Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Das Land Rheinland-Pfalz schließt das vergangene Jahr mit einem Haushaltsüberschuss von mehr als 1 Milliarde Euro ab. Jochen Bülow, Kreistagsmitglied in Neuwied und Landesvorsitzender, und Frank Eschrich, Mitglied im Stadtrat Pirmasens und im Landesvorstand, wollen das Geld für eine bessere Kommunalfinanzierung und den Öffentlichen Nahverkehr nutzen:

„Das Land Rheinland-Pfalz hat 2019 planmäßig die Verschuldung schon um knapp eine Milliarde ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Die menschenfeindliche NS-Ideologie war geprägt von der Ausgrenzung Andersdenkender. Heute kommt die völkische Hetze im neuen Gewand zurück. Es geht gegen Migrant*innen, speziell Flüchtlinge, gegen Linke, gegen die Demokratie, die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung und auch wieder gegen Jüdinnen und Juden. Und der Hetze folgen Taten, wie der antisemitische ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld nahmen an der Haushaltsdebatte teil, in der Krauth die Positionen der LINKEN darlegte.

DIE LINKE findet es gut, dass Bürger von weiteren Belastungen verschont und weder der Hebesatz für die Kreisumlage noch die Müllgebühren erhöht werden. Unterstützt wird die Idee, im Wertstoffhof Reibertsbach ein Repair-Café zu integrieren, um ein ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am kommenden Samstag, dem 18. Januar, wird in Berlin die jährliche Demonstration „Wir haben es satt“ stattfinden, in diesem Jahr unter dem Motto „Agrarwende anpacken, Klima schützen“. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die Entwicklung auf dem Agrarsektor in Rheinland-Pfalz:

Jochen Bülow: „Vor wenigen Tagen erst haben sich die rheinland-pfälzischen Imker mit einem Appell an Ministerpräsidentin Dreyer ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Seit 2004 ist das strikte Konnexitätsprinzip in der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz verankert. Dies bedeutet, dass den Kommunen übertragene Pflichtaufgaben auskömmlich gegenfinanziert sein müssen. Von der Aufgabenübertragung haben Bund und Land ausgiebig Gebrauch gemacht, nicht jedoch von der Ãœbertragung der entsprechenden finanziellen Mittel. Dies führte zu ständig wachsenden Defiziten, insbesondere in den Sozialhaushalten der Kommunen. ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Mehr als jedes fünfte Kind in Rheinland-Pfalz lebt unterhalb der Armutsgrenze. Damit ist die Armutsquote bei Kindern in den vergangenen zehn Jahren von 18,2 auf 20,8 Prozent gestiegen. Kinder sind in Rheinland-Pfalz stärker als die Gesamtbevölkerung von Armut betroffen. Wir brauchen dringend eine Kindergrundsicherung, die einen wirksamen Schutz vor Kinderarmut bietet“, sagt Katrin Werner, MdB, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz mit ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den heutigen Protesten rheinland-pfälzischer Bauern erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender:

„Die jahrzehntelange Fokussierung der Landwirtschaftspolitik auf chemiegestützte Ertragssteigerung, die Internationalisierung des Absatzes und der Förderung immer größerer Agrarfabriken haben einerseits dazu geführt, dass familiär geführte Betriebe immer stärker unter finanziellen Druck geraten, weil die Preise bäuerliches ...

Von Grüne Jugend RLP

Am vergangenen Wochenende bestimmte die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz Fabian Ehmann zu ihrem Kandidaten für die Landtagswahl 2021. Zudem wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Maja Brager und Benjamin Buddendiek wurden als Landesvorstandssprecher bestätigt. Neu im Vorstand sind Joschka Brodbeck, Jenny van Stiphout, Vanessa John und Jonas Volkmann.

Maja Brager dazu:

„Mit Fabian Ehmann haben wir einen hervorragenden Kandidaten für die Landtagswahl ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Leitantrag „Linkes Verkehrskonzept für Rheinland-Pfalz“ wurde auf dem Landesparteitag der Linken in Bad Dürkheim mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen von den 101 anwesenden Delegierten beschlossen. Beschlossen wurden auch Weiterführung und Feinschliff der Debattenergebnisse in einem vom Landesvorstand einzuberufenden Verkehrspolitischen Ratschlag.

Inhaltlich gab es große Ãœbereinstimmungen mit den bereits von ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Es war eine Premiere für die Delegierten des Landesparteitages der rheinland-pfälzischen Linken in Bad Dürkheim ebenso wie für die Fraktionsvorsitzende im Bundestag: Amira Mohamed Ali, erst vor wenigen Tagen zur Nachfolgerin Sarah Wagenknechts als Vorsitzende der Linken Bundestagsfraktion neugewählt, hielt als Gastrednerin ihre erste Rede auf dem Parteitag eines Landesverbandes.

In ihrer Grundsatzrede machte sie sich unter anderem für ein Thema ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„In den vergangenen Jahren gibt es in der Forschung immer wieder Fortschritte, die die Prävention von HIV/AIDS verbessern. Bei entsprechender Behandlung können infizierte Menschen mittlerweile ein normales Leben führen. Durch heutige Therapieverfahren kann HIV soweit bekämpft werden, dass eine Ãœbertragung nicht mehr möglich ist. Insgesamt gehen die Neuinfektionen mit HIV zurück. Jedoch gibt es weltweit Unterschiede. Darum bedarf es noch einiger ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Männliche Gewalt, vor allem partnerschaftliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen, von Belästigung, Ãœbergriffen und Stalking bis hin zu Mord und Totschlag, trifft allein in Deutschland Jahr für Jahr etwa 100.000 in der Kriminalstatistik registrierte Opfer. Jede zweite erwachsene Frau hat psychische und physische Gewalt am eigenen Leib spüren müssen – ein gesellschaftliches Problem unfassbaren Ausmaßes. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ...