Polizei behandelt Coronaleugner*innen und ihre Gegner*innen ungleich – Verfahren vor Amtsgericht
Donnerstag 04. August 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Die Polizei verfolgte 2021 vielfach angebliche Ordnungswidrigkeiten (OWI) wegen des legitimen Protestes gegen Coronaleugner*innen und trug selbst zur Unmöglichkeit bei, die Eindämmungsverordnung (EVO) einzuhalten. Daher kam es zum Widerspruch gegen die verhängten OWI-Bußgelder der Beklagten und nun zur Verhandlung.

Kundgebungen und Märsche von Menschen, die die Coronaverordnungen ablehnen, waren in den letzten 2 ...

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Krieg, Verelendung und „Volksaufstände“ - Ist das rechte Lager der Treiber des Protests?
Dienstag 26. Juli 2022
Debatte Debatte, Antifaschismus, Politik 

Von Johannes Schillo

Politik und Mainstream-Medien beschwören Gefahren, die Deutschland im Herbst drohen: Protest gegen Krieg, Aufrüstung und Verelendung werden als ein Werk des Rechtsextremismus an die Wand gemalt. Bevor noch der erste Pflasterstein geflogen kommt, steht die Republik also schon in Hab-Acht-Stellung.

Da fragt man sich doch: Ist jetzt die Welt auf den Kopf gestellt? Antimilitarismus und Antikapitalismus ein Werk rechter Maulwürfe, die berechtigte Ängste ...

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Oberhausen: Der Anschlag auf Die Linke und die Militarisierung der Gesellschaft
Samstag 09. Juli 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, NRW 

Von RIR

Auf der Kundgebung am 05.07.22 in Oberhausen kamen die gesellschaftlichen Hintergründe für den rechten Terroranschlag zur Sprache. Antifaschistische Gruppen wiesen auf Nazistrukturen hin. Andere benannten die „Schatten“ der AfD und von Corona-LeugnerInnen, die mitverantwortlich für das rechte Klima sind, in dem solche Anschläge gedeihen können.

Militarismus und Kriegshetze

Wir fügen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft hinzu, die wir ...

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Solidarisch gegen rechten Terror!
Donnerstag 07. Juli 2022
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von RIR

In der Nacht vom 5. Juli wurde das Büro der Partei Die Linke in Oberhausen mit einem Sprengsatz angegriffen. Der rechte Terroranschlag zerstörte die Vorderfront des Linken Zentrums.

Die Explosion war so stark, dass sie auf der anderen Straßenseite der Einkaufsstraße die Schaufenster zweier Geschäfte zerstörte.

Wir sind mit der Partei Die Linke solidarisch gegen den hinterhältigen, rechten Terroranschlag.

RIR Oberhausen ...

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Neuer VS-Bericht kürzt Rechtsextremismus-Teil um zwei Drittel, ignoriert wissenschaftliche Erkenntnisse und rechnet rechte Gefahr klein.
Dienstag 05. Juli 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

„Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus stellen nach wie vor die größten Bedrohungen für unsere Demokratie dar“, dies war wörtlich zitiert eine der Kernbotschaften bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts Hamburg für 2021.1 Der Abschnitt „Rechtsextremismus“ ist jedoch ein erneuter Beweis dafür, dass der Inlandsgeheimdienst, welcher sich gerne als „Frühwarnsystem der Demokratie“ verkauft, nicht funktioniert. ...

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Nachbarn vertreiben Nazi-Burschenschaft aus Winterhude
Dienstag 14. Juni 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Bei braunen Burschenschaften zerhackt man sich gerne mit Säbeln die Gesichter, trinkt Unmengen Bier und singt bei Feiern auch mal Nazi-Lieder. Dies ist bekannt. Dass dieses, ach so akademische, Gebaren allerdings auch negative Folgen haben kann, musste die rechtsextremistische „Hamburger Burschenschaft Germania“ (HBG) in den letzten Jahren erfahren. Erst machte ihr Vize-Chef wegen Alkohol-Konsums erhebliche Probleme und dann ...

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Putins-Propaganda sowie rechte Hetze gegen die Ukraine und den Liberalismus sind in Hamburg gemeinnützig!
Dienstag 24. Mai 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Der russische Philosoph und Autor Alexander Dugin gilt den meisten westlichen Medien und Politiwissenschaftler*innen als wichtiger Vordenker der russischen und auch west-europäischen Rechten – ja als Faschist. Der Thüringische Chef des Verfassungsschutzes Stephan Kramer warnte: „"Putins Vordenker Alexander Dugin pflegt seit Jahren enge freundschaftliche Kontakte zur Neuen Rechten und auch zur AfD.“ In Hamburg ist jedoch die ...

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Die strafende Stadt
Samstag 21. Mai 2022
Debatte Debatte, Antifaschismus, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Dortmund war über Jahrzehnte die Hauptstadt der bundesdeutschen Naziszene. In der Stadt gab und gibt es eine gefährliche Meute, die von den Sicherheits- und Verfassungsbehörden systematisch aufgepäppelt wurde und dann im mörderischen NSU-Sumpf mündete. Die Polizei nahm nach dem Mord an Mehmet Kubasik nicht die Mitglieder der rechten Gruppen in der Stadt ins Visier, sondern ermittelte bei den nach Fahndersprech genannten „Döner-Morden“ ...

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Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss: Vom Nürnberger Stadtrat in den Bayerischen Landtag
Mittwoch 18. Mai 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE. Bayern freut sich über den Erfolg der Resolution von Nürnberger Stadträtin Özlem Demir, die Anstoßstein war für den Zweiten NSU-Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag. LINKEN Stadträtin Özlem Demir hat nun vor genau einem Jahr eine Resolution im Nürnberger Stadtrat auf den Weg gebracht, die einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss fordert und dabei alle demokratischen Parteien im ...

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Rechtsextreme Netzwerke innerhalb und außerhalb der Behörden endlich aufdecken
Freitag 13. Mai 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Die heute mit dem Lagebild zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden vorgestellten Zahlen dürften weit von der Realität entfernt sein. Wir laufen der Entwicklung und Vernetzung der extremen Rechten noch immer hinterher. Hätte man die jetzigen Ergebnisse schon früher gehabt, wären diese auch früher für Ermittlungen nutzbar gewesen“, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Renner weiter:

„Es ist nur die halbe Wahrheit, wenn das BMI und der ...

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Verhinderter Anschlag in Essen-Borbeck: Rechtes Gedankengut nicht verharmlosen
Donnerstag 12. Mai 2022
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu verhinderten mutmaßlichen rechtsterroristischen Anschlägen an Schulen in Essen-Borbeck sagt Jules El-Khatib, Landessprecher und Spitzenkandidat für DIE LINKE:

„Ich bin sehr froh, dass heute in Essen das Schlimmste verhindert wurde. Was mich irritiert ist, dass Innenminister Reul, bei aller zur Schau gestellten Zurückhaltung, bereits im ersten Pressestatement die Zutaten für eine Bagatellisierung des Falles liefert. Er spricht von einem Hilferuf ...

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8. Mai 1945
Sonntag 08. Mai 2022
Debatte Debatte, Politik, Antifaschismus 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Es ist gerde mal 77 Jahre her, dass der bis dahin größte und schändlichste Weltkrieg beendet wurde. Glücklicherweise, denn sonst wäre meine Mutter mit mir und meinem jüngeren Bruder nach Theresienstadt deportiert worden und dort verendet. So aber entkamen wir dem fanatischen Nazi-Bürgermeister und konnten - zwar in Trümmern - selbstbestimmt aufwachsen. Vom Kriegsende bei uns heute kaum ein Wort. Wie in einer permanten Show wird uns ...

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Internationale Studie: Radikal rechte Parteien zu kopieren hilft der Mitte nicht – im Gegenteil.
Donnerstag 21. April 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, Debatte 

Von Universität Mannheim

Die Inhalte rechtsradikaler Parteien zu übernehmen ist keine erfolgversprechende Taktik, um Wählerinnen und Wähler für das gemäßigte Parteienspektrum zurückzugewinnen. Darauf weist anlässlich der französischen Präsidentschaftswahl der Mannheimer Politikwissenschaftler Dr. Denis Cohen hin.

Wer den Vormarsch rechtsradikaler oder gar rechtsextremer Parteien wie Marine Le Pens Rassemblement National, Viktor Orbáns Fidesz-Partei ...

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Freikorps und Faschismus-Rezension
Donnerstag 14. April 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, TopNews 

Von Max Brym

Kürzlich erschien im Schmetterling Verlag das Buch“ Freikorps und Faschismus-Lexikon der Vernichtungskrieger“ von Klaus Gietinger und Norbert Kozichki. Das Lesen des Buches ist für jeden historisch interessierten ein absolutes Muss. Detailliert und genau wird die Blutlinie nachgezeichnet, vom imperialistischen Deutschland mit seinen Massakern in den Kolonien, über die Kriegsverbrechen in Belgien, im Ersten Weltkrieg hin zu den Freikorps, ...

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Razzia in Eisenach trifft die Richtigen
Mittwoch 06. April 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Politik 

„Wir begrüßen die Ermittlungen, die heute zu Durchsuchungen in Eisenach und Umgebung geführt haben. Das terroristische Netzwerk ‚Combat 18‘ hat trotz Verbot seine Aktivitäten weitergeführt. Außerdem weisen Recherchen von antifaschistischen Gruppen schon länger auf die Verbindungen der ‚Atomwaffen Division‘ nach Deutschland und insbesondere Eisenach hin. Die heutige Razzia trifft definitiv die Richtigen“, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im ...

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