Von MLPD

Am Samstag, 7. Januar 2022 gab es einen antikommunistischen und faschistischen Angriff auf die Horster Mitte. Dort hat die MLPD im Willi-Dickhut-Haus ihre Parteizentrale. Der Täter randalierte, zerstörte an zwei PKW unter anderem die Windschutzscheiben, zerschlug auch am Jugendzentrum Ché eine Scheibe, beschädigte Gegenstände der MLPD und des VermögensVerwaltungs-Vereins. Es entstanden Schäden von mehreren tausend Euro. Er attackierte drei Personen mit ...

Stiftung oder Vergesellschaftung?

von Helmut Born

In SoZ 11/22 hat Hanno Raußendorff die Broschüre zur Zukunft der Stahlindustrie von Christian Leye, MdB, und Ulrike Eiffler, Mitglied des Sprecher:innenrates der Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft, vorgestellt. Darin plädieren beide für die Bildung einer Stahlstiftung, nach dem Vorbild der saarländischen Industriestiftung.

Diese Position geht zurück auf eine alte Debatte in der Linkspartei in ...

Von Letzte Generation

Proteste gegen Kohleabbau auch in Berlin

Gelbe Holzkreuze halten die Protestierenden mit einer Hand, während die andere Hand an der Fahrbahn festgeklebt ist. An drei Orten im Süden und Westen von Berlin blockieren Unterstützer:innen der Letzten Generation aktuell verschiedene Autobahnauffahrten. Sie tragen gelbe Kreuze und zeigen damit die Unterstützung der Letzten Generation der Proteste um den Kohleabbau im Dorf Lützerath in ...

Von Piratenpartei

Seit dem 3. Januar spitzt sich die Lage in Lützerath, dem Dorf am Rande des Tagebaus Garzweiler, zu. Seit Dienstag wird der Abriss vorbereitet und die Polizei geht aktiv gegen die Aktivist:innen vor Ort vor. Zufahrtswege nach Lützerath sind massiv eingeschränkt, der Ort ist mit Fahrzeugen nicht mehr erreichbar. Dies, obwohl die angemeldete Mahnwache noch bis zum 9. Januar 2023 genehmigt ist. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen der ...

Von GAL Gronau

Fahrräder sind für die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau wichtige und umweltfreundliche Fortbewegungsmittel. Daher setzt sich die GAL auch 2023 für sichere und fahrradfreundliche Radwege ein. Fahrräder sind für die GAL-Mitglieder auch wichtige Fortbewegungsmittel, um an regionalen Aktionen der Umwelt- und Friedensbewegung teilzunehmen.

Im Jahr 2022 sind Mitglieder der GAL Gronau mit Fahrrädern zum Protest an den Urananreicherungsanlagen ...

Von Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten!"

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) erhebt heute gemeinsam mit dem Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen!“ Verfassungsbeschwerde gegen das seit Januar 2022 geltende Versammlungsgesetz NRW. Die vor dem Verfassungsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen eingereichte Beschwerde greift vor allem neue Straftatbestände, erweiterte Ãœberwachungsbefugnisse und das präzedenzlose Totalverbot ...

Zu den laufenden Räumungsvorbereitungen in Lützerath erklären Didem Aydurmus, Klimaexpertin und Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE und Sascha H. Wagner, Landessprecher DIE LINKE. NRW:

»Das gesamte Geschehen um Lützerath zeigt, dass weder die schwarz-grüne Landesregierung in NRW noch der grüne Bundesenergieminister Habeck bereit sind, ernsthaften Klimaschutz zu betreiben. Zahlreiche Gutachten belegen, dass der weitere Braunkohleabbau nicht nur die Ãœberschreitung ...

Von Thomas Königshofen

Ein Dorf wehrt sich gegen Naturzerstörung und Klimakrise

Ein Gespräch mit einer Bewohnerin des Weilers Lützerath am Rande des Braunkohlegebietes in NRW, der in den nächsten Wochen vom Energiekonzern RWE zusammen mit der Staatsmacht im Interesse der Energiesicherung des Standortes Deutschland eliminiert werden soll.

Das Wetter nasskalt, die Verkehrsverhältnisse erträglich, Wegweiser Fehlanzeige. Lediglich eine unbeholfene ...

Von AKU Gronau

2023 weitere Proteste gegen Atomkraftwerke und Uranfabriken

Der Protest gegen die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage in Gronau (Westfalen) reisst auch 2023 nicht ab. Gleich am 1. Januar haben sich an der umstrittenen Uranfabrik rund 20 Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner zum Neujahrs-Sonntagsspaziergang getroffen. Die Sonntagsspaziergänge an der Gronauer Urananreicherungsanlage (immer am ersten Sonntag im Monat) zählen zu den ...

2023 weitere Proteste gegen Atomkraftwerke und Uranfabriken

Von BBU

Der Protest gegen die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage in Gronau (Westfalen) reisst auch 2023 nicht ab. Gleich am 1. Januar findet an der umstrittenen Uranfabrik ein Neujahrs-Sonntagsspaziergang statt. Traditionell treffen sich seit Ende 1986 immer am ersten Sonntag im Monat Mitglieder niederländischer und deutscher Umwelt- und Friedensorganisationen an der ...

Offener Brief an Innenminister H. Reul, Wirtschaftsministerin M. Neubaur, Ministerpräsident H. Wüst, Landrat S. Pusch, Polizeipräsident D. Weinspach, Bischof H. Dieser, Bürgermeister S. Muckel, an alle rund um Lützerath eingeplanten Polizistinnen und Polizisten...

Von Michael Zobel

Guten Tag zusammen,

Ende 2022, in wenigen Tagen beginnt das neue Jahr. Gute Wünsche? Das wird besonders zum Start 2023 schwierig. Beginnen wir tatsächlich mit der Räumung ...

Von Ärzte gegen Tierversuche e.V.

„Tierversuche sind unmenschlich“

Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche lässt seit Mitte Dezember je einen Linienbus mit einer deutlichen Botschaft durch Hamburg und Düsseldorf fahren: „Tierversuche sind unmenschlich – moderne Forschung geht ohne Tierversuche“.

Große anklagende Affenaugen schauen den Betrachter vom Heck eines Linienbusses an. „Tierversuche sind unmenschlich“ ist die ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In Nordrhein-Westfalen werden jährlich etwa 16,5 Millionen Tonnen Rohstahl produziert, das sind 38 Prozent der gesamten bundesdeutschen Produktion. In der NRW-Stahlindustrie sind aktuell mehr als 45.000 Menschen beschäftigt.

Die Stahlindustrie steht derzeit gewaltig unter Druck und allen Beteiligten ist bewusst, dass die drastische Reduktion der CO2-Emissionen nur mit einer neuen, teuren Technologie möglich ist. Das favorisierte neue ...

Proteste bei Eröffnung von LNG-Terminal in Wilhelmshaven - Aktionen gegen die Räumung von Lützerath

Von Ende Gelände

Anlässlich der Eröffnung des ersten Flüssiggas-Terminals in Wilhelmshaven am heutigen Samstag hat das Aktionsbündnis Ende Gelände massiven Widerstand gegen ein Rollback bei der Nutzung fossiler Energien angekündigt. Es gab sowohl eine Protestaktion in Wilhelmshaven gegen den Ausbau von Infrastruktur für  ...

Anfang 2023 geht die ver.di-Tarifrunde für den Öffentlichen Dienst im Bund und in den Kommunen in die entscheidende Phase. DIE LINKE. NRW unterstützt die Forderungen der Gewerkschaft nach höheren Löhnen und Gehältern.

Angesichts einer Inflation von über 10 Prozent bedeutet die ver.di-Forderung von 10,5 Prozent nicht mehr als den Erhalt des Status Quo. Ebenso berechtigt ist das Anliegen der Gewerkschaft, den unteren Lohngruppen einen zusätzlichen Ausgleich für die finanziellen  ...