Piratenpartei Erlangen unterstützt zivilen Protest in der Partnerstadt Besiktas

10.06.13
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von Piratenpartei Bayern

Die Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt unterstützt den zivilen Protest in der Erlanger Partnerstadt Besiktas und verurteilt die anhaltende Gewalt gegen die Demonstranten in der Türkei. In Istanbul sind zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Umgestaltung des Gezi-Parks im Stadtzentrum und gegen die türkische Regierung insgesamt zu protestieren. Seit Freitag wurden laut den Menschenrechtsorganisationen mehr als 2500 Menschen verletzt und zwei Menschen getötet. Es gab unzählige Festnahmen.

Durch soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und ähnliche werden soziale Missstände aufgedeckt und in die Öffentlichkeit transportiert. Wer einen Blick in diese Netzwerke wirft, wird feststellen müssen, dass die Geschehnisse in der Türkei wesentlich schlimmer sind, als die ansässigen Medien berichten. Das Demonstrationsrecht ist ein sehr bedeutsames und schützenswertes Recht. Dieses Recht muss der türkischen Bevölkerung gewährleistet sein. Wenn die türkische Bevölkerung eine Demokratisierung ihres Staates wünscht, so ist es an den Volksvertretern und Volksvertreterinnen diesen Willen zu realisieren.

Jürgen Purzner, Kreisvorsitzender der Piratenpartei Erlangen:

“Wir Demokraten unterstützen die Proteste in der Türkei! Die Türkei ist ein Vielvölkerstaat, der auf demokratische, plurale Strukturen gestellt werden muss und nicht wie es die Regierung von Erdogan durchzieht, mit Verboten gegen die offene Gesellschaft gleichgeschaltet werden darf.”

In diesem Sinne haben Erlanger Piraten in Zusammenarbeit mit türkischen und türkischstämmigen Piraten und Freunden einen Resolutionsentwurf für den Erlanger Stadtrat entworfen.

Stadtrat Frank Heinze:

“Die Erlanger Bürgerinnen und Bürger erwarten von der befreundeten Stadtverwaltung von Beşiktaş, dass sie im Sinne von Demokratie und Bürgerrechten friedliche Demonstrationen ihrer Bürger unterstützt. Als Gewerkschaftsmitglied unterstütze ich nachdrücklich den Streikaufruf des türkischen Gewerkschaftsbundes KESK, um gegen den zunehmenden “Faschismus der islamischen Regierungspartei AKP” zu demonstrieren.”

piraten-erlangen.de/2013/06/07/piratenpartei-erlangen-unterstutzt-zivilen-protest-in-der-partnerstadt-besiktas




VON: PIRATENPARTEI BAYERN






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