Von Piratenpartei

#Hannover Wie Kultusminister Tonne heute bekannt gab, soll mit dem Ende der Herbstferien die Maskenpflicht an Schulen teilweise aufgehoben werden. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern deren komplette Beibehaltung.

"Bereits vor drei Wochen haben wir vor dieser Entwicklung gewarnt. [2] Jetzt aber, mit dem Wissen um die Auswirkungen der Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen in Berlin ...

Von Robin Wood

Am heutigen internationalen Tag gegen die Verbrennung von Holzbiomasse protestiert ein Bündnis aus ROBIN WOOD, BUND Wilhelmshaven, NABU Wilhelmshaven und der Deutschen Umwelthilfe vor dem Onyx-Kraftwerk in Wilhelmshaven. Die Aktivist*innen entrollten dort ein großes Banner mit der Aufschrift „Kein Wald ins Kraftwerk! Wälder wachsen lassen!“ Der Protest richtet sich gegen Pläne ...

Von Bundesweite Montagsdemo

„Die regionalen Herbstdemonstrationen von Bundesweiter Montagsdemonstrationsbewegung und Internationalistischem Bündnis am 23. Oktober in Bochum, Braunschweig, Leipzig und Stuttgart kommen genau richtig“, so Ulja Serway, eine der Sprecherinnen der Bundesweiten Montagsdemo. „Wir werden die künftige Regierung – sehr wahrscheinlich eine Koalition aus SPD, Grüne und FDP – kämpferisch begrüßen. Am 26. Oktober ist die ...

Von DIE LINKE. Göttingen

Auch in der neuen Wahlperiode bleibt Dr. Eckhard Fascher Vorsitzender der dreiköpfigen LINKEN Fraktion im Göttinger Kreistag. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehören der Fraktion weiterhin Andreas Gemmecke sowie neu Martin Rieth an. Rieth war zwischen 2011 und 2016 Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Rat der Stadt Göttingen.

Dietmar Reitemeyer bleibt Fraktionsgeschäftsführer.  Unsere Sprechzeiten im Fraktionsbüro ...

Von Ärzte gegen Tierversuche

Ärzteverein fordert ein Ende der Hirnforschung an Affen

Der Affenforscher Andreas Kreiter hat die Verlängerung seiner Hirnforschung an der Bremer Universität beantragt. Der Ärzteverein kritisiert diese Versuche seit vielen Jahren als „besonders qualvoll und nutzlos für kranke Menschen“ und sieht vor dem Hintergrund des aufgrund von EU-Recht geänderten Tierschutzgesetzes keine Grundlage für die erneute  ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit dem gestrigen Beschluss zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes hat der Landtag Niedersachsen auf Betreiben der Landesregierung das Bürgerbegehren für Entscheidungen zur Trägerschaft von Krankenhäusern oder des Rettungsdienstes untersagt, sowie mit einer Umstellung des Berechnungsverfahrens für die Sitzzuteilung in Ausschüssen die Rechte kleiner Fraktionen beschnitten. [1] Die ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

In der heutigen Sitzung des Landtages Niedersachsen beschloss der Landtag eine Entschließung, sich "auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass für die Bienenhaltung ein Imkerschein abgelegt werden muss, welcher das notwendige Mindestmaß an Sachkunde der Bienenhaltung belegt". [1] Die PIRATEN Niedersachsen halten Ihre Kritik daran aufrecht [2] und fordern insbesondere wirkliche landesseitige ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Der erste Tag der Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Niedersachsen stand ganz im Zeichen der Neuwahl des Landesvorstandes. Diese fand aufgrund der epidemologischen Lage erst 31 Monate nach der Wahl des scheidenden Vorstandes am 9. und 10. Oktober in Wennigsen statt. [1]

"Ab heute beginnt der Wahlkampf. In genau einem kalendarischen Jahr, am 9. Oktober 2022, findet die Landtagswahl ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Wie die taz bereits am 29.09. berichtete, führt der Einsatz von hochgiftigen Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Thiamethoxam und seines Abbauprodukts Clothianidin mittels Notfallzulassung durch durch Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner zur Konzentrationen in Wasser, Erde und Pflanzen, die für Insekten lebensbedrohend sind. [1] Schon vor der Erteilung wurde vielfach vor dem Ejnsatz ...

Von DIE LINKE. Göttingen

In einer Beschlussvorlage der Verwaltung für die kommende Kreistagssitzung am 12. Oktober wird der Fortbestand der Kreismusikschule vorgeschlagen. Damit wäre der gegen die Stimmen der LINKEN gefasste Beschluss vom 07.03.2018 hinfällig, der „die Einstellung des Geschäftsfeldes Kreismusikschule zum 30.06.2022“ der KVHS vorsah. DIE LINKE begrüßt den Sinneswandel der Verwaltungsspitze. 

Fraktionsvorsitzender Dr. Eckhard Fascher: ...

Von DIE LINKE Göttingen

Die linken Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat Göttingen protestieren gegen die durch die Landesregierung geplante Änderung des Auszählungsverfahrens zur Besetzung von Gremien in den kommunalen Parlamenten. Kleineren Fraktionen und Gruppen soll das Stimmrecht wo möglich entzogen werden.

Im Niedersächsischen Landtag steht zwischen dem 13. und 15. Oktober 2021 in einer Plenumssitzung voraussichtlich eine seitens der SPD-CDU-  ...

Von FFF Göttingen

Fridays for Future kündigt für den 22. Oktober 2021 den neunten globalen
Klimastreik an. Erstmalig wird der Streik in Deutschland zentral in Berlin unter dem Motto #IhrLasstUnsKeineWahl stattfinden. Der Streik ist Teil der Aktionstage “Gerechtigkeit. Jetzt!” an denen sich unter anderem Ende Gelände, Sea-Watch, das Aktionsbündnis Antirassismus, Extinction Rebellion, Mietenwahnsinn und die Aktion Agrar beteiligen. Im Rahmen der Aktionstage ...

Von FFF Göttingen

In mehr als 470 Städten fanden Demonstrationen der Bewegung "Fridays For
Future" unter den Mottos „#UprootTheSystem“ und „#AlleFürsKlima“ statt.
Allein in Göttingen gingen 6000 Menschen auf die Straße. Carla Heinrichs war überwältigt: "Mit so vielen Menschen haben wir nicht im Traum gerechnet. Es war super schön zu sehen, wie viele Menschen sich für die Bekämpfung der Klimakrise einsetzen. Es war einfach unglaublich!"

Die ...

Von FFF Göttingen

"Fridays for Future" ruft unter den Mottos „#UprootTheSystem“ und „#AlleFürsKlima“ zum Globalen Klimastreik am 24. September auf. Um 11 Uhr starten verschiedene Demozüge von einigen Schulen, wie der Freien Waldorfschule und der Montesorri Schule, als Sternenmärsche in Richtung neues Rathaus. Um 12 Uhr beginnt die Demonstration mit einer Kundgebung am neuen Rathaus und zieht am Bahnhof vorbei zum Albaniplatz. Dort gibt es eine Abschlusskundgebung und ab 14:30 ...

Von Pay Numrich

Am heutigen Montag sprach das Amtsgericht Wolfsburg den Journalisten Pay Numrich frei vom Vorwurf, an der Blockade eines VW-Autozuges beteiligt gewesen zu sein.

Im August 2019 hatten zahlreiche Aktivist*innen den Zug mittels Ankett- und Kletteraktionen blockiert um gegen die Umweltzerstörung durch weitere Autoproduktion aufmerksam zu machen. Eine Polizistin hatte den heute angeklagten Journalisten als einen an der Blockade Beteiligten identifiziert.

Das ...