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Noch gibt es Richter in Deutschland
Samstag 31. Juli 2021
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Debatte, Politik, Arbeiterbewegung
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Zum Versuch, die DKP platt zu machen
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stoppte das Intrigenspiel. (1) ARD-aktuell befand erwartungsgemäß, an der Affäre sei ...
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Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück
Dienstag 27. Juli 2021
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Arbeiterbewegung, Politik, TopNews
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Von DKP
Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.
Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung ...
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Hannover: Gut und günstig wohnen in Linden-Limmer
Freitag 23. Juli 2021
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Niedersachsen, Arbeiterbewegung, TopNews
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Distanzierung der Wohngebietsgruppe DKP Linden-Limmer von unsozialer Wohnungspolitik
Mit der Industrialisierung im 19. Jahrhundert begann ein rasanter Anstieg der Bevölkerungszahlen in den Städten. In fußläufiger Nähe der Fabriken entstanden durch das Ansiedeln der Arbeiter und ihrer Familien die Arbeiterstadtteile. In Linden und Limmer wurden Arbeiterhäuser und Werkswohnungen rund um Hanomag und Ahrberg, die mechanische Weberei an der Ihme bis zu Bettfedernfabrik und ...
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DKP droht kaltes Parteiverbot
Donnerstag 08. Juli 2021
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Politik, Arbeiterbewegung, News
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Von DKP
Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten.
Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns aus. 1933 wurde die kommunistische Partei ...
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„Blaue Jungs mit Roten Fahnen“
Sonntag 20. Juni 2021
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Kultur, Arbeiterbewegung, TopNews
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Rezension von Max Brym
Vor einiger Zeit ist im Unrast Verlag das Buch“ Blaue Jungs mit roten Fahnen-die Volksmarinedivision 1918/ 19“ von dem bekannten Autor Klaus Gietinger erschienen. Wer sich für die Geschichte der Arbeiterbewegung bzw. der Geschichte der deutschen Revolution 1918 1919 interessiert, für den ist das Buch absolut zu empfehlen.
In dem Buch erfährt man viel zur Frage warum ausgerechnet, die Matrosen in Kiel und Cuxhaven, zum Auslöser der deutschen ...
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Solidarität mit dem palästinensischen Volk
Sonntag 16. Mai 2021
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Internationales, Arbeiterbewegung, News
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Von DKP
In den vergangenen Tagen gab es massive israelische Luftangriffe auf Palästina – politisch unterstützt von den USA, der EU und der Bundesregierung. Es gibt hunderte Verletzte und zahlreiche Tote, vor allem Zivilisten, darunter auch Kinder. Die israelische Regierung hat die Ausweitung der Militärschläge angekündigt. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht die Verantwortung auf palästinensischer Seite. Tatsächlich jedoch hält Israel seit 1967 ...
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1. Mai – Kampftag für die Arbeitszeitverkürzung
Donnerstag 29. April 2021
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Debatte, Arbeiterbewegung, TopNews
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Von Gewerkschaftsforum Dortmund
Zum hundertsten Jahrestag des Sturms auf die Bastille, der als das Symbol für die französische Revolution gilt, trafen sich am 14. Juli 1889 rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten verabschiedeten eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß:
“Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale ...
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