Landesparteitag

18.11.13
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Mit mehr Mitgliedern und mehr Verankerung zum Erfolg

Von DIE LINKE. Bayern

Auf ihrem Landesparteitag richten die Mitglieder der bayerischen LINKEN in Nabburg ihren Blick nach vorne. Nach Nicole Gohlke (MdB) gelte es nun, Angebote zu machen für einen tatsächlichen Politikwechsel. Es genüge nicht, Programme zu schreiben, sondern man müsse auch danach handeln, sagte sie in Richtung der SPD.

Nicht DIE LINKE müsse sich nach den Vorgaben eines Sigmar Gabriel verändern, sondern die SPD-Führung müsse lernen, den vielzitierten Begriff Politikwechsel auch mit Inhalten zu füllen. Für DIE LINKE gehe es um die Veränderung gesellschaftlicher Mehrheiten. Dafür will die Partei einen „messbaren Beitrag zum Aufbau von Bewegungen“ leisten, die Verankerung vor Ort und den „Gebrauchswert unserer Partei durch Bündnisarbeit“ verstärken: „Wir müssen überall erfahrbar sein. Nur so können wir unsere kommunalen Erfolge noch weiter ausbauen.“

Brigitte Wolf, Münchner Stadträtin der LINKEN, unterstreicht die Markenzeichen der Partei in der konkreten Parlamentsarbeit: „Fundierte Kritik, sachkundige Opposition und Eintreten für konkrete Verbesserungen.“ Für den weiteren Erfolg empfiehlt sie die Zusammenarbeit mit allen zivilgesellschaftlichen Kräften und auch, Kandidatinnen und Kandidaten aus diesem Bereich zu gewinnen.

„Der Wahlkampf hat unsere Partei zusammengeschweißt“, so Landesgeschäftsführer Bruno Engelhardt. Und: DIE LINKE. Bayern hat während der Wahlkampfzeit rund 400 neue Mitglieder bekommen: „Der Negativtrend ist gestoppt.“ Weitere Aufgaben seien jetzt die Schärfung des Profils: „Wie sehen uns die Menschen in diesem Land? Es genügt nicht, Themen zu benennen, sondern sie müssen in gemeinsamen Aktionen aufgegriffen und vermittelt werden.“ Dies gelte für jede Region und für jeden Kreisverband: „Hier gibt es Nachholpotenzial.“

Für die Europapolitik der LINKEN sagt Thomas Händel (MdEP): „Die LINKE in Bayern tritt in den kommenden Wahlen für eine grundlegende Veränderung der EU ein. Wir wollen eine EU, die Wohlstand und Wohlfahrt für alle fördert, damit die Menschen in Europa eine gute Zukunft haben.“ Heute würden mehr als 80 Prozent aller gesetzlichen Regelungen auf europäischer Ebene entschieden. Händel: „Gute Arbeit, gute Löhne, gute Renten – soziale Sicherheit, die vor Armut auch im Alter schützt und den ökologischen Umbau der Wirtschaft bekommen wir nur mit einer starken Linken im Europaparlament." Dazu sei auch eine grundlegende Veränderung der vertraglichen Grundlagen der EU nötig.

www.die-linke-bayern.de










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