Schultrojaner darf nicht spionieren

08.05.12
BayernBayern, Wirtschaft, Kultur 

 

Schulbuchverlage und der Freistaat Bayern als Vertreter der 16 Bundesländer haben sich darauf geeinigt, auf den Einsatz des so genannten "Schultrojaners" zu verzichten. Diese Scan-Software sollte Schulrechner nach Kopien urheberrechtlich geschützter Texte durchforschen. Dazu erklärt die Sprecherin der Bayerischen Landesgruppe und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Nicole Gohlke (MdB):

Grundsätzlich muss Lehr- und Lernmaterial frei nutz- und kopierbar sein. DIE LINKE hat schon zu Beginn der Diskussion um die Schnüffel-Software betont, dass Unterrichtsunterlagen unter freien Lizenzen veröffentlicht werden sollen. Der Landesparteitag der LINKEN Bayern verabschiedete dazu eine Resolution mit dem Titel "Überwachungssoftware/Schultrojaner stoppen - Freie Lernmaterialien fördern". Ich begrüße die einvernehmliche Einigung der Schulbuchverlage und der 16 Bundesländer, auf die Einführung der Scan-Software zu verzichten.

Der Einsatz des Schultrojaners hätte zur Folge gehabt, dass das Kultusministerium die Lehrkräfte stärker hätte kontrollieren und ausspionieren können. Dieser Überwachungs- und Kontrollmechanismus gegenüber den Lehrerinnen und Lehrern wäre mitbestimmungspflichtig - ein Umstand, der vom Kultusministerium in der Debatte ignoriert wurde.

Hinzu wäre gekommen, dass die Schulbuchverlage ihre Gewinne über zusätzliche Kopierlizenzgebühren gesteigert hätten. Bildung darf aber nicht zur Ware werden, sondern ist ein Grundrecht. Und um ihrem pädagogischen Auftrag nachkommen zu können, müssen die Lehrkräfte jederzeit und kostenfrei die Inhalte für ihren Unterricht didaktisch aufbereiten und wiedergeben können. Das wäre mit der Einführung des Schultrojaners nicht mehr möglich gewesen.










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