Von DIE LINKE. Birkenfeld

Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistagsfraktion DIE LINKE Birkenfeld stimmten  gegen den verabschiedeten Kreishaushalt, der für 2019 fast 9 Millionen € neue Schulden vorsieht, weil dieser zu Lasten der Bevölkerung und auch der nachfolgenden Generationen geht. 6.8 Millionen € zusätzliche Kassenkredite würden benötigt.

In ihrer Haushaltsrede wies  Fraktionssprecherin Tanja Krauth darauf hin, dass diese Schulden ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu dem heute im Landtag beschlossenen Doppelhaushalt des Landes Rheinland-Pfalz für 2019/2020 erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender:

Die rot-gelb-grüne Landesregierung bleibt sich treu: Sparen statt investieren, verwalten statt gestalten: Denn so richtig es ist, in Zeiten hoher Steuereinnahmen Schulden abzubezahlen, so richtig ist auch, in Phasen historisch niedriger Schuldzinsen zu investieren. Bei sprudelnden Steuereinnahmen muss sich die ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Zu der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung angedachten Fusion des Kreises Birkenfeld mit den Kreisen Bad Kreuznach und Rhein-Hunsrück zu einem Super-Landkreis mit 340.000 Einwohnern auf einer Fläche größer als das Saarland nehmen Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld wie folgt Stellung: “Eine Kreisfusion wird nicht zu Einsparungen führen. Die vom Land geplante Gebiets- und Verwaltungsreform ist aus ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Im Landtag werden in dieser Woche Konzepte von Regierungsfraktionen und Opposition zur Bekämpfung des Landärztemangels debattiert. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kritisieren beide Beschlussvorschläge als unzureichend:

Jochen Bülow: „Die Ampelfraktionen wollen eine Landarztquote, die CDU fordert Stipendien, beide setzen auf mehr Studienplätze. Egal, wie der Mehrheitsbeschluss am Ende ...

Von Karl Marx Ausstellung

Hohe Wertschöpfung durch Karl-Marx-Jubiläumsjahr

TRIER. Große internationale Medienresonanz, sehr gute Bewertungen der Ausstellungsbesucherinnen und -besucher, eine hohe Wertschöpfung sowie dauerhafte Angebote rund um Karl Marx in dessen Geburtsstadt: Dieses positive Fazit der Landesausstellung „Karl Marx 1818-1883. Leben. Werk. Zeit“ zog heute der Aufsichtsrat der Karl Marx 2018-Ausstellungsgesellschaft mbH<a&nbsp;...

Von DIE LINKE Birkenfeld

Zu der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung angedachten Fusion des Kreises Birkenfeld mit den Kreisen Bad Kreuznach und Rhein-Hunsrück zu einem Super-Landkreis mit 340.000 Einwohnern auf einer Fläche größer als das Saarland nehmen Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld wie folgt Stellung:
“Eine Kreisfusion wird nicht zu Einsparungen führen. Die vom Land geplante Gebiets- und Verwaltungsreform ...

Von Grüne Jugend RLP

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz stellt auf dem kommenden Landesparteitag der GRÜNEN am 8./9.12. in Bingen einen Antrag auf längere Öffnungszeiten für Kioske.

Nach Ladenöffnungszeitengesetz müssen Kioske in Rheinland-Pfalz genau wie Supermärkte stets um 22 Uhr schließen. Viele Kioske, die  Menschen nach 22 Uhr noch ein Getränk oder Süßwaren verkaufen möchten, verstoßen so gegen das Ladenöffnungszeitengesetz.

Dazu erklärt Benjamin Buddendiek, ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Seit kurzem verhandeln Bund und Länder über eine Nachfolgevereinbarung für den Hochschulpakt 2020. Für DIE LINKE Rheinland-Pfalz ist klar, dass die insbesondere in die Lehre fließenden Mittel des Bundes verstetigt werden müssen. Wissenschaftsminister Wolf muss sich in den Verhandlungen außerdem dafür einsetzen, Anreize für die Schaffung guter Bedingungen für Wissenschaftler*innen in Forschung und Lehre zu schaffen. DIE LINKE Rheinland-Pfalz ...

Von Grüne Jugend Rheinland-Pfalz

Der Vorstand der Alternative für Deutschland hat sich von seiner eigenen Jugendorganisation, der Jungen Alternative, distanziert. Dabei sprach der Parteivorstand unter anderem von "menschenverachtenden Einzeläußerungen von Mitgliedern". Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz zeigt sich über diese Äußerungen wenig überrascht.

Dazu erklärt die Sprecherin der GJ Rheinland-Pfalz, Maja Brager: "Dass die Junge Alternative sich verfassungsfeindlich äußert, ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den anstehenden Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes auf Landesebene nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:

Katrin Werner: „Nach den Anhörungen von Landesrechnungshof, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern der freien Wohlfahrtsverbände und weiteren Interessenvertretungen wird am Donnerstag die Gesetzesvorlage zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes zum dritten Mal im ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Am Landesparteitag der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz am 10. und 11. November in Trier nahmen als Delegierte aus dem Kreis Birkenfeld Tanja Krauth, Monika Karl, Gabriele Flink und Rainer Böß teil.

Tanja Krauth, Kreis- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreis Birkenfeld, kandidierte als Beisitzerin und wurde mit dem besten Wahlergebnis bei mehreren Mitbewerberinnen in den Landesvorstand der Partei gewählt.
Krauth setzt sich dafür ...

Von DIE LINKE. RLP

Bei der mit Spannung erwarteten Neuwahl des Landesvorstands auf dem Trierer Parteitag wurden die beiden bisherigen Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, im Amt bestätigt. Bülow wurde mit 73 Prozent, Werner mit 69 Prozent der Stimmen von den gut 100 anwesenden Delegierten gewählt. Gegenkandidaturen gab es keine.

Als stellvertretender Landesvorsitzender wurde der Frankenthaler David Schwarzendahl bestätigt, Bianca Steimle aus Bad ...