in der durch Corona ...

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Energiearmut: den Armen wird der Strom gesperrt, den Reichen die Fonds gefüllt
Samstag 24. Oktober 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Jahr 2020 werden die Strompreise in Deutschland voraussichtlich um 5,5 Prozent im Durchschnitt steigen und die konkrete Lebenssituation der ärmeren Menschen noch weiter verschlechtern.

Wegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht mehr zahlen. Die Zahl der Stromsperren ist auf den höchsten Wert gestiegen, der je gemessen wurde. Die Bundesnetzagentur berichtet für 2019 von 289.000 Haushalten in denen das ...

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Merkels Küchenkabinett: Ansteckender Machtmissbrauch
Freitag 23. Oktober 2020
Debatte Debatte, Soziales, Politik 

Über die Folgen der hochinfektiösen politischen Arroganz schweigt die Tagesschau fürsorglich

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Die Tagesschau hatte das Kleinereignis mit dem großen Symbolgehalt brav per Aufmacher gemeldet, aber den rabenschwarzen Humor hinter der Geschichte beflissen ignoriert: Ausgerechnet Gesundheitsminister Jens Spahn ist an Covid-19 erkrankt und musste sich wegsperren (lassen). (1) Als die Pandemie im ...

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Mundschutz - und Kopftuchtragepflicht
Mittwoch 21. Oktober 2020
Debatte Debatte, Internationales, Soziales 

Satire von Dieter Braeg

Bei der epidemiologischen Abklärung von Covid-19-Erkrankungen hat die Agentur für Gesundheit und ErnährungsUNssicherheit (ARGES) in der Kalenderwoche 41 insgesamt 734 Cluster - Häufungen von Fällen innerhalb eines bestimmten Zeitraums in einer bestimmten Region - mit 3.099 betroffenen Personen identifiziert. Rund vier Fünftel der zwischen 5. und 11. Oktober aufgetretenen Fälle betrafen private ...

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Müssen da wirklich erst Köpfe rollen......
Montag 19. Oktober 2020
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

...bevor wir endlich den Wert der Meinungsfreiheit verstehen und verinnerlichen? Der abscheuliche Mord an dem französischen Lehrer durch einen religiösen Fanatiker mahnt uns neuerlich und nachdrücklich, mit der Meinung anderer wie Voltaire umzugehen: „Ich bin nicht einverstanden mit dem, was Sie sagen, aberr ich würde bis zum Äußersten kämpfen, dass Sie es sagen dürfen“. Nur so funktioniert liberté. égalité, fraternité oder bei uns ...

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Die Verdienstgrenze für Minijobs soll auf 530 Euro im Monat angehoben werden – mit fatalen Folgen für die Beschäftigten
Sonntag 18. Oktober 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Über sieben Millionen Menschen in Deutschland waren zu Beginn der aktuellen Wirtschaftskrise geringfügig beschäftigt, sie waren als Minijobber tätig. Bereits im März 2020 wurde 224.000 von ihnen von heute auf morgen gekündigt. Obwohl eine Kündigungsfrist von sechs Wochen bei Minijobs gilt, wurde sie in den meisten Fällen geflissentlich übergangen. Minijobber waren die ersten Beschäftigten, die in der neuen Krise entlassen wurden und den ...

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