Corona und Commune
Dienstag 27. April 2021
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Debatte, Arbeiterbewegung, Soziales
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Von Rüdiger Rauls
Vor 150 Jahren erhob sich das Volk von Paris gegen die damalige bürgerliche Regierung. Das war der erste Versuch der Schaffung einer eigenen gesellschaftlichen Ordnung durch das Proletariat als neuer gesellschaftlicher Klasse. Sein Klassenbewusstsein ist ihm abhanden gekommen, was gerade in der aktuellen Corona-Krise überdeutlich wird.
Würdigung und Aufgabe
Es ist wichtig, die Geschichte der Arbeiterklasse nicht aus den Augen zu verlieren ...
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Bundestag bricht Verfassung
Montag 26. April 2021
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Politik, Arbeiterbewegung, TopNews
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Von DKP
DKP stellt Eil-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht
Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht.
Angesichts der Pandemie und der restriktiven Corona-Regelungen hatten die DKP und andere nicht im Bundestag vertretene Parteien bereits vor Monaten die Änderung des Bundeswahlgesetzes ...
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„127 Kerzen für 127 RevolutionärInnen“
Montag 19. April 2021
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NRW, Arbeiterbewegung, Ruhrgebiet
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Von Sahin Aydin
Am Sonntag, den 18. April 2021 erinnerte der Lokalhistoriker Sahin Aydin an der Grabstätte auf dem Westfriedhof an die revolutionären Bottroper Märzkämpfer von 1920 gegen den Kapp-Putsch. Wegen der Corona-Pandemie führte er das Gedenken allein durch.
Voriges Jahr hatte Sahin Aydin den RevolutionärInnen mit 71 Rosen gedacht. Die diesjährige Aktion fand unter dem Titel „127 Kerzen für 127 RevolutionärInnen“ statt. Die 127 Namen waren ursprünglich in das ...
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In Sorge um den sozialen Frieden
Sonntag 18. April 2021
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Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung
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Streit um Worte oder Pflege der sozialen Kultur? Das Ringen um das „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“
Von Suitbert Cechura
Der Streit innerhalb der Koalition um das Betriebsrätemodernisierungsgesetz (1) hat die Öffentlichkeit wenig bewegt und wurde lediglich von den Verbandsvertretern (2) und von Seiten der Gewerkschaften (3) ausführlicher kommentiert.
Anlass für die Reform ist der Bedeutungsverlust der Vertretung deutscher Arbeitnehmer durch ...
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Erfolg im Kampf um die Parteienrechte der MLPD
Donnerstag 08. April 2021
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Arbeiterbewegung, Politik, News
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Von MLPD
Bundeswahlausschuss schrammt knapp an politischem Skandal vorbei!
Auf Antrag der MLPD hin fand heute eine außerordentliche Sitzung des Bundeswahlausschusses statt. Bundeswahlleiter Dr. Thiel sprach zu Beginn von einem „historischen Ereignis“, und das nicht nur, weil es die erste Wahlausschusssitzung per Videokonferenz war.
Der einzige ...
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DKP zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz
Mittwoch 07. April 2021
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Arbeiterbewegung, News
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Von DKP
Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer Transparenz ergriffen. Zumindest hat er nun Mitglieder und Freunde der DKP, sowie Mitglieder der Linkspartei darüber informiert, dass er sie in der Vergangenheit mit geheimdienstlichen Mittel bespitzelt hat. Allerdings ändert diese Transparenz leider Nichts am Skandal der verfassungswidrigen ...
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Nein zur Ausgangssperre in Niedersachsen!
Freitag 26. März 2021
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Niedersachsen, Arbeiterbewegung, News
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Von DKP Hannover
Ministerpräsident Weil in Radio Bremen, 23.03.:
„Wir haben nicht die Absicht, Tagesausflüge zu verbieten oder Ausgangssperren zu verhängen.“
Ministerpräsident Weil im Deutschlandfunk, 24.03.:
„Innerhalb der Landesregierung werde beraten, ob neben dem Begrenzen von Tagesausflügen auch Ausgangssperren möglich seien.“
HAZ online/NDR, 25.03.:
Jörg Mielke, Chef der niedersächsischen Staatskanzlei: Ab einer Inzidenz von 100 können die Kommunen künftig ...
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DGB-Verteilungsbericht 2021 – Ungleichheit in Zeiten von Corona
Samstag 20. Februar 2021
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Soziales, Arbeiterbewegung, Debatte
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Von Gewerkschaftsforum Dortmund
Die Krise trifft alle, aber nicht alle gleichermaßen: Das ist das zentrale Ergebnis des neuen DGB-Verteilungsberichts. Während ärmere Haushalte die Hauptlast tragen und oft erhebliche finanzielle Einbußen hinnehmen müssen, können viele Superreiche trotz oder gerade wegen Corona ihr Vermögen vermehren. Damit wird die Pandemie zu einem Brennglas für ökonomische Ungleichheit.
Auch wenn sich die coronabedingten Auswirkungen in aller ...
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Pandemie – das Chaos hat System
Donnerstag 18. Februar 2021
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Soziales, Arbeiterbewegung, Debatte
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Von DKP
Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten berechnet. Die Notwendigkeit, das Gesundheitswesen auf eine Pandemie vorzubereiten, lag ebenso auf der Hand wie ihre Auswirkungen auf Schulen, Kindergärten und Gesundheitsämter. Getan wurde nichts.
Spätestens seit vergangenem Sommer war klar, dass mit einer zweiten Welle zu rechnen ...
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Positionen der ver.di-Linke NRW zur Bundestagswahl.
Dienstag 16. Februar 2021
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Politik, Debatte, Arbeiterbewegung
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Mit diesen Thesen will die ver.di-Linke NRW sich in die Debatten zur Positionierung der Gewerkschaften zur Bundestagswahl einmischen
Thesenpapier erstellt vom Koordinierungskreis der ver.di-Linke NRW nach dem Treffen der ver.di-Linke NRW am 24.1.2021
Das kapitalistische System in der Corona-Krise
Wenn jeder an sich denkt ist an alle gedacht. Dieser neoliberale Leitspruch will davon ablenken, dass Kapitalismus – auch die sogenannte ...
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Kostenlose Corona-Schutzmasken
Freitag 29. Januar 2021
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Arbeiterbewegung, Soziales, News
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Von DKP
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund von Kurzarbeit, Jobverlust und Schließungen von Kleinstbetrieben steigt – müssen sich im Grunde zwischen dem Kauf einer neuen Masken oder einer Mahlzeit entscheiden. FFP2-Masken sind eine Extraausgabe. Doch aus welchem Sparstrumpf soll die erfolgen, angesichts des Kurzarbeitergeldes, ...
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