Was der Rücktritt von Dr. Andrej Holm beweist
Dienstag 17. Januar 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Berlin 

Von René Lindenau

Eines wurde am Beispiel Holm deutlich: Hier wurden 5 Monate Stasi-Vergangenheit (Grundausbildung!) gegen 12 Jahre Nazi-Vergangenheit, inklusive Beteiligung an Vernichtungskrieg und Kriegsverbrechen gegeneinander aufgerechnet. Nach über einem Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall wurde so erneut, im Umgang mit Ost-West-Biographien mit zweierlei Maß gemessen.
Nun verlor Dr. Andrej Holm sein Amt und trat am 16. Januar 2017 zurück. Das nur einen Tag nach ...

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DIE LINKE und die Bundestagswahl 2017
Sonntag 15. Januar 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Werner Schulz

Die Linke stellte ihr Programm ( Entwurf ) zur Bundestagswahl 2017 vor und ich frage mich, wie sie dieses Programm umsetzen will.

Mit SPD und Grünen geht sowas bestimmt nicht ,diese Agendaparteien haben dafür gesorgt das viele Menschen in Armut leben müssen.

Die Linke will mit der Forderung nach steigenden Sozialleistungen, umfangreichen öffentlichen Investitionen sowie Steuererhöhungen in den Bundestagswahlkampf ziehen. ...

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Einige Thesen zur Debatte um Sahra Wagenknecht
Dienstag 10. Januar 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Max Brym

1. Die Kritik an der Spitzenkandidatin der Linken zur Bundestagswahl Sahra Wagenknecht nimmt zu. In der Tat gibt einiges an ihr zu kritisieren. Ihre Aussagen und ihre Forderungen nach „mehr Polizei, Grenzkontrollen „ usw. entsprechen nicht dem Prämissen linker Politik.
2. Daneben darf aber auch nicht ignoriert werden, dass sie viele richtige und wichtige Gedanken in den politischen Diskurs einbringt. Frau Wagenknecht füllt Säle und Hallen sie ...

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Leserbrief von A. Holberg - 11-01-17 14:06
Widerliche Machenschaften bei der Linken in Bayern werden fortgesetzt.
Dienstag 10. Januar 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bayern 

Von Hein Michael Vilsmeier

Ich habe letzte Woche Nachrichten aus dem Allgäu bekommen, die darauf schließen lassen, dass die antidemokratischen Praktiken innerhalb der Partei DIE LINKE. Bayern noch immer nicht der Vergangenheit angehören. – Wie die Führung der bayerischen Linken gedenkt, auf diese Weise bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl im darauffolgenden Jahr auch nur einen bescheidenen Stimmenzuwachs erzielen zu können, wird wohl im Dunklen bleiben. – ...

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Keine soziale Politik
Donnerstag 05. Januar 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Hessen, News 

Von Werner Schulz

In Niddatal in der Wetterau erhöht die Koalition von SPD und Linken die Grundsteuer A und B

So soll der Steuersatz bei der Grundsteuer A (landwirtschaftlicher Besitz) von derzeit 420 Prozentpunkten auf 450 angehoben werden, bei der Grundsteuer B (die übrigen Grundstücke) von derzeit 445 auf 542 Prozentpunkte und bei der Gewerbesteuer von 357 auf 380 Prozentpunkte. Unterstützung erhielt Kämmerer Hertel von der rot-roten Mehrheit im ...

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R2G im Bund?
Mittwoch 28. Dezember 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Werner Schulz

Es vergeht kein Tag wo nicht jemand aus der Linken für R2G wirbt, ob Ramelow oder Gysi, einer macht es immer.

Dass in Berlin schon einige Treffen mit SPD und Grünen stattfanden, ging durch die Presse.

Millionen Bürger die von Hartz IV leben müssen sich verarscht vorkommen durch das Gerangel um die blauen Sessel im Bundestag und auch die Menschen die gegen diese Agenda 2010 kämpfen. Die Forderungen von der Linken dazu "Hartz IV muss weg" ist schon lange ...

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Vom 5. Kongress der Europäischen Linken (EL) - Berlin, 16.12-18.12. 2016
Montag 19. Dezember 2016

Bild: René Lindenau

Internationales Internationales, Linksparteidebatte, Berlin 

Von René Lindenau

Bedeutendes, ja staatstragendes schien vor sich zu gehen, als ich mich am zweiten Beratungstag des 5. Kongresses der Europäischen Linken dem Tagungsort nährte.

Polizeiketten, Kontrollen, Polizeieskorte, Dienstwagen mit Blaulicht.

Alexis Tsipras, griechischer Ministerpräsident, bis dato auch Vizepräsident der Europäischen Linken (EL) war im Haus. Noch am Vortag war er bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, wo er für seinen Reformkurs warb. Gegenwärtig muss ...

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HOLM, KRÖSUS UND DIE MAFIA
Samstag 17. Dezember 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sozialismusdebatte 

Von Meinhard Creydt

Was wir unbedingt brauchen: Minister und Staatssekretäre

Angesichts der Angriffe auf den möglicherweise zukünftigen Berliner Staatssekretär Holm verhalten sich viele Linke unkritisch gegenüber dem Amt, um das es geht. Dazu ist schon alles gesagt:  

„Die Demokratie hat ihren großen Vorteil darin, neue politische Bewegungen zu integrieren. Es kommt darauf an, so kreativ und konstruktiv wie möglich zu sein. Je besser ...

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Vor einer Woche hatten sie gesessen
Montag 12. Dezember 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Ein Nachruf von Klaus Horn

Den linken deutschen Oberen ging es um „Wie kommt man an die Macht ?“ Strategisch, kandidatisch und postfaktisch.

Über den Gipfel wäre alles ruhig geblieben.

„Alles paletti“ wurde bereits mitgeteilt.

Wenn dort nicht ein Thies und eine Lucy gesessen hätten, die alles notierten. Und das sah gar nicht gut und so aus, wie das die linken deutschen Oberen gar nicht  lieben.   

Summa summarum sollten das ihr ...

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Özlem Demirel und Christian Leye wollen DIE LINKE. NRW in den Landtag führen
Sonntag 11. Dezember 2016

Führen die Landesliste zur Landtagswahl an: Christian Leye, Nina Eumann und Özlem Demirel; Foto: DIE LINKE NRW, Niels-Holger Schmidt

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Debatte 

Landesliste offenbart auch Schwächen der Partei

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am Wochenende 11./12. Dezember hat DIE LINKE. NRW in Düsseldorf die Landesliste für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Zentrales Anliegen aller KandidatInnen war die Armutsbekämpfung in NRW. SPD und Grüne wurde von fast allen BewerberInnen um einen Listenplatz als nicht geeignet für eine konstruktive parlamentarische Zusammenarbeit betrachtet. Der Arbeit der rot-grünen ...

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Leserbrief von Wolfgang Kulas - 13-12-16 14:52
Partei DIE LINKE: Bericht von der Parteivorstandssitzung am 3./4.12.2016
Dienstag 06. Dezember 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Lucy Redler und Thies Gleiss

Die Sitzung umfasste eine interessante Debatte zu Aktuelles, eine kontroverse Diskussion zur Wahlstrategie, eine konstruktiv-erfrischende Programmdebatte und eine zugespitzte Auseinandersetzung als Farce über die Spitzenkandidaturen.

1. Aktuelles:

Nach einer Schweigeminute für Fidel Castro startete die Debatte zu Aktuelles. Themen waren: Politische Geschehnisse in Frankreich, Italien und den USA; die Rentenkampagne des ...

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Warum ich der Selbstinthronisierung der „SpitzenkandidatInnen“ der LINKEN meinen Kniefall verweigert habe.
Dienstag 06. Dezember 2016

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Ergänzung zum Bericht von der Parteivorstandssitzung vom 3./4. Dezember 2016

Von Thies Gleiss

1. Das Vorspiel vom Samstag

Der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am 3. Dezember 2017 eine „Wahlstrategie zur Bundestagswahl 2017“ verabschiedet und einen Entwurf zum Wahlprogramm in einer ersten Diskussionsrunde zur Kenntnis genommen.

Die „Wahlstrategie“ ist ein ambivalenter Text, der sich nicht recht entscheiden kann, ob er ...

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