Zum Versuch, die DKP platt zu machen

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stoppte das Intrigenspiel. (1) ARD-aktuell befand erwartungsgemäß, an der Affäre sei ...

Von DKP

Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.

Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Auf Druck der Gewerkschaften und zivilgesellschaftlicher Gruppen hatten der Stadtrat von Reykjavík und die isländische Regierung 2015 das weltweit größte Experiment zur Arbeitszeitverkürzung gestartet. Vier Jahre lang haben 2.500 Beschäftigte aus über 100 Unternehmen statt 40 im Schnitt nur 35 oder 36 Stunden in der Woche gearbeitet und das bei vollem Lohn.

Die nun vorliegende Studie zeigt, dass der Versuch einer Arbeitszeitverkürzung im ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der DGB hatte schon im Sommer 1951, angesichts der unnachgiebigen Haltung der Adenauerregierung gegenüber den Neuordnungsforderungen der Gewerkschaften die Mitarbeit in den wirtschaftspolitischen Gremien der BRD eingestellt, sich konfliktbereit gezeigt und drohte der Bundesregierung, seine Mitglieder zu gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen aufzurufen.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand die Ausdehnung der paritätischen ...

Distanzierung der Wohngebietsgruppe DKP Linden-Limmer
von unsozialer Wohnungspolitik

Mit der Industrialisierung im 19. Jahrhundert begann ein rasanter Anstieg der Bevölkerungszahlen in den Städten. In fußläufiger Nähe der Fabriken entstanden durch das Ansiedeln der Arbeiter und ihrer Familien die Arbeiterstadtteile. In Linden und Limmer wurden Arbeiterhäuser und Werkswohnungen rund um Hanomag und Ahrberg, die mechanische Weberei an der Ihme bis zu Bettfedernfabrik und ...

Erklärung des ZK der MLPD 16.7.21

Seit Mittwoch dem 14. Juli erleben weite Teile Nordrhein-Westfalens, Rheinland-Pfalz, bis hin nach Belgien und Niederlande verheerende regionale Umweltkatastrophen mit Unwettern und sturzflutartigen Ãœberschwemmungen. Sie führten bereits zu über 100 Toten, Tausende von Menschen mussten evakuiert werden, ganze Ortsteile wurden von Wassermassen überflutet und zerstört, Häuser, ...

Von MLPD

Schon vor einigen Wochen kündigte die Commerzbank das Privatkonto von Stefan Engel, langjähriger Vorsitzender der MLPD und Leiter ihres theoretischen Organs, und nun - innerhalb der letzten 24 Stunden - die Konten von Monika Gärtner-Engel, Internationalismus-Verantwortliche des ZK der MLPD, das Geschäftskonto der Mediengruppe Neuer Weg GmbH sowie die Privatkonten ...

Von MLPD

Im Vorfeld des Prozesses von Stefan Engel am 3. August vor dem Verwaltungsgericht Meiningen gegen seine Gefährder-Einstufung und –Behandlung musste das Bundeskriminalamt (BKA) auf Druck von Stefan Engel jetzt einen politischen Skandal offenlegen. Stefan Engel, Leiter des theoretischen Organs der MLPD, Revolutionärer Weg, und von 1982-2017 ...

Von DKP

Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten.

Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns aus. 1933 wurde die kommunistische Partei ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Auseinandersetzung um die verkaufsoffenen Sonntage ist schon recht alt und besonders die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kämpft dafür, dass der arbeitsfreie Sonntag „noch eine Ruheinsel bildet, in der Menschen ihre Zeit nach ihren Bedürfnissen verbringen können“. Für die allermeisten Beschäftigten ist der Alltag zunehmend rastlos geworden, Arbeitsverdichtung, flexible Arbeitszeiten, Wechsel von Arbeitsphasen und Arbeitslosigkeit, aber ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Menschen ohne Wohnung stetig angestiegen, mittlerweile sind rund 700.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung, knapp 50.000 davon sind obdachlos. Das ist eine ganze Großstadt voller Menschen, denen das Recht auf Wohnen verweigert wird. Hinzu kommt eine Dunkelziffer, die definitionsgemäß niemand genau abschätzen kann.

Die Menschen, die noch eine Wohnung haben, aber zunehmend mit ihrem  ...

Rezension von Max Brym

Vor einiger Zeit ist im Unrast Verlag das Buch“ Blaue Jungs mit roten Fahnen-die Volksmarinedivision 1918/ 19“ von dem bekannten Autor Klaus Gietinger erschienen. Wer sich für die Geschichte der Arbeiterbewegung bzw. der Geschichte der deutschen Revolution 1918 1919 interessiert, für den ist das Buch absolut zu empfehlen.

In dem Buch erfährt man viel zur Frage warum ausgerechnet, die Matrosen in Kiel und Cuxhaven, zum Auslöser der deutschen ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Wie in der Vergangenheit schon häufiger vorgekommen, gab es neulich wieder einen Deal in der Großen Koalition. Mit der Zustimmung der CDU zum Betriebsrätemodernisierungsgesetzes musste die SPD die Kröte der Ausweitung der sozialversicherungsfreien Saisonarbeit schlucken.

Mit dem Ergebnis der Ausweitung der sozialversicherungsfreien Saisonarbeit, die dazu dient, dass die menschenunwürdige Arbeit und Unterbringung der osteuropäischen ...

Von DKP

In den vergangenen Tagen gab es massive israelische Luftangriffe auf Palästina  – politisch unterstützt von den USA, der EU und der Bundesregierung. Es gibt hunderte Verletzte und zahlreiche Tote, vor allem Zivilisten, darunter auch Kinder. Die israelische Regierung hat die Ausweitung der Militärschläge angekündigt. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht die Verantwortung auf palästinensischer Seite. Tatsächlich jedoch hält Israel seit 1967 ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Zum hundertsten Jahrestag des Sturms auf die Bastille, der als das Symbol für die französische Revolution gilt, trafen sich am 14. Juli 1889 rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten verabschiedeten eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß:

“Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale ...