DKP droht kaltes Parteiverbot
Donnerstag 08. Juli 2021
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Politik, Arbeiterbewegung, News
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Von DKP
Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten.
Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns aus. 1933 wurde die kommunistische Partei ...
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„Blaue Jungs mit Roten Fahnen“
Sonntag 20. Juni 2021
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Kultur, Arbeiterbewegung, TopNews
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Rezension von Max Brym
Vor einiger Zeit ist im Unrast Verlag das Buch“ Blaue Jungs mit roten Fahnen-die Volksmarinedivision 1918/ 19“ von dem bekannten Autor Klaus Gietinger erschienen. Wer sich für die Geschichte der Arbeiterbewegung bzw. der Geschichte der deutschen Revolution 1918 1919 interessiert, für den ist das Buch absolut zu empfehlen.
In dem Buch erfährt man viel zur Frage warum ausgerechnet, die Matrosen in Kiel und Cuxhaven, zum Auslöser der deutschen ...
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Solidarität mit dem palästinensischen Volk
Sonntag 16. Mai 2021
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Internationales, Arbeiterbewegung, News
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Von DKP
In den vergangenen Tagen gab es massive israelische Luftangriffe auf Palästina – politisch unterstützt von den USA, der EU und der Bundesregierung. Es gibt hunderte Verletzte und zahlreiche Tote, vor allem Zivilisten, darunter auch Kinder. Die israelische Regierung hat die Ausweitung der Militärschläge angekündigt. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht die Verantwortung auf palästinensischer Seite. Tatsächlich jedoch hält Israel seit 1967 ...
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1. Mai – Kampftag für die Arbeitszeitverkürzung
Donnerstag 29. April 2021
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Debatte, Arbeiterbewegung, TopNews
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Von Gewerkschaftsforum Dortmund
Zum hundertsten Jahrestag des Sturms auf die Bastille, der als das Symbol für die französische Revolution gilt, trafen sich am 14. Juli 1889 rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten verabschiedeten eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß:
“Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale ...
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Corona und Commune
Dienstag 27. April 2021
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Debatte, Arbeiterbewegung, Soziales
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Von Rüdiger Rauls
Vor 150 Jahren erhob sich das Volk von Paris gegen die damalige bürgerliche Regierung. Das war der erste Versuch der Schaffung einer eigenen gesellschaftlichen Ordnung durch das Proletariat als neuer gesellschaftlicher Klasse. Sein Klassenbewusstsein ist ihm abhanden gekommen, was gerade in der aktuellen Corona-Krise überdeutlich wird.
Würdigung und Aufgabe
Es ist wichtig, die Geschichte der Arbeiterklasse nicht aus den Augen zu verlieren ...
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Bundestag bricht Verfassung
Montag 26. April 2021
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Politik, Arbeiterbewegung, TopNews
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Von DKP
DKP stellt Eil-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht
Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht.
Angesichts der Pandemie und der restriktiven Corona-Regelungen hatten die DKP und andere nicht im Bundestag vertretene Parteien bereits vor Monaten die Änderung des Bundeswahlgesetzes ...
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„127 Kerzen für 127 RevolutionärInnen“
Montag 19. April 2021
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NRW, Arbeiterbewegung, Ruhrgebiet
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Von Sahin Aydin
Am Sonntag, den 18. April 2021 erinnerte der Lokalhistoriker Sahin Aydin an der Grabstätte auf dem Westfriedhof an die revolutionären Bottroper Märzkämpfer von 1920 gegen den Kapp-Putsch. Wegen der Corona-Pandemie führte er das Gedenken allein durch.
Voriges Jahr hatte Sahin Aydin den RevolutionärInnen mit 71 Rosen gedacht. Die diesjährige Aktion fand unter dem Titel „127 Kerzen für 127 RevolutionärInnen“ statt. Die 127 Namen waren ursprünglich in das ...
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In Sorge um den sozialen Frieden
Sonntag 18. April 2021
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Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung
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Streit um Worte oder Pflege der sozialen Kultur? Das Ringen um das „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“
Von Suitbert Cechura
Der Streit innerhalb der Koalition um das Betriebsrätemodernisierungsgesetz (1) hat die Öffentlichkeit wenig bewegt und wurde lediglich von den Verbandsvertretern (2) und von Seiten der Gewerkschaften (3) ausführlicher kommentiert.
Anlass für die Reform ist der Bedeutungsverlust der Vertretung deutscher Arbeitnehmer durch ...
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Erfolg im Kampf um die Parteienrechte der MLPD
Donnerstag 08. April 2021
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Arbeiterbewegung, Politik, News
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Von MLPD
Bundeswahlausschuss schrammt knapp an politischem Skandal vorbei!
Auf Antrag der MLPD hin fand heute eine außerordentliche Sitzung des Bundeswahlausschusses statt. Bundeswahlleiter Dr. Thiel sprach zu Beginn von einem „historischen Ereignis“, und das nicht nur, weil es die erste Wahlausschusssitzung per Videokonferenz war.
Der einzige ...
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DKP zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz
Mittwoch 07. April 2021
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Arbeiterbewegung, News
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Von DKP
Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer Transparenz ergriffen. Zumindest hat er nun Mitglieder und Freunde der DKP, sowie Mitglieder der Linkspartei darüber informiert, dass er sie in der Vergangenheit mit geheimdienstlichen Mittel bespitzelt hat. Allerdings ändert diese Transparenz leider Nichts am Skandal der verfassungswidrigen ...
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