Stadt Würzburg verweigert Maskenzertifikat

Von Heike Pauline Grauf

Wie viele Städte hat auch die Stadt Würzburg im Januar Corona-Schutzmasken an Menschen mit geringem Einkommen versendet. Einer Bürgerin mit geringem Einkommen kamen die fünf Masken ohne jede  Beschriftung außer der KN95-Einstanzung seltsam vor. Sie recherchierte deshalb und richtete am 24. Januar 2021 eine ausführliche Anfrage an OB und Sozialreferentin, die den Beibrief der ...

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE fordert eine Korrektur der Ferienplanung von Kultusminister Piazolo.

Die Landessprecherin der LINKEN, Katrin Flach Gomez, selbst Lehrerin, übt harsche Kritik an den aktuellen Maßnahmen des Kultusministeriums. Sie sieht es ebenso wie Gewerkschaft und Lehrerverbände, dass „die Lehrkräfte derzeit am Limit arbeiten“. So hat sie bereits viele Beschwerden von ...

Münchner Gärtner will dutzende Bäume für Gartencenter-Erweiterung fällen

Von Bürgerinitiative Erhalt öffentliche Grünanlage Adam-Berg-Straße

Seit zweieinhalb Jahren kämpft eine Bürgerinitiative (BI) in München-Ramersdorf für den Erhalt einer öffentlichen Grünanlage und wertvollen alten Baumbestand. Beides soll der Gewerbeerweiterung eines Gartencenters weichen. Bemerkenswert sind die politischen und rechtlichen Umstände, unter denen der Streit um das ...

In Mühldorf am Inn in Südostoberbayern ist immer noch eine Straße nach dem ehemaligen Nazi Hans Gollwitzer benannt.

Wer war dieser Hans Gollwitzer?

Auf Wikipedia ist zu lesen: „Hans Gollwitzer (* 13. Januar 1896 in Erding; † 24. März 1979 in Mühldorf am Inn) war ein deutscher evangelischer Pfarrer und Kommunalpolitiker. Im bayerischen Kirchenkampf war er einer der Hauptakteure der Deutschen Christen. Von 1937 bis 1945 und erneut von 1952 bis 1966 war er  ...

Von Heike Pauline Grauf

Eine Würzburger Bürgerin hat nach Erhalt ihres "Startsets" von 5 KN95-Masken für Bedürftige eine 5-seitige dringende Anfrage an OB und Sozialreferentin gerichtet.
Die Masken kämen ihr so bedürftig vor, wie die Bedürftigen, für die sie gedacht seien.
"Kein Herstellungsdatum, keine Haltbarkeitsangabe, kein Hersteller, keine Modellbezeichnung, keine Warnung, keine Aufbewahrungshinweise, keine Telefonnummer, keine Email-Adresse, ...

Von DIE LINKE. Bayern

Landessprecher Ates Gürpinar kommentiert den DGB-Rentenreport: „„Der DGB-Rentenreport prophezeit eine furchtbare Zukunft, wenn wir nicht jetzt das Ruder rumreißen. Wenn in Bayern 2019 knapp 45 Prozent der Männer und sogar rund 81 Prozent der Frauen in eine Armutsrente gingen, dann läuft etwas grundsätzlich falsch. Sowohl Landesregierung als auch Bundesregierung schauen der Entwicklung zu. Die kosmetischen Korrekturen, die sie an der Rente ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Dümmer und zynischer geht's nimmer. Bei Stückpreisen von bis zu 6 € ist es Menschen mit nur kleiner Rente, in Grundsicherung oder mit niedrigem Einkommen unmöglich, dem Zwang zum Tragen der FFP2-Masken zu folgen. Das aber sieht das Bundesarbeitsministerium ganz anders und läßt verlauten: "Trotz allem müssen Haushalte, die Grundsicherung erhalten, wie alle anderen Haushalte auch, dieses Geld für das einteilen, ...

foodwatch kritisiert Versagen der Lebensmittelbehörden und legt Beschwerde bei Bayerischem Staatsministerium ein

Von foodwatch

Die Großkäserei Hochland wird ihren Grünländer Käse nicht mehr wie bisher mit „Freilaufkühen“ und „Grüne Seele“ bewerben. Das teilte die Verbraucherorganisation foodwatch am Freitag in Berlin mit und berief sich dabei auf eine Unterlassungserklärung des Unternehmens. Obwohl die Tiere im Stall stehen, hatte Hochland das Produkt auf der ...

Von DIE LINKE. Bayern

Der gesellschaftliche Druck von links hat dafür gesorgt, dass MP Söder jetzt Masken für Bedürftige bereitstellen will. Hierbei möchten wir noch einmal betonen, dass ein solcher Umschwung bei diesem Thema nicht von der Landesregierung geplant war, da von dort gestern noch ganz andere Aussagen kamen.
Landessprecherin Kathrin Flach Gomez dazu: „Wir sehen diesen Erfolg als wichtigen und richtigen Schritt, um bedürftige Menschen ...

Von DIE LINKE. Bayern

Landessprecher Ates Gürpinar kommentiert die Verpflichtung zu FFP2-Masken:

„Wenn FFP2-Masken verpflichtend werden, müssen sie für alle, insbesondere für ärmere Menschen kostenfrei zur Verfügung stehen. Supermärkte und der Öffentliche Nahverkehr müssen auch für ärmere Menschen nutzbar bleiben. Gleichzeitig darf die Pflicht zu FFP2-Masken nicht zur Goldgrube für Spekulanten werden. Ansonsten würden die FFP2-Masken in Kürze teurer und an vielen Orten ...

Von DIE LINKE. Bayern

Nun sitzt die Äthiopierin Mimi T. im Flieger. Am heutigen Montag wurde sie abgeschoben, trotz ihres äußerst labilen Gesundheitszustandes, der sich tagtäglich verschlechtert hat.

Die Nürnberger Ausländerbehörde unter CSUler Olaf Kuch ist ihrer Pflicht, inlandsbezogene Abschiebegründe zu überprüfen, nicht nachgekommen und auch Innenminister Joachim Hermann war - trotz eines Anrufs des EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm - nicht gewillt, die ...

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE. Bayern verurteilt die geplante Abschiebung von Mimi T. aufs Schärfste und fordert ein Bleiberecht für die Frau, der es körperlich und psychisch äußerst schlecht geht.

Mimi T. sitzt seit dem 23. November in Abschiebehaft in Eichstätt und soll möglicherweise noch in dieser Woche nach Äthiopien abgeschoben werden.

Die Ausländerbehörde Nürnberg hält weiter an der Abschiebehaft fest, obwohl es der Frau mittlerweile psychisch und körperlich so ...

Von TDF

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e. V. eröffnet in der Münchner Innenstadt die künstlerische Aktion "UNBREAK - genauer hinsehen & häusliche Gewalt durchbrechen", gemeinsam mit den Agenturen thjnk und achtung!, dem Künstler Simon Berger und der langjährigen TERRE DES FEMMES-Aktivistin Romy Stangl. Mit dieser starken Inszenierung will die Frauenrechtsorganisation bildlich das Schweigen über häusliche Gewalt gegen Frauen brechen: Mitten in der Münchener ...

Von Chalk Back
 
Nachdem Augsburger Passant:innen sich über einen Kreideschriftzug von Aktivist:innen des Instagram-Accounts „catcallsofaugsburg“ beschwerten, rückten Polizei und Feuerwehr an, um diesen zu entfernen.

Am Nachmittag des 7. Dezembers schrieb eine Aktivistin von „catcallsofaugsburg“ eine rassistische sowie sexuelle Belästigung am Rathausplatz mit Straßenkreide auf den Boden. Dort hatte sich der Vorfall ereignet. Kurz darauf rückten drei ...

Von DIE LINKE. Bayern

Am Montag hat Ministerpräsident Markus Söder die Beschlüsse des bayerischen Kabinetts zur Verschärfung der Corona-Maßnahmen vorgestellt. Ab Mittwoch gilt in Bayern der Katastrophenfall.

Ates Gürpinar, Landessprecher: „Söder kündigt mit großen Getöse bayerische Sondermaßnahmen an. Viel ändert sich dadurch nicht. Lediglich im Privaten werden spürbare weitere Einschränkungen vorgenommen. Die Wirtschaft wird zur Bekämpfung der Pandemie nicht weiter in die ...