NRW PIRATEN komplettieren ihren Vorstand
Dienstag 16. Oktober 2018
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Am vergangenen Wochenende wählten die nordrhein-westfälischen PIRATEN auf ihrem Landesparteitag in Düsseldorf ihren Landesvorstand nach. Als Nachfolger für Michele Marsching, der seinen Posten als 1. Vorsitzender zur Verfügung gestellt hat, wählten die Mitglieder mit 76% Frank Herrmann aus Ratingen, ehemaliges Mitglied des Landtages NRW.

Tatjana Kordic, Verwaltungspiratin für die PIRATEN im Kreis ...

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Gegen die Zensur des freien Internets - Neue Proteste gegen Upload-Filter in Deutschland und ganz Europa
Donnerstag 23. August 2018
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von Piratenpartei

Unter dem Schlagwort #SaveYourInternet rufen die Piratenpartei und verschiedene andere Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten gegen die Einführung von Upload-Filtern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes auf. Am 26. August sind derzeit Demonstrationen in zwanzig europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Frankfurt, Hamburg, München, Paris und Stuttgart.[1]

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Vor einem Monat haben wir ...

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Piratenpartei, FREIE WÄHLER und ÖDP wollen gemeinsam gegen Sperrklausel zur Europawahl klagen
Mittwoch 04. Juli 2018
Politik Politik, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Vor dem Hintergrund der heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, Deutschland zur Einführung einer Sperrklausel ab der Europawahl 2024 zu verpflichten, kündigen Piratenpartei, FREIE WÄHLER und ÖDP an, gemeinsam gegen das deutsche Umsetzungsgesetz vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen. Sie sehen einen Verstoß gegen das Recht jedes Wählers auf gleiche Erfolgschancen seiner Stimme.

"Den Willen von zwei Millionen deutschen ...

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Hüter der Meinungsfreiheit: Europaweite Proteste gegen EU-Internetpläne
Samstag 23. Juni 2018
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Kultur 

Von Piratenpartei

Der Widerstand gegen EU-Pläne zur Schaffung privater Zensur-Infrastruktur ("Upload-Filter") und gegen die "link tax" ("Leistungsschutzrecht") tritt in seine nächste Phase: Inzwischen sind Demonstrationen in Deutschland, Polen und Schweden angekündigt.[1]
Ein breites Bündnis aus Organisationen der Netzgemeinde, der Bürgerrechtsbewegung, der Jugendpresse und Parteien tragen am morgigen Sonntag den Protest zum Axel-Springer-Haus in Berlin, laut ...

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Urheberrechtsreform: Piraten rufen zu Protesten gegen Linksteuer und Uploadfilter auf
Mittwoch 20. Juni 2018
Kultur Kultur, Internationales, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Mit der heutigen Vorentscheidung des Europaparlamentes drohen sogenante Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie bringt jedoch nicht nur die automatische Vorzensur, sondern auch ein europäisches Leistungsschutzrecht mit einer faktischen "Linksteuer". Nach dem Vorbild von ACTA ruft die Piratenpartei zu europaweiten Demonstrationen gegen das Vorhaben auf.

Die ...

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Datenschützer macht's - renommierter Bürgerrechtler Breyer als EU-Kandidat gewählt
Sonntag 10. Juni 2018
Piratendebatte Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Der digitale Freiheitskämpfer und Experte der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer ist von seiner Partei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt worden. Der Jurist, der bis 2017 Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag von Schleswig-Holstein war, wird die neue starke Stimme für den Datenschutz in Europa.

Bundesweit bekannt wurde Breyer durch seine Klagen gegen die Vorratsdatenspeicherung und sein jahrzehntelanges ...

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Abschaffung der WLAN-Störerhaftung gilt ab 2017 - Piraten lassen Sony auflaufen
Donnerstag 15. März 2018
Kultur Kultur, Wirtschaft, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Tobias McFadden, Gemeinderatsmitglied der Piratenpartei in Gauting, kämpft seit Jahren für freies WLAN und gegen die Störerhaftung in Deutschland. In einem über sieben Jahre andauernden, aufsehenerregenden Prozess, der von der Piratenpartei unterstützt wird, hat sich auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit dem Fall befasst und der Bundestag mehrfach das Gesetz ändern müssen. Jetzt hat das Oberlandesgericht (OLG) München das Urteil ...

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PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen!
Dienstag 16. Januar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der "Geldwäschebekämpfung" die Anonymität von Internet-Währungen wie Bitcoin abschaffen. Wer Bitcoins kaufen oder verkaufen will, soll sich künftig identifizieren müssen.

Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei, kritisiert die Pläne:"Internetnutzer haben ein Recht darauf, bezahlen und spenden zu können, ohne dass ...

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Polizei-Willkür: PIRATEN verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten
Mittwoch 06. Dezember 2017
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Polizei-Skandal: Die Polizei Hamburg hat die Wohnung des  Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy in Göttingen durchsucht und sein technisches Equipment beschlagnahmt - obwohl dieser gar nicht beim G20-Gipfel dabei gewesen war.

Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die heute bundesweit durchgeführten Hausdurchsuchungen [1] nachdrücklich. Auch der Göttinger Kreistagsabgeordnete Dr. Meinhart Krischke ...

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Mit frischem Wind - back to the roots
Sonntag 03. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Am vergangenen Wochenende stellten die nordrhein-westfälischen PIRATEN ihren Landesvorstand neu auf. Nachdem am Samstag Michele Marsching (39, Borken) zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, bestätigte die Versammlung Bernd Janotta (47, Kerpen) als Schatzmeister, der dieses Amt seit 2014 inne hat. Der 41-jährige Daniel Düngel (Münster) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. 

Am Sonntag standen die Wahlen des ...

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Aufbruch bei den PIRATEN NRW: Michele Marsching zum neuen Landesvorsitzenden gewählt
Samstag 02. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Auf dem heutigen Landesparteitag in Herne haben die PIRATEN den Borkener Michele Marsching zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 39-jährige Selbständige wurde mit 58,8 % der Stimmen gewählt. Marsching war bereits von 2011 bis 2012 Landesvorsitzender und zuletzt Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW.

Der bisherige Vorsitzende Dennis Deutschkämer, der seit 2015 dem Landesvorstand angehörte, trat nicht erneut an.
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Glyphosat-Zustimmung ist eine Bankrotterklärung der Bundesregierung
Dienstag 28. November 2017

Bild: Umweltbüro München

Umwelt Umwelt, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland spricht sich gegen den weiteren Einsatz des Pestizides Glyphosat in der EU aus. Die Zustimmung der Bundesregierung kritisiert sie vehement.

Die PIRATEN kritisieren vehement die Zustimmung der Bundesregierung bei der Abstimmung zum weiteren Einsatz des Pestizides Glyphosat. Carsten Sawosch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, betont:

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Erfolg für PIRATEN: Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsklage der GEMA zurück
Donnerstag 26. Oktober 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Kultur, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Bruno Kramm, Urheber und Mitglied der Piratenpartei Deutschland, obsiegt im Tantiemenstreit mit der GEMA in der letzten Instanz vor dem Bundesgerichtshof. Der Verwertungsgesellschaft drohen nun Rückzahlungen an Urheber in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro.

Im vergangenen Jahr hatte der Urheber Bruno Kramm nach einem Rechtsstreit letztinstanzlich gegen die GEMA ein bahnbrechendes ...

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Carsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland
Sonntag 22. Oktober 2017

Carsten Sawosch; Foto: Piratenpartei

Piratendebatte Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Der Niedersachse folgt auf Patrick Schiffer, der beim Bundesparteitag in Regensburg nicht erneut für den Bundesvorstand kandidierte. Sawosch war bislang stellvertretender Vorsitzender der Partei.

Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag [1] [2] [3] [4], der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende ...

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Parlamentswahlen: Piratenpartei Tschechien drittstärkste Kraft
Sonntag 22. Oktober 2017
Internationales Internationales, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland gratuliert ihren Kolleginnen und Kollegen zu einem gradiosen Wahlerfolg: Deutsches Piratenmitglied Mikulaš Peksa erlangt Parlamentssitz!

Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Piratenpartei im Nachbarland Tschechien in das Nationalparlament des Landes ein - als drittstärkste Kraft. Bei den Parlamentswahlen an diesem Wochenende konnte die tschechische Piratenpartei 10,8 Prozent aller Stimmen ...

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