Fragenkatalog an Umweltminister Lies zum Brand in Brennelementefabrik Lingen
Dienstag 15. Januar 2019

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von BBU

Der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Schüttorf hat jetzt einen ausführlichen Fragenkatalog zum Brand in der Brennelementefabrik Lingen an den niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies (SPD) geschickt. Anfang Dezember hatte dort ein uranhaltiger Verdampfer einen Brand ausgelöst, viele Fragen zu dem gravierenden Vorfall sind noch immer ungeklärt. Der AKU Schüttorf hat Umweltminister Lies zudem zu einem Gespräch nach Lingen eingeladen. Der Fragenkatalog findet sich im Anhang ...

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Vreden: Erneut 900 Schweine bei Sohn von Bauernpräsident Röring erstickt – PETA setzt 1.000 Euro Belohnung für Hinweise aus
Dienstag 15. Januar 2019

Krank, tot, verletzt: Bilder aus Schweineställen des Bauernpräsidenten Johannes Röring aus 2016. / © PETA Deutschland e.V.

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von PETA

Tierrechtsorganisation fordert sofortiges Tierhalteverbot für Röring-Clan

Unbekannte sollen in der Nacht zu Montag in einem Schweinemastbetrieb in Vreden vorsätzlich den Strom abgestellt haben. Daraufhin soll die Be- und Entlüftungsanlage des Stalls ausgefallen sein, wodurch 900 Schweine qualvoll starben. Der Hof soll vom Sohn des CDU-Bundestagsabgeordneten und Bauernpräsidenten Johannes Röring betrieben werden. Die Polizei ermittelt PETA setzt nun ...

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Bundesregierung: Eiertanz um Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen
Dienstag 15. Januar 2019
Umwelt Umwelt, Politik, Wirtschaft 

Der Eiertanz von CDU und SPD im Zusammenhang mit den vom Atomausstieg bislang nicht betroffenen bundesdeutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen hält an. Als Ergebnis eines behördenübergreifenden Ressortsgesprächs kurz vor Weihnachten teilt jetzt die Bundesregierung auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) lediglich mit, es würden weiterhin rechtliche und sachliche Fragen „vertieft geprüft werden“.

Zdebel erklärt hierzu: „Deutscher Uranbrennstoff aus Gronau und ...

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Linke fordert qualifizierten Mietspiegel für Lüneburg
Dienstag 15. Januar 2019
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Linksfraktion im Lüneburger Rat beantragt zur kommenden Ratssitzung die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels. Damit sollen Mieter die Möglichkeit haben, sich bei unberechtigten Mieterhöhungen wirksam wehren zu können.

Zu den Beweggründen erklärt ihr Fraktionsvorsitzender Michèl Pauly: "Derzeit sind Bewohner Mieterhöhungen um bis zu 15% oft schutzlos ausgeliefert. Solange Lüneburg keinen qualifizierten Mietspiegel hat, ist es für ...

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BBU rückt Probleme der Gasförderung in den Mittelpunkt der Anhörung zum Niedersächsischen UVP-Gesetz
Montag 14. Januar 2019

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von BBU

Auf der Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtags zum Entwurf des Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) in der vergangenen Woche hat der als Experte eingeladene Oliver Kalusch vom Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) die Probleme der Gasförderung in den Mittelpunkt seiner Ausführung gestellt. Der BBU fordert nicht nur die Ausweitung der UVP-Pflicht auf ...

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Bundeswehr zieht keine Konsequenzen aus Moorbrand
Montag 14. Januar 2019
Niedersachsen Niedersachsen, Umwelt, News 

Auch Monate nach dem verheerenden Moorbrand in Meppen ist die Bundeswehr nicht bereit, Fehler zuzugeben und Konsequenzen zu ziehen. "Ursula von der Leyen hat seinerzeit öffentlichkeitswirksam Besserung gelobt, aber davon ist nichts zu sehen", kritisierten Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher und Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die beiden Abgeordneten hatten der Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt, warum die Bundeswehr in Meppen und ...

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AKW Grohnde: Betreiber versucht Laufzeit zu verlängern
Samstag 12. Januar 2019

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Von .ausgestrahlt

Eigene Strom-Produktionsrechte reichen nur noch wenige Monate / Eon-Tochter Preussen-Elektra klagt nun gegen Vattenfall / Atomkraftgegner für schnelles Abschalten

Das AKW Grohnde, südlich von Hannover, verfügt nur noch über geringe Strom-Produktionsrechte. Sind diese aufgebraucht, muss der Reaktor laut Atomgesetz abgeschaltet werden. Dies ist in wenigen Monaten der Fall.

Nun versucht der Grohnde-Betreiber, die Eon-Tochter PreussenElektra, ...

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40 Jahre Brennelementefabrik Lingen, 19.01. Demo in Lingen
Mittwoch 09. Januar 2019

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von BBU

40 Jahre sind genug: Brennelementefabrik Lingen stilllegen!

- Nach Brand: Viele Fragen sind noch ungeklärt

- 19. Januar: Anti-Atomkraft-Demo in Lingen

Mehrere regionale Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Robin Wood und die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW rufen für Samstag, 19. Januar, unter dem Motto

"40 Jahre sind genug – Brennelementefabrik Lingen ...

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690. Bremer Montagsdemo am 17. 12. 2018
Sonntag 30. Dezember 2018

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Bewegungen Bewegungen, Bremen, TopNews 

Von Bremer Montagsdemo

Durch die Sanktionsmöglichkeit wurde die Lohnabwärtsspirale gedreht Sanktionen gegen Erwerbslose!

Sanktioniert werden erwerbslose Menschen, die nicht rechtzeitig zum Kaffee oder Tee erscheinen. Die Einladung steht, der Fallmanager erwartet den Menschen und gönnt sich besagten Kaffee oder Tee, der einbestellte Mensch schaut zu. Oder der einbestellte Mensch kommt nach dem Kaffee. Das Büro ist abgeschlossen, der Fallmanager nicht ...

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689. Bremer Montagsdemo am 03. 12. 2018
Donnerstag 27. Dezember 2018

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Soziales Soziales, Bewegungen, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Aufruf zur Sicherung der Ansprüche von Menschen mit Leistungsbezug

Wenn die Miete nicht zu 100 Prozent vom Jobcenter oder Sozialamt erstattet wird, bitte vor Jahresende einen Antrag auf Überprüfung stellen! Sinngemäß braucht nur Folgendes drinzustehen: „Ich bitte um Überprüfung der Kosten der Unterkunft und Nachzahlung des Fehlbetrags oder der Differenz ab Datum der ersten Unterzahlung. Die Begründung reiche ich nach.“ Diesen Antrag mit ...

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Veranstaltung „CUBA – Ein politischer Reisebericht“
Donnerstag 27. Dezember 2018
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DKP Hannover 

Am 7. Januar lädt die DKP Hannover-Linden zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „CUBA – Ein politischer Reisebericht“ ins Freizeitheim Linden ein.

Im Dezember 2018 besuchte eine Reisegruppe der Freundschaftsgesellschaft, darunter auch mehrere DKP-Mitglieder aus Niedersachsen, das Land in der Karibik und hatte zwei Wochen lang Gelegenheit sich über die Fortschritte, Chancen und Probleme des sozialistischen Inselstaates zu ...

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Aufstehen Bremen zieht positive Bilanz
Donnerstag 27. Dezember 2018
Bremen Bremen, Bewegungen, News 

Von Aufstehen Bremen

Bundesabgeordnete Sevim Dagdelen als Gast bei Vollversammlung am 16. Januar 2019

Über 1.000 eingetragene Unterstützer*innen im Bundesland, mehrere Veranstaltungen mit bis zu 200 Teilnehmer*innen, die Einrichtung von thematischen Arbeitsgruppen sowie aktive Beteiligungen der Landesgruppe an Aktionstagen wie "Abrüsten statt Aufrüsten" und “Bremen zeigt Gesicht”: Das ist die Bilanz nach drei Monaten ...

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Strafanzeige nach Brand in Brennelementefabrik
Mittwoch 19. Dezember 2018

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von BBU

In Zusammenhang mit dem gravierenden Brand in der Brennelementefabrik Lingen vom 6. Dezember haben Atomkraftgegner bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück Strafanzeige eingereicht. Dabei geht es zunächst um die möglichen Tatbestände der Bodenverunreinigung (§ 324 StGB), der Luftverunreinigung (§ 325 StGB) sowie des unerlaubten Umgangs mit radioaktiven Stoffen und anderen gefährlichen Stoffen (§ 328 StGB). Das Vertrauen in eine sachgemäße Aufklärung durch den Betreiber der ...

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BBU nimmt Stellung zum Entwurf des niedersächsischen UVP-Gesetzes
Mittwoch 19. Dezember 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) fordert deutliche Ergänzungen des Entwurfs des Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG). Die Ergänzungen beziehen sich auf die Aufsuchung oder Gewinnung von Kohlenwasserstoffen und sollen die Lücken schließen, die der Bundesgesetzgeber bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gelassen hat. Sie betreffen Tiefbohrungen oberhalb von 1000 m und Sauergasbohrungen. Der BBU hat ...

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Bundesregierung muss Drohnentests in Braunschweig stoppen
Mittwoch 19. Dezember 2018
Internationales Internationales, Politik, Niedersachsen 

"Das Verteidigungsministerium schickt unbemannte Luftfahrzeuge in einem Forschungsprojekt auf Kollisionskurs. In Braunschweig sollen Ausweichverfahren erprobt werden, damit die Drohnen der Bundeswehr zukünftig auch ohne Sondergenehmigungen starten und landen können. Am Ende würden die militärischen Drohnen der zivilen Luftfahrt gleichgestellt. Ich fordere die Bundesregierung deshalb auf, die Tests in Braunschweig zu beenden und das deutsche Drohnenprogramm zur Debatte zur stellen", erklärt der ...

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