Von Bremer Montagsdemo

Auf Grundlage eines Warenkorbs läge der Regelsatz bei 730 Euro

Die Talk-Sendung „Hart aber fair“ hatte am 30. April 2018 die folgende Thematik: „Hohes Wirtschaftswachstum, niedrige Arbeitslosigkeit â€“ dem Land geht es gut. Aber gilt das auch für alle Bürger? Wieso boomen gleichzeitig Ausbeutung und ...

Von Bremer Montagsdemo

Der Öffentlichkeit wird erzählt, Hartz-IV-Beziehende seien „bessergestellt“ worden

1. Unter dem Titel „Die Mängel erkennen und beseitigen“ schreibt Peter Bohlmann, Landrat im Kreis Verden, im „Weser-Kurier“ vom 29. April 2018 folgenden ...

Von Bremer Friedensforum

Wortmeldung - in Bremen gestartet:
"Rassismus ist ein Verbrechen - Wir sind alle Kanaken"

In der Monitor-Sendung vom 19.04.2018 wurde unter dem Titel „Rassismus pur“ von einem Werbeplakat der DAK und seinen Folgen berichtet. Das Plakat zeigt werdende Eltern, ein Ultraschallbild in der Hand. Die Schwangerschaftswerbung einer Krankenversicherung und Awounou und seine Freundin waren die Models. Eine große Kampagne – ...

Von Bremer Montagsdemo

Ein „veritabler geistiger Widersacher“ bleibt unerkannt

1. Die sehenswerte ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ hat am 27. Februar 2018 die Klimakatastrophe als Thema bearbeitet. Die Fakten â€“ einprägsam, unglaublich und ungeheuerlich â€“ sind im zugehörigen „Faktencheck“ auf rund 50 Seiten detailliert nachzulesen. Die Handlung: Ein Raumschiff wird zur Erde zurückbeordert. Als der Planet sichtbar ...

Zur Reform des Bremischen Polizeigesetzes

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 10. April um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus

Von Internationale Liga für Menschenrechte

Was soll die Polizei dürfen, damit wir sicher sind oder uns jedenfalls sicher fühlen? Welche Grenzen setzen zugleich unsere Freiheiten polizeilichem Handeln?

Die Bremer rot-grüne Landesregierung beantwortet mit ihrem Entwurf zur Änderung des Bremischen ...

Das Bündnis Brementrojaner stellt sich dem entgegen. Kein weiterer Abbau von Grundrechten!

Von Bündnis Brementrojaner

In Bremen treibt die rot-grüne Landesregierung im Eiltempo und ohne gesellschaftliche Debatte eine folgenschwere Änderung des Bremischen Polizeigesetzes voran. Der Senator für Inneres hat einen entsprechenden Gesetzentwurf am 15. Dezember 2017 vorgelegt. Er sieht gravierende rechtsstaatliche, grund- und datenschutzrechtliche ...

Von Hans-Dieter Binder (Bremer Montagsdemo)

1. Eine neue Aufarbeitung der Tat von Georg Elser: Der Spielfilm „Elser â€“ Er hätte die Welt verändert“ wird diese Woche am Mittwoch im „Ersten“ und am Sonntag um 20:15 Uhr auf „ONE“ gesendet. Es lohnt sich. Weitere Informationen zu Georg Elser liefert die „Georg-Elser Initiative Bremen“. Gebündelt werden die Forschungsergebnisse vom „Georg-Elser-Arbeitskreis Heidenheim“.

Dass es wichtig ist, die Erinnerung an die ...

Von Bremer Montagsdemo

Gier der Superreichen sprengt Rahmenbedingungen unserer Demokratie

1. Die geschrumpfte Große Koalition hat alle Änderungen, Planungen und Ziele unter den Vorbehalt der Finanzierung gestellt. Martin Schulz hat nach den Verhandlungen noch einmal gesagt: „Wir wollen keine Steuern erhöhen. Wir wollen die ‚Schwarze Null‘ behalten!“ Dies ist die Ãœberschrift über die Ergebnisse der Verhandlungen. Damit ist ...

Von Bremer Montagsdemo

Das amtlich organisierte Misstrauen gegen Hartz-IV-Beziehende

1. Die geschrumpfte Große Koalition musste ihre Verhandlungen verlängern. Anschließend soll richtig ausformuliert werden. Wird diesmal eine Vereinbarung über Vertragsverletzung sowie Nichtstun ...

Von Bremer Montagsdemo

Die Wirtschaftsliberalen und ihre Erfüllungsgehilfen

1. Die SPD darf über eine dritte Große Koalition, jetzt im Schrumpfformat, verhandeln. Leider steht die Ursache der Spaltung unserer Gesellschaft noch immer nicht auf der Verhandlungsliste. In Davos treffen sich aktuell die Superreichen, darunter Vertreter und Akteure der „<link&nbsp;...

Von Bremer Montagsdemo

Der-Hartz-IV-Anstieg liegt noch unter der Teuerung

Ich wünsche allen hier ein gutes, gesundes und kämpferisches neues Jahr! Um fünf Euro ist Hartz IV zum 1. Januar gestiegen â€“ wie großzügig! Das entspricht 1,4 Prozent. Allein die durchschnittliche Preissteigerung beträgt derzeit 1,8 Prozent, bei Lebensmitteln noch viel mehr. Die „Erhöhung“ ist also in Wirklichkeit eine Senkung! Weg mit den Hartz-Ge­setzen! Arbeitslosengeld für die ...

Von Bremer Montagsdemo

Neue Herausforderungen im Kampf um die Rettung unseres Planeten

Die EU hat letzte Woche die Zulassung des hochgiftigen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat um weitere fünf Jahre verlängert. Die Beweise für die krebserregende Wirkung von Glyphosat sind jedoch erdrückend. Das Zünglein an der Waage bei der EU-Entscheidung spielte der Landwirtschaftsminister der Bundesregierung, Christian Schmidt (CSU): Im Alleingang kippte er die ...

Von Bremer Montagsdemo

Ich bin für eine Minderheits­regierung der CDU/CSU

1. Frau Merkel hat in der Großen Koalition einfach gehandelt, auch gegen die bekannte Mehrheit der Bürger. Die Enthaltung zur Gentechnik, einfach so per Anruf, ist ein Beispiel. Bei einer Min­der­heits­re­gie­rung wäre das nicht passiert. Aktuell steht die Ablehnung von <link&nbsp;...

Von Bremer Montagsdemo

„Die Hartz-IV-Kasse macht gleich auf“

Andrea Nahles will die „Hartz-IV-De­bat­te endlich be­en­den“. Die Vorsitzende der SPD-Bun­des­tags­frak­tion plädiert für einen „Neuanfang“, weil die SPD eine Zukunftsdebatte brauche anstelle des Blicks zurück. Anlass dafür war offenbar das parteiinterne Wortgefecht über den Umgang mit den umstrittenen Hartz-IV-„Sozial“-Reformen, die unter Kanzler Schröder auf den Weg gebracht wurden. Der Berliner ...

Von IWW Bremen

Die DGB-Gewerkschaften sind in ihrer großen Mehrheit, von den Spitzen herunter bis zu den hauptamtlichen Funktionären, den Betriebsräten der Großkonzerne und den gutgläubigen Aktivisten*innen unlöslich mit der herrschenden kapitalistischen Ordnung verbunden. Sie kommen für eine kämpferische Organisierung gegen die herrschende Unrechtsordnung oder für grundsätzliche Änderungen im Lohn- und Kontrollgefüge nicht in Betracht. Alle Anstrengungen in den letzten ...