Erlanger Stadtratsmitglied wechselt zu den Piraten

01.05.12
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Frank Heinze, Stadtrat in Erlangen und stellvertretender Fraktionsvorsitzender des Kommunalwahlvereins "erlanger linke" wird zukünftig die Piratenpartei vertreten. Leicht sei ihm der Austritt aus dem Wahlverein nicht gefallen, schließlich war er Mit-Gründer des Vereins, so Heinze.
Aber: "Ein Wahlverein, der sich die Interessenvertretung der sozial Schwachen auf die Fahne und ins Programm geschrieben hat, sollte allerdings auch ein Mindestmaß an sozialer Kompetenz innerhalb der Mitgliedschaft üben. Hier von gewissen Defiziten zu sprechen, ist noch stark untertrieben. Ich bin nicht mehr leidensfähig genug, "für die gute Sache" so weiterzuarbeiten." schreibt er in seinem Austrittsschreiben.

Frank Heinze war ab 2006 auch Mitglied der WASG/Linkspartei, um "gegen die Schrödersche Agendapolitik, Hartz IV, und die unsägliche Renten,-Steuer.- und Gesundheitsreformen zu Lasten der abhängig Beschäftigten, Alleinerziehenden, Kleinrentner und Arbeitslosen zu engagieren." Ausgetreten sei er dann, so Frank Heinze, "weil die Parteivorsitzende zusammen mit einer RAF-Terroristin “Wege zum Kommunismus” suchen wollte und weibliche Bundestagsabgeordnete (die jedes fehlende Binnen-I oder nichtquotierte Redelisten bemängeln würden) auf dem Frauendeck eines Islamistenkreuzers der klerikalfaschistischen Hamas zu Hilfe eilen. Eine fundamentaloppositionelle, in Protest erstarrte Partei, die sich zum Selbstzweck erklärt, sei nicht mehr seine politische Plattform, der er Freizeit und Engagement opfern wollte.

Das Verhältnis zu seinen Fraktionskollegen ist aber sehr gut: "Besonders bedanken möchte ich mich bei meiner Kollegin Claudia Bittner und meinem Kollegen Eckart Wangerin für die kollegiale, freundschaftliche Arbeitsatmosphäre und hoffe auf weitere gute Zusammenarbeit im Stadtrat." erklärt er.

Im Juni 2009 wurde er Mitglied der Piratenpartei (Nickname Ea3321), war Mitorganisator der ersten Stammtische und später dann Gründungsmitglied des Kreisverbandes Erlangen und Erlangen-Höchstadt, seit 2010 ist er dort Vorstandsmitglied. Auf dem Kreisparteitag 2012 wurde er einstimmig wiedergewählt, was ihn "sehr berührte und erfreute", wie er erklärt

Frank Heinze weiter: "Piratige Themen waren schon immer Schwerpunkt meiner Stadtratsarbeit. So wollte ich bereits 2008 die Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens der Stadträte erreichen und den Verkauf von Meldedaten unterbinden, im Jahr 2009 eine Informationsfreiheitssatzung für Erlangen einführen und versuche seit langem, das Thema "Bürgerhaushalt" in den öffentlichen Diskurs zu bringen. Leider war die Zeit bisher noch nicht politisch reif für die Durchsetzung dieser Forderungen. Das ist nun anders. In den noch verbleibenden zwei Jahren möchte ich den Auftrag der Wählerinnen und Wähler weiter gerecht werden und meine Arbeit dahingehend fortsetzen. Nun mit der Piratenfahne in der Hand. Ich möchte auch eine starke Kommunalcrew hier in Erlangen schaffen, die zu den Kommunalwahlen 2014 in den Stadtrat einzieht, und endlich für Transparenz bei der politischen Entscheidungsfindung, partizipative Demokratie und dauerhafte Mitbestimmung der Bürger sorgt. Ich möchte auch bayernweit meine Hilfe anbieten, um in jeder Gemeinde, jeder Stadt eine starke Crew mit den durchschlagenden piratigen Themen zu den Kommunalwahlen aufzustellen und in der Kommunalarbeit zu beraten. Dazu werden wir in Erlangen kommunalpolitische Vernetzung, Treffen und Weiterbildungen potentieller Kommunalmandatsträger anbieten."

Frank Heinze ist hauptberuflich Krankenpfleger am Uniklinikum Erlangen, ist dort ver.di-Vertrauensmann und Mitglied der klinischen Ethikberatung. Er engagiert sich in seiner Freizeit gegen Neofaschismus und Antisemitismus und ist auch ehrenamtlicher Richter am Amtsgericht Erlangen. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Astrid Steinmann, die Kreisvorsitzende der Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt: "Ich begrüße diesen Schritt sehr."

piraten-erlangen.de/2012/05/01/erlanger-stadtratsmitglied-wechselt-zu-den-piraten/ 







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