Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 20. November ist Weltkindertag. [1] Dieser Tag soll an die Annahme der Kinderrechtskonvention durch die UN-Generalversammlung im Jahr 1989 erinnern [2]. Die UN-Kinderrechtskonvention wird allerdings in Deutschland noch immer nicht in Gänze umgesetzt. So sind die Kinderrechte bis heute nicht im Grundgesetz als eigenes Rechtssubjekt aufgeführt.[3] Dies führt unter anderem dazu, dass das Asylrecht das ...

Von Ärzte gegen Tierversuche

Affenhirnforschung verstößt gegen Tierschutzrecht

Mit einer groß angelegten Plakataktion in Bremen vom 9.-15.11.2021 fordern die Vereine Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) und Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht (DJGT) ein Ende der Affenhirnforschung des Experimentators Andreas Kreiter an der dortigen Universität. Sie halten die aktuell beantragte Verlängerung der Tierversuche vor dem neuen ...

Von DIE LINKE. Göttingen

DIE LINKE-Kreistagsfraktion unterstützt den von der FDP zur konstituierenden Kreistagssitzung am 17. November eingebrachten Antrag, bei der Besetzung der Gremien die kürzlich vom Landtag beschlossene Regelung nicht anzuwenden, nach der die Sitzzuteilung gemäß dem sogenannten d’Hondt-Verfahren erfolgen soll und nicht wie bisher nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren.

Zwar wurde durch den Beschluss des Landtages das d‘Hondt-Verfahren, das  ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Nachdem die bisherigen Vorstandsmitglieder Leonore Merth (ehem. Sprecherin), Julia Schmidt (ehem. Finanzbeauftragte) und Jana Schröder (ehem. Beisitzerin) frühzeitig zurückgetreten sind, wurden diese Posten am Mittwochabend auf einer Mitgliederversammlung neu gewählt.
Die einjährige Amtszeit geht offiziell bis Anfang Februar, die weiteren Vorstandsmitglieder Nele Wolf (Sprecherin) und Viviane Depping (Beisitzerin) verbleiben in ...

Von Piratenpartei

#Hannover Wie Kultusminister Tonne heute bekannt gab, soll mit dem Ende der Herbstferien die Maskenpflicht an Schulen teilweise aufgehoben werden. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern deren komplette Beibehaltung.

"Bereits vor drei Wochen haben wir vor dieser Entwicklung gewarnt. [2] Jetzt aber, mit dem Wissen um die Auswirkungen der Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen in Berlin ...

Von Robin Wood

Am heutigen internationalen Tag gegen die Verbrennung von Holzbiomasse protestiert ein Bündnis aus ROBIN WOOD, BUND Wilhelmshaven, NABU Wilhelmshaven und der Deutschen Umwelthilfe vor dem Onyx-Kraftwerk in Wilhelmshaven. Die Aktivist*innen entrollten dort ein großes Banner mit der Aufschrift „Kein Wald ins Kraftwerk! Wälder wachsen lassen!“ Der Protest richtet sich gegen Pläne ...

Von Bundesweite Montagsdemo

„Die regionalen Herbstdemonstrationen von Bundesweiter Montagsdemonstrationsbewegung und Internationalistischem Bündnis am 23. Oktober in Bochum, Braunschweig, Leipzig und Stuttgart kommen genau richtig“, so Ulja Serway, eine der Sprecherinnen der Bundesweiten Montagsdemo. „Wir werden die künftige Regierung – sehr wahrscheinlich eine Koalition aus SPD, Grüne und FDP – kämpferisch begrüßen. Am 26. Oktober ist die ...

Von DIE LINKE. Göttingen

Auch in der neuen Wahlperiode bleibt Dr. Eckhard Fascher Vorsitzender der dreiköpfigen LINKEN Fraktion im Göttinger Kreistag. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehören der Fraktion weiterhin Andreas Gemmecke sowie neu Martin Rieth an. Rieth war zwischen 2011 und 2016 Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Rat der Stadt Göttingen.

Dietmar Reitemeyer bleibt Fraktionsgeschäftsführer.  Unsere Sprechzeiten im Fraktionsbüro ...

Von Ärzte gegen Tierversuche

Ärzteverein fordert ein Ende der Hirnforschung an Affen

Der Affenforscher Andreas Kreiter hat die Verlängerung seiner Hirnforschung an der Bremer Universität beantragt. Der Ärzteverein kritisiert diese Versuche seit vielen Jahren als „besonders qualvoll und nutzlos für kranke Menschen“ und sieht vor dem Hintergrund des aufgrund von EU-Recht geänderten Tierschutzgesetzes keine Grundlage für die erneute  ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit dem gestrigen Beschluss zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes hat der Landtag Niedersachsen auf Betreiben der Landesregierung das Bürgerbegehren für Entscheidungen zur Trägerschaft von Krankenhäusern oder des Rettungsdienstes untersagt, sowie mit einer Umstellung des Berechnungsverfahrens für die Sitzzuteilung in Ausschüssen die Rechte kleiner Fraktionen beschnitten. [1] Die ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

In der heutigen Sitzung des Landtages Niedersachsen beschloss der Landtag eine Entschließung, sich "auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass für die Bienenhaltung ein Imkerschein abgelegt werden muss, welcher das notwendige Mindestmaß an Sachkunde der Bienenhaltung belegt". [1] Die PIRATEN Niedersachsen halten Ihre Kritik daran aufrecht [2] und fordern insbesondere wirkliche landesseitige ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Der erste Tag der Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Niedersachsen stand ganz im Zeichen der Neuwahl des Landesvorstandes. Diese fand aufgrund der epidemologischen Lage erst 31 Monate nach der Wahl des scheidenden Vorstandes am 9. und 10. Oktober in Wennigsen statt. [1]

"Ab heute beginnt der Wahlkampf. In genau einem kalendarischen Jahr, am 9. Oktober 2022, findet die Landtagswahl ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Wie die taz bereits am 29.09. berichtete, führt der Einsatz von hochgiftigen Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Thiamethoxam und seines Abbauprodukts Clothianidin mittels Notfallzulassung durch durch Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner zur Konzentrationen in Wasser, Erde und Pflanzen, die für Insekten lebensbedrohend sind. [1] Schon vor der Erteilung wurde vielfach vor dem Ejnsatz ...

Von DIE LINKE. Göttingen

In einer Beschlussvorlage der Verwaltung für die kommende Kreistagssitzung am 12. Oktober wird der Fortbestand der Kreismusikschule vorgeschlagen. Damit wäre der gegen die Stimmen der LINKEN gefasste Beschluss vom 07.03.2018 hinfällig, der „die Einstellung des Geschäftsfeldes Kreismusikschule zum 30.06.2022“ der KVHS vorsah. DIE LINKE begrüßt den Sinneswandel der Verwaltungsspitze. 

Fraktionsvorsitzender Dr. Eckhard Fascher: ...

Von DIE LINKE Göttingen

Die linken Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat Göttingen protestieren gegen die durch die Landesregierung geplante Änderung des Auszählungsverfahrens zur Besetzung von Gremien in den kommunalen Parlamenten. Kleineren Fraktionen und Gruppen soll das Stimmrecht wo möglich entzogen werden.

Im Niedersächsischen Landtag steht zwischen dem 13. und 15. Oktober 2021 in einer Plenumssitzung voraussichtlich eine seitens der SPD-CDU-  ...